Münchner Sicherheitskonferenz

Mit einer eigenen Position zur Lage in der Ukraine will China den Krieg beenden, sagt Außenpolitiker Wang Yi. Er ruft zu einer friedlichen Konfliktlösung ...

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In München diskutieren internationale Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft über Sicherheitspolitik. Die wichtigsten Redebeiträge im ...

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Auf der Münchner Sicherheitskonferenz hat China eine Friedensinitiative für ein Ende des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine angekündigt.

Die Sanktionen seien eine ernsthafte Verletzung des freien Handels sowie der Regeln der Welthandelsorganisation. Die finnische Ministerpräsidentin Marin erklärte, ein hohes Tempo an Waffenlieferungen für die Ukraine könne nur aufrecht erhalten werden, wenn die eigenen Armeen schnell Ersatz erhielten. Sie betonte, dass Forderungen, den Krieg durch Gebietsabtretungen der Ukraine an Russland zu beenden, nicht akzeptabel seien.

Auf der Münchner Sicherheitskonferenz geht es um die Frage, wie mehr Waffen schneller an die Ukraine gehen. München erwartet viele Gegendemos.

Nach viereinhalb Jahren Dax-Rückkehr – Commerzbank ersetzt Linde: Der Wiederaufstieg in den Dax ist perfekt: Die Commerzbank kehrt nach fast genau viereinhalb Jahren in die erste deutsche Börsenliga zurück. Die Bergung des mutmaßlichen Spionageballons der Chinesen ist mittlerweile abgeschlossen. Auch der große Nachbar Saudi-Arabien hat angeblich Interesse Auffallend sei, dass nicht nur in den Städten, sondern in der ganzen Fläche des Landes protestiert wird. Denn die Zeiten der absoluten Mehrheit für die CSU in Bayern sind längst vorbei. Hubert Aiwanger natürlich, der bayerische Wirtschaftsminister, Chef der Freien Wähler im Freistaat und beliebte Lachnummer. Die Forderung dieser Truppe heißt: sofortiger Stopp der Waffenlieferungen an die Ukraine. Europaparlament kritisiert IOC – »Eine Peinlichkeit für die internationale Sportwelt«: Das IOC will russischen Sportlern den Weg zu den Olympischen Spielen ebnen – trotz des Angriffskriegs gegen die Ukraine. Milliarden zum Ausgleich des Etatlochs – Russland schröpft heimische Konzerne: So ganz spurlos, wie manche Kritiker behaupten, gehen die Sanktionen an Moskau nicht vorüber. Die Sicherheitskonferenz lebt von Begegnungen, von Treffen zu zweit oder zu dritt – die Terminkalender der Staats- und Regierungschefs, der Minister und Militärs sind damit eng gepflastert. David habe Mut und eine Steinschleuder gebraucht, um Goliath zu besiegen, sagte der ukrainische Präsident. Der Ton ist gesetzt, jetzt müsste nur noch gehandelt werden.

Am Politikerinnen-Tisch beim Frauen-Treffen: (von links) Sawsan Chebli, Leymah Gbowee aus Nigeria, Annalena Baerbock und Francia Márquez aus Kolumbien. (Foto: ...

Leymah Gbowee aus Nigeria, 2011 für ihren gewaltfreien Kampf für die Sicherheit von Frauen und Frauenrechte mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet, erzählt von ihrem Kampf für Frieden in ihrem Land. Denn hier, so die Veranstalterinnen der Frauenrunde, treffen sich schließlich "Thoughtleader*innen aus Wirtschaft, Politik, Medien, Unterhaltung und Sport - starke und einflussreiche Frauen." Männer dienen hier lediglich als Staffage, nämlich für den Service an den Tischen, an der Garderobe und als Sicherheitspersonal mit Knopf im Ohr. Und auch was die Termindichte während der Seit knapp zwei Jahren besteht diese selbst erklärte feministische Plattform, "eine Initiative für Frauen und für Gleichberechtigung - und nicht gegen Männer", wie sie sagen. Und da gibt es eben auch die Geschichte mit den Blumen.

Im vergangenen Jahr trat er noch persönlich bei der Sicherheitskonferenz auf, heute wird der ukrainische Präsident Selenskyj per Video aus dem Krieg ...

Als erstes wollte Pistorius in München mit Vertretern Polens und der Rüstungsindustrie über Nachschub von Munition und Ersatzteilen für die "Leopard"-Panzer 2A4 sprechen. Die Bundesregierung versuche "jeden Tag", die Partnerländer zu mehr Waffenlieferungen an die Ukraine zu bewegen, sagte er. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hofft in München auf mehr Zusagen der Partnerländer zu Panzerlieferungen an die Ukraine. Nach einem Jahr Krieg dürfte in München auch die Debatte um westliche Kampfjets für die Ukraine weitergehen. Diese Länder haben die höchsten Produktionskapazitäten und die größten Flugzeugflotten", sagte er der Funke Mediengruppe. Der Krieg gegen die Ukraine sei ein Zivilisationsbruch, so Heusgen.