Resolution

"Klaffende Wunden" heilen: Außenministerin Baerbock hat bei ihrer Rede bei der UN-Vollversammlung eindringlich dafür geworben, der Resolution für einen ...

"Die oberste Priorität besteht darin, einen Waffenstillstand und eine unverzügliche Einstellung der Feindseligkeiten zu ermöglichen." Wenn die Ukraine aufhört zu kämpfen, ist es das Ende der Ukraine." Der Entwurf bekräftigt eine Reihe zuvor bereits beschlossener Positionen des Gremiums wie die territoriale Integrität der Ukraine. Vor der Abstimmung über eine Resolution der Vereinten Nationen rief Baerbock daher alle Anwesenden zur Zustimmung auf. "Wir wollten diesen Krieg nicht", sagte die Außenministerin. Mit diesem Beispiel begann sie ihre Rede bei der UN-Vollversammlung in New York, dem größten Gremium der Vereinten Nationen.

Die UN-Vollversammlung hat erneut mit großer Mehrheit einen Rückzug Russlands aus der Ukraine gefordert. China und Indien enthielten sich wieder einmal.

Das wichtigste Thema analysiert von WELT-Redakteuren und die Termine des Tages. „Kick-off Politik“ ist der tägliche Nachrichtenpodcast von WELT. Beide Ideen wurden für die Abstimmung am Donnerstag aufgegeben. Die Wahrheit sie vielmehr: „Wenn Russland das Kämpfen einstellt, dann endet dieser Krieg. Dass Frieden nicht bedeute, dass der Angreifer seinem Opfer sage, es müsse „einfach aufgeben“. Am Rande der Vollversammlung forderte Baerbock China auf, seinen Ankündigungen Taten folgen zu lassen und einen Friedensplan unter dem Dach der UN-Charta vorzulegen. Dies sei notwendig, weil China als UN-Sicherheitsratsmitglied nicht nur Vetorechte, „sondern eben als Mitglied eine besondere Verantwortung hat, den Weltfrieden wiederherzustellen“. Der Entwurf bekräftigt eine Reihe zuvor bereits beschlossener Positionen des Gremiums und sieht unter anderem die Wahrung der territorialen Integrität der Ukraine vor. Im Weiteren wird ein vollständiger Austausch von Kriegsgefangenen verlangt und die Notwendigkeit betont, dass Verantwortliche für die schwersten Kriegsverbrechen zur Rechenschaft gezogen werden müssten. Russland muss zur UN-Charta zurückkehren.“ Russland muss die Bombardierungen beenden. Die Resolution war von mehr als 50 Staaten eingebracht worden.

Sendung: Krieg in Europa – das Update zur Lage in der Ukraine | 23.02.2023 | 16:05 Uhr | von Astrid Vits. 6 Min | Verfügbar bis 23.02.2024.

Die Abstimmung über die Resolution ist im Laufe der Nacht geplant. Der Text enthalte die notwendigen, konkreten Schritte hin zum Frieden in dem Land, sagte Baerbock. Außenministerin Baerbock hat um Zustimmung zu einem UN-Resolutionsentwurf für ein Ende des russischen Angriffskriegs in der Ukraine geworben.

Bei der Abstimmung über eine UN-Resolution, die Putins Angriffskrieg verurteilen soll, zeigt sich der Westen gestärkt. Der globale Süden verweigert vermehrt ...

Bei der anstehenden Abstimmung über eine UN-Resolution, die abermals Putins Angriffskrieg verurteilen soll, zeigt sich die westliche Allianz gestärkt wie selten zuvor. Aber immer mehr Staaten des globalen Südens verweigern die Gefolgschaft. Tagsüber funkeln die Karossen fabrikneuer Autos auf den Ladeflächen der Frachtschiffe, die gen Russland auslaufen.

Die Abstimmung zum Ukraine-Krieg in der UN-Vollversammlung ist ein globaler Stimmungstest - den die Unterstützer der Ukraine bestehen.

In den vergangenen Tagen hatte die Ministerin vor allem in Ländern des sogenannten Globalen Südens für eine Zustimmung zu der Resolution geworben - auch am Rande der Sicherheitskonferenz in München am vergangenen Wochenende. Sie wollen mit dem klaren Ergebnis dem Eindruck entgegenwirken, es gäbe in Teilen der Welt eine Kriegsmüdigkeit und bröckelnden Rückhalt für die Ukraine. Wenn die Ukraine aufhört zu kämpfen, ist es das Ende der Ukraine." Die Resolution in der UN-Vollversammlung enthält die Forderung nach Frieden und dem Rückzug Moskaus. Im Oktober verurteilten dann sogar 143 Nationen die illegalen Annexionen Moskaus in der Ukraine. Zum Jahrestag des russischen Einmarschs in die Ukraine hat die Weltgemeinschaft Präsident Wladimir Putin erneut mit großer Mehrheit zum Rückzug seiner Truppen aufgefordert.