Hans-Georg Maaßen CDU

2023 - 1 - 24

Nach Rassismus-Äußerungen: CDU drängt Maaßen zum Austritt - er ... (MDR)

Die Partei zeitnah verlassen - diese Ansage hat die Thüringer CDU ihrem Ex-Bundestagskandidaten Hans-Georg Maaßen gemacht. Seine Äußerungen entsprächen ...

"Ich vertrete die Positionen des Grundsatzprogramms der CDU und die Positionen der CDU von Adenauer, Erhard und Helmut Kohl - und nicht die einer öko-woken Parteielite", sagte er. Maaßen will nach eigenen Angaben am Samstag als Vorsitzender der Werteunion kandidieren. Als demokratische Partei bleibe der CDU nur eine Wahl, sich so schnell wie möglich von dem Mann zu trennen, so Wagner. Im November 2018 wurde er auf Antrag von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) [in den einstweiligen Ruhestand versetzt](https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/politik/seehofer-maassen-ruhestand-100.html). Diesen hatte der SPD-Kandidat Frank Ullrich für sich entschieden. Czaja kritisierte, dass Maaßen die Sprache aus dem Milieu der Antisemiten und Verschwörungsideologen gebrauche und sich wieder und wieder in Nähe der AfD stelle. Abgelöst wurde er nach langem Hin und Her, als er später zudem von "linksradikalen Kräften" in der SPD sprach. Daher habe er Maaßen aufgefordert, die Partei zeitnah zu verlassen. Der ehemalige Verfassungsschützer hatte als CDU-Direktkandidat bei der Bundestagswahl 2021 vergeblich versucht, den Nach neuerlichen Aussagen geht nun auch die CDU in Thüringen deutlich auf Distanz zu dem früheren Verfassungsschützer, der für die Union im Süden des Freistaats noch im Jahr 2021 in den Bundestag einziehen sollte. CDU-Generalsekretär Christian Herrgott sagte MDR THÜRINGEN, die jüngsten Äußerungen des ehemaligen Verfassungsschutz-Chefs passten weder in Stil noch Inhalt zu Werten und Zielen der Thüringer CDU. Ähnlich äußerten sich am Dienstag auch der Generalsekretär der Bundes-CDU, Mario Czaja, und der Berliner CDU-Landeschef Kai Wegner.

Möglicher Parteiausschluss: CDU wendet sich gegen Maaßen (tagesschau.de)

Der Generalsekretär der CDU, Mario Czaja, hat den früheren Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen zum Austritt aus der Partei aufgefordert. Maaßen ...

Eine zukünftige Kooperation der CDU mit der AfD hielt er in dieser Zeit für unwahrscheinlich, aber nicht ausgeschlossen. Anschließend trat Maaßen bei der rechten "Werte Union" auf. Der ehemalige Verfassungsschützer stelle sich "wieder und wieder in Nähe der AfD". Recherchen des "Spiegel" zufolge bremste Maaßen während seiner Amtszeit eine Beobachtung der teilweise extrem rechten AfD durch den Verfassungsschutz aus. Rückhalt dafür bekommt er aus Thüringen, wo Maaßen 2021 für die CDU im Bundestagswahlkampf kandidiert hatte. Der Generalsekretär der CDU, Mario Czaja, hat den früheren Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen zum Austritt aus der Partei aufgefordert.

CDU strebt Parteiausschluss von Maaßen an (ZDFheute)

In der CDU wird ein Parteiausschlussverfahren gegen den umstrittenen Politiker Hans-Georg Maaßen geprüft.

In einer Pressemitteilung bezeichnete die Werteunion Maaßen als "echten Demokraten". Maaßen strebt nach eigenen Angaben an, am kommenden Wochenende für den Vorsitz der Werteunion zu kandidieren. Wer sich so äußert, hat in der CDU nichts mehr zu suchen." Die Parteiführung im Konrad-Adenauer-Haus sucht in Abstimmung mit dem CDU-Landesverband Thüringen nach einer Möglichkeit, den umstrittenen ehemaligen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen aus der CDU auszuschließen. Maaßen hatte in einem Interview von einem rot-grünen Rassismus gegenüber weißen Menschen gesprochen. Februar noch Mitglied der CDU sein, werde ich einen entsprechenden Antrag an den Bundesvorstand stellen, ihn aus unserer Partei auszuschließen."

Früherer Verfassungsschutzpräsident: CDU-Vize sieht bei Hans ... (ZEIT ONLINE)

Mit seiner sprachlichen Eskalation überschreite Maaßen immer neue Grenzen, sagt CDU-Vizechef Andreas Jung. Er fordert, dessen Ausschluss aus der Partei zu ...

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Hans-Georg Maaßen: CDU-Parteiausschluss droht – Das ist der ... (Berliner Morgenpost)

Die CDU prüft einen Parteiausschluss des früheren Verfassungsschutz-Chefs. Generalsekretär Mario Czaja habe "die Prüfung von Parteiordnungsmaßnahmen bis hin zum ...

"Zu keinem Zeitpunkt hat es je eine antisemitische Aussage von Hans-Georg Maaßen gegeben", teilte die Werteunion mit. "Aber wir treffen hier keine vorschnelle Entscheidung", sagte er weiter. Wir werden uns mit diesem Fall weiter beschäftigen und ihn auch unter diesem Aspekt beurteilen", kündigte Merz an. Auch der Parteivorsitzende Maaßen gebrauche "die Sprache aus dem Milieu der Antisemiten und Verschwörungsideologen", schrieb Czaja. Der Berliner CDU-Landeschef Kai Wegner sagte dem "Tagesspiegel", Maaßen habe eine weitere Grenze überschritten. Februar noch Mitglied der In der CDU stoßen Maaßens Einlassungen auf immer größere Empörung. In einem Tweet behauptet Maaßen, Stoßrichtung der "treibenden Kräfte im politischen-medialen Raum" sei ein "eliminatorischer Rassismus gegen Weiße". Maaßen hatte als CDU-Direktkandidat bei der Bundestagswahl 2021 vergeblich versucht, den Wahlkreis Südthüringen für die Union zu gewinnen und ist Mitglied des Thüringer Landesverbandes. Darin spricht Maaßen ebenfalls von Rassismus, der "gegen die einheimischen Deutschen betrieben" werde. Die CDU prüft einen Parteiausschluss des früheren Verfassungsschutz-Chefs.

"Rassenlehre"-Skandal: Maaßen vor dem Aus? CDU fordert Austritt (Volksverpetzer)

CDU-Rechtsaußen Hans-Georg Maaßen fiel in der Vergangenheit durch Antisemitismus auf. Jetzt ist er wohl endgültig zu weit gegangen.

[Maaßen scharf kritisiert](https://www.sueddeutsche.de/politik/parteien-berlin-merz-aeusserungen-von-maassen-inakzeptabel-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-230124-99-339367): „Die Äußerungen von Herrn Maaßen sind erneut inakzeptabel“. Es könnte ein Parteiausschlussverfahren geben, die CDU könnte damit endlich die zuletzt [wankende Brandmauer nach Rechts](https://www.volksverpetzer.de/hintergrund/die-brandmauer-der-cdu-nach-rechts-broeckelt-vor-allem-in-sachsen/) wieder aufbauen. [an dem zum Scheitern verurteilten Versuch](https://www.volksverpetzer.de/analyse/rechtspopulismus-union-mehr-waehler-afd/) fest, mit rechtsextremen Demagogen in den eigenen Reihen Stimmen von der AfD „zurückzuholen“. [Jüdischen Allgemeinen](https://www.juedische-allgemeine.de/politik/cdu-distanziert-sich-von-maassen/) spielt Maaßen damit bewusst auf den von Daniel Goldhagen geprägten Begriff des „eliminatorischen Antisemitismus“ an, der für die Verbrechen des Nationalsozialismus stand. Es sind nicht mehr nur Einzelne in der CDU, die sich nicht mehr mit Maaßen identifizieren können. Er [forderte seine Partei implizit auf, den Faschisten Höcke zu wählen](https://www.volksverpetzer.de/analyse/maassen-thueringen-hoecke/) und beteiligte sich an der [Verbreitung des rechtsextremen Verschwörungsmärchens vom „Great Reset“](https://www.volksverpetzer.de/hintergrund/great-reset-verschwoerungsmythos/). [verbreitete zu den rechten Hetzjagden in Chemnitz 2018 die Unwahreit](https://www.volksverpetzer.de/analyse/faktencheck-maassen/), soll gleich [mehrfach seine Position als Verfassungsschutzchef missbraucht](https://www.volksverpetzer.de/bericht/maassen-entlassen/) haben, liebäugelte mit einer [Koalition mit der rechtsextremen AfD](https://www.spiegel.de/politik/deutschland/maassen-kooperation-von-cdu-und-afd-in-zukunft-nicht-ausgeschlossen-a-1272622.html), verbreitete zwischendurch immer wieder [rechtsradikales Gedankengut über Twitter](https://www.volksverpetzer.de/schwer-verpetzt/maassen-tweets/). [Ende 2018 wurde er entlassen](https://www.sueddeutsche.de/politik/verfassungsschutz-maassen-in-einstweiligen-ruhestand-versetzt-1.4203767) und auch das erst nach langem Hin und Her, welches [fast zum Bruch der Großen Koalition](https://www.sueddeutsche.de/politik/maassen-koalition-krise-1.4137518) geführt hatte. Seine wiederholten Anspielungen auf und der Gebrauch von Sprache aus dem Milieu der Antisemiten und Verschwörungsideologen sind zutiefst verstörend und unerträglich.“ Der Antisemitismusbeauftragten des Bundes, [Felix Klein, sagte dazu](https://www.juedische-allgemeine.de/politik/cdu-distanziert-sich-von-maassen/), dass Maaßens Formulierung „»“ganz klar die Grenze demokratischer Legitimität“ überschreite. Hans-Georg Maaßen fühlt sich viel wohler in der Opferrolle und bedient rechte talking points von angeblichem „Rassismus gegen Weiße“. Ist er endlich auch der CDU zu extrem?

Hans-Georg Maaßen: CDU prüft Parteiausschlussverfahren (RND)

CDU-Spitzenpolitiker werfen dem früheren Verfassungsschutzpräsidenten und CDU-Bundestagskandidaten Hans-Georg Maaßen vor, sich antisemitischer Sprache zu ...

Der frühere Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz verbreitete etwa mehrfach die Verschwörungserzählung vom sogenannten „ [Great Reset](https://www.rnd.de/politik/great-reset-was-die-verschworungserzahlung-so-gefahrlich-macht-VQ44NE735VF7DPGUPGS7JIOIDY.html)“. Der rechtskonservative CDU- und CSU-nahe Verein hatte bereits im November 2022 bekannt gegeben, dass Maaßen für den Vereinsvorsitz kandidieren will. In einem Interview mit dem Publizisten Alexander Wallasch sprach Maaßen außerdem von einer „grün-roten Rassenlehre, nach der Weiße als minderwertige Rasse angesehen werden und man deshalb arabische und afrikanische Männer ins Land holen müsse“. „Sein wiederholtes Nutzen antisemitischer und verschwörungstheoretischer Codes, seine Verharmlosung von Rassismus und Nazi-Ideologie und die zur Schau gestellte Offenheit für Rechtsextreme – das alles ist mit den Werten der CDU unvereinbar.“ Der Berliner CDU-Vorsitzende Kai Wegner hatte zuvor im Gespräch mit dem „ Maaßen sollte die Partei verlassen“, sagte der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion dem RND. Maaßen bezeichnete die Kritik an seinen jüngsten Äußerungen dagegen als „schäbige Schmutzkampagne“, die betrieben werde, um seine Wahl zum Vorsitzenden der Werteunion am kommenden Samstag zu verhindern. Er schadet dem Ansehen der CDU. Der Umstand, dass er durch rhetorische Kniffe versucht, sich nicht erwischen zu lassen, sollte die CDU nicht vor Konsequenzen scheuen lassen“, sagte Beck. Die Zurückhaltung einiger Teile der CDU-Führung dürfte auch an rechtlichen Bedenken liegen, dass ein Parteiausschlussverfahren vor dem Parteigericht und schlussendlich auch vor ordentlichen Gerichten nicht erfolgreich wäre. „Maaßen spielt demonstrativ mit dem Vokabular von Nazis, wenn er Begriffe wie ‚Rassenlehre‘ verwendet“, sagte Beck dem RND. Die CDU Thüringen, Maaßens Landesverband, forderte ihn ebenfalls dazu auf, „sich eine neue Heimat zu suchen“. Offen sagen möchte das an der Parteispitze jedoch kaum einer, stattdessen fordern führende CDU-Politiker Maaßen dazu auf, selber aus der Partei auszutreten.

CDU prüft Parteiausschluss von Hans-Georg Maaßen (Jüdische Allgemeine)

Die schleswig-holsteinische Bildungsministerin warf Maaßen unter anderem vor, wiederholt antisemitische und verschwörungstheoretische Codes verwendet und ...

Die Sprache von Antisemiten und Verschwörungsideologen hat keinen Platz in unserer Mitte«, teilte Christian Herrgott, Generalsekretär des Thüringer CDU-Landesverbandes, in dem Maaßen Mitglied ist, mit. Maaßen gab sich unbeeindruckt und sagte der Wochenzeitung »Junge Freiheit«, er lasse sich durch die Forderung eines Parteiausschlussverfahrens nicht einschüchtern. Darin spricht Maaßen ebenfalls von Rassismus, der »gegen die einheimischen Deutschen betrieben« werde. Ohne den Begriff Holocaust eingeführt zu haben und ohne sich explizit antisemitisch zu äußern, stelle Maaßen den Bezug zum Holocaust her, »über diesen völlig irrsinnigen Vorwurf, irgendwer betreibe hier einen Vernichtungskrieg gegen Weiße«. Der Direktor der Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau Dora, Jens-Christian Wagner, warf Maaßen in einem Gastbeitrag für die »Jüdische Allgemeine« vor, »klassische rechtsextreme Schuldumkehr« zu betreiben. »Die Äußerungen von Herrn Maaßen sind erneut inakzeptabel«, sagte CDU-Chef Friedrich Merz am Dienstag in Berlin.

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