Lage der Nation

2023 - 2 - 20

Post cover — Image courtesy of "Tagesspiegel"

Putin-Rede im Live-Stream: „Ich möchte wiederholen: Sie haben ... (Tagesspiegel)

Die Rede des russischen Präsidenten fällt zusammen mit einer Ansprache Joe Bidens. Über die Inhalte von Putins Rede wird im Westen spekuliert.

„Der Wohlstand und die Zukunft darf nur hier sein, in Russland.“ Dabei appellierte Putin direkt an Vertreter der Wirtschaft, die er teilweise persönlich kenne, wie er sagte: „Investieren Sie in Russland, helfen Sie den Schulen, den Arbeitsplätzen und der Kultur und dem Sport. Der Staat und die Gesellschaft werden Sie dabei unterstützen.“ Außerdem sollen mehrere Branchen wie die IT, die Industrie und die Wissenschaft ausgebaut werden. Aber sie haben nichts erreicht und werden auch nichts erreichen.“ Die Initiatoren der Länder würden sich selbst bestrafen, es gäbe die Energiekrise in Europa, so Putin weiter. Außerdem kündigte Putin einen Paradigmenwechsel in der russischen Wirtschaft an: Nach der Wende habe Russland sich die westliche Marktwirtschaft zum Beispiel genommen. Putin behauptete, dass die russische Wirtschaft bereits im zweiten Quartal 2022 aus der Rezession herausgetreten sei und sagt für 2023 ein weiteres Wirtschaftswachstum in Russland voraus. In diesem Zuge sprach Putin auch die Lage der russischen Wirtschaft an und behauptete, die Sanktionen des Westens seien wirkungslos. Putin beschuldigte den Westen und die Ukraine ebenfalls wieder der Russophobie. „Wir müssen aktiv die technologischen Entwicklungen einführen, die das Potenzial unserer Armee steigern“, sagte Putin und behauptete, russische Militärtechnik sei besser als die westliche. Putin nennt die demokratischen Proteste auf dem Maidan in der Ukraine 2014 „Putsch“, um diese zu delegitimieren. Außerdem wolle er „sofort auf die Bitten“ der Angehörigen der Soldaten reagieren. [bekannte Propaganda-Narrative](/politik/fast-5000-artikel-mit-nazi-vorwurfen-so-brachte-der-kreml-die-russen-zu-kriegsbeginn-auf-kurs-529968.html), dass die Ukraine Biolabore für den Krieg aufgebaut hätte und einen Genozid an der russischsprachigen Bevölkerung im Donbass vorbereiten würde. Putin lobte auch den Zustand der russischen Wirtschaft und angebliche Widerstandsfähigkeit gegen westliche Sanktionen.

Lage der Nation: Putins Rede mit Spannung erwartet - Erste Details ... (Frankfurter Rundschau)

Am Dienstag hält Russlands Präsident Putin eine Ansprache zur Lage der Nation. Im Vorfeld äußert sich der Kreml-Sprecher dazu.

Februar) will sich der russische Präsident in Moskau in einer Rede an die Bevölkerung wenden und den aktuellen Stand zur „Spezialoperation“ in der Ukraine mitteilen. Putin will laut Angaben aus dem Kreml auf die aktuelle Lage in Russland und die „Spezialoperation“ in der Ukraine eingehen. Februar 2022, verkündete der russische Staatschef die „längst überfällige Entscheidung“, die Dafür versammelt sich die „Förderale Versammlung“ – sprich: die Staatsduma und der Förderationsrat – in Moskau. Wie die russische Nachrichtenagentur Tass berichtet, teilte Kreml-Sprecher Dmitry Peskov in einem Interview mit dem russischen Staatsfernsehen mit, der Präsident werde auf einige Fragen zur „Spezialoperation“ in der Ukraine eingehen. Vor einem Jahr habe man die von Russland als solche bezeichnete „spezielle Militäroperation“ gestartet, um die Sicherheit Russlands zu gewährleisten und das „faschistische Regime in der Ukraine zu besiegen“. +++ 9.50 Uhr: In Kürze beginnt die Rede von Kreml-Chef Wladimir Putin zur Lage der Nation. „In den 30er Jahren des letzten Jahrhunderts hat der Westen den Weg der Nazis an die Macht geebnet und heute versuchen sie alle gegen uns aufzuhetzen“, so Putin. „Aber schauen sie mal in die heilige Schrift und die Bücher der anderen Religion“, sagt der Kreml-Chef. „Trotz des Terrors und der Bedrohung durch die Neonazis habt ihr beschlossen, so zu leben, wie ihr es für richtig hält“, so der Kreml-Chef. +++ 10.40 Uhr: Der Westen wolle Russland eine „strategische Niederlage“ zufügen und den lokalen Konflikt in eine „globale Konfrontation“ verwandeln. „Der Westen muss sich selbst an der eigenen Nase fassen“, sagt der Kreml-Chef.

Putin gibt Westen Schuld an Ukraine-Krieg (ZDFheute)

Kreml-Chef Putin wirft dem Westen vor, den Ukraine-Krieg begonnen zu haben. Die USA seien einseitig aus Verträgen ausgestiegen, sagte er in Moskau. Putins Rede ...

"Nun - unter Berücksichtigung unserer gesammelten Erfahrungen - müssen wir ein solch hohes Qualitätsniveau in allen Teilen der Streitkräfte erreichen", fügte er hinzu. Der Westen habe in zynischer Weise die eigene Bevölkerung betrogen. Er zeigt sich überzeugt, dass die Mehrheit der russischen Bevölkerung das Vorgehen der Regierung bei der Verteidigung des Donbass unterstütze. Die USA seien einseitig aus Verträgen ausgestiegen, sagt Putin in seiner Rede zur Lage der Nation vor beiden Kammern des Parlamentes. Die "militärische Spezialoperation", als die Moskau den Krieg bezeichnet, werde fortgesetzt. Nach seinen Worten stehe die Existenz Russlands auf dem Spiel.

DPA (Handelsblatt)

Das russische Staatsfernsehen übertrug am Dienstag die Ansprache des Kremlchefs im Veranstaltungszentrum Gostiny Dwor in Moskau. Er sprach vor den Vertretern ...

[Ukraine](/themen/ukraine) hat Russlands Präsident [Wladimir Putin](/themen/wladimir-putin) seine mit Spannung erwartete Rede zur Lage der Nation begonnen. Februar, wird es ein Jahr her sein, dass der Präsident die Invasion in die Ukraine angeordnet hat. Zudem wollte er sich demnach zur Wirtschaft und zur Sozialpolitik äußern.

Putins Rede zur Lage der Nation heute: Der Westen ist schuld am ... (SWP)

Am heutigen Dienstag, den 21.02.2023 hat Putin die lange erwartete Rede zur Lage der Nation gehalten. Das hat Putin gesagt.

Bei der heutigen Rede werden auch Militärs anwesend sein, die an der „Spezialoperation“ teilnehmen. Auch werde es neue große Programme für die Entwicklung der vier „neuen Subjekte“ geben, sagte Putin am Dienstag vor Vertretern aus Politik, Militär, Wirtschaft, Religion und Kultur in Moskau. Er sagte, Russland werde in der Ukraine "sorgfältig und systematisch" vorgehen und die Ziele seines Militäreinsatzes so "Schritt für Schritt" erreichen, wie die Nachrichtenagentur afp berichtet. Putin will die Offensive in der Ukraine "systematisch" fortsetzen. "Die Verantwortung für das Schüren des Ukraine-Konflikts, für seine Eskalation, für die vielen Opfer (...) liegt voll bei den westlichen Eliten." [Wladimir Putin](/panorama/wladimir-putin-russland-ukraine-krieg-vermoegen-kinder-frau-privatleben-62880541.html)seine lang erwartete Rede zur Lage der Nation gehalten.

Krieg gegen die Ukraine: ++ Belarus stellt Freiwilligenarmee auf ++ (tagesschau.de)

Der belarussische Präsident Lukaschenko stockt mit der Anordnung einer neuen freiwilligen Territorialverteidigung seine Streitkräfte auf.

Die Föderale Versammlung - die Staatsduma und der Föderationsrat - tritt dazu in Kreml-Nähe im Veranstaltungszentrum Gostiny Dwor zusammen. Wüst nannte hier die Unterbringung, den Kita- und Schulbesuch für die Kinder und die Integration. Als Rechen- und Schätzgrundlage dienten die Herbstprognosen des Internationalen Währungsfonds (IWF). "Gemäß einer IW-Schätzung dürfte die weltweite Wirtschaftsleistung im Jahr 2022 um deutlich über 1.600 Milliarden US-Dollar niedriger ausgefallen sein, als es ohne die russische Invasion in der Ukraine der Fall gewesen wäre", schreibt Studienautor Michael Grömling. Der Ukraine-Krieg hat die Weltwirtschaft laut einer noch unveröffentlichten Studie im vergangenen Jahr mehr als 1,6 Billionen US-Dollar gekostet. Der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko stockt mit der Anordnung einer neuen freiwilligen Territorialverteidigung seine Streitkräfte auf.