Biden begnadigt seinen Sohn Hunter – ein Schritt voller Emotionen und Kontroversen. Was denkt Trump darüber?
In einem letzten Aufbäumen seiner Präsidentschaft hat Joe Biden die überraschende Entscheidung getroffen, seinen Sohn Hunter von einer möglichen Haftstrafe zu befreien. Diese Begnadigung hat nicht nur in den USA, sondern auch international für Aufsehen gesorgt. Kritiker werfen Biden vor, den Rechtsstaat zu missachten und seine familiären Bindungen über gesetzliche Vorschriften zu stellen. Die politische Debatte um diese Entscheidung wird weiterhin durch die Reaktionen seines Vorgängers Donald Trump angeheizt. Trump spricht von einem „Missbrauch der Justiz“ und macht damit deutlich, dass er diese Begnadigung nicht unkommentiert lassen wird.
Doch was genau sind die Hintergründe dieser Begnadigung? Hunter Biden wurde mit verschiedenen Anklagen konfrontiert, die ihm eine lange Haftstrafe drohten, was die Entscheidungen seines Vaters in einem noch brisanteren Licht erscheinen lässt. Biden hatte stets versichert, er würde sich nicht in die juristischen Probleme seines Sohnes einmischen, aber jetzt wirkt die Realität ganz anders. So fragt sich die Öffentlichkeit, ob dies ein Zeichen für die abnehmende Autorität der amerikanischen Institutionen oder eher eine fürsorgliche Handlung eines Vaters ist.
Der Präsident ist nicht der erste US-Präsident, der einen Verwandten begnadigt hat. In der Geschichte der Präsidialbegnadigungen gab es zahlreiche ähnliche Fälle, die teils umstritten waren. Die Verfassungsrechtler streiten sich über die tatsächlichen Grenzen dieses Gnadenrechts, das den Präsidenten in der letzten Instanz weitreichende Macht verleiht. Eine interessante Tatsache ist, dass Präsident Bill Clinton seinen Bruder begnadigt hat, während George W. Bush seinen Vater nicht begnadigte, trotz eines vergleichbaren juristischen Dilemmas.
Es bleibt abzuwarten, wie dieser Fall die amerikanische Politik und die öffentlichen Wahrnehmungen von Rechtsstaatlichkeit und politischer Ethik beeinflussen wird. Können wir wirklich von einer moralischen Überlegenheit der Gesetze sprechen, wenn die Familie wie eine verzeihende Instanz angesehen werden kann? Auf alle Fälle wird diese Debatte unter den Tisch fallen müssen, während die USA sich auf die nächste Wahl vorbereiten – mit den ständigen Spuren, die diese Begnadigung hinterlassen hat.
Joe Biden hat seinen Sohn Hunter begnadigt, dem eine Haftstrafe drohte. Damit stellt der scheidende US-Präsident seine Gefühle über den Rechtsstaat.
Joe Biden hat überraschend doch noch seinen Sohn begnadigt. Donald Trump hält das für einen 'Missbrauch der Justiz'. Ist die Begnadigung zulässig?
Völlig überraschend hat US-Präsident Joe Biden seinen Sohn Hunter doch noch begnadigt. Donald Trump und sein Team sprechen von »Missbrauch der Justiz«.
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