Bettina Stark-Watzinger

2023 - 3 - 14

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Stark-Watzingers »Bildungsgipfel«: Erst Kammerspiel, dann ... (DER SPIEGEL)

Bettina Stark-Watzinger wollte zentrale Probleme der Bildungspolitik auf großer Bühne lösen. Doch die Kultusminister der Länder ließen die Bundesministerin ...

[»Bildungsgipfel«](https://www.spiegel.de/panorama/bildung/bildungsgipfel-von-bettina-stark-watzinger-diskussion-ohne-beschluesse-a-de606423-4f34-4bbd-af79-559bd6e91434) geladen – die Namensgleichheit zum Bildungsgipfel der damaligen Bundeskanzlerin [Angela Merkel](https://www.spiegel.de/thema/angela_merkel/) 2008 war sicher nicht zufällig gewählt. Mit Heinz-Peter Meidinger (Deutscher Lehrerverband), Meike Finnern (GEW), Astrid-Sabine Busse (SPD, Bildungssenatorin Berlin), Ties Rabe (SPD, Schulsenator Hamburg) und Gerhard Brand (Verband Bildung und Erziehung) saßen zwar einige studierte Pädagoginnen und Pädagogen auf der Bühne – die aber alle schon seit einiger Zeit nicht mehr im Schuldienst sind. Statt Lösungsvorschläge für einen Weg aus der Misere wird in der öffentlichen Wahrnehmung nun vor allem hängen bleiben, wie die Länder den Bund auflaufen ließen. Alle Akteure aus dem Bildungssystem seien »eingeladen, sich zu beteiligen«. Das Wirrwarr an Zuständigkeiten im Bildungsföderalismus!) noch einmal in alarmierenden Worten beschrieben – nicht ohne zu erwähnen, was sie selbst schon alles auf den Weg gebracht hätten, um das Dilemma zu verkleinern. [Deutschland](https://www.spiegel.de/thema/deutschland/) steckt in der Krise. Die fehlenden Daten! Der »Bildungsgipfel« richtete sich übrigens explizit auch an »Akteure der Zivilgesellschaft«. Zumindest an klangvoller Werbung im Vorfeld hatte es nicht gemangelt: Eine »neue Form und Kultur der Zusammenarbeit mit allen Beteiligten« sollte auf dem Gipfel geschmiedet werden, hatte Stark-Watzinger zwei Tage zuvor [in einem Interview](https://www.spiegel.de/panorama/bildung/bettina-stark-watzinger-spricht-von-tiefer-krise-des-bildungssystems-a-4fb96b18-75a8-4c95-97da-70abcaca3f21) verkündet. Was schätzen Sie, wie viel Zeit angesetzt war, um die »Zusammenarbeit von Bund, Ländern, Kommunen, Wissenschaft und Gesellschaft neu zu denken«? Statt mit Stark-Watzinger konferierten sie mit Staatssekretär Der Rahmen: Zwei Podiumsdiskussionen, ein Grußwort der Ministerin und das Referat eines Bildungsforschers vorneweg.

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Bettina Stark-Watzinger : Eine Blamage für die Bildungsministerin (ZEIT ONLINE)

Deutschlands Bildungslandschaft ist ideologisch zersplittert. Die Ausgaben haben sich verdoppelt, trotzdem ist Bettina Stark-Watzinger auf dem ...

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Ministerin zum Bildungsgipfel - Stark-Watzinger will "Reformprozess ... (Deutschlandfunk)

Lehrermangel, Lerndefizite nach Corona, Investitionsstau: Probleme gibt es genug in der Bildungspolitik. Deshalb müsse man Ziele setzen, ...

Mit den Ländern sind wir A schon in der Planung und B ist ja auch die Bildungsmilliarde, die zusätzliche Bildungsmilliarde schon vom Finanzminister erwähnt worden. Stark-Watzinger: Wir haben ja ein Grundgesetz und wir bezahlen nicht die Lehrerinnen und Lehrer, aber wir bringen uns natürlich ein. Das heißt, der Bund wird sich engagieren, aber es geht wirklich darum, dass wir uns die Ziele setzen und dann auch immer daran arbeiten, dass das Geld genau da ankommt, wo wir es brauchen, wo es wirklich auch eingesetzt wird, und nicht das Prinzip Gießkanne, und dann kommt am Ende auch noch das Preisticket. Wir haben aber auch die Schülerinnen und Schüler, wir haben die Lehrerinnen und Lehrer. Wir starten jetzt in dieses Nachkrisenjahr, um nicht mehr nur über die Befunde, die wir heute noch mal auf den Tisch legen, sondern auch über den Weg zu Lösungen zu sprechen. Auf der anderen Seite ist das auch eine Gemeinschaftsaufgabe zwischen Bund und Ländern. Stark-Watzinger: Ja, es ist immer leicht, über andere zu sprechen, aber wir sehen die Herausforderungen, die da sind. Bildung kostet Geld und Christian Lindner hat sich ja auch schon bereit erklärt, deutlich mehr Geld in die Bildung zu geben. Ich bin übrigens sehr froh, dass wir über Bildung jetzt endlich auch wieder mehr diskutieren, weil das Jahr der Zeitenwende hat viele andere Themen auf der Agenda der Krisenbewältigung gehabt, wo wir sehen, dass gerade im Bereich der Bildung unheimlich viel zu tun ist, auch durch Corona, nicht nur, aber auch durch Corona. Wir sprechen über viele Themen, Kompetenzen bei unseren Schülerinnen und Schülern, aber auch die Infrastrukturen. Wir wollen ja nicht über uns reden, sondern es geht hier um die Kinder in unserem Land. Angesichts der Hinweise aus den Ländern, dass Bildungspolitik vor allem Ländersache sei, sagte die Ministerin, es gehe nicht darum, „zentrale Bildungspolitik in Berlin zu machen“.

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Bettina Stark-Watzinger - Keine Macht, kein Geld, aber viele Probleme (Cicero Online)

Bundesbildungsministerin Stark-Watzinger (FDP) hat weder die finanziellen Möglichkeiten noch den politischen Einfluss, das Bildungssystem zu reformieren.

Zu einem nationalen „Bildungsgipfel“ hatte Bundesbildungsministerin Stark-Watzinger (FDP) heute nach Berlin geladen. Schon bevor die Veranstaltung überhaupt begonnen hatte, war die Blamage perfekt. Bundesbildungsministerin Stark-Watzinger (FDP) hat weder die finanziellen Möglichkeiten noch den politischen Einfluss, das Bildungssystem zu reformieren.

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Bildungsgipfel in Berlin: Union kritisiert Ministerin Stark-Watzinger ... (RND)

Angesichts des Lehrermangels und anderer Probleme lädt Bundesbildungsministerin Stark-Watzinger (FDP) am Dienstag zu einem Bildungsgipfel in Berlin.

„Die Abwesenheit des Bundeskanzlers auf dem Nationalen Bildungsgipfel sagt viel über den Stellenwert der Bildungspolitik in dieser vermeintlichen Fortschrittskoalition aus“, sagte Jarzombek. Es bestehe in der Bildungspolitik ein enormer Handlungsbedarf, deshalb könnten die Erwartungen an den Gipfel nicht höher sein. Die Union hat Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) vorgeworfen, den am Dienstag geplanten nationalen Bildungsgipfel nur zur eigenen Profilierung zu nutzen, ohne die drängenden Probleme in der Bildungspolitik anzugehen.

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Bildungsgipfel mit Bettina Stark-Watzinger (Süddeutsche Zeitung)

Fehlende Lehrkräfte, Lerndefizite und ungleiche Chancen - das Bildungssystem steckt in einer Krise. Die Erwartungen an den nationalen Bildungsgipfel waren ...

Es brauche einen "echten Nationalen Bildungsgipfel" samt Bundeskanzler und einen "Neustart in der Bildung". [Bildungspolitik](/thema/Bildungspolitik), insbesondere zwischen Bund, Ländern und Kommunen, den Fokus wieder stärker auf den Kern, nämlich die Bildung der Kinder und Jugendlichen, zu lenken. "Die Arbeit passiert an der Basis", entgegnet Bildungsministerin Stark-Watzinger der Kritik. "Das deutsche Bildungssystem steckt in einer tiefen Krise, die uns alle betrifft", hatte die zuständige Ministerin Bettina Stark-Watzinger bereits am Wochenende in der Bild am Sonntag erklärt und die Wichtigkeit des Gipfels betont. Bereits im Koalitionsvertrag hatte die Regierung festgehalten, dass Bund, Länder, Kommunen, Wissenschaft und Zivilgesellschaft sich gemeinsam auf neue Formen der Zusammenarbeit und ambitionierte Bildungsziele einigen sollten. "Chance Bildung" war der Gipfel überschrieben, den die Ampelregierung schon in ihrem Koalitionsvertrag in Aussicht gestellt hatte, ein hochkarätiges Treffen von Politik, Wissenschaft und Praxis, für das es angesichts von Corona-Folgen, Lehrkräftemangel und den vielen ukrainischen Flüchtlingen an den Schulen mehr als genügend Themen gibt.

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Bildungsgipfel in Berlin: Ein Treffen im kleinsten Kreis (FAZ - Frankfurter Allgemeine Zeitung)

Die Bundesbildungsministerin lädt zum Gipfel, doch nur zwei Landesminister kommen. Kritiker fordern unterdessen neue Formen der...

Die Unkenrufe vorher kamen von vielen Seiten: Stiftungen, Verbände und Gewerkschaften hatten an den Bundeskanzler und die Ministerpräsidenten der Länder appelliert, einen wirklich Nationalen Bildungsgipfel einzuberufen und einen grundlegenden Reformprozess einzuleiten. Der Berliner Bildungsforscher Kai Maaz, Direktor des Leibniz-Instituts für Bildungsforschung und Bildungsinformation, forderte eine Entflechtung der Zuständigkeiten zwischen Land und Kommunen, die häufig kaum abgrenzbar seien, und ein stärkeres Bildungsmonitoring, das eine Individualkennung möglich mache. In den drei jetzt vorliegenden Gutachten der Ständigen Wissenschaftlichen Kommission (SWK) der KMK herrsche die sogenannte Teilhabegerechtigkeit vor. Die schleswig-holsteinische Bildungsministerin Karin Prien (CDU) äußerte sich skeptisch zu dem Vorschlag und sagte der F.A.Z., es mangele nicht an Gremien. Die Kultusminister verweigerten sich keinesfalls zielführenden Gesprächen mit der Bundesregierung, „wenn sie gut vorbereitet sind, Themen und Erwartungen feststehen und keine reine PR-Show daraus wird“. Stark-Watzinger kritisierte die unterschiedlichen Datenschutzregelungen in den 16 Ländern und appellierte an alle im Bildungssystem Beteiligten, nicht ständig mit dem Finger auf den anderen zu zeigen.

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Bildungsgipfel: Wird jetzt alles besser? Was das Treffen in Berlin ... (Berliner Morgenpost)

Beim Bildungsgipfel in Berlin wurde über die zahlreichen Probleme des Bildungssystems diskutiert. Was das Treffen gebracht hat.

[SPD](https://www.morgenpost.de/themen/spd/), [Grüne ](https://www.morgenpost.de/themen/gruene/)und [FDP ](https://www.morgenpost.de/themen/fdp/)in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart. „Der Gipfel verdient leider nicht mehr als ein ‘ungenügend’“, sagte Wissler dieser Redaktion. Es werde jetzt darauf ankommen, dass man sich ambitionierte Ziele setze und die Weiterentwicklung des Bildungssystems von den Kindern und Jugendlichen aus denke, so Gehring. Die Ministerin kündigte an, dass man ein „Team Bildung“ aufstellen wolle, in dem Bund, Länder und Kommunen sowie Vertreterinnen und Vertreter der Zivilgesellschaft und der Bildungswissenschaften zusammenkommen sollen. „Ohne Zweifel war der Beginn dieses Bildungsgipfels sehr holprig, aber ich bin trotzdem optimistisch, dass es gut weitergeht“, sagte Meidinger dieser Redaktion. „Mit diesem Geld müssen Schulen dringend saniert und technisch auf den aktuellen Stand ausgestattet werden“, sagte Wissler. Auch der Präsident des Deutschen Lehrerverbands, Heinz-Peter Meidinger, äußerte sich im Anschluss an den Gipfel zaghaft positiv. Bei der anschließenden Pressekonferenz sprach Stark-Watzinger von dem Gipfel als „Auftakt“ für eine engere Zusammenarbeit im Bildungsbereich. Der Bildungsgipfel sei deshalb nicht das Ende, sondern Anfang, sagte Stark-Watzinger. [Gipfels](https://www.morgenpost.de/politik/article237883575/Bildungsgipfel-Warum-es-von-allen-Seiten-Aerger-gibt.html), ein „Weiter so“ könne es im Bildungsbereich nicht geben. Nur zwei der 16 Ressortchefinnen und -chefs waren der Einladung von Bundesbildungsministerin [Bettina Stark-Watzinger (FDP)](https://www.morgenpost.de/themen/bettina-stark-watzinger/) gefolgt. Dafür brauche es eine bessere Zusammenarbeit von Bund, Ländern und Kommunen.

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Boykott durch Kultusminister: Was auf dem Bildungsgipfel alles nicht ... (DER SPIEGEL)

Mit einem Bildungsgipfel wollte Bettina Stark-Watzinger die Probleme an den Schulen in Angriff nehmen. Konkrete Maßnahmen waren nicht vorgesehen.

[CDU](https://www.spiegel.de/thema/cdu/)) sprach von einer »Showveranstaltung«, die in ihrer Art ungeeignet sei, die Themen anzugehen. Die nordrhein-westfälische Schulministerin Dorothee Feller (CDU) sagte der »Rheinischen Post«, die Länder seien »im Vorfeld nicht inhaltlich durch den Bund einbezogen« worden. In [Berlin](https://www.spiegel.de/thema/berlin/) kamen dazu Vertreter der Bildungspolitik, von Gewerkschaften, Lehrerverbänden sowie Experten aus der Wissenschaft und der Zivilgesellschaft zusammen. Auch bei den beiden Podiumsdiskussionen, aus denen der Bildungsgipfel für die Öffentlichkeit vor allem bestand, kam das Thema immer wieder zur Sprache. »Bei allem Respekt vor der Leistung eines Kanzlers und unserer Ministerpräsidenten: Die Arbeit, die müssen wir machen«, sagte sie an die Fachvertreterinnen und -vertreter gewandt. Ein breites Bündnis aus mehr als 50 Stiftungen, Verbänden und Gewerkschaften forderte direkt einen Nationalen Bildungsgipfel mit Kanzler

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