Giffey

2023 - 2 - 12

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Berlin-Wahl am Sonntag – in Giffeys Wahllokal stand eine Mülltonne ... (kreiszeitung.de)

Berlin wählt heute – mal wieder. In Franziska Giffeys Wahllokal stand eine Mülltonne als Urne. Die Polizei sichert den Wahlbblauf. Der News-Ticker.

Die Wahlprognosen vor der Berlin-Wahl scheinen klar: Die CDU liegt in den Umfragen vorn, die SPD liegt abgeschlagen zurück. Auch eine Koalition mit der CDU wären für die Grünen wohl denkbar. „Die Berlinerinnen und Berliner haben den Wechsel gewählt.“ Die CDU hatte 28,2 Prozent (2021: 18,0 Prozent) der Stimmen bekommen. Trotz der hohen Verluste will die amtierende regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) nicht zurückstecken. +++ 11.35 Uhr: Keiner soll sich übergangen fühlen: Die Berliner CDU hat die Gesprächseinladungen an SPD und Grüne zur gleichen Zeit ausgesprochen, sagte ihr Chef Kai Wegner nun in der Sendung „Frühstart“ von RTL und ntv. Es ist für die SPD ein furchtbares Ergebnis in der ganzen Stadt.“ Der Vorsprung der SPD der Regierenden Bürgermeisterin Franziska Giffey auf die Grünen ist aktuell dünn (siehe Infografik). Diepgen war der letzte Regierende Bürgermeister, den die CDU in Berlin stellte. Die Bundesvorsitzende betonte, bei Sondierungsgesprächen ginge es „einzig und allein um die Frage, wer ist in der Lage, ein Bündnis zu formen. +++08.26 Uhr: Die SPD-Bundesvorsitzende Saskia Esken stellt nach der Berlin-Wahl die Koalitionsfähigkeit der Hauptstadt-CDU infrage. Es geht um die Stimmen von 466 Briefwählern, die bei der Wiederholung der Berlin Wahl am Sonntag nicht berücksichtigt wurden. Die SPD in Berlin wird zweitstärkste Kraft, nach der CDU.

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Giffey und Saleh verlieren Direktmandate (rbb24)

Neben den starken Verlusten bei den Zweitstimmen verliert die SPD insgesamt 20 Direktmandate in Berlin. Darunter sind auch die der beiden Landes-Chefs ...

Das Direktmandat für den Wahlkreis sicherte sich die CDU-Politikerin Claudia Wein mit mehr als 30 Prozent der Erststimmen. Der 48-Jährige landete am Sonntag im Wahlkreis Pankow 3 mit 21,3 Prozent der Erststimmen hinter der Grünen-Politikerin Oda Hassepaß, die 24,5 Prozent erhielt. Brinker erhielt dort nach Auszählung aller Gebiete bei der Wiederholungswahl am Sonntag lediglich etwas mehr als 5 Prozent der Erststimmen. Bei der Wahl im September 2021 hatte Giffey ebenfalls im Wahlkreis Neukölln 6 kandidiert und mit 40,8 Prozent der Erststimmen noch klar das Direktmandat geholt. Der SPD-Politiker kam am Sonntag im Wahlkreis Lichtenberg 6 mit 19,7 Prozent auf den dritten Rang. Der SPD-Politiker erhielt am Sonntag nach Auszählung aller Stimmgebiete in seinem Wahlkreis (Pankow 4) 19,6 Prozent der Erststimmen.

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Giffey und die SPD-Schlappe: Die Verliererin will einfach sitzen ... (DER SPIEGEL)

Die Sozialdemokraten haben in Berlin eine historische Niederlage kassiert. Trotzdem versucht die Partei, Franziska Giffey im Roten Rathaus zu halten.

Mit dem Kauf akzeptieren Sie unsere DER SPIEGEL als E-Paper und in der App Einmalig für Neukunden. Sie können den Artikel leider nicht mehr aufrufen. - DER SPIEGEL als E-Paper und in der App. [Sophie Garbe](https://www.spiegel.de/impressum/autor-ef97a921-0001-0003-0000-000000027025)und [Guido Mingels](https://www.spiegel.de/impressum/autor-0770e10a-0001-0003-0000-000000009758)

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Mehrheit für Rot-Grün-Rot: SPD schwer abgestraft, aber Giffey will ... (n-tv NACHRICHTEN)

Bei der Abgeordnetenhauswahl droht für die SPD der schlimmstmögliche Fall: Sie fällt deutlich hinter die Union zurück. Es droht sogar der dritte Platz ...

Giffey steht damit vor einem Dilemma: Das "Weiter so" ist eigentlich ihre einzige Machtoption, will sie die SPD nicht als Juniorpartnerin der CDU in die Regierung führen. "Franziska Giffey ist ja in der Tat erst ein Jahr im Amt", betont auch der SPD-Parteivorsitzende Lars Klingbeil. "Wir werden mit unseren bisherigen Koalitionspartnern erstmal sprechen, mit der SPD, mit den Linken, mit denen wir insgesamt gut zusammengearbeitet haben, und werden schauen, ob wir eine Koalition bilden können", sagt Grünen-Spitzenkandidatin Bettina Jarasch. "Ich bin seit 13 Monaten im Amt", sagt Giffey noch einmal in der ARD und zählt auf, wie schwierig das Jahr mit Pandemie, Inflation und Flüchtlingskrise gewesen sei. "Wir wünschen uns in der SPD, dass sie das weiterhin tun kann." Da hätte die SPD als zweitstärkste Kraft mehr Optionen als der Wahlsieger CDU, mit der weder SPD noch Grüne können.

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Giffey wird abgestraft (nd - Journalismus von links)

CDU geht zwar als Sieger aus der Berlin-Wahl hervor, Rot-Grün-Rot könnte aber trotzdem weitermachen.

Ähnlich äußerte sich am Freitag fast zeitgleich Grünen-Spitzenkandidatin Bettina Jarasch bei ihrem als »Wahlkampf-Höhepunkt« angekündigten gemeinsamen Auftritt mit Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck und Außenministerin Annalena Baerbock im Kino »International« in Mitte: »Es ist jetzt klar, ob wir am Sonntag eine CDU-geführte Regierung bekommen, die alles stoppen und abwickeln wird, was in den letzten Jahren begonnen worden ist, oder ob wir diesen Weg weitergehen können mit einer progressiven Koalition, die ich anführen möchte«, sagte Jarasch. Die Zeiten müssten jetzt vorbei sein, in denen die SPD versucht, »Dinge allein durchzudrücken«. Die Frage sei, ob die Stadt »sozial und ökologisch« geführt werden soll. [in den Tagen vor der Wahl](https://www.nd-aktuell.de/artikel/1170934.wahl-in-berlin-sinnloses-draufhauen.html) das Zusammenrücken von Rot-Grün-Rot gegen die CDU, nachdem man sich zuvor ordentlich gegenseitige Nackenklatscher verpasst hatte. Aber, so Schubert zu »nd« mit Blick auf die für ihre Partei nachgerade [desaströs verlaufenen Landtagswahlen des vergangenen Jahres](https://www.nd-aktuell.de/artikel/1170896.berlin-wahl-richtungsentscheidung-in-berlin.html) müsse man konstatieren: »Wenn das so bleibt, haben wir die Serie der verheerenden Niederlagen durchbrochen, das ist ein wichtiges Zeichen.« [bei der Wiederholungswahl zum Abgeordnetenhaus](https://www.nd-aktuell.de/artikel/1170932.wiederholungswahl-in-berlin-neuauflage-von-rot-rot-gruen-in-berlin-moeglich.html) mit knapp 13 Prozent in Grenzen.

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SPD: Franziska Giffey räumt Niederlage ein (ZEIT ONLINE)

CDU-Spitzenkandidat Kai Wegner hingegen sprach von einem "klaren Regierungsauftrag". Vor Anhängern sagte er: "Berlin hat den Wechsel gewählt." Er sprach von ...

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Abgeordnetenhauswahl 2023: ++ CDU klarer Sieger - SPD äußerst ... (tagesschau.de)

Die AfD-Politikerin Kristin Brinker wird als Spitzenkandidatin ihrer Partei ins Berliner Abgeordnetenhaus einziehen, den Kampf um das Direktmandat im Wahlkreis ...

Auf Platz 2 landen SPD mit 18,7 Prozent (2021: 21,4 Prozent)und die Grünen mit 18,7 Prozent (2021: 18,9 Prozent). Die AfD legt leicht zu auf 9,1 Prozent (2021: 8,0 Prozent). Auf Platz 2 landen SPD mit 18,6 Prozent (2021: 21,4 Prozent)und die Grünen mit 18,6 Prozent (2021: 18,9 Prozent). Die Linke landet auf Platz 4 mit 12,6 Prozent (2021: 14,1 Prozent). Die CDU legt deutlich zu und wird laut Prognose von infratest dimap mit 27,5 Prozent stärkste Kraft (2021: 18,90 Prozent). Auf Platz 2 kommen die Grünen mit 18,5 Prozent (2021: 18,9 Prozent). Die Linke landet auf Platz 4 mit 12,1 Prozent (2021: 14,1 Prozent). Auf Platz 2 kommen die Grünen mit 18,8 Prozent (2021: 18,9 Prozent). Auf Platz 2 landen SPD mit 18,5 Prozent (2021: 21,4 Prozent)und die Grünen mit 18,5 Prozent (2021: 18,9 Prozent). Auf Platz 2 landen SPD mit 18,4 Prozent (2021: 21,4 Prozent)und die Grünen mit 18,4 Prozent (2021: 18,9 Prozent). Die FDP wird nicht im Abgeordnetenhaus bleiben: Sie bekommt 4,7 Prozent (2021: 7,1 Prozent). Die FDP wird nicht im Abgeordnetenhaus bleiben: Sie bekommt 4,6 Prozent (2021: 7,1 Prozent).

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Herbe Niederlage: Giffey verliert ihr Direktmandat an die CDU (n-tv NACHRICHTEN)

Ob sie Regierende Bürgermeisterin bleiben kann, ist noch offen. Ihr Direktmandat fürs Abgeordnetenhaus verliert Franziska Giffey jedoch mit deutlichem ...

Jetzt holte er nur noch 25,9 Prozent. Auch im Wahlkreis Spandau 2 hat sich das Verhältnis zur CDU umgedreht: CDU-Kandidat Ersin Nas erreichte vor anderthalb Jahren 21,1 Prozent. Jetzt sind es, nach Auszählung fast aller Stimmen, nur noch 29,4 Prozent.

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Niederlage in Berlin: Giffey verliert Direktmandat (t-online.de)

Deftige Wahlschlappe für Berlins Regierende Bürgermeisterin: Franziska Giffey hat ihr Direktmandat im Wahlkreis Neukölln 6 verloren.

Bei der Wahl im September 2021 hatte Giffey ebenfalls im Wahlkreis Neukölln 6 kandidiert und mit 40,8 Prozent der Erststimmen noch klar das Direktmandat geholt. Über die Liste ihrer Partei hat Spitzenkandidatin Giffey aber einen Platz im Abgeordnetenhaus sicher. Die Spitzenkandidatin der Sozialdemokraten verlor im Wahlkreis

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CDU bei Berlin-Wahl zuversichtlich – SPD laut Giffey „alles gegeben ... (Frankfurter Rundschau)

Mit Blick auf die Wahl in Berlin üben sich alle Parteien in der Vermittlung von Zuversicht. CDU-Kandidat Kai Wegner erklärt, er habe ein „ganz gutes Gefühl“ ...

Giffey machte deutlich, die Sozialdemokratie habe ihrer Ansicht nach „alles getan, damit diese Wahl gut vorbereitet ist, aber auch, damit wir für eine soziale und demokratische Stadt werben“. Mit Blick auf die nachgeholte Wahl 2023 in Berlin beschreibt SPD-Spitzenkandidatin Franziska Giffey einen anstrengenden Wahlkampf. Und dazu haben die Konservativen möglicherweise guten Grund: Das war ein sehr intensiver Wahlkampf und ich kann Ihnen heute sagen: Wir haben alles gegeben, was möglich war“. Die amtierende Bürgermeisterin der Stadt, Franziska Giffey (SPD), betont, sie habe das „gute Gefühl“, dass die Sozialdemokratie „alles getan hat, damit diese Wahl gut vorbereitet ist“. [Berlin-Wahl](https://www.fr.de/politik/berlin-wahl-abgeordnetenhaus-termin-ablauf-spitzenkandidaten-umfragen-92058359.html), größere Pannen blieben bisher aus.

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Giffey vor dem Absturz? Neue Hochrechnung zur Berlin-Wahl (Frankfurter Rundschau)

Eine erste Hochrechnung zur Berlin-Wahl liegt vor: Die SPD und die Grünen liefern sich ein Rennen um Rang zwei.

10,0 % 6,0 % 9,0 % 11,0 % 17,0 % 22,0 % 21,0 % 9,1 % 24,0 % 25,0 % 18,4 % 18,5 %

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Give it up, Frau Giffey! Alles andere wäre eine Verhöhnung der Wähler (FOCUS Online)

Nein, es gibt mit diesem Ergebnis keinen Regierungsauftrag für Rot-Rot-Grün in Berlin. Eine Regierung ohne CDU käme einer Verhöhnung der Wähler gleich.

Es ist Zeit für einen Wechsel, Frau Giffey! Aber sie könnte noch eine respektable Verliererin werden, indem sie einem „Weiter so“ der vom Wähler abgewatschten Koalition eine klare Absage erteilt. Wer nur die Zahlen der vom Wähler abgestraften Parteien des Pannen-Senats addiert, übersieht zudem einen ganz wichtigen Punkt. Rein rechnerisch könnte es für die bisherige rot-grün-rote Koalition zum Weiterregieren reichen. [Berlin](https://www.focus.de/regional/berlin/)“ nach objektiven Maßstäben übertrieben sein – die Hauptstadt bietet auf vielen Politikfeldern ein trostloses Bild. Nein, es gibt mit diesem Ergebnis keinen Regierungsauftrag für Rot-Rot-Grün in Berlin.

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Endergebnis zur Berlin-Wahl steht: CDU gewinnt, SPD verliert – jetzt ... (kreiszeitung.de)

Berlin wählt heute – mal wieder. Kann Franziska Giffey im Amt bleiben? Hier alle Prognosen, Hochrechnungen und das Ergebnis zur Wahl 2023 live.

Die Wahlprognosen vor der Berlin-Wahl scheinen klar: Die CDU liegt in den Umfragen vorn, die SPD liegt abgeschlagen zurück. [Linke](https://www.kreiszeitung.de/politik/die-linke-geschichte-vorsitz-ziele-politik-partei-bundestag-wahlen-91813107.html) und Grüne bilden aktuell noch die Koalition. Laut der zweiten ARD-Hochrechnung überholt die Grünen die SPD. Für die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) geht es um alles. Auch eine Koalition mit der CDU wären für die Grünen wohl denkbar. Die SPD liegt bei 18,5 Prozent. Sie hofft, dass es die Möglichkeit für ein Bündnis unter der Führung der SPD geben wird. Demnach liegt die CDU mit 28,1 Prozent vorne, die SPD und Grünen liegen bei 18,4 Prozent. +++21:40 Uhr: Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) hat bei der Wiederholung der Abgeordnetenhauswahl im Kampf um ein Direktmandat eine Schlappe erlitten. +++22:30 Uhr: Auch die Grünen-Spitzenkandidatin Bettina Jarasch hat bei der Abgeordnetenhauswahl kein Direktmandat gewinnen können. Zuvor hatte Spitzenkandidatin Jarasch eine Fortführung der bisherigen Koalition mit der SPD und den Linken präferiert. Weiterhin zeige sich die Union ergebnisoffen – Wegner werde die SPD und die Grünen zu Gesprächen einladen.

Franziska Giffey verliert Direktmandat bei Wahl in Berlin (finanzen.net)

Die Spitzenkandidatin der Sozialdemokraten verlor im Wahlkreis Neukölln 6 gegen den CDU-Kandidaten Olaf Schenk, wie am Sonntagabend auf der Webseite der ...

Fraport: Passagierzahlen im Januar deutlich gestiegen. Ex-Vorstandschef Markus Braun weist im Wirecard-Prozess alle Anklagepunkte zurück. [Vor US-Inflationsdaten: DAX fester -- Uneinigkeit über mögliche Aufspaltung bei Bayer -- BMW erreicht laut CFO 2022 absoluten Rekordgewinn -- Commerzbank, LEONI, VW, Rheinmetall, HENSOLDT im Fokus](/nachricht/aktien/heute-im-fokus-13-02-2023-12156197)

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Giffey (SPD): "Es braucht Veränderungen in der Stadt" (Inforadio vom rbb)

Bei der Wiederholungswahl in Berlin muss sich die SPD der CDU deutlich geschlagen geben. Die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) will die ...

Der Krieg in der Ukraine und dessen Folgen haben ihr zufolge vieles verändert. Giffey kündigt an, dass sie sowohl mit der CDU als auch mit den Grünen und den Linken sprechen wolle. "Aber dennoch: Es ist ein schwieriger Abend gewesen für die SPD."

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Doppelte Niederlage: Franziska Giffey verliert Direktmandat in ... (DER SPIEGEL)

Neben dem zweiten Platz für die SPD bei der Wahl in Berlin muss Giffey auch in ihrem Bezirk einen herben Schlag einstecken. Andere Mitglieder der Berliner ...

Für die CDU bedeutete das ein Plus von 11,3 Prozentpunkten im Vergleich zur Abgeordnetenhauswahl 2016. Der SPD-Politiker kam am Sonntag im Wahlkreis Lichtenberg 6 mit 19,7 Prozent auf den dritten Rang, wie aus Zahlen der Landeswahlleitung hervorgeht. Die Spitzenkandidatin der Sozialdemokraten verlor im Wahlkreis [Neukölln](https://www.spiegel.de/thema/neukoelln/) 6 gegen den [CDU](https://www.spiegel.de/thema/cdu/)-Kandidaten Olaf Schenk, wie am Sonntagabend auf der Website der Landeswahlleitung zu sehen war. Das Direktmandat in dem Wahlkreis gewann CDU-Politikerin Lilia Usik mit 22,7 Prozent. Auch andere Mitglieder der Berliner Landesregierung wurden bei der Direktwahl abgestraft. Das Amt legte sie im Mai 2021 – im Zuge einer Plagiatsaffäre um ihren Doktortitel – nieder.

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SPD nach der Berlin-Wahl: Das „Modell Franziska Giffey“ stößt an ... (DIE WELT)

Die siegreiche CDU erklärt es zur Sache des „Anstands“, dass das Berliner Linksbündnis nicht weitermacht. SPD-Spitzenkandidatin Giffey verfolgt ihren ...

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Trotz Verlusten: Giffey bekräftigt Regierungsanspruch der SPD (DER SPIEGEL)

Bei der Abgeordnetenhauswahl in Berlin ist die SPD zehn Prozentpunkte hinter der CDU gelandet. Dennoch will die bisherige Regierungschefin Franziska Giffey ...

»Das müssen Sie uns auch als zweitstärkster Kraft zugestehen.« Die SPD will nun in den kommenden Tagen mit CDU, Grünen und Linken sprechen. Giffey sieht trotz Niederlage einen Regierungsauftrag für ihre Partei: »Es ist klar, dass sich aus diesem Platz zwei ableiten muss, dass die SPD weiter Regierungsverantwortung hat.«

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Berlin-Wahl: Giffey schließt Ämterteilung aus, Wegner fordert rasche ... (ZEIT ONLINE)

Als Zweitplatzierte will die SPD eine etwaige Fortsetzung von Rot-Grün-Rot anführen. Die Grünen signalisieren Zustimmung, die CDU sieht den ...

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105 Stimmen Vorsprung - damit darf sich Giffey nicht an die Macht ... (FOCUS Online)

Aus ihrem Stimmenvorsprung leitet die Regierende Berliner Bürgermeisterin Giffey offenkundig einen Regierungsauftrag ab. Das aber falsch - und nichts weiter ...

Schon jetzt schichten Jarasch und Giffey eine Hürde nach der anderen für ein Bündnis mit der Union auf. Giffey und Jarasch wollen mit dem Wahlsieger von der CDU reden. Wenn sie jetzt die 105 Bürgerstimmen mehr für Giffey ins Feld führen, dementieren sie ihre eigene Argumentation – und vergrößern den Wählerfrust der Berliner noch. Die SPD wurde abgestraft, und Giffey konnte nicht einmal in ihrem eigenen Wahlkreis Neukölln noch überzeugen, obwohl sie den einmal als Bezirksbürgermeisterin und Nachfolgerin des in der Stadt legendären Haudegens Heinz Buschkowsky repräsentieren durfte. Und auch CDU-Spitzenmann Kai Wegner macht das „framing“ von Giffey nicht mit. Dieses „damit“, das sind die 105 Stimmen, die Franziska Giffey vor Bettina Jarasch liegt.

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Herbe Niederlage in Berliner Wiederholungswahl: Giffey verliert ... (n-tv NACHRICHTEN)

Ob sie Regierende Bürgermeisterin bleiben kann, ist noch offen. Ihr Direktmandat fürs Abgeordnetenhaus verliert Franziska Giffey jedoch mit deutlichem ...

Jetzt holte er nur noch 25,9 Prozent. Auch im Wahlkreis Spandau 2 hat sich das Verhältnis zur CDU umgedreht: CDU-Kandidat Ersin Nas erreichte vor anderthalb Jahren 21,1 Prozent. Jetzt sind es, nach Auszählung fast aller Stimmen, nur noch 29,4 Prozent.

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Berlin-Wahl: Macht-Kletten! Darf Giffey trotzdem bleiben? (B.Z. Berlin)

Was interessiert mich das Geschwätz von gestern? Die SPD stürzt bei der Berlin-Wahl auf 18,4 Prozent, ihr schlechtestes Ergebnis aller Zeiten.

September 2021, CDU und CSU seien die „krassen Wahlverlierer“. Da wundere es sie „schon, dass CDU und CSU glauben, aus diesem Ergebnis einen Regierungsbildungsauftrag ableiten zu können“. Und trotzdem will die SPD-Spitze in der Hauptstadt einfach weiterregieren. Esken: „Was das Ergebnis jetzt schon zeigt, ist, dass eine Regierungskoalition unter Franziska Giffey und der SPD, mit Beteiligung der SPD möglich ist.“ Die SPD stürzt bei der Berlin-Wahl auf 18,4 Prozent, ihr schlechtestes Ergebnis aller Zeiten. Dafür haben wir diesen Wahlkampf gemacht, dass sie Regierende Bürgermeisterin bleiben kann.“

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Nach der Berlin-Schlappe: Was wird jetzt aus Franziska Giffey? (DER SPIEGEL)

Die CDU gewinnt, steht jedoch ohne natürlichen Partner da. Franziska Giffey hat verloren, könnte am Ende aber wieder Regierungschefin werden.

Ich möchte diese Koalition anführen, und wir werden es schaffen, dass wir arbeiten an den Zielen, die wir uns gesetzt haben. Daraus wurde ganz knapp nichts, allerdings schien Bettina Jarasch in der Wahlnacht an der Koalition mit SPD und Linken festhalten zu wollen. Und wir wollen eine Regierung bilden, die wirklich anpackt, die die Probleme löst, die Berlin hat.

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Wahl in Berlin: Giffey will "führende Rolle" für SPD (Süddeutsche Zeitung)

Die CDU gewinnt die Wiederholungswahl, aber Sozialdemokraten und Grüne bevorzugen, ihre Koalition mit der Linken fortzusetzen.

Die Menschen ließen sich Probleme bei der Integration nicht "von politisch korrekten Argumenten" ausreden. "Eine Politik gegen das Auto ist ganz offensichtlich nicht im Interesse der Menschen", sagte er an den grünen Koalitionspartner gerichtet. Die Differenz sei "in der Tat sehr knapp", sagte Bröchler. "Egal, in welcher Konstellation wir agieren: Es braucht Veränderungen in der Stadt und in der Zusammenarbeit in der Regierung - da ist schon einiges aufzuarbeiten", sagte Giffey. "Das Ergebnis ist für uns eine Zäsur", sagte er der Deutschen Presse-Agentur. Bei der Wahl scheiterte die FDP mit 4,6 Prozent an der Fünf-Prozent-Hürde und wird im Abgeordnetenhaus nicht mehr vertreten sein. Vielmehr gaben sich Saskia Esken (SPD) und Ricarda Lang (Grüne) betont versöhnlich. "Die Berlinerinnen und Berliner haben den Wechsel gewählt." Auf die Frage, ob sie selbst auch in einer von der CDU geführten Landesregierung mitarbeiten würde, antwortete Giffey, das könne sie derzeit nicht sagen. SPD-Bundeschef Lars Klingbeil warb ebenfalls für diese Koalition - und zwar unter Giffeys Führung: "Sie ist die Richtige", sagte er. Grünen-Spitzenkandidatin Bettina Jarasch sagte aber, dass sie die derzeitige rot-grün-rote Koalition "gerne" fortsetzen wolle - auch unter Giffey. Bei einer Fortsetzung des rot-grün-roten Bündnisses heiße das, dass der Koalitionsvertrag aus dem vergangenen Jahr "nicht einfach so bleiben" könne.

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Wahl in Berlin: Giffey bekräftigt Regierungsanspruch der SPD (FAZ - Frankfurter Allgemeine Zeitung)

Die CDU hält die rot-grün-rote Koalition in Berlin für abgewählt. Doch damit steht sie weitgehend allein. Grünenkandidatin Bettina Jarasch macht ihre ...

Ihrer Meinung nach wäre dies „die richtige Koalition für Berlin“, sagte Jarasch am Montag in Berlin nach Beratungen mit der Bundesspitze ihrer Partei. „Ich halte von Regieren im Teilzeitjob gar nichts.“ Auf die Frage, ob sie auch in einem von CDU-Spitzenkandidat Die SPD werde respektieren, dass die CDU nun zu Sondierungen einladen werde. Die CDU hält die rot-grün-rote Koalition in Berlin für abgewählt. „Wir wollen, dass die Noch führt Giffey in der Hauptstadt ein Bündnis mit Grünen und Linken an.

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Giffey fordert "Veränderungsagenda" für Berlin (STERN.de)

SPD-Spitzenkandidatin Franziska Giffey will mit ihrer Partei in Berlin weiter mitregieren.

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CDU-Sonderung dennoch gewünscht: Giffey: Berliner SPD tendiert ... (n-tv NACHRICHTEN)

Die Berliner CDU verschickt an Sozialdemokraten und Grüne Einladungen zu Sondierungsgesprächen. Der SPD-Landesvorstand steht Verhandlungen mit der Union ...

Die Berliner CDU will unterdessen Sondierungsgespräche mit der SPD und den Grünen führen. "Wir haben uns verständigt, dass wir in Sondierungsgespräche gehen mit der CDU, aber auch mit unseren Koalitionspartnern", sagte Giffey. "Wenn die Partei anderer Meinung ist, dann habe ich heute auch deutlich gemacht, dass ich nicht an meinem Amt klebe", sagte sie. Bei der Wiederholung der Abgeordnetenhauswahl am Sonntag war die CDU in der Hauptstadt mit 28,2 Prozent mit Abstand die stärkste Partei geworden. Nach Informationen des "Tagesspiegel" zeigte sie sich auf der Vorstandssitzung offen für eine Große Koalition mit der CDU. "Ich würde sagen, dass es schon eine klare Tendenz gibt für die Fortsetzung, aber es wird natürlich auch sehr ernst genommen, dass wir hier einen Wahlsieger haben, der deutlich vor uns liegt", sagte Giffey nach einer Vorstandssitzung.

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Giffeys persönliches Berlin-Debakel: Wie ein Kfz-Meister die ... (DER SPIEGEL)

Franziska Giffey erlitt in Berlin auch eine ganz eigene Niederlage – sie verlor in Neukölln das Direktmandat gegen einen, der noch vor Kurzem chancenlos ...

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Franziska Giffey: Sie verliert die Kontrolle über ihr Image (STERN.de)

Franziska Giffey, SPD, kämpft nach dem ernüchternden Ergebnis bei der Berlin-Wahl um ihre politische Karriere. © AFP. Jonas Schulze Pals.

Es ist ein kurzer Moment der Lockerheit bei einem angespannten Auftritt. Bei der SPD fordern die ersten Parteifreunde personelle Konsequenzen. Durch die Schlappe bei der Berlin-Wahl hat sie die Kontrolle über dieses Narrativ verloren.

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Alle schauen jetzt auf Wegner und Giffey - dabei wird Jarasch zur ... (FOCUS Online)

Bettina Jarasch lacht. Im Fernsehstudio, auf der Wahlparty, im Radio am Morgen danach. Ihr großes Ziel, Franziska Giffey als Regierende Bürgermeisterin im ...

[New York](https://www.focus.de/orte/new-york/) City aufnehmen könnte, die Menschen aus der ganzen Welt anzieht und Einheimische ausflippen lässt. „Es gibt bei den Grünen kein Bündnis ohne Mobilitäts- und Wärmewende, ohne Berlin wirklich klimaneutral umzubauen und ohne echten Mieterschutz“, sagte sie im RBB-Inforadio. Nicht unbedingt die Themen, die Kai Wegner im Wahlkampf hochgehalten hat. Zwar wähnt sie sich dort als„Linksaußen“, doch laufe dieser Umstand einem Bündnis mit der Christlich Demokratischen Union ja nicht grundsätzlich zuwider. So hält sie ohne wesentliche Zugeständnisse der CDU eine schwarz-grüne Koalition nicht für denkbar. Ich möchte aber auch Gespräche mit [der SPD](https://www.focus.de/organisationen/spd/) und den Linken führen, denn wir haben ja von Anfang an - übrigens als einzige - sehr deutlich gesagt, dass wir eine Präferenz dafür haben, das jetzige Bündnis fortzusetzen“, so Jarasch. Ohne sie hätten sowohl der Wahlgewinner Kai Wegner von der CDU als auch die Wahlverlieren Giffey, sollte sie nicht doch noch von den eigenen Leuten verabschiedet werden, nur die Möglichkeit, es miteinander zu versuchen. In der alles möglich ist und leider immer weniger funktioniert. Inneres und Justiz sind aktuell in Händen von Senatorinnen von SPD und Linken. Eine Super-Senatorin Jarasch könnte sich dann weiterhin für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz einsetzen. Doch: Jarasch und die Grünen haben die besten Machtoptionen. Macht unterm Strich einen Verlust von 5,4 Prozentpunkten für Rot-Rot-Grün, während die CDU mehr als 10 Prozentpunkte zulegen konnte.

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Franziska Giffey nach der Berlin-Wahl: Auf der Kippe (DER SPIEGEL)

Wie geht es weiter mit Franziska Giffey? In der Berliner SPD rumort es nach der Wahlniederlage, die Bundespartei will sie unbedingt halten.

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Nach der Berlin-Wahl: Auf einmal spricht Giffey von Demut (FAZ - Frankfurter Allgemeine Zeitung)

Die Grünen fühlen sich als heimlicher Sieger, und die Sozialdemokraten sprechen plötzlich ganz anders als noch am Sonntagabend. Offenbar...

Doch habe man den Anspruch, die „Stadt weiterhin führend zu gestalten“. Dass die siegreiche CDU fast zehn Prozentpunkte vor der SPD liegt, das schien Giffey am Wahlabend nicht besonders zu interessieren. Am Wahlabend hatte die Regierende Bürgermeisterin von der SPD noch beinhart ihren Anspruch verteidigt, weiter im Chefinnensessel im Roten Rathaus sitzen zu bleiben und eine rot-grün-rote Regierung in Berlin anzuführen, wenn die SPD auf Platz zwei landen sollte.

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Giffey offen für CDU-Bündnis: Berliner SPD tendiert zu Rot-Grün-Rot (n-tv NACHRICHTEN)

Die Berliner CDU verschickt an Sozialdemokraten und Grüne Einladungen zu Sondierungsgesprächen. Der SPD-Landesvorstand steht Verhandlungen mit der Union ...

Die Berliner CDU will unterdessen Sondierungsgespräche mit der SPD und den Grünen führen. "Wir haben uns verständigt, dass wir in Sondierungsgespräche gehen mit der CDU, aber auch mit unseren Koalitionspartnern", sagte Giffey. "Wenn die Partei anderer Meinung ist, dann habe ich heute auch deutlich gemacht, dass ich nicht an meinem Amt klebe", sagte sie. Bei der Wiederholung der Abgeordnetenhauswahl am Sonntag war die CDU in der Hauptstadt mit 28,2 Prozent mit Abstand die stärkste Partei geworden. Nach Informationen des "Tagesspiegel" zeigte sie sich auf der Vorstandssitzung offen für eine Große Koalition mit der CDU. "Ich würde sagen, dass es schon eine klare Tendenz gibt für die Fortsetzung, aber es wird natürlich auch sehr ernst genommen, dass wir hier einen Wahlsieger haben, der deutlich vor uns liegt", sagte Giffey nach einer Vorstandssitzung.

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Franziska Giffey hat den Rückhalt der Wähler verloren (B.Z. Berlin)

Einen traurigen Sieg hat sich Franziska Giffey (44) bei der Wahl am Sonntag gesichert: In keinem anderen Wahlkreis hat die SPD so viele Stimmen verloren wie ...

[Rudow](https://www.bz-berlin.de/thema/rudow), nähe Gropiuspassage, dort, wo bis Sonntag Giffeys politische Heimat war. Sie hat auch noch ihr Direktmandat an die CDU verloren, stürzt im freien Fall von 40,8 Prozent auf 29,6! Ganze neun Prozent haben die Sozialdemokraten im Vergleich zu 2021 in Rudow an Zweitstimmen eingebüßt – damit ist die SPD-Chefin Spitzenreiterin.

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SPD-Vorsitzender: Klingbeil wünscht sich weiter Giffey als ... (DER SPIEGEL)

Franziska Giffey hat mit ihrer Berliner SPD bei der Wahl am Sonntag ein historisch schlechtes Ergebnis erzielt. Aus der Parteizentrale erhält sie dennoch ...

Giffeys Parteikollegen schlugen einen vorsichtigeren Ton an, Fraktionschef Raed Saleh sprach von einer »Protestwahl« mit der CDU als Sieger, der stellvertretende Landesparteichef [Kian Niroomand nannte das Ergebnis ](https://www.spiegel.de/politik/deutschland/wahl-in-berlin-2023-giffey-vize-fordert-neuanfang-in-der-spd-a-538b8f74-6709-4730-81fd-ea99e230f2d3)eine »Zäsur«, und: »Es kann nicht so weitergehen.« Giffey sollte die Chance bekommen, länger als ein Jahr lang »die Dinge in Berlin zu verändern«, sagte Klingbeil am Montag bei einem Bürgergespräch in [Erfurt](https://www.spiegel.de/thema/erfurt/). Und weiter: »Ich traue es Franziska Giffey zu, aber die Zeit wird jetzt zeigen, wie die ideale Konstellation für Berlin ist.«

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Abgeordnetenhauswahl: Kann sich Giffey in Berlin trotz CDU-Sieg ... (STERN.de)

Berlin - 105 Wählerstimmen könnten über die politische Zukunft von Berlins Regierender Bürgermeisterin Franziska Giffey entscheiden. So viele Stimmen.

Ole von Beust (CDU) 2001 in Hamburg, Winfried Kretschmann (Grüne) 2011 in Baden-Württemberg und Bodo Ramelow (Linke) 2014 in Thüringen kamen zum Beispiel so an die Macht. "Die Mehrheit in der Partei steht emotional hinter diesem Bündnis", glaubt ein Vorstandsmitglied. Sie sei "sehr gespannt" auf die Sondierungsgespräche mit der CDU. "Wer jetzt weiß, wie es weitergeht, der hat meine Bewunderung." Giffey hätte damit die Möglichkeit, das seit 2016 gebildete und nach der Pannenwahl 2021 erneuerte rot-grün-rote Bündnis unter SPD-Führung fortzusetzen und Rathauschefin zu bleiben. So viele Stimmen lag ihre SPD bei der Wiederholungswahl am Sonntag vor den Grünen und somit auf Platz zwei.

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Berlin-Wahl: Giffey rettet sich vor Grünen auf Platz zwei – CDU bietet ... (kreiszeitung.de)

Die SPD um Giffey wird zweitstärkste Kraft in Berlin. Doch in der Partei rumort es. Derweil bedankt sich FDP-Kandidat Czaja bei seinen Wählern.

[Linke](https://www.kreiszeitung.de/politik/die-linke-geschichte-vorsitz-ziele-politik-partei-bundestag-wahlen-91813107.html) und Grüne bilden aktuell noch die Koalition. Die Wahlprognosen vor der Berlin-Wahl scheinen klar: Die CDU liegt in den Umfragen vorn, die SPD liegt abgeschlagen zurück. Konnte Franziska Giffey ( [SPD](https://www.kreiszeitung.de/politik/spd-sozialdemokratische-partei-deutschlands-olaf-scholz-schroeder-kanzler-minister-geschichte-91813177.html)) im Herbst 2021 noch die regierungsfähige Mehrheit stellen, muss sie nun um ihr Amt als Regierende Bürgermeisterin Berlins fürchten. [Prognosen](https://www.merkur.de/politik/fdp-berlin-wahl-ergebnis-prognosen-hochrechnung-aktuell-news-zahlen-giffey-spd-cdu-gruene-92082491.html) vor der Berlin-Wahl deuten auf ein knappes Rennen um den Wahlsieg hin. Auch eine Koalition mit der CDU wären für die Grünen wohl denkbar. Für die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) geht es um alles. „Die Berlinerinnen und Berliner haben den Wechsel gewählt.“ Die CDU hatte 28,2 Prozent (2021: 18,0 Prozent) der Stimmen bekommen. Trotz der hohen Verluste will die amtierende regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) nicht zurückstecken. „Eine Politik gegen das Auto ist ganz offensichtlich nicht im Interesse der Menschen“, schlussfolgerte er mit Blick auf die Wahlergebnisse von SPD, Grünen und Linken bei der Abgeordnetenhauswahl. Nach der Wiederholungswahl zum Berliner Abgeordnetenhaus am Sonntag hätte rein rechnerisch ein Zweierbündnis der CDU mit der SPD oder mit den Grünen eine Mehrheit, aber auch die bisherige Koalition aus SPD, Grünen und Linken. So hat sich das Präsidium der Berliner CDU nach dem Sieg bei der Abgeordnetenhauswahl für Sondierungsgespräche mit SPD und Grünen zur Regierungsbildung ausgesprochen. +++ 19:15 Uhr: CDU-Chef Friedrich Merz sieht nach dem Sieg seiner Partei bei der Wahl in Berlin einen klaren Auftrag für die CDU zur Regierungsbildung.

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Kann sich Giffey in Berlin trotz CDU-Sieg halten? (Merkur Online)

Nach der Berlin-Wahl will die CDU schnell eine Regierung bilden. Doch auch eine Mehrheit ohne die Union ist möglich. Was am Ende herauskommt, hängt auch von ...

Die SPD wolle als Zweitplatzierter der Wahl „eine starke und auch eine führende Rolle bei der Regierungsbildung“ einnehmen. „Wir werden natürlich auch Gespräche führen, die ausloten, inwieweit so eine Fortführung möglich ist.“ Mit der CDU werde ihre Partei ebenfalls sprechen, deren Einladung annehmen, so Giffey. Am Montag waren auch Stimmen zu vernehmen, die einen Gang der jahrzehntelang regierenden Partei in die Opposition für diskussionswürdig halten. Vieles hängt am Ende von der SPD ab, die bei der Wahl ihr historisch schlechtestes Ergebnis bei einer Berliner Abgeordnetenhauswahl einfuhr. So viele Stimmen lag ihre SPD bei der Wiederholungswahl am Sonntag vor den Grünen und somit auf Platz zwei. Nach der Berlin-Wahl will die CDU schnell eine Regierung bilden.

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Berlin-Wahl: SPD um Giffey präferiert Weiterführung der rot-grün ... (Frankfurter Rundschau)

Nach der Berlin-Wahl bleibt die Frage offen, wer die Stadt künftig regieren wird. Die SPD um Giffey präferiert Rot-Grün-Rot vor der CDU. Der News-Ticker.

[Live-Ticker hält Sie auf dem Laufenden](https://www.fr.de/politik/berlin-wahl-2023-wahlwiederholung-abgeordnetenhauswahl-giffey-wahlbeteiligung-gerigner-news-ticker-92082457.html). 18,4 % [Umfragen](https://www.fr.de/politik/gruene-cdu-giffey-jarasch-wegner-berlin-wahl-umfrage-aktuell-spd-92036375.html) jedoch weiterhin möglich. Dazu [könnte die Union laut aktuellen Umfragen](https://www.fr.de/politik/spd-cdu-umfragen-berlin-wahl-letzte-neueste-sonntagsfrage-wer-gewinnt-giffey-wegner-fdp-zr-92080687.html) eine Große Koalition mit den Sozialdemokraten eingehen. 9,1 % [SPD](https://www.fr.de/politik/spd-bundestagswahl-vorsitz-parteifuehrung-mitglieder-geschichte-ziele-umfragewerte-90357173.html)) erneut zur Abstimmung stellen. [CDU](https://www.fr.de/politik/cdu-deutschland-berlin-merkel-adenauer-kohl-merkel-partei-soeder-spahn-laschet-soziale-marktwirtschaft-christentum-90457981.html) könnte Spitzenkandidat Kai Wegner sogar Giffey als Regierender Bürgermeister ablösen. Wegen [Pannen bei der Wahl des Berliner Abgeordnetenhauses 2021](https://www.fr.de/politik/berlin-wahl-2021-abgeordnetenhaus-live-ticker-ergebnisse-ueberblick-regierender-buergermeister-zr-91001536.html) wird der Urnengang auf richterliches Geheiß wiederholt. Alle Entwicklungen und aktuelle Stimmen rund um die Abstimmung finden Sie in [unserem Wahl-Ticker](https://www.fr.de/politik/live-berlin-wahl-wiederholung-news-ticker-prognose-sieger-ergebnisse-spd-cdu-rotes-rathaus-hauptstadt-zr-92082493.html). [SPD nach der Wahl:](#id-pageApi-spd)Die noch Regierende Bürgermeisterin Giffey steht wegen der Pleite in Berlin im Fokus. [Ergebnistabelle des Landeswahlleiters](https://www.wahlen-berlin.de/wahlen/BE2023/AFSPRAES/agh/index.html) sieht beide Parteien bei 18,4 Prozent. +++ 17.30 Uhr: Die SPD liegt laut vorläufigem Endergebnis bei der Berlin-Wahl lediglich 105 Stimmen vor den Grünen.

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„Giffey pappt wie Pattex am Amt - ein heikles Manöver für die ganze ... (FOCUS Online)

Die Berlin-Wahl brachte ein historisches mieses Ergebnis für die SPD. Trotzdem will Noch-Landeschefin Franziska Giffey eine neue Linkskoalition schmieden.

Die SPD braucht Giffey deshalb auch dafür, die fünfte Koalition von CDU und Grünen in Deutschland zu verhindern. Am Ende könnte die SPD noch leer ausgehen - wenn Und doch könnte es am Ende so kommen, dass die bisherige Linkskoalition als Bündnis der Verlierer weiter regiert. Die ersten drei Landtagswahlen seither in Schleswig-Holstein, NRW und Berlin lassen jedoch die Christdemokraten träumen, Scholz gleich bei der nächsten Bundestagswahl wieder abzulösen. Der Druck aus der Partei in Land und Bund auf sie ist riesig. Macht die SPD zu forsch deutlich, dass ihr Posten wichtiger sind als der klar artikulierte Wille vieler Hauptstädter nach Veränderung, könnte der Zorn der Bürger am Ende auch den Kanzler und die Gesamtpartei treffen. „Frankenpost“ (Hof): Wenn aber SPD und Grüne angesichts des überlegenen Siegers - nichts anderes ist Kai Wegner (CDU) - Minuten nach Schluss der Wahllokale Gedanken an die Fortführung des soeben abgewählten Bündnisses formulieren, verstehen die Wähler die Welt nicht mehr. Das beginnt bei der Spitze, weshalb es in der Partei bereits rumort. Und deshalb sollte Franziska Giffey (SPD) Platz machen - egal für wen. Ein Rückblick auf die glanzvollen Zeiten ihrer Vorgänger Ernst Reuter, Willy Brandt und Klaus Schütz, unter denen die SPD noch bessere Resultate erzielt hatte als die besten Die deutsche Presse ist sich einig: Das könnte auch zur Gefahr für den Kanzler werden. Die Berlin-Wahl brachte ein historisches mieses Ergebnis für die SPD.

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Warum klammert sich Giffey so an die Macht? (B.Z. Berlin)

Das Direktmandat schallend verloren. Der Wahlkreis mit den größten SPD-Verlusten? Ausgerechnet Giffeys Wahlkreis in Rudow. Die Regierende ist die große ...

Dennoch scheint es, sie würde sich mit aller Macht an die Macht klammern. Doch die Zuneigung der Berlinerinnen und Berliner ist geschmolzen. Die Regierende ist die große Verlierende der Wiederholungs-Wahl.

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