Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will trotz der Milliardenlöcher im Haushalt am Kurs der Modernisierung Deutschlands festhalten.
Die Ampelregierung wankt angeschlagen umher. Olaf Scholz verliert täglich an Rückhalt, und die FDP erwägt offen das Ende der Koalition.
Im Bundestag nimmt der Kanzler Stellung zum Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts. Und tut so, als ob im Prinzip alles beim alten bleiben könnte.
Kanzler Scholz nutzte seine Regierungserklärung für Rechtfertigungen und präsentierte sich als Macher. Doch einen konkreten Fahrplan für den Etat 2024 blieb ...
Erst trat Olaf Scholz im Bundestag ohne Klarheit und ohne Demut auf – dann wurden er und seine Regierung dafür politisch gedemütigt.
Die Ampel-Koalition kommt ins Schwitzen, Kanzler Olaf Scholz spielt Buddha, Konzerne bangen um Subventionen und die Union freut sich auf 2024: Mündet all ...
Bundeskanzler Olaf Scholz hat am Dienstag seine Regierungserklärung zu den Folgen des Karlsruher Haushaltsurteils gehalten. Er bestätigte das Ende der ...
Nach langem Schweigen hat Olaf Scholz zum ersten Mal über die Haushaltskrise gesprochen. Danach bleibt ein etwas merkwürdiger Eindruck.