AfD verbot

2024 - 1 - 11

Das große AfD-Verbotsdilemma: Soll die Partei wirklich verboten werden?

AfD - CSU - Parteiverbot - Rechtsextreme - Rechtsextremismus

Experten diskutieren hitzig über ein mögliches AfD-Verbot. Was spricht dafür, was dagegen? Hier die brisanten Details!

Die Diskussion um ein Verbot der AfD hat Deutschland fest im Griff. Während einige vehement für ein Verbot argumentieren, warnen andere vor den politischen und juristischen Risiken. Experten sind sich uneinig, ob ein Verbotsverfahren gegen die Partei Erfolg haben könnte. Besonders nach dem Treffen von AfD-Politikern mit rechtsextremen Gruppierungen in Potsdam wird die Debatte neu entfacht.

Für viele ist die AfD eine Partei, die die Demokratie untergräbt und gefährdet. Doch die Frage nach einem möglichen Verbot ist hochkomplex. Schon einmal scheiterten Verbotsanträge gegen die NPD kläglich. Die aktuellen Umfragewerte und Enthüllungen lassen die Diskussion weiter eskalieren. Ist die AfD verfassungswidrig oder politisch legitime Opposition?

Trotz dessen bleiben viele Politiker skeptisch. Markus Söder äußert sich vorsichtig zu einem möglichen AfD-Verbot. Die CSU und weitere Parteien sind gespalten in ihren Meinungen. Die Meinung der Bevölkerung ist gespalten: Laut Umfrage befürworten 42 Prozent der Deutschen ein Verbotsverfahren gegen die AfD. Ein sensibles Thema, das die politische Landschaft in Deutschland erschüttert.

Inmitten dieser hitzigen Debatte wird deutlich: Ein AfD-Verbot birgt immense politische und rechtliche Herausforderungen. Wird die Partei tatsächlich verboten oder bleibt sie weiterhin eine gesellschaftliche Kontroverse? Die Entscheidung liegt in den Händen der Rechtsexperten und Politiker, während die Öffentlichkeit gespannt auf die Entwicklung blickt.

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AfD-Parteiverbot: Braucht es ein AfD-Verbot? (ZEIT ONLINE)

Ob ein Verbotsverfahren gegen die Partei Erfolg hätte, ist juristisch hochumstritten. Und das politische Risiko wäre enorm.

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Nach Treffen mit Rechtsextremen: Argumente für ein AfD ... (tagesschau.de)

Bei der NPD, die 2017 nicht verboten wurde, hatte Karlsruhe die tatsächliche Gefährlichkeit der Partei verneint. Die AfD, die in diesem Jahr Landtagswahlen ...

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Söder bleibt bei AfD-Verbot skeptisch - und die Deutschen auch (Frankfurter Rundschau)

Es ist eine Partei, die mit demokratischen Mitteln die Demokratie aushöhlen will. Experten diskutieren daher: AfD verbieten – ja oder nein?

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Söder sieht AfD-Verbot sehr skeptisch (Jüdische Allgemeine)

Trotz des jüngst bekannt gewordenen Treffens rechter Kreise mit Extremisten und AfD-Funktionären in Potsdam steht CSU-Chef Markus Söder einem ...

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AfD-Verbot – geht das einfach so? Was Sie nun wissen sollten (STERN.de)

Sollte, müsste, könnte die AfD verboten werden? Prächtige Umfragewerte für die Rechtsaußenpartei und neue Enthüllungen fachen die Diskussion erneut an.

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Kann die AfD verboten werden? (Süddeutsche Zeitung)

2003 waren Verbotsanträge aller drei dazu befugten Organe - Bundesregierung, Bundestag und Bundesrat - gegen die NPD krachend gescheitert, weil die Partei mit ...

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Nach Vertreibungsplan: Jetzt die AfD verbieten? (SWR)

Die Diskussion über ein Verbot der AfD läuft wieder, nachdem bekannt wurde, dass AfD-Politiker und Neonazis offenbar über die Vertreibung von Millionen ...

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Verbot der AfD: "Diese Pläne sind ziemlich deutlich ... (ZEIT ONLINE)

Macht das rechtsextreme Treffen mit AfDlern ein Verbot der Partei wahrscheinlicher? Verfassungsrechtlerin Michaela Hailbronner erklärt, wie wehrhaft die ...

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Pro und Contra AfD-Verbot (Jungle World)

Sebastian Weiermann, Thorsten Mense: Sollte die extrem rechte »Alternative für Deutschand« als Partei verboten werden?

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AfD: Debatte um ein mögliches AfD-Verbot nimmt Fahrt auf (Augsburger Allgemeine)

Nach dem Treffen von AfD-Politikern mit rechtsextremen Aktivisten flammt die Debatte um ein Verbot neu auf. Die CSU ist skeptisch.

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AfD-Verbot: Kann die Partei verboten werden - oder nur einzelne ... (Süddeutsche Zeitung)

Ein begrenzter Verbotsantrag gegen einen einzelnen Landesverband wäre juristisch möglich, wenn auch politisch riskant.

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Nach Bericht über Geheimtreffen: BW-Innenminister schließt AfD ... (SWR)

Nach der "CORRECTIV"-Recherche zum Geheimtreffen wird ein Parteiverbot diskutiert. BW-Innenminister Strobl schließt das nicht mehr aus.

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AfD-Verbot: 42 Prozent der Deutschen befürworten Verbotsverfahren (DIE WELT)

Die AfD befindet sich seit Monaten auf einem Stimmungshoch. In einer Umfrage sprechen sich nun zwei von fünf Deutschen für ein Verbot der Partei aus.

Rechtsextremismus: Bayern-Verfassungsschutz: AfD-Verbot löst ... (ZEIT ONLINE)

Ein Verbotsverfahren ersetze daher auch nicht die notwendige politische Auseinandersetzung. Grundsätzlich steht Körner dem Verbotsverfahren skeptisch gegenüber: ...

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AfD-Verbot? So viele Deutsche sind dafür – und so viele dagegen (Hamburger Morgenpost)

Radikale und extreme Rechte schmieden einen Plan, Menschen mit Migrationsgeschichte aus Deutschland zu vertreiben – egal, ob sie eine deutsche ...

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AfD-Verbot: Warum das Manöver gefährlich wäre (STERN.de)

Rechtsextremismus Ein Verbotsverfahren wäre für die AfD das perfekte Geschenk · Eine juristische Hochrisiko-Operation · Die etablierten Parteien sollten sich mal ...

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Innenminister Stübgen sieht Debatte über AfD-Verbot kritisch (rbb24)

Das Treffen von AfD-Politikern mit Rechtsextremen in Potsdam hat die Debatte über ein Verbot der Partei befeuert. Während die Berliner Grünen ein Verbot ...

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Ostbeauftragter warnt vor AfD-Verbot, weil sie bei Umfragen vorne ... (FOCUS Online)

Der Ostbeauftragte des Bundes Carsten Schneider (SPD) warnt vor einem Verbot der AfD, weil das zur ungewollten Solidarisierung von Rechten führen könnte.

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„AfD-Verbot prüfen jetzt!“ : Jugendgruppe ruft nach Bericht über ... (Tagesspiegel)

Nach der Correctiv-Recherche will eine Jugendgruppe am heutigen Freitag am Bundeskanzleramt für ein AfD-Verbot demonstrieren. Beginn der Versammlung soll um ...

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„Wir brauchen ein AfD-Verbot“: 350 Teilnehmer bei Kundgebung in ... (Tagesspiegel)

Ganz Berlin hasst die AfD“ schallte es am Freitag vor dem Bundeskanzleramt im Sprechchor. Am Sonntag ruft ein Bündnis um Fridays for Future zu einer Demo am ...

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