Sicherheitskonferenz München

Im Mittelpunkt der rund 20 Kundgebungen stehen die Ukraine und der Iran. Die Polizei rechnet mit zahlreichen Verkehrsbehinderungen.

MSC-Teilnehmer sollen dort Rede und Antwort stehen zu Fragen wie: Was hat der Angriffskrieg auf die Ukraine ausgelöst? Um 11.30 Uhr soll Auftakt zu einer pro-kurdischen Demonstration auf dem Wittelsbacherplatz sein. [eine Reihe von etwa 20 Kundgebungen,](https://www.sueddeutsche.de/muenchen/sicherheitskonferenz-muenchen-polizei-demonstrationen-gefaehrdung-msc-1.5751226) deren Teilnehmer sich den Blick der Weltöffentlichkeit nach München zu Nutze machen wollen.

Bei der Münchner Sicherheitskonferenz wird vor allem der Ukraine-Krieg im Fokus stehen. Was zu erwarten ist, wer dabei sein darf: ein Überblick.

Außenministerin [Annalena Baerbock ](/nachrichten/thema/annalena-baerbock-152.html)(Grüne) und Scholz konnten sich bisher aber nicht einigen. Mima-Reporterin Phoebe Gaa ist in Russland der Frage nachgegangen, wie die Folgen der Strafmaßnahmen zu spüren sind. Die Sicherheitskonferenz im Hotel "Bayerischer Hof" ist vor allem eine riesige Kontaktbörse. Ideen wie die des brasilianischen Präsidenten Lula, einen "Friedensclub" zur Vermittlung zu gründen, werden von den meisten nicht ernst genommen. Die Ukraine sieht den Rückzug der russischen Truppen als Voraussetzung für Verhandlungen. Vier Tage nach der Konferenz begann die russische Invasion in der Ukraine. [Wladimir Putin](/nachrichten/thema/wladimir-putin-178.html) von vorneherein ausgeschlossen. Die russische Führung ist zum ersten Mal seit den 1990er Jahren nicht eingeladen. Der ukrainische Präsident [Wolodymyr Selenskyj](/nachrichten/thema/wolodymyr-selenskyj-210.html) eröffnet das Treffen von Regierungsvertretern und Experten aus fast 100 Ländern mit einer Videoansprache (ab 13.30 Uhr). In München startet heute die Sicherheitskonferenz, sie gilt als wichtigstes Politiker- und Expertentreffen zur Sicherheitspolitik weltweit. Die von Vizepräsidentin Kamala Harris angeführte US-Delegation ist mit rund 60 Senatoren und Mitgliedern des Repräsentantenhauses so groß wie noch nie. Was zu erwarten ist und wer dabei sein darf - ein Überblick.

In München startet die Sicherheitskonferenz, das größte sicherheitspolitische Treffen weltweit, und sie steht ganz im Zeichen des russischen Kriegs gegen ...

Und auch die Bemühungen um eine Auflösung der Blockade der NATO-Norderweiterung um Finnland und Schweden muss woanders stattfinden: Die Türkei wird wegen des verheerenden Erdbebens nicht mit Regierungsprominenz vertreten sein. Der Westen will nicht über die Köpfe der Ukrainer hinweg tätig werden. Die Sicherheitskonferenz im Hotel "Bayerischer Hof" ist vor allem eine riesige Kontaktbörse. Die Ukraine sieht den Rückzug der russischen Truppen als Voraussetzung für Verhandlungen. Vier Tage nach der Konferenz begann die russische Invasion in der Ukraine. Sie sind nicht die einzigen Prominenten, die in München auftreten. Die russische Führung ist zum ersten Mal seit den 1990er Jahren nicht eingeladen. Von der Idee seiner Vorgänger, dass München auch in extrem schwierigen Zeiten ein Forum für Dialog bieten soll, weicht Heusgen damit ab - auch innenpolitisch. Die Sicherheitskonferenz ist aber auch kein reines Klassentreffen des Westens. In München startet an diesem Freitag die Sicherheitskonferenz, das größte sicherheitspolitische Treffen weltweit, und sie steht ganz im Zeichen des russischen Kriegs gegen die Ukraine. Der Chef selbst ist aber nicht dabei. Anschließend reden mit Bundeskanzler Olaf Scholz und dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron die beiden wichtigsten Verbündeten der Ukraine in der EU.

Rund um das Hotel Bayerischer Hof, wo die Konferenz stattfindet, hat die Polizei einen Sicherheitsbereich eingerichtet. Bis Sonntag haben nur Personen mit einer ...

Ebenfalls im Zusammenhang mit dem Anschlag ist ein Demonstrationszug mit 300 Teilnehmern angemeldet (15 bis 17 Uhr). 2000 davon werden vom Stachus über den Lenbachplatz hin zum Marienplatz gehen (12.30 Uhr bis 16.30 Uhr). - Bereits am Freitag werden 1000 Teilnehmer zu einer Kundgebung gegen die iranische Regierung am Odeonsplatz erwartet (10 bis 15 Uhr). Jahrestag des rechten Anschlags in Hanau" sind 1000 Teilnehmer angemeldet (14 bis 16 Uhr). Dort können sich Bürgerinnen und Bürger über die Sicherheitskonferenz und die Einsätze der Polizei informieren. Am Karlsplatz (Stachus) fährt die Tram in Richtung Westfriedhof am Haltepunkt der Linie 20 (Position 5) ab. [Polizei](/organisationen/polizei) einen Sicherheitsbereich eingerichtet. - Das Bündnis "München steht auf" hat für Samstag eine Demonstration angekündigt. [Münchner Sicherheitskonferenz](https://www.augsburger-allgemeine.de/politik/muenchner-sicherheitskonferenz-2023-teilnehmer-programm-datum-id65515001.html) findet von Freitag bis Sonntag (17. Die MVG informiert Fahrgäste unter anderem mit Aushängen an den Haltestellen und in der App über die Änderungen. Nach Angaben der Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG) werden die Tram 19 und die Nachttram N19 zwischen Hauptbahnhof Süd und Maxmonument über Sendlinger Tor und Isartor umgeleitet. Am Karlsplatz (Stachus) und am Maxmonument hält die Tram an den Haltepositionen der Linie 16.

Anschließend reden Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und der französische Präsident Emmanuel Macron bei dem Treffen von Politikern und Experten aus 96 Ländern. Im ...

Mit Macron und dem serbischen Präsidenten Aleksandar Vucic will er über den Konflikt zwischen Serbien und dem Kosovo sprechen. Der langjährige Regierungschef gab Selenskyj die Schuld an den vielen Toten und schlug vor, dass der Westen seine finanziellen und militärischen Hilfen stoppt. Anschließend findet ein Abendessen mit Macron und dem polnischen Präsidenten Andrzej Duda statt. Anschließend reden Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und der französische Präsident Emmanuel Macron bei dem Treffen von Politikern und Experten aus 96 Ländern. Die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni hat ihre Teilnahme an der Münchner Sicherheitskonferenz wegen einer Grippe abgesagt. Zwischen China und den USA gibt es derzeit massive Spannungen wegen des Abschusses eines mutmaßlichen chinesischen Spionageballons, der über den USA entdeckt worden war.

Wie kommt man zu einem Ende des russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine? Darum geht es bei der Münchner Sicherheitskonferenz. Russland bleibt dabei außen ...

Und auch die Bemühungen um eine Auflösung der Blockade der Nato-Norderweiterung um [im Iran](https://www.focus.de/orte/iran/) und die Zukunft des auf Eis liegenden Atomabkommens werden Thema sein. Der Westen will nicht über die Köpfe der Ukrainer hinweg tätig werden. Im Mittelpunkt der Konferenz wird der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine stehen, der vor einem Jahr begonnen hat. 13.57 Uhr: "Er wird weitermachen und er hat Zeit, das zu tun", sagt Selenskyj mit Blick auf Putin. "Der Großteil der Belarussen will nicht gegen die Ukrainer kämpfen". "Die Ukraine ist geeinter denn je und Europa steht hinter einem ukrainischen Eintritt in die EU", fährt Scholz fort. "Er muss Bestand haben", so der französische Präsident und appelliert die beteiligten Partner. 14.58 Uhr: Macron spricht von "systematischen Kriegsverbrechen" gegen die Ukrainer und einer "nuklearen Bedrohung". "Die Bilanz nach einem Jahr Krieg ist fatal." "Wie kann die Ukraine standhalten, damit Russland an den Verhandlungstisch gezwungen wird", sagt er. . Es gehe vielmehr um die Menschen und ein "imperfektes Gleichgewicht" für die Ukraine.

Anschließend reden mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron die beiden wichtigsten Verbündeten der Ukraine in der ...

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Anschließend reden mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron die beiden wichtigsten Verbündeten der Ukraine in der ...

Und auch die Bemühungen um eine Auflösung der Blockade der Nato-Norderweiterung um Finnland und Schweden muss woanders stattfinden: Die Türkei wird wegen des verheerenden Erdbebens nicht mit Regierungsprominenz vertreten sein. Der Westen will nicht über die Köpfe der Ukrainer hinweg tätig werden. Wegen des Abschusses eines chinesischen Ballons, der über US-Territorium entdeckt worden ist, gibt es massive Spannungen zwischen China und den USA. Die Sicherheitskonferenz im Hotel „Bayerischer Hof“ ist vor allem eine riesige Kontaktbörse. Kanzler Scholz nutzt seinen Aufenthalt in München zum Beispiel für eine ganze Serie von Gesprächen am Rande der Konferenz. Die Ukraine sieht den Rückzug der russischen Truppen als Voraussetzung für Verhandlungen. Vier Tage nach der Konferenz begann die russische Invasion in der Ukraine. Anschließend reden mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron die beiden wichtigsten Verbündeten der Ukraine in der Europäischen Union. Von der Idee seiner Vorgänger, dass München auch in extrem schwierigen Zeiten ein Forum für Dialog bieten soll, weicht Heusgen damit ab - auch innenpolitisch. Knapp ein Jahr nach dem russischen Angriff auf die Ukraine wird es ab Freitag bei der Münchner Sicherheitskonferenz drei Tage lang darum gehen, wie dieser Krieg beendet werden kann. Die russische Führung ist zum ersten Mal seit den 1990er Jahren nicht eingeladen. Die von Vizepräsidentin Kamala Harris angeführte US-Delegation ist mit rund 60 Senatoren und Mitgliedern des Repräsentantenhauses so groß wie noch nie.

Bilder aus Butscha zu Pianomusik, biblische Vergleiche vom Eröffnungsredner Selenskyj: Die Münchner Sicherheitskonferenz beginnt äußerst emotional – und ...

Neben Scholz unter anderem Frankreichs Präsident [Emmanuel Macron](https://www.spiegel.de/thema/emmanuel_macron/) und US-Vizepräsidentin [Kamala Harris](https://www.spiegel.de/thema/kamala-harris/). Auf der Tagung beraten Spitzenpolitiker, Wirtschaftsgrößen und Sicherheitsexperten über die weiteren Entwicklungen nach fast einem Jahr des Krieges, der seit dem 24. Laut Heusgen sind die Podien und Gesprächsrunden erstmals paritätisch besetzt, es werden gleich viel Expertinnen wie Experten zu Wort kommen. An all jene, die Angst vor den Waffenlieferungen hätten, sagte Scholz: »Nicht unsere Waffenlieferungen sind es, die diesen Krieg verlängern. »Die Ukraine gehört hierher, an unsere Seite, in ein freies, geeintes Europa«, sagte Scholz. [Ukraine](https://www.spiegel.de/thema/ukraine/) – und präsentiert sich im Widerstand gegen den russischen Imperialismus so geeint wie nie. »Wir alle sind der David der freien Welt, und wir werden die Putins dieser Welt besiegen«, schloss Selenskyj seine Rede. Gleichzeitig warnte Scholz davor, die Nato in den Krieg zu ziehen. »Wir müssen die russische Aggression besiegen« – daher gebe es keine Alternative zu einer raschen Nato-Mitgliedschaft der Ukraine. Doch das ginge nur, wenn die Ukraine »eine Steinschleuder« erhalte. »Goliath wird auf jeden Fall in diesem Jahr fallen«, sagte Selenskyj. Selenskyj bemühte im Widerstand gegen die russische Invasion das biblische Bild vom Kampf David gegen Goliath.

Lange galt Kanzler Scholz als Zauderer bei Waffenlieferungen in die Ukraine. Auf der Münchner Sicherheitskonferenz zeichnet er Deutschland in einer Art...

"Jetzt ist nicht die Zeit für Dialog", sagte er. "Es gibt keine Alternative zu unserem Sieg, und es darf auch keine Alternative zu unserer Entschlossenheit geben", sagte er. "Wir müssen unsere Unterstützung und unsere Anstrengungen unbedingt intensivieren", sagte er. Wie der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine beendet werden kann ist die zentrale Frage. Damit ist der Ton für die dreitägige Konferenz gesetzt. Die russische Führung ist zum ersten Mal seit den 1990er Jahren nicht eingeladen. "Das ist eine Frage, die Sie anderen stellen müssen." Auf die Frage, ob Polen auch F-16 an die Ukraine abgeben würde, sagte er, Polen habe nicht so viele Flugzeuge von diesem Typ. Auf die Frage, warum es so schwierig sei, die Panzer zusammenzubekommen, sagte der Kanzler in einem Interview im Anschluss an seine Rede nur: "Tja." "Der Verteidigungsminister ist hier. Er warnte erneut vor den Konsequenzen, wenn der russische Präsident [Wladimir Putin](/personen/wladimir-putin) bei seinem Angriffskrieg in der Ukraine nicht gestoppt werde. [Münchner Sicherheitskonferenz](https://securityconference.org/) hat Bundeskanzler [Olaf Scholz](/personen/olaf-scholz) die Verbündeten eindringlich dazu aufgerufen, die [Ukraine](/schlagworte/ukraine-konflikt) schnell mit Kampfpanzern zu unterstützen.

Bei der Münchner Sicherheitskonferenz hat der ukrainische Präsident Selenskyj auf weitere Waffenhilfe gedrungen. Der Krieg sei ein Kampf David gegen Goliath ...

Aber "keiner von uns wird die Geografie von Russland verändern, es wird immer auf europäischem Boden liegen", sagte Macron. "Wenn Europa Europa verteidigen will, muss es sich auch bewaffnen und seine Fähigkeit, auf europäischem Boden zu produzieren, vorantreiben", sagte Macron. Es sei die Voraussetzung, die Unterstützung der Ukraine auch durchhalten zu können. Gleichzeitig erwiderte Scholz: "Nicht unserer Waffenlieferungen sind es, die den Krieg verlängern". Scholz bekräftigte erneut, dass die Ukraine so lang und so umfangreich wie nötig unterstützt werde: "Putins Revisionismus wird nicht siegen", sagte er. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat in seiner Eröffnungsansprache bei der Münchner Sicherheitskonferenz auf weitere Waffenhilfe für die Ukraine gedrungen.

München und Kiew pflegen seit vielen Jahren eine Partnerschaft. Bei der Siko können sich die Rathauschefs Dieter Reiter und Vitali Klitschko endlich wieder ...

Darauf könne sich die Partnerstadt weiter verlassen, sagte Reiter nach der Veranstaltung. Klitschko bedankt sich in der Diskussion wie schon öfters für die Zuwendungen aus München. Doch das Leid in Kiew bleibt in München im Fokus, die Stadt will ihrer Partnerin in der Ukraine weiter helfen, wo immer es geht. Zur Hilfe aus München zählen nicht nur die Aufnahme der Geflüchteten oder die Lieferung der sehr begehrten Fahrzeuge für Krankentransporte, Feuerwehr und Polizei, weil die laut Reiter so häufig "zerschossen" würden. "Das ist schon Wahnsinn, das ist ein Amtskollege von mir, der steht da mit Maschinengewehr und Schutzweste, wenn er ein Interview geben muss. "Was gerade in der Ukraine passiert, ist Terrorismus." Etwa 60 000 geflüchtete Menschen aus der Ukraine seien bisher in München alleine am Hauptbahnhof angekommen, berichtet Reiter auf dem Podium im BMW-Pavillon. "Das ist unglaublich." "Dazu braucht man, das habe ich gelernt, Abdeckhauben, damit die gegnerischen Drohnen die nicht gleich wieder zerstören." "Seit Kriegsbeginn haben wir uns zum ersten Mal wieder persönlich getroffen", sagte Reiter nach der Diskussion. [Dieter Reiter](/thema/Dieter_Reiter) (SPD), der sich sehr gefreut hat, Klitschko direkt zu sehen und zu sprechen. "Es ist schwer zu verstehen, was ein Blackout bedeutet", sagt der Bürgermeister von Münchens Partnerstadt Kiew.

In München beginnt die 59. Sicherheitskonferenz. Was wird dort verhandelt? Außerdem im Podcast: Die CDU führt in Berlin Sondierungsgespräche mit SPD und ...

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Noch nie kamen so viele hohe Vertreter aus Entwicklungsländern zur Sicherheitskonferenz. Doch die umworbenen Regierungen haben handfeste Forderungen.

Das Finanzproblem in vielen Ländern sei einer der Gründe, warum sich die Welt auf 1,5 Grad Celsius Erderwärmung zubewege. In der vergangenen Woche übernahmen Deutschland, Belgien, Italien und Schweden die Schulden Somalias beim Internationalen Fonds für landwirtschaftliche Entwicklung (Ifad). Und Charles Michel betont am Freitag im Hotel Bayerischer Hof, dass die EU das Ansinnen der Afrikanischen Union unterstütze, in die einflussreiche Gruppe der G20 aufgenommen zu werden. Bei der Weltklimakonferenz in Ägypten kam die Diskussion über Kompensation für Verluste und Schäden durch Wetterextreme erstmals auf die Tagesordnung, was die USA und die Europäische Union zuvor strikt abgelehnt hatten. Der Präsident des Europäischen Rates sitzt am Freitagvormittag in einer der ersten Gesprächsrunden der Sicherheitskonferenz (Siko), sie hat das Thema "Den Kompass neu kalibrieren: Die Süd-Nord-Kooperation". Seither ist der Kampf um Einfluss neu entbrannt, denn es schadet nicht, in der Welt möglichst viele Freunde zu haben.

Die 59. Münchner Sicherheitskonferenz steht im Zeichen des Kriegs. Das prägt den Auftritt von Olaf Scholz, der einen Fortschrittsbericht seiner Zeitenwende ...

Aber das waren eben andere Zeiten, jetzt ist Zeitenwende. Aber der Kanzler hat dort noch andere Ziele. Man muss das kurz erwähnen, seine Vorgängerin hat es anders gehandhabt.

Auf der Münchner Sicherheitskonferenz will der Bundeskanzler das Bild von Deutschland korrigieren – und sein eigenes Image. Er spricht von »Leadership«.

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Die Sicherheitskonferenz in München hat begonnen. Die Teilnehmenden sahen anfangs verstörende Bilder aus der von Russland angegriffenen Ukraine – begleitet ...

Dann ist Macron an der Reihe. „Ich wünsche mir, dass wir noch einmal den nuklearen Charakter des Bündnisses unterstreichen“, sagt er gemünzt auf die Nato – und erinnert an die atomare Bewaffnung Frankreichs und Großbritanniens. Als Macron redet, ist Scholz nicht da – und umgekehrt. Russlands Angriff auf die Ukraine hat nicht erst im Februar 2022 begonnen, sondern schon 2014 mit der gewaltsamen Annexion der Schwarzmeerhalbinsel Krim. Wie schon damals ist der Angriff auf das Land das beherrschende Thema. Die russische Vergangenheit der Krim lässt immer wieder die Frage aufkommen, ob man Moskau die Halbinsel nicht einfach im Zuge von Verhandlungen zugestehen sollte. Der SPD-Politiker mahnt aber auch, nötig sei eine Balance – zwischen bestmöglicher Unterstützung der Ukraine einerseits und der Vermeidung einer ungewollten Eskalation andererseits. Februar 2022 auf die Ukraine an die große Wand der Bühne geworfen. Stattdessen verurteilt der Kanzler zunächst zwar in sehr deutlichen Worten das russische Vorgehen. In Wahrheit ist der versammelte Westen natürlich selbst ein Goliath. „Während wir noch über Kampfflugzeuge nachdenken, ist der Kreml schon weiter“, sagt er. Die Fotos mit den zerstörten Städten in der Ukraine, Toten auf der Straße, schwer verletzten Soldaten und weinenden Kinder sind schwarz-weiß.

Russlands Krieg gegen die Ukraine bestimmt die Münchner Sicherheitskonferenz. Der ukrainische Präsident Selenskyj mahnte: Die Zeit dränge, die russische ...

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