Regierungserklärung Scholz

Im Nachgang des Karlsruher Haushaltsurteils hat sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit einer Regierungserklärung an Parlament und Öffentlichkeit gewandt.

Im Bundestag nimmt der Kanzler Stellung zum Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts. Und tut so, als ob im Prinzip alles beim alten bleiben könnte.

Kanzler Olaf Scholz rechtfertigt im Bundestag die Haushaltspolitik der Ampel. Mit dem Wissen von heute hätte die Regierung im Winter 2021 aber "andere Wege ...

Bisher hat sich Bundeskanzler Olaf Scholz nur per Videobotschaft zur Haushaltskrise geäußert. Am Dienstag (28.11.) hat er im Bundestag eine ...

Kanzler Scholz rechtfertigt die Haushaltspolitik der Ampel und wiederholt ein altes Versprechen. CDU-Chef Merz schmettert ihm entgegen: "Sie können es nicht ...

Bundeskanzler Olaf Scholz hat am Dienstag seine Regierungserklärung zu den Folgen des Karlsruher Haushaltsurteils gehalten. Er bestätigte das Ende der ...

Berlin - Bundeskanzler Olaf Scholz hat den Bürgern verlässliche staatliche Leistungen trotz der Haushaltskrise zugesichert - zugleich aber auch.

«Dieses Urteil schafft eine neue Realität»: Bundeskanzler Scholz in der Defensive · Olaf Scholz während seiner Regierungserklärung im Deutschen Bundestag. · Von ...

Kanzler Scholz nutzte seine Regierungserklärung für Rechtfertigungen und präsentierte sich als Macher. Doch einen konkreten Fahrplan für den Etat 2024 blieb ...

Warum nach der Regierungserklärung des Kanzlers niemand klarer sieht. Außerdem: Die Diskussion über die Schuldenbremse. Kann sie weg oder muss sie bleiben?

Erst trat Olaf Scholz im Bundestag ohne Klarheit und ohne Demut auf – dann wurden er und seine Regierung dafür politisch gedemütigt.

Die Ampel ist erloschen, wenn sie denn je leuchtete. Die Koalitionsparteien hält nur noch die Angst vor dem totalen Absturz in Neuwahlen...