AfD-Verbot

Rechtsextremismus Ein Verbotsverfahren wäre für die AfD das perfekte Geschenk · Eine juristische Hochrisiko-Operation · Die etablierten Parteien sollten sich mal ...

Nach der Correctiv-Recherche will eine Jugendgruppe am heutigen Freitag am Bundeskanzleramt für ein AfD-Verbot demonstrieren. Beginn der Versammlung soll um ...

Radikale und extreme Rechte schmieden einen Plan, Menschen mit Migrationsgeschichte aus Deutschland zu vertreiben – egal, ob sie eine deutsche ...

Nach der "CORRECTIV"-Recherche zum Geheimtreffen wird ein Parteiverbot diskutiert. BW-Innenminister Strobl schließt das nicht mehr aus.

Macht das rechtsextreme Treffen mit AfDlern ein Verbot der Partei wahrscheinlicher? Verfassungsrechtlerin Michaela Hailbronner erklärt, wie wehrhaft die ...

Sebastian Weiermann, Thorsten Mense: Sollte die extrem rechte »Alternative für Deutschand« als Partei verboten werden?

Ein begrenzter Verbotsantrag gegen einen einzelnen Landesverband wäre juristisch möglich, wenn auch politisch riskant.

Ob ein Verbotsverfahren gegen die Partei Erfolg hätte, ist juristisch hochumstritten. Und das politische Risiko wäre enorm.

Es ist eine Partei, die mit demokratischen Mitteln die Demokratie aushöhlen will. Experten diskutieren daher: AfD verbieten – ja oder nein?

Bei der NPD, die 2017 nicht verboten wurde, hatte Karlsruhe die tatsächliche Gefährlichkeit der Partei verneint. Die AfD, die in diesem Jahr Landtagswahlen ...

Trotz des jüngst bekannt gewordenen Treffens rechter Kreise mit Extremisten und AfD-Funktionären in Potsdam steht CSU-Chef Markus Söder einem ...

Sollte, müsste, könnte die AfD verboten werden? Prächtige Umfragewerte für die Rechtsaußenpartei und neue Enthüllungen fachen die Diskussion erneut an.

2003 waren Verbotsanträge aller drei dazu befugten Organe - Bundesregierung, Bundestag und Bundesrat - gegen die NPD krachend gescheitert, weil die Partei mit ...

Nach dem Treffen von AfD-Politikern mit rechtsextremen Aktivisten flammt die Debatte um ein Verbot neu auf. Die CSU ist skeptisch.

Das Treffen von AfD-Politikern mit Rechtsextremen in Potsdam hat die Debatte über ein Verbot der Partei befeuert. Während die Berliner Grünen ein Verbot ...

Der Ostbeauftragte des Bundes Carsten Schneider (SPD) warnt vor einem Verbot der AfD, weil das zur ungewollten Solidarisierung von Rechten führen könnte.

Auch in Niedersachsen mehren sich die Stimmen, die zum Widerstand gegen rechts aufrufen. Der evangelische Theologe Wilfried Manneke aus Celle sieht in dem ...

Seitdem ein Geheimtreffen in Potsdam bekannt wurde, ist die Debatte um den Umgang mit der Partei neu entbrannt. Was die Enthüllungen für ein mögliches ...

Vor dem Bundeskanzleramt haben zahlreiche Menschen gegen die AfD protestiert und ein Verbot der Partei gefordert. Doch die Hürden dafür sind hoch.