Baerbock

2023 - 1 - 28

Post cover — Image courtesy of "DER SPIEGEL"

Nationale Sicherheitsstrategie: Scholz und Baerbock können sich ... (DER SPIEGEL)

Ein Spitzentreffen im Kanzleramt sollte den Streit um Deutschlands erste »Nationale Sicherheitsstrategie« beilegen. Doch Kanzler und Außenministerin finden ...

Mit dem Kauf akzeptieren Sie unsere DER SPIEGEL als E-Paper und in der App In den Einstellungen Ihres iTunes-Accounts können Sie das Abo jederzeit kündigen. Einmalig für Neukunden. Sie können den Artikel leider nicht mehr aufrufen. - DER SPIEGEL als E-Paper und in der App.

Moskau fordert Klärung zu Baerbock-Aussage (ZDFheute)

Baerbocks Aussage, dass "wir" einen Krieg gegen Russland führen, schlägt Wellen. Das russische Außenministerium fordert eine Erklärung.

Er fügte hinzu: "Es darf keinen Krieg zwischen Russland und der Nato geben." Der Satz werde nun von der russischen Staatspropaganda ausgeschlachtet, sagte sie. Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, forderte am heutigen Freitag eine Erklärung des deutschen Botschafters in Moskau zu "widersprüchlichen" Aussagen aus Berlin.

Diplomatie - Regierung nach Baerbock-Aussage: Sind keine ... (Schwarzwälder Bote)

Die Bundesregierung legt großen Wert darauf, bei ihrer Unterstützung für die Ukraine nicht als Konfliktpartei aufzutreten. Nun sorgt eine Äußerung der ...

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte am Mittwochabend im ZDF auf die Frage, ob sich Deutschland und seine Verbündeten mit den jetzt beschlossenen Panzerlieferungen nicht am Krieg beteiligten, geantwortet: "Nein, auf keinen Fall. Baerbock (Grüne) hatte am Dienstag beim Europarat in Straßburg mit folgenden Worten zum Zusammenhalt der westlichen Verbündeten aufgerufen: "Wir kämpfen einen Krieg gegen Russland und nicht gegeneinander." [Annalena Baerbock](/thema/Annalena_Baerbock) hat die Bundesregierung betont, dass [Deutschland](/thema/Deutschland) im [Ukraine](/thema/Ukraine)- [Krieg](/thema/Krieg) keine Kriegspartei ist.

Keine Kriegserklärung: Völkerrechtler verteidigt Baerbock und ... (RND)

Nach Ansicht des Bonner Völkerrechtlers Matthias Herdegen kann von deutschen Kriegserklärungen an Russland nicht die Rede sein - allen jüngsten ...

Der völkerrechtliche Spielraum jedenfalls ist bei weitem noch nicht ausgeschöpft.“ Auf die Details der Militärhilfen, auf Technik, Wirkungsweisen und Reichweiten der Waffen, komme es juristisch nicht an: „Das Völkerrecht erlaubt die Lieferung aller Waffen, die der Ukraine helfen können, Russlands Angriff abzuwehren. Matthias Herdegen von der Universität Bonn, einer der renommiertesten Völkerrechtler in Deutschland, winkt ab.

Regierung nach Baerbock-Aussage: "Wir sind nicht Kriegspartei" (tagesschau.de)

Auch nach Tagen sorgt die Aussage von Außenministerin Baerbock, man kämpfe "einen Krieg gegen Russland", für erhitzte Debatten.

"Nicht anders war die Intention der Außenministerin, und sie ist auch nicht anders zu verstehen." "Ich habe die Aussage der Außenministerin als Plädoyer für fortgesetzte Geschlossenheit der Verbündeten gegenüber Putin verstanden", sagte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Michael Roth (SPD), dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. "In diesem Kontext muss die Außenministerin verstanden werden", sagte der Sprecher. "Wir unterstützen die Ukraine, aber wir sind nicht Kriegspartei." Baerbock habe im Europarat "die Dinge beim Namen" genannt, sagte Sacharowa laut der staatlichen russischen Nachrichtenagentur Tass. "Wir sind nicht Kriegspartei", betonte eine Regierungssprecherin.

Scholz-Sprecherin geht nach „Kriegs“-Aussage auf Distanz zu ... (FOCUS Online)

Annalena Baerbock sprach am Dienstag im Europarat davon, dass wir „einen Krieg gegen Russland kämpfen“. Diese Aussage sorgte teilweise für Empörung.

[Europas](https://www.focus.de/orte/europa/) im Krieg gegen Russland befänden. [CSU](https://www.focus.de/organisationen/csu/)-Generalsekretär Martin Huber meinte: „Annalena Baerbock ist ein massives Sicherheitsrisiko für unser Land.“ Wer von einer deutschen Kriegsbeteiligung rede, rede Deutschland in einen Krieg hinein. Deutschland erkläre einerseits, in der Ukraine keine Konfliktpartei zu sein. Annalena Baerbock sprach am Dienstag im Europarat davon, dass wir „einen Krieg gegen Russland kämpfen“. Nach einer umstrittenen Äußerung von Außenministerin Annalena Baerbock hat die Bundesregierung betont, dass Deutschland im Ukraine-Krieg keine Kriegspartei ist. Darauf jetzt hier einzugehen, ist meines Erachtens nicht sinnvoll„, sagte der Sprecher.

Wirbel um Baerbock: Kritik an "Krieg gegen Russland"-Aussage (Berliner Morgenpost)

Außenministerin Annalena Baerbock hat mit einer Aussage im Europarat für Wirbel gesorgt. Die Reaktion Russlands ließ nicht lange auf sich warten.

Es klang zunächst, als wollte [Baerbock ](https://www.morgenpost.de/politik/article234418859/annalena-baerbock-interview-russland-putin-ukraine-nord-stream.html)dem Kanzler widersprechen. „Ist der afrikanische Kontinent (…) ein Witz für Sie?“ Das vernichtende Urteil: „Ein Außenministerium, das widerliche koloniale Klischees bedient, um geopolitische Punkte zu machen.“ Die Grünen rutschen auf 19 Prozent ab. Laut ZDF-„Politbarometer“ kann die SPD auf 21 Prozent zulegen. Über weite Strecken schien es, dass die auf allen internationalen Bühnen präsente deutsche Chefdiplomatin dem oft schmallippigen Kanzler [ Olaf Scholz ](https://www.morgenpost.de/themen/olaf-scholz/)(SPD) die Schau stehlen würde. Eine Sprecherin der Afrikanischen Union fragte, ob Baerbock wohl auch nur nach Afrika reise, um Tiere zu besichtigen. Im Ministerium sah man in der visuellen Spielerei wohl einen originellen Gag. Der Leopard war als Tier-Emoji dargestellt. Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, forderte am Freitag eine Erklärung des deutschen Botschafters in Moskau zu „widersprüchlichen“ Aussagen aus Berlin. 1](https://www.morgenpost.de/politik/article234674247/ukraine-russland-krieg-kiew-selenskyj-praesident.html) Ob bei G20-Treffen oder vor den Vereinten Nationen: Die Grünenpolitikerin las Annalena Baerbock galt lange Zeit als die große Klartext-Rednerin der deutschen Außenpolitik.