Franziska Giffey

2023 - 2 - 28

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Franziska Giffey will Schwarz-Rot für Berlin (Berliner Kurier)

Berlins derzeitige Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey plant laut Informationen der Frankfurter Allgemeinen Zeitung eine Koalition ihrer SPD mit der ...

Die CDU sprach je dreimal mit SPD und Grünen. Die CDU sondiert am Dienstag noch mit den Grünen. Wie die CDU auf die Avancen von Giffey reagiert, ist bisher noch unklar.

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Nach F.A.Z.-Informationen: Giffey will Koalition mit der CDU ... (FAZ - Frankfurter Allgemeine Zeitung)

Berlins Regierende Bürgermeisterin will dem SPD-Landesvorstand am Mittwoch schwarz-rote Koalitionsverhandlungen vorschlagen. Sollte der...

[Wegner](https://www.faz.net/aktuell/politik/thema/kai-wegner) sagte, es seien sehr lösungsorientierte Gespräche gewesen. [CDU](https://www.faz.net/aktuell/politik/thema/cdu) und Grünen die Phase der Sondierungen, in der die Parteien herausfinden wollten, mit wem Koalitionsgespräche vielversprechend und eine spätere gemeinsame Regierung möglich erscheinen. Es entspricht auch nicht dem Verlauf und den Ergebnissen unserer bisherigen Gespräche mit unseren jetzigen Koalitionspartnern.“ [Jarasch](https://www.faz.net/aktuell/politik/thema/bettina-jarasch) sagte: „Wir haben die ganz großen Brocken tatsächlich lösen können.“ Dazu gehörten nach ihren Angaben unter anderem die Frage des umstrittenen Weiterbaus der Autobahn 100 und der Umgang mit dem erfolgreichen Volksentscheid zur Enteignung großer Wohnungsunternehmen in Berlin. Gegner eines schwarz-roten Bündnisses in der Berliner SPD könnten versuchen, es durch einen vorgezogenen Landesparteitag aufzuhalten. Die CDU hatte die Wahl am 12.

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Berlin: Franziska Giffey (SPD) will auf Bürgermeisteramt verzichten (t-online.de)

In Berlin deutet sich ein Machtwechsel im Roten Rathaus an. Franziska Giffey will der CDU offenbar den Vortritt lassen.

[SPD](/themen/spd/) und Grüne mit jeweils 18,4 Prozent der Stimmen, die SPD verzeichnete einen hauchdünnen Vorsprung von bloß 53 Stimmen. Sein Name ist in der Debatte bereits gefallen. Vielleicht der jetzige Generalsekretär der Bundes-SPD, Kevin Kühnert? Die CDU mit ihrem Spitzenkandidaten Kai Wegner war bei der Wahl am 12. Februar mit 28,2 Prozent der Stimmen stärkste Kraft geworden. Sollte der SPD-Vorstand dies ablehnen und auf einem Fortbestehen der rot-grün-roten Koalition beharren, wolle sie als Vorsitzende der Landespartei zurücktreten.

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Berlin nach der Wahl: Was nun, Frau Giffey? (tagesschau.de)

Die politische Zukunft von Franziska Giffey hängt am seidenen Faden. Die SPD liegt in Berlin hauchdünn vor den Grünen. Bleibt Giffey nicht Regierende ...

Umgekehrt bedeutet das: Wenn Giffey den Weg Richtung CDU einschlagen sollte oder die SPD am Ende doch in die Opposition gehen müsste, wäre es mit der Ruhe schlagartig vorbei. Aber selbst wenn Giffey sich politisch und persönlich Schwarz-Rot vorstellen könnte: Die Berliner SPD würde sich nur schwer in diese ungeliebteste aller möglichen Konstellationen zwingen lassen. Auffällig ist, dass in der stets diskussionsfreudigen Berliner SPD nach der historischen Wahlschlappe gespannte Stille herrscht. Diese Frage stellt sich für Giffey und die SPD nun nicht mehr - jedenfalls nicht in dieser Konstellation. Allerdings ist für die Regierende Bürgermeisterin mit diesem amtlichen Endergebnis das beste aller Szenarien eingetreten: An der Reihenfolge der Parteien ändert sich nichts: SPD auf Platz zwei, die Grünen auf Platz drei. Zwar ist nun das amtliche Endergebnis mit dem Mini-Vorsprung von 53 Stimmen der SPD auf die Grünen da. Zwei Wochen nach der denkwürdigen Wiederholungswahl ist noch nicht entschieden, wer mit wem die Stadt regiert und was aus der Frau im Roten Rathaus wird. Sie empfehlen ihrer Partei mehr oder weniger deutlich, ein Bündnis mit der CDU einzugehen. Auch die beiden Spitzenleute liegen inhaltlich gar nicht weit auseinander. Zumal die grüne Frontfrau Jarasch bereits signalisierte: "Mehrheit ist Mehrheit." Ach ja, und der Senat tagt auch noch und dann gibt es den Gipfel gegen Jugendgewalt. Kaum kürzer fällt die Runde mit der CDU aus.

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Giffey will SPD-Landesvorstand Koalition mit der CDU vorschlagen (rbb24)

Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) wird ihrer Partei am Mittwoch Koalitionsverhandlungen mit der CDU vorschlagen.

Die Tendenz in Richtung CDU könnte auch mit den Sondierungsgesprächen der SPD mit Grünen und Linken zur Fortsetzung ihrer Koalition zu tun haben. Eine Koalition aus CDU und SPD gab es - unter unterschiedlicher Führung - bereits mehrfach in Berlin, zwei Mal seit der Wiedervereinigung. Aus SPD-Kreisen verdichten sich die Hinweise, dass SPD-Chefin Franziska Giffey bereit wäre, in eine Koalition mit der CDU einzutreten.

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Medienberichte über Berliner SPD: Giffey tendiert offenbar zu ... (DER SPIEGEL)

Franziska Giffey hat sich nach übereinstimmenden Medienberichten entschieden: Berlins Regierende Bürgermeisterin will dem SPD-Landesvorstand ...

Die CDU hatte je dreimal mit SPD und Grünen gesprochen. Im Abgeordnetenhaus entfallen laut dem Endergebnis auf die CDU 52 Mandate, auf SPD und Grüne je 34. Die CDU hatte die Wahl am 12. [Franziska Giffey](https://www.spiegel.de/thema/franziska_giffey/) will ihrer Partei offenbar die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der [CDU](https://www.spiegel.de/thema/cdu/) vorschlagen. Der Landesvorstand will dem Landesparteitag empfehlen, Koalitionsverhandlungen mit SPD und Grünen aufzunehmen, wie Linken-Spitzenkandidat und Kultursenator Klaus Lederer twitterte. Dies berichten unter anderem die »FAZ« und der »Tagesspiegel« übereinstimmend.

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Berlin: Giffey plant offenbar Koalition mit der CDU (Süddeutsche Zeitung)

Giffey will das am Mittwoch dem Landesvorstand der SPD vorschlagen. In einer Regierung mit der CDU würde sie ihr Amt verlieren.

[stand auch ein Bündnis aus CDU und Grünen im Raum](https://www.sueddeutsche.de/politik/berlin-wahl-cdu-gruene-1.5756542). In einer Regierungskoalition mit der CDU würde Franziska Giffey, die als SPD-Spitzenkandidatin nur 18,4 Prozent der Stimmen holte, ihr Amt als Regierende Bürgermeisterin abgeben müssen. Neben einer großen Koalition und einer Fortführung von rot-grün-rot Die Linken sprechen sich weiter für eine Fortführung der bestehenden Koalition aus. SPD, Grüne und Linke kamen ebenfalls dreimal zusammen. Die CDU sprach je dreimal mit SPD und Grünen.

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Berlins Regierende Bürgermeisterin : Giffey will SPD Koalition mit ... (tagesschau.de)

Die Regierende Bürgermeisterin von Berlin, Giffey, will dem SPD-Landesvorstand morgen eine schwarz-rote Koalition vorschlagen.

Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) will dem SPD-Landesvorstand morgen eine Koalition mit der CDU vorschlagen. Die CDU hatte die Wiederholungswahl zum Abgeordnetenhaus gewonnen. Die Regierende Bürgermeisterin von Berlin, Giffey, will dem SPD-Landesvorstand morgen eine schwarz-rote Koalition vorschlagen.

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Berlin-Wahl: Giffey will Koalition mit der CDU vorschlagen (Business Insider Deutschland)

Laut Medienberichten will die regierende Bürgermeisterin der SPD, Franziska Giffey, für die Landesregierung Berlin eine Koalition mit der CDU.

Die CDU hatte die Wiederholungswahl am 12. Die Sozialdemokraten haben mit 53 Stimmen nur einen hauchdünnen Vorsprung vor den Grünen. Bisher regiert in Berlin eine rot-grün-rote Koalition, die neben CDU-geführten Bündnissen ebenfalls eine Mehrheit im neuen Abgeordnetenhaus hätte.

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Nach Abgeordnetenauswahl - Giffey will offenbar Koalition mit CDU (Stuttgarter Nachrichten)

So langsam scheint sich der Sondierungsnebel in Berlin zu lichten. SPD-Frau Giffey will Medienberichten zufolge die Pferde wechseln und mit der CDU ...

Die CDU sprach je dreimal mit SPD und Grünen. Unterdessen will die Linke weiter mit SPD und Grünen koalieren. Februar hatten die Parteien in Sondierungsgesprächen ausgelotet, ob es eine gemeinsame Basis für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen und für eine Regierungsbildung gibt. "In den Sondierungen haben wir durchaus den Eindruck gewonnen, mit #RGR die offenen Aufgaben aus dem Koalitionsvertrag bis 2026 genauso abarbeiten wie uns um das Funktionieren der Stadt, mit progressiven Mehrheiten, kümmern zu können", twitterte Linke-Spitzenkandidat und Kultursenator Klaus Lederer. SPD-Frau Giffey will Medienberichten zufolge die Pferde wechseln und mit der CDU koalieren. Einen Regierungschef in Berlin stellten die CDU zuletzt mit Eberhard Diepgen, der von 1984 bis 1989 und von 1991 bis 2001 amtierte.

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Nach F.A.Z.-Informationen: Giffey will Koalition mit der CDU ... (FAZ - Frankfurter Allgemeine Zeitung)

Berlins Regierende Bürgermeisterin will dem SPD-Landesvorstand am Mittwoch schwarz-rote Koalitionsverhandlungen vorschlagen. Sollte der...

Der linke Flügel der Berliner SPD will hingegen Gegner eines schwarz-roten Bündnisses in der Berliner SPD könnten versuchen, es durch einen vorgezogenen Landesparteitag aufzuhalten. Die CDU hatte die Wahl am 12. Eine Zustimmung im Vorstand, der am Nachmittag zusammenkommt, gilt allerdings als wahrscheinlich. Sollte der Vorstand dem Vorschlag nicht zustimmen, werde Giffey als SPD-Landesvorsitzende zurücktreten, heißt es. Durch die Fortsetzung der bisherigen Koalition mit Grünen und Linken hätte Giffey im Berliner Roten Rathaus bleiben können.

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Berlin-Wahl-Beben: Giffey vollzieht die Kehrtwende – Regierung mit ... (Kreisbote)

Nachdem endlich alle Stimmen ausgezählt sind, will SPD-Frau Franziska laut einem Bericht in Berlin mit der CDU Koalitionsverhandlungen führen.

Zudem zog die AfD mit 9,1 Prozent der Stimmen ins Abgeordnetenhaus ein. Die bisher regierende SPD kam mit Giffey nach dem amtlichen Endergebnis nur auf 18,4 Prozent der Stimmen, dasselbe Ergebnis holten die Grünen, die sich ebenfalls Hoffnungen auf eine Regierungsbeteiligung machen. [Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin 2023](https://www.kreisbote.de/politik/berlin-wahl-ergebnisse-news-live-neue-pannen-fehler-franziska-giffey-mehrheit-ticker-zr-92082493.html) die mit Abstand meisten Stimmen geholt. Die Linke hatte sich immerhin 12,2 Prozent der Stimmen gesichert. Damit würden die Sozialdemokraten ihre Wahlniederlage nach chaotischen Wochen in der Hauptstadt eingestehen. Denn: Die Wahl fand bereits am 12.

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Berlin-Wahl-Beben: Giffey vollzieht die Kehrtwende – Regierung mit ... (kreiszeitung.de)

Nachdem endlich alle Stimmen ausgezählt sind, will SPD-Frau Franziska laut einem Bericht in Berlin mit der CDU Koalitionsverhandlungen führen.

Zudem zog die AfD mit 9,1 Prozent der Stimmen ins Abgeordnetenhaus ein. Die bisher regierende SPD kam mit Giffey nach dem amtlichen Endergebnis nur auf 18,4 Prozent der Stimmen, dasselbe Ergebnis holten die Grünen, die sich ebenfalls Hoffnungen auf eine Regierungsbeteiligung machen. [Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin 2023](https://www.kreiszeitung.de/politik/berlin-wahl-ergebnisse-news-live-neue-pannen-fehler-franziska-giffey-mehrheit-ticker-zr-92082493.html) die mit Abstand meisten Stimmen geholt. Die Linke hatte sich immerhin 12,2 Prozent der Stimmen gesichert. Damit würden die Sozialdemokraten ihre Wahlniederlage nach chaotischen Wochen in der Hauptstadt eingestehen. Denn: Die Wahl fand bereits am 12.

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Berlin: Giffey will SPD Koalition mit CDU vorschlagen (STERN.de)

Die Berliner Bürgermeisterin Franziska Giffey will nach der Wahl zum Abgeordnetenhaus der SPD vorschlagen, der CDU eine Koalition anzubieten.

[Berlins](/politik/deutschland/themen/berlin-4151912.html) Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) am Mittwoch dem Landesvorstand ihrer Partei eine Koalition mit der CDU vorschlagen. Dies berichteten am Dienstag die "Frankfurter Allgemeine Zeitung", "Welt", "Bild" und "Focus Online" unter Berufung auf eigene Informationen. Februar mit 28,2 Prozent deutlich, SPD und Grüne kamen jeweils auf 18,4 Prozent - die Sozialdemokraten hatten dabei einen Vorsprung von nur 53 Stimmen vor den Grünen.

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Koalitionsverhandlungen in Berlin: Giffey will SPD-Landesvorstand ... (ZEIT ONLINE)

Berlins amtierende Bürgermeisterin hat sich offenbar entschieden: Laut Berichten will sie Schwarz-Rot. Ihren Verbleib macht sie vom Votum ihrer Landes-SPD ...

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Sondierungen in Berlin: Giffeys Wendemanöver (DER SPIEGEL)

Franziska Giffey erklärt sich offenbar zu einer Großen Koalition bereit, CDU und Grüne führen zugleich konstruktive Sondierungsgespräche.

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Koalitionsverhandlungen könnten bald beginnen (Merkur Online)

Die Zeit der Sondierungsgespräche ist vorbei: Berlins Parteien bereiten sich auf die Koalitionsverhandlungen vor. Nun kann es ans Eingemachte gehen.

Der Linke-Landesvorstand will dem Landesparteitag die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit SPD und Grünen empfehlen. CDU-Spitzenkandidat Kai Wegner strebt eine Zweierkoalition mit der SPD oder den Grünen an. Allerdings hat auch die bisherige Koalition aus SPD, Grünen und Linken eine Mehrheit im neuen Abgeordnetenhaus. Jarasch sagte, das Sondierungsteam der Grünen habe die CDU erneut als verlässliche und vertrauenswürdige Gesprächspartner erlebt. Dem Vernehmen nach tendiert auch die SPD-Fraktion, die am Dienstag über den Stand der Sondierungsgespräche unterrichtet wurde, in diese Richtung. Laut Wegner soll der CDU-Landesvorstand am Donnerstag einberufen werden, um das Thema Koalitionsverhandlungen zu besprechen. Will die SPD zusammen mit der CDU regieren? Weder CDU-Landeschef Wegner noch die Grünen-Spitzenkandidatin Bettina Jarasch ließen nach dem achteinhalbstündigen Treffen allerdings durchblicken, mit wem sie am liebsten Koalitionsverhandlungen beginnen würden. „Wir haben sehr intensiv diskutiert, sind durch alle unsere Themen durch, haben viele Lösungen zum Wohl der Stadt gefunden.“ Das gelte auch für die „ganz großen Brocken“. Berlin - In Berlin könnten am Mittwoch die ersten Entscheidungen über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen fallen. Bisher regiert in Berlin eine rot-grün-rote Koalition, die neben einem schwarz-roten und einem schwarz-grünen Bündnis ebenfalls eine Mehrheit im neuen Abgeordnetenhaus hätte. Die Zeit der Sondierungsgespräche ist vorbei: Berlins Parteien bereiten sich auf die Koalitionsverhandlungen vor.

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