Katastrophe

Ein Solidaritätsbesuch unter besonderen Umständen. Zurückgekehrt ist Janine Wissler aus der Türkei mit Geschichten einer Partei in Bedrängnis – und Bildern ...

[Angriffe der türkischen Armee auf Nordsyrien](https://www.fr.de/politik/tote-news-erdbeben-tuerkei-syrien-erdogan-bombardiert-bomben-kurdengebiete-tausende-92075289.html), die auch nach dem Erdbeben weitergingen, und die Kooperationen bei der Terrorismusbekämpfung, „in der Türkei eine Chiffre dafür, die Opposition wegzusperren“, so Wissler. Sie glaubt fest daran, Selahattin wird freikommen, so Wissler – das hatte in der Vergangenheit übrigens auch der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte gefordert. Auch die Frau des HDP-Politikers Selahattin Demirtas, Basak Demirtas, hat ihre Zuversicht nicht verloren: Sie habe ihr gesagt „Wir geben nicht auf, wir kämpfen dafür“. Auf die Frage, welche Perspektiven praktischer Solidarität mit der Opposition gegen Erdogan es für sie gäbe, findet Wissler mehr als eine Antwort. Mit Blick in die Bundespolitik betont sie, die Kriminalisierung kurdischer Strukturen in Deutschland – auch auf Druck von Erdogan – müsse stärker problematisiert werden. „Natürliche gibt es Diskussionen in der HDP, wie man sich neu organisiert“, so Wissler. Wenn sie mit einem Politikverbot belegt werden, dürfen sie kein Parteimitglied sein, nicht Abgeordnete sein und nicht kandidieren.“ Allein im Kobane-Prozess gibt es 108 Angeklagte – für die Partei ein kaum zu bewältigender juristischer Aufwand. Die [zunehmende Kritik an seiner Person im Rahmen des Erdbebens](https://www.fr.de/politik/erdbeben-tuerkei-erdogan-berichte-gewalt-kritik-regierung-news-ticker-zr-92084336.html) ist unerwünscht. Die der Opposition ist unverändert schlecht: Weiterhin steht ein [Verbotsverfahren gegen die HDP im Raum](https://www.fr.de/hintergrund/kurdischer-partei-hdp-droht-verbot-92022298.html), 108 Angeklagte stehen im Rahmen des sogenannten Kobane-Prozesses vor Gericht. Bezug genommen hatte die Politikerin damit auf die Lage der oppositionellen HDP, nicht ahnend, dass ihre Aussage in anderer Hinsicht bald für große Teile des Landes gelten würde. Bei Reiseantritt ahnte die Linken-Chefin nicht, dass sie nur kurz darauf in Diyarbakir (kurdisch Amed) selbst Zeugin eines der verheerendsten Erdbeben in der türkischen Geschichte werden würde.