Giffey

Nach den Sondierungsgesprächen bereiten sich die Parteien in Berlin auf die Koalitionsverhandlungen vor. Es könnte auf Schwarz-Rot hinauslaufen.

Februar](https://www.fr.de/politik/berlin-wahl-sondierung-koalition-cdu-gruene-spd-giffey-wegner-jarasch-zr-92093194.html) liegt die CDU mit 28,2 Prozent klar vorn. „Sollte sich die SPD tatsächlich in eine Koalition mit der rückwärtsgewandten CDU begeben, droht der Stadt ein sozialer wie gesellschaftlicher Rollback“, sagte die Landesvorsitzende Katina Schubert. Nach übereinstimmenden Medienberichten strebt die SPD-Landesvorsitzende eine Koalition mit der CDU an. Die Berliner CDU habe [nach den Silvester-Krawallen nach den Vornamen der Tatverdächtigen mit deutscher Staatsangehörigkeit gefragt](https://www.fr.de/politik/bundestag-silvester-krawalle-2022-zahlen-taeter-migration-berlin-cdu-ampel-regierung-befragung-zr-92034624.html) und damit gezeigt, dass es für sie echte und nicht echte Deutsche gebe, kritisierte Chebli. März, 14.00 Uhr: Die frühere SPD-Staatssekretärin Sawsan Chebli sieht nach der Berlin-Wahl eine mögliche Koalition ihrer Partei mit der CDU skeptisch. Wir werden uns jeder Bestrebung, eine Koalition mit der CDU zu bilden, entgegenstellen“, sagte die Berliner Co-Vorsitzende Sinem Taşan-Funke der Deutschen Presse-Agentur. März, 17.05 Uhr: Die Zeichen in Berlin stehen auf ein Bündnis von SPD und CDU. Der Landesvorstand der Berliner SPD berät laut dpa seit dem Nachmittag über die Frage, mit wem die Partei Koalitionsverhandlungen aufnehmen soll. März, 17.50 Uhr: Der Berliner Wahlsieger CDU strebt laut Parteikreisen ein Regierungsbündnis mit der SPD an. Aus diesem Grund empfehle die Sondierungskommission „die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der CDU Berlin“. Unumstritten scheint ein schwarz-rotes Bündnis weder in der SPD noch in der CDU zu sein. Zudem sei von den Grünen signalisiert worden, dass es ein sehr veritables Interesse gebe, mit der CDU in ein Bündnis zu gehen.

Franziska Giffey plant laut Informationen von FOCUS online eine Koalition mit der CDU. Diese wolle sie am Mittwoch dem Landesvorstand der Berliner SPD ...

[der SPD](https://www.focus.de/organisationen/spd/) zu Koalitionsverhandlungen mit der CDU. Nach Informationen von FOCUS online will Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey eine Koalition mit der CDU vorschlagen. Danach will Giffey dem SPD-Landesvorstand bei seiner Sitzung an diesem Mittwoch vorschlagen, Koalitionsverhandlungen mit dem Wahlsieger CDU aufzunehmen. „Von den Plänen der SPD wurden auch wir aus der Presse überrascht“, sagte Jarasch am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur. Eine Zustimmung zu Koalitionsverhandlungen mit der CDU gilt aber als wahrscheinlich. Damit würde sie selbst das Amt als Regierende Bürgermeisterin aufgeben, da die CDU die stärkste Kraft bei der Berlin-Wahl wurde.

Berlin - In Berlin könnten an diesem Mittwoch die ersten Entscheidungen über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen fallen. Der Landesvorstand der.

"Ich mache das für Berlin, ich mache das für die SPD." "Wir werden uns jeder Bestrebung, eine Koalition mit der CDU zu bilden, entgegenstellen", sagte die Juso-Landesvorsitzende Sinem Taşan-Funke. Die CDU hatte die Wiederholungswahl am 12. Die FDP flog mit 4,6 Prozent aus dem Parlament, das nun fünf statt bisher sechs Fraktionen hat. Die Sozialdemokraten haben mit 53 Stimmen nur einen hauchdünnen Vorsprung vor den Grünen. Nicht alle seien überzeugt, dass die SPD tatsächlich der bessere Partner sei. Die bisherige, 2016 gebildete und 2021 erneuerte Koalition mit Grünen und Linken habe bei der Wiederholungswahl um die 250 000 Stimmen verloren. Februar hatten die Parteien in Sondierungsgesprächen ausgelotet, ob sie eine gemeinsame Basis für eine Regierungsbildung haben. Eine pauschale Enteignung großer Wohnungsunternehmen, die vor allem die Linke forderte, soll es nicht geben. Zuvor hatte die "Berliner Morgenpost" berichtet. Die SPD will Koalitionsverhandlungen mit dem Wahlsieger CDU aufnehmen, wie die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) mitteilte. Februar für die

Nach der Neuwahl in Berlin läuft alles auf eine Koalition aus CDU und SPD hinaus. Bis Freitag könnte eine Entscheidung fallen. Wird Franziska Giffey dann ...

"Das war hier kein Prima-Klima-Club, der hier geräuschlos regiert hat in den letzten anderthalb Jahren". "Ich mache das für Berlin, ich mache das für die SPD", fügte sie hinzu. Die SPD in Berlin will Koalitionsverhandlungen mit dem Wahlsieger CDU aufnehmen. Das sei das wichtigste Signal für eine Große Koalition in der Hauptstadt, sagt ZDF-Korrespondentin Sylvia Blessmann. Nach der Neuwahl in Berlin läuft alles auf eine Koalition aus CDU und SPD hinaus. [CDU](/nachrichten/thema/cdu-152.html) strebt laut Parteikreisen ein Regierungsbündnis mit der [SPD](/nachrichten/thema/spd-278.html) an.

Sollte die SPD mit der CDU koalieren, würde Giffey ihr Amt wohl verlieren und müsste es dem CDU-Spitzenkandidaten Kai Wegner überlassen. (Bericht von Ralf Bode, ...

Plug Power bleibt in den roten Zahlen. Apple kündigt weitere Milliardeninvestition in Münchner Chip-Zentrum an. VW bündelt europäische Finanz-Töchter in neuer Holding.

Berlins Regierende Bürgermeisterin will dem SPD-Landesvorstand am Mittwoch schwarz-rote Koalitionsverhandlungen vorschlagen. Sollte der...

Der linke Flügel der Berliner SPD will hingegen Gegner eines schwarz-roten Bündnisses in der Berliner SPD könnten versuchen, es durch einen vorgezogenen Landesparteitag aufzuhalten. Die CDU hatte die Wahl am 12. Eine Zustimmung im Vorstand, der am Nachmittag zusammenkommt, gilt allerdings als wahrscheinlich. Sollte der Vorstand dem Vorschlag nicht zustimmen, werde Giffey als SPD-Landesvorsitzende zurücktreten, heißt es. Durch die Fortsetzung der bisherigen Koalition mit Grünen und Linken hätte Giffey im Berliner Roten Rathaus bleiben können.

Franziska Giffey möchte offenbar lieber Juniorpartnerin unter der CDU sein als Regierende Bürgermeisterin mit Rot-Grün-Rot. Klingt nach politischer Demut.

Mit dem Kauf akzeptieren Sie unsere DER SPIEGEL als E-Paper und in der App In den Einstellungen Ihres iTunes-Accounts können Sie das Abo jederzeit kündigen. Einmalig für Neukunden. Sie können den Artikel leider nicht mehr aufrufen. - DER SPIEGEL als E-Paper und in der App.

Berlins Bürgermeisterin Franziska Giffey will ihr Amt trotz eigener Mehrheit der CDU überlassen. Stimmt die Hauptstadt-SPD dem zu, droht ihr die dauerhafte ...

zeit.de with ads Visit zeit.de as usual with ads and tracking.

In Berlin ist Franziska Giffey zu einer Koalition mit der Union bereit. Doch die hat auch mit den Grünen "konstruktiv" sondiert.

"Sollte sich die SPD tatsächlich in eine Koalition mit der rückwärtsgewandten CDU begeben, droht der Stadt ein sozialer wie gesellschaftlicher Rollback", sagte die Landesvorsitzende Katina Schubert. "Tagesspiegel" und "Bild/B.Z." Weder CDU-Landeschef Wegner noch die Grünen-Spitzenkandidatin Bettina Jarasch ließen nach dem achteinhalbstündigen Treffen allerdings durchblicken, mit wem sie am liebsten Koalitionsverhandlungen beginnen würden. Dem Vernehmen nach tendiert auch die SPD-Fraktion, die am Dienstag über den Stand der Sondierungsgespräche unterrichtet wurde, in diese Richtung. Giffey wolle dem SPD-Landesvorstand bei seiner Sitzung an diesem Mittwoch vorschlagen, Koalitionsverhandlungen mit der CDU aufzunehmen, berichteten die "Frankfurter Allgemeine Zeitung", "Tagesspiegel", "Bild/B.Z." In Berlin könnten an diesem Mittwoch die ersten Entscheidungen über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen fallen.

Die Spitze der Berliner SPD tendiert zu Koalitionsverhandlungen mit der CDU. Auch die Christdemokraten wollen Schwarz-Rot.

Februar](https://www.fr.de/politik/berlin-wahl-sondierung-koalition-cdu-gruene-spd-giffey-wegner-jarasch-zr-92093194.html) liegt die CDU mit 28,2 Prozent klar vorn. „Sollte sich die SPD tatsächlich in eine Koalition mit der rückwärtsgewandten CDU begeben, droht der Stadt ein sozialer wie gesellschaftlicher Rollback“, sagte die Landesvorsitzende Katina Schubert. Nach übereinstimmenden Medienberichten strebt die SPD-Landesvorsitzende eine Koalition mit der CDU an. Die Berliner CDU habe [nach den Silvester-Krawallen nach den Vornamen der Tatverdächtigen mit deutscher Staatsangehörigkeit gefragt](https://www.fr.de/politik/bundestag-silvester-krawalle-2022-zahlen-taeter-migration-berlin-cdu-ampel-regierung-befragung-zr-92034624.html) und damit gezeigt, dass es für sie echte und nicht echte Deutsche gebe, kritisierte Chebli. März, 14.00 Uhr: Die frühere SPD-Staatssekretärin Sawsan Chebli sieht nach der Berlin-Wahl eine mögliche Koalition ihrer Partei mit der CDU skeptisch. Wir werden uns jeder Bestrebung, eine Koalition mit der CDU zu bilden, entgegenstellen“, sagte die Berliner Co-Vorsitzende Sinem Taşan-Funke der Deutschen Presse-Agentur. März, 17.05 Uhr: Die Zeichen in Berlin stehen auf ein Bündnis von SPD und CDU. Der Landesvorstand der Berliner SPD berät laut dpa seit dem Nachmittag über die Frage, mit wem die Partei Koalitionsverhandlungen aufnehmen soll. März, 17.50 Uhr: Der Berliner Wahlsieger CDU strebt laut Parteikreisen ein Regierungsbündnis mit der SPD an. Aus diesem Grund empfehle die Sondierungskommission „die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der CDU Berlin“. „Ich mache das für Berlin, ich mache das für die SPD“, fügte sie hinzu. Unumstritten scheint ein schwarz-rotes Bündnis weder in der SPD noch in der CDU zu sein.

Hinter der Entscheidung von Franziska Giffey für eine Koalition mit der CDU stehe klares Machtkalkül, kommentiert Claudia van Laak.

Hätte Giffey die Koalition mit Linken und Grünen fortgesetzt, es wäre eine Koalition der Verliererinnen geworden – und damit kein Aufbruchsignal, sondern ein „Weiter so.“ Das Kalkül dabei ist klar: Zum einen signalisiert sie damit den Berlinerinnen und Berlinern: „Ich habe verstanden.“ Hat doch die Hauptstadt-SPD mit Giffey an der Spitze bei der Wiederholungswahl vor zweieinhalb Wochen ein historisch schlechtes Ergebnis eingefahren. Das ist eine Wendung, mit der kaum jemand gerechnet hatte.

Plötzlich scheint die große Koalition ganz nah, SPD-Chefin Giffey will mit der CDU verhandeln. Was spricht aus Sicht der Sozialdemokraten dafür?

Dass die CDU biegsam ist, half ihr in der Vergangenheit nämlich nicht nur bei Regierungsbildungen. [Mit dem Gedanken spielten bereits mehrere Genossen](https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/mehr-als-eine-minderheitsmeinung-geht-die-berliner-spd-in-die-opposition-li.319714), auch in der Fraktion. Da Hessen die einzige Landtagswahl ist, bei der in den kommenden Monaten ein Wechsel im Sinne der SPD zumindest denkbar erscheint, wäre der Verlust des Roten Rathauses überaus schmerzhaft für die Genossen und Kanzler Olaf Scholz. Sollte sich die SPD zu einem Bündnis mit der CDU durchringen, könnte die Parteichefin, sofern sie will, Senatorin werden. Es ist schon auffällig, wie sich die Spitze der Bundes-SPD nach der Wahl für eine Regierung unter Giffey ausgesprochen hat, also für Rot-Grün-Rot. Das gilt natürlich auch für ein Bündnis mit der CDU. Und auf die SPD käme schlimmstenfalls erneut eine Abgeordnetenhauswahl zu, bei der sie zwar für alle Missstände in der Hauptstadt verantwortlich gemacht, aber nicht als die – im positiven Sinne – prägende Kraft wahrgenommen würde. Erstaunlich, immerhin hatte die SPD noch vor anderthalb Jahren CDU-Chef Armin Laschet dafür gescholten, nach seiner Schlappe bei der Bundestagswahl mit einer Regierungsbildung geliebäugelt zu haben. Eine nach der Wahl geschwächte SPD dürfte es noch schwerer haben als zuletzt, die linke Koalition nicht nur inhaltlich sozialdemokratisch zu prägen, sondern sie auch erkennbar nach außen so zu verkaufen. Es mag paradox klingen, doch die SPD kann neben der CDU womöglich mehr eigene Projekte umsetzen als in einem Links-Bündnis. Für die Bundespartei und Kanzler [Olaf Scholz](/topics/olaf-scholz) ist eine CDU-geführte Landesregierung nämlich alles andere als eine verlockende Alternative zur Koalition mit Grünen und Linke. Zum anderen hängt die Sache mit der Umsetzung an den Grünen und der Linkspartei.

Franziska Giffey will eine schwarz-rote Koalition - gegen Widerstand in den eigenen Reihen. Warum das so ist, verrät der Abschlussbericht ihres ...

Demnach sei "ein echter Neuanfang" in der bisherigen politischen Konstellation mit Grünen und Linken nicht vermittelbar. Der CDU stellt die SPD hingegen durchgehend gute Noten aus. Auf Landesebene "bestehen erhebliche Zweifel an der Durchsetzungsfähigkeit verabredeter Positionen in der Breite der Partei."

Franziska Giffey legt in Berlin eine gewagte Polit-Wende hin. Sie verzichtet auf ihr Amt. Aber damit sichert sie auch die Würde der SPD in Deutschlands ...

Und die ist der eigentliche Grund, weshalb der linke Flügel so schäumt, Linke und Grüne so sauer sind. Giffey positioniert die SPD nun wieder in der politischen Mitte. Die SPD war einmal eine Macht, eine richtig große Volkspartei, übrigens auch in Berlin. Und mal ganz nebenbei: „Die CDU passt nicht zu Berlin und nicht zur SPD“, sagen die Jusos. Und mit ihr die Illusion, mit plumpen Anti-Kapitalismus und dem Geld der anderen ließe sich in einer Mega-Metropole günstiger Wohnraum schaffen. Womit die Wiederauflage der unbeliebten Rot-Rot-Grünen Koalition gemeint war. Grüne und Linke jammern nun über die entgangene Chance für eine „progressive Koalition“. Erstens verdient man auch damit sein Geld und zweitens kann man sich auch hier profilieren. Aber damit sichert sie auch die Würde der SPD in Deutschlands Hauptstadt. Franziska Giffey, die politisch einmal den sozialen Migrationsbrennpunkt Neukölln verantwortete, machte sich vor der Wahl für innere Sicherheit stark (#ganzsicherBerlin). Damit bekommt die Union bis zum Ende der Legislaturperiode die Blockademehrheit im Bundesrat garantiert“. Grob gesagt alles, was Geld kostet und die Länderfinanzen mitstreift, muss durch die Länderkammer.

Wer regiert künftig in Berlin? Hat sich Franziska Giffey verzockt? Ein Logikspiel hilft vielleicht ein wenig weiter.

Die SPD muss man nicht mehr kleinkriegen, das hat sie selbst geschafft. Vielleicht mag er die SPD mehr als die Grünen, vielleicht scheint ihm ein schwarz-grünes Bündnis die Krone der Schöpfung, weil es immer noch klüger ist, das ganze Palaver von einer Klimaverkehrsökologischsozialenwende einzuhegen und – was in einer solchen Konstellation nicht ausbleibt – vorzuführen. Alle, die von der Politik fordern, dass sie ehrlich zu sein hat, sind mit ihr gut beraten. Wer auch immer zuvor den vierstelligen Farbcode (wir wählen die einfache Variante, also nicht sechsstellig) und eine Reihenfolge der Farben festgelegt hat – nennen wir es eine höhere Macht – gibt bei Berliner Verhältnissen der Gegenwart also kund: Schwarz ist auf jeden Fall und einmal dabei. Und die CDU hat gewonnen. Und für ein giffeyfreundliches Ergebnis bei einer möglichen Befragung der SPD-Mitglieder, ob die schwarz-rot wirklich schön finden, hat Raed Saleh viel vorgearbeitet.

Schwarz-Rot in Berlin ist wahrscheinlicher geworden: Der SPD-Landesvorstand stimmte für Koalitionsverhandlungen mit der CDU. In den tagesthemen verteidigte ...

Die CDU sprach je dreimal mit SPD und Grünen. Die Grünen stünden zu ihrer Verantwortung für Berlin und hätten dies in "den jeweils ernsthaft geführten Sondierungsgesprächen" deutlich gemacht. Sie mache das "aus Verantwortung für Berlin und auch für die Sozialdemokratie", sagte sie in den tagesthemen. Giffey sagte in den tagesthemen zu der Kritik, diese werde in die möglichen Koalitionsgespräche einfließen. Auf die Frage, warum die SPD sich gegen die bisherige rot-grün-rote Koalition entschieden habe, antwortete Giffey, von der CDU habe man in den Sondierungsgesprächen "ganz deutliche" Signale bekommen, "die viel stärker auf das eingegangen sind, was der Sozialdemokratie wichtig ist". [Vor allem die Jusos lehnen eine Koalition mit der CDU entschieden ab](https://www.rbb24.de/politik/wahl/abgeordnetenhaus/agh-2023/beitraege/berlin-koalition-spd-cdu-groko-widerstand-giffey-jusos.html).

Kaum ein Landesverband sah die GroKo im Bund kritischer als die Berliner SPD, jetzt steuert sie selbst eine an. Franziska Giffey hat sich vorerst ...

Mit dem Kauf akzeptieren Sie unsere DER SPIEGEL als E-Paper und in der App In den Einstellungen Ihres iTunes-Accounts können Sie das Abo jederzeit kündigen. Einmalig für Neukunden. Sie können den Artikel leider nicht mehr aufrufen. - DER SPIEGEL als E-Paper und in der App.

Franziska Giffey will mit der SPD in Berlin in eine große Koalition gehen – unter Führung der CDU. Die Jusos und viele Parteilinke fürchten schlimme Folgen ...

Sondiert wurden in Berlin nach der Wahl die unterschiedlichsten Konstellationen: von der Koalition aus CDU und SPD über Schwarz-Grün bis hin zur Wiederauflage von Rot-Grün-Rot. Franziska Giffey will mit der SPD in Berlin in eine große Koalition gehen – unter Führung der CDU. Foto: dpa/Wolfgang Kumm Franziska Giffey will mit der SPD in Berlin in eine große Koalition gehen. Und die Sozialdemokraten lagen bei der Wahl vor den Grünen – wenn auch hauchdünn, nach einer erneuten Zählung in einem Bezirk mit gerade einmal 53 Stimmen. Franziska Giffey will unter der Führung der CDU in eine große Koalition gehen. [Berlin](/thema/Berlin)-Neukölln in das der Familienministerin geschafft.

Gut zwei Wochen nach der Wiederholung der Berliner Abgeordnetenhauswahl ist klar: Die SPD in der Hauptstadt setzt künftig auf ein Bündnis als ...

Und es geht schlussendlich um eine funktionierende Stadt, die sicher und sauber ist, mit einer funktionierenden Verwaltung als Dienstleisterin für die Berlinerinnen und Berliner. Gegenstand des Votums ist die Frage, ob die SPD den ausgehandelten Koalitionsvertrag abschließen soll.“ Es geht darum, eine echte Verkehrswende zu gestalten, die unterschiedliche Interessen der Berlinerinnen und Berliner stärker berücksichtigt und Menschen nicht ausschließt. „Es ist uns in intensiven und ergebnisoffenen Gesprächen gelungen, mit der CDU eine Basis für eine gute Zusammenarbeit in den kommenden drei Jahren zu finden, die Berlin in den entscheidenden Bereichen voranbringt und indem wir Kernthemen der SPD durchsetzen können. „Als Berliner SPD haben wir auch eine Verantwortung für unsere Stadt. „Die erste Priorität des Sondierungsteams war immer, die Chancen für die Fortführung der bisherigen Koalition prioritär auszuloten.