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Ein Bürger ohne Rechte: Warum Tobias Lieser nicht wählen darf

Tobias Lieser aus Bernkastel-Kues hat keine Wahlrechte - Die kuriose Geschichte eines Bewohners an der Mosel

Tobias Lieser lebt seit Jahren in dem idyllischen Bernkastel-Kues an der Mosel. Doch trotz seiner langjährigen Präsenz darf er weder einen Bürgermeister noch Stadtrat wählen. Die kuriose Regelung besagt, dass Bürger, die aus anderen Ländern der Europäischen Union stammen, nicht aktiv an kommunalen Wahlen teilnehmen dürfen. Für Lieser bedeutet das, dass er politisch nicht mitbestimmen kann, obwohl er ein festes Mitglied der Gemeinde ist. Diese Regelung wirft die Frage auf, ob es gerecht ist, dass Langzeitbewohner wie Lieser von dem demokratischen Prozess ausgeschlossen werden.

Bernkastel-Kues, bekannt für seine malerische Altstadt und den berühmten Wein, lebt nach wie vor mit dieser ungewöhnlichen Ausnahmeregelung. Während Tobias Lieser mit seinem Dilemma umgehen muss, bleiben ihm als EU-Bürger weiterhin andere Rechte wie die Freizügigkeit und Arbeitnehmerrechte erhalten. Dennoch wirft sein Fall ein Licht auf die Diskussion über die Teilhabe von langjährigen Bewohnern am politischen Geschehen vor Ort. In einer Zeit, in der die Bedeutung der lokalen Politik wächst, könnte die Regelung in Bernkastel-Kues zukünftig weitere Diskussionen hervorrufen.