Olaf Scholz

Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Dirk Wiese, hat Bundeskanzler Scholz in der koalitionsinternen Debatte um ...

FDP-Verteidigungsexpertin Marie-Agnes Strack-Zimmermann griff Scholz im Streit um die Kampfpanzer nach einer Unterstützerkonferenz für die Ukraine öffentlich scharf an. Einzelne Abweichungen sollte man aber auch nicht überbewerten“, sagte Wiese der „Rheinischen Post“ (Montag). „Übereilte Alleingänge wären das Gegenteil von verantwortungsvollen Handeln in diesen Zeiten“, sagte Wiese.

Die Lieferung von schweren Kampfpanzern an die Ukraine wird derzeit derzeit heftig diskutiert. Bundeskanzler Olaf Scholz kann sich nicht entscheiden.

Damit es die Ukraine nächstes Jahr noch gibt." Und wieder gerät der SPD-Politiker in Erklärungsnot und weicht auf den Klassiker aus: "Scholz überlegt im Kanzleramt und handelt intern." Die "schrillen Töne" der Debatte um die vermeintliche Handlungsunfähigkeit des Kanzlers nerven ihn. "Es geht hier um die Frage der Abwägung von Konsequenzen von Nichthandeln, aber auch genauso von Handeln." Ich bitte darum, dass man jetzt nicht so tut, als würde man die Ukraine im Stich lassen." Der SPD-Parteivorsitzende Lars Klingbeil ist im Studio und unterstützt das Bedenken des Kanzlers: "Das ist eine historische Phase. "Was gibt es da noch abzuwägen? Beim Treffen der Ukraine-Unterstützer:innen in Ramstein sollte eine Entscheidung für die Lieferung der schweren Kampfpanzer "Leopard 2“ getroffen werden. Was sind die Konsequenzen des Nichthandelns?" Man wolle einen Alleingang verhindern, man sei sich nicht einig und es fehle die Abstimmung mit dem transatlantischen Partner, den Er ist im Studio zugeschaltet und kann auch hier nur halbwegs auf die Fragen der Moderatorin eingehen. Während europäische Politiker überlegen, sterben die [Menschen](https://www.watson.de/Menschen) in der Ukraine.

Die Debatte um eine mögliche Lieferung von Kampfpanzern an die Ukraine spitzt sich zu. Im Zentrum: Olaf Scholz. Dessen zögerliche Haltung wird auch in der ...

Schließlich sind sie an der Nato-Ostflanke einer deutlich anderen Bedrohung durch [Russland](https://www.focus.de/orte/russland/) ausgesetzt. Und wie eskalieren die Russen den Krieg, wenn sie durch die Lieferungen ihrerseits deutlich in die Defensive geraten? Dass die FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann nun den SPD-Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich als „Sinnbild aller zentralen Verfehlungen deutscher Außenpolitik“ bezeichnet, ist eine neue Eskalationsstufe. Und aus dem hundertsten Aufruf von FDP-Frau Marie-Agnes Strack-Zimmermann, jetzt mal endlich den Leo an die Front zu schicken, wird ein „wachsender Druck“ der gesamten Ampel-Regierung auf den Kanzler. Die Opposition und die (...) Hauptstadtjournalisten deuten das als eigensinnige Passivität, die Europa spalte. „Rhein-Zeitung“: Natürlich muss Deutschland mit seinen Verbündeten, allen voran den Vereinigten Staaten, der Ukraine nach Kräften gegen den Aggressor Putin helfen.

Das US-Inflationsbekämpfungsgesetz sieht milliardenschwere Investitionen in den Klimaschutz vor. Subventionen und Steuergutschriften sind daran geknüpft, ...

Der französische Präsident Emmanuel Macron betonte, dass es der EU im Handelsstreit mit den USA darum gehe, Vereinbarungen und Ausnahmen zu erreichen, wie es sie auch für Kanada und Mexiko gibt. Subventionen und Steuergutschriften sind daran geknüpft, dass Unternehmen US-Produkte verwenden oder selbst in den USA produzieren. Kanzler Olaf Scholz geht davon aus, dass der Konflikt um das amerikanische Klimaschutz-Investitionsprogramm in den nächsten Monaten beigelegt wird.

Olaf Scholz kann seine zögerliche Haltung bei der Hilfe für die Ukraine kaum erklären. Das Desaster um den Leopard zeigt: Der Kanzler hat sich verrannt – im ...

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Deutschland macht sich derzeit bei seinen Verbündeten unbeliebt: Die Weigerung des Kanzlers, Kampfpanzer an die Ukraine zu liefern, sorgt vor allem bei den ...

Die amerikanische Seite bekräftigte, dass es keine gemeinsame Lieferung von Abrams und "Leopard-Kampfpanzern" geben könne. Gerüchte, wonach die Bundesregierung selbst nur dann bereit sei, "Leopard-Kampfpanzer" an die Ukraine zu liefern, wenn das Weiße Haus auch seine Abrams-Kampfpanzer liefere, brachten dann offenbar das Fass zum Überlaufen. Beim Besuch von Lloyd Austin in Berlin und Ramstein am Donnerstag und Freitag hat der US-Verteidigungsminister vergeblich versucht, Deutschland zumindest zu einer Exportgenehmigung für Drittstaaten zu bewegen.

Je schwerer die Waffen werden, desto klarer müsste der Kanzler sagen, wofür sie da sind und wofür nicht. Stattdessen düpiert er den neuen ...

Der Bundeskanzler hat mit ihm vor Amtsantritt offenkundig nicht geklärt, wie das Ende in der Ukraine, im Osten des Landes und auf der Krim, aus deutscher Sicht aussehen soll und was dafür getan werden muss. Nicht jeder völkerrechtliche Anspruch lässt sich zu jeder Zeit mit militärischer Macht behaupten, das lehrt die Geschichte. Denn aus Sorge vor Grenzüberschreitungen entscheidet der Bundeskanzler lieber gar nichts, anstatt dass er öffentlich klärt, wo die deutschen Grenzen für einen Leopard verlaufen. Und da fängt es an, eine sehr schmerzhafte Haltungsfrage zu werden: Würden die USA und Deutschland im Falle des Falles auch zu entscheiden haben, was mit bestimmtem schweren Gerät, das sie liefern, nicht getan werden soll? Im Angesicht der Verwüstungen und Verbrechen, welche die Ukrainer durchleiden, ist eine solche Abwägung im gut geheizten Kanzleramt schwierig, vielfach angreifbar und moralisch höchst heikel. Und dass Nibelungentreue schon vor dem Ersten Weltkrieg keine gute Idee war, lehrt die Geschichte auch. Doch dann wird der Schaden bei vielen Verbündeten gerade in Europa bereits angerichtet sein. Zugleich hat Deutschland sowohl ein moralisches als auch ein handfest nationales (Sicherheits-)Interesse daran, dass die Ukraine kämpft, denn sie kämpft für uns alle, an unserer Stelle. So gesehen beeinflusst der Westen die ukrainische Kriegsführung sehr wohl, und zwar nach dem Motto: unser Zeug, unsere Regeln. Daran ändert Putins pseudoreligiöse Historienmalerei nichts und auch keine Drohung mit irgendwelchen Wunderwaffen. Heißt einerseits: Die Ukraine entscheidet allein, wie lange sie kämpft und mit welchem Ziel. Es ist eine besonders eklige Form von Moralverwahrlosung, auf Rechtsaußen übrigens ebenso, dem Opfer zu erklären, dass es gefälligst keine Opfer bringen solle, damit der Täter nicht weiter gereizt werde.

Der Druck auf Bundeskanzler Olaf Scholz wächst, auch "Leopard"-Kampfpanzer an die Ukraine zu liefern. Internationale Partner fühlen sich verprellt, ...

, [rief er die Zankenden bei Twitter auf](https://twitter.com/MiRo_SPD/status/1617038009542782977). [zuletzt in einem ARD-Interview scharf kritisiert](https://www.tagesschau.de/inland/regional/nordrheinwestfalen/wdr-story-53319.html), am Montag haben sich [mehrere EU-Politiker am Rande des Außenministertreffens in Brüssel enttäuscht vom Zögern in Berlin](https://www.spiegel.de/ausland/olaf-scholz-eu-aussenminister-enttaeuscht-von-zoegern-in-panzerfrage-a-af988bda-7add-4eeb-9bd1-d42d8fe9902f) gezeigt. FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai sage zum ["Berlin.Table"](https://table.media/berlin/): "Wer nicht will, dass die [Ukraine](/politik/ausland/themen/ukraine-4540764.html) diesen Krieg verliert, muss handeln." [warum diese nötig ist, lesen Sie hier](https://www.stern.de/politik/ausland/ukraine-krieg--warum-muss-der-deutsche-kanzler-die-ausfuhr-von-polnischen-panzern-genehmigen--33116532.html)). ["inakzeptabel"](https://www.tagesschau.de/ausland/europa/morawiecki-nennt-deutsche-haltung-in-leopard-debatte-inakzeptabel-101.html) sei. Zuletzt hatten auch die [Außenminister von Lettland, Estland und Litauen an den Kanzler appelliert](https://www.tagesschau.de/inland/reaktionen-leopard-panzer-103.html), den Weg freizumachen. Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen) ging hingegen ein ganzes Stück weiter: Deutschland würde sich ihren Angaben nach nicht gegen die Lieferung von "Leopard"-Kampfpanzern aus anderen Ländern stellen. [lieferten sich am Wochenende einen heftigen öffentlichen Schlagabtausch mit gegenseitigen Schuldzuweisungen](https://www.n-tv.de/politik/Panzer-Debatte-treibt-einen-Keil-in-die-Ampel-article23861492.html). [antwortete der Bundeskanzler](https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/pressekonferenz-von-bundeskanzler-scholz-und-dem-franzoesischen-praesidenten-macron-anlaesslich-des-deutsch-franzoesischen-ministerrats-am-22-januar-2023-in-paris-2159760), Deutschland werde auch in Zukunft "immer eng abgestimmt mit all unseren Freunden und Verbündeten" entscheiden. ["Süddeutschen Zeitung"](https://www.sueddeutsche.de/politik/kampfpanzer-usa-bundeskanzler-scholz-1.5736789) zufolge sei es zwischen US-Verteidigungsminister Lloyd Austin und Kanzleramtsminister Wolfgang Schmidt deswegen zu einem Wortgefecht gekommen. "Wir werden eine solche Genehmigung beantragen", [kündigte Morawiecki am Montag an](https://www.stern.de/politik/ausland/ukraine-news--polen-will-erlaubnis-fuer-leopard-lieferung-erfragen-33125348.html). Es war die erste Frage und sie war eindeutig: Ob er der Ukraine zusichern könne, dass ohne weitere Verzögerung eine Entscheidung zu "Leopard"-Lieferungen getroffen wird?

Das Unverständnis über die deutsche Zurückhaltung bei den "Leopard"-Panzern wächst. Entschieden wird im Kanzleramt - doch kommuniziert wird kaum.

Die Kritik aus Polen, aus der Ampel und der Opposition kommt auch, weil die Bundesregierung nicht offen kommuniziert. Scholz will alle Trümpfe in der Hand halten, sich nicht in die Karten schauen lassen. Die Bundesregierung kündigte an, dass sie einen möglichen polnischen Antrag zur Lieferung von "Leopard"-Panzern genau und zugleich zügig bearbeiten werde. Was ist der strategische Ansatz, welche Ziele verfolgt die Bundesrepublik im Ukraine-Krieg? Und Bundeskanzler Scholz versucht regelmäßig, die Amerikaner als wichtigste und stärkste Verbündete in Europa einzubinden. Einen offiziellen Antrag für eine Exportgenehmigung hat sie bei der Bundesregierung bislang allerdings nicht gestellt. Auch wenn es Verteidigungsminister und Sicherheitskabinette gibt und die politischen Systeme unterschiedlich sind. Sie wägen Kosten und Nutzen im Umgang mit der Atommacht Russland ab. Mit Beginn des Ukraine-Kriegs hat die Bundesregierung den Grundsatz, keine schweren Waffen in Kriegsgebiete zu liefern, schnell aufgegeben. Auffällig im Vorgehen war dabei immer ein abgestimmtes und geschlossenes Handeln der westlichen Verbündeten. Bundeskanzler Olaf Scholz hat bislang keinerlei Anzeichen gemacht, dass ihn der politische und mediale Druck irgendwie beeindruckt. Und auch der Vorsitzende des Außenausschusses, der SPD-Politiker Michael Roth, ist für Panzerlieferungen.

Der Druck auf Olaf Scholz wächst täglich, Leopard-Panzer an die Ukraine zu liefern. Doch der Regierungschef schweigt, zögert, bremst. Was steckt dahinter?

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Litauens Außenminister bezichtigt Scholz indirekt der Angst vor Russland – Scholz sieht großen Rückhalt in Bevölkerung für „besonnenen“ Ukraine-Kurs: der ...

„Eine enge Abstimmung mit der militärischen Weltmacht USA und der Versuch einer Einbeziehung der aufsteigenden Ordnungsmacht China ist für ein belastbares Ende des Krieges in der Ukraine elementar.“ Beiden Ansprüchen werde Scholz seit Beginn des russischen Angriffs auf die Ukraine gerecht. „Wir verstehen die historischen Gründe für die Zurückhaltung, deutsche und in Deutschland hergestellte Panzer bereitzustellen“, zitiert die Zeitung Sun aus dem Schreiben. „Unser Ziel ist die Wiederherstellung der Grenze von 1991 und die Bestrafung des Feindes, der für seine Verbrechen bezahlen wird.“ Mit der Grenze von 1991 bezieht sich Jermak auf diejenige, die durch die Unabhängigkeit und den Zusammenbruch der Sowjetunion geschaffen wurde. „Zahllose alte und neue Kriege, auch in Europa, mit allen furchtbaren Konsequenzen wären die Folgen.“ Januar, 10.15 Uhr: Berlin – Die Differenzen innerhalb der Ampel-Regierung um Kampfpanzer-Lieferungen an die Ukraine wachsen sich zu einem handfesten Koalitionskrach aus. Alle Länder, die direkt oder indirekt daran beteiligt seien, Waffen in die Ukraine zu pumpen und ihr technologisches Niveau zu erhöhen, trügen die Verantwortung für die Fortsetzung des Konfliktes, sagte der russische Präsidialamtssprecher Dmitri Peskow. Unterdessen wird Polen bei der Bundesregierung eine Genehmigung für die Lieferung der in Deutschland hergestellten Kampfpanzer vom Typ Leopard an die Ukraine beantragen. +++ 13.30 Uhr: Die Debatte innerhalb der Europäischen Union über eine Lieferung von Leopard-Panzern an die Ukraine zeigt nach Einschätzung Russlands die „wachsende Nervosität“ innerhalb der Nato. +++ 15.01 Uhr: „Wir sind massive Unterstützer“, sagt der deutsche Regierungssprecher Steffen Hebestreit mit Blick auf die Ukraine. Der Kanzler fühle sich „sehr bestätigt in seiner ausgewogenen, besonnenen Haltung“, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit in Berlin. „Wir müssen die Angst davor überwinden, Russland zu bezwingen – wenn es um zusätzliche Sanktionen geht, wenn es um zusätzliche militärische Hilfe für die Ukraine geht. „Der Krieg wird nur enden mit einer deutlichen militärischen Niederlage Russlands.“ Russlands Präsident Wladimir Putin verstehe nur die militärische Sprache, sagte die Mitgründerin der Menschenrechtsorganisation Memorial.

Weil er keine Leopard-Kampfpanzer an die Ukraine zusagen will, wird Kanzler Olaf Scholz als dumm und stur bezeichnet. Das Gegenteil dürfte der Fall sein.

Und keine Frage auch, dass Scholz oft zu maulfaul (oder unfähig) ist, die Dinge zu erklären, stattdessen in Stanzen um sie herumredet. [China](/themen/china/). [USA](/themen/usa/) zu bewegen, sich mit Abrams-Panzern an der Kampfpanzer-Ausstattung der Ukraine zu beteiligen. [Gerhard Schröder](/themen/gerhard-schroeder/). Die ganze Welt hat sich positioniert, der Westen und die meisten Demokratien auf diesem Globus auf Seiten der Ukraine und gegen Russland. [SPD](/themen/spd/). Putin kann sich also nicht ein Land herauspicken und operativ-materiell hauptverantwortlich machen für die nächste Freigabe schwereren Geräts. Scholz weiß, dass sich Deutschland mit einer Zusage zur Leopard-Lieferung in die Ukraine exponiert. [Olaf Scholz](/themen/olaf-scholz/) länger als andere dem Ruf nach immer schwereren Waffen für die [Ukraine](/themen/ukraine/) in deren bald einjährigem Widerstand gegen den Aggressor [Wladimir Putin](/themen/wladimir-putin/) und dessen [Russland](/themen/russland/)? Aber richtig große Kanzler haben in wichtigen Fragen, wenn sie überzeugt waren, das muss jetzt so sein, gegen die Mehrheit der Wählerinnen und Wähler für ihre Überzeugungen eingestanden und entschieden. Bei "Maischberger" wird hinterher immer noch geplaudert am großen Stehtisch, über alle Gräben hinweg, die in der Sendung noch so unüberbrückbar aussahen. Nach der Flugabwehr und dem mittelschweren Schützenpanzer Marder nun in der Frage schwerer Kampfpanzer.

Gerade bringt Olaf Scholz die West-Alliierten ebenso zur Verzweiflung wie seine Koalitionspartner von Grünen und FDP. Was reitet den Bundeskanzler?

Scholz will aber die Amerikaner mit an Bord haben. Der formulierte die Bedingungen für die Lieferung von Scholz ging das Risiko einer Belastung der Beziehungen zu den USA ein – aber am Ende, siehe die Einlassungen von Kongress-Politikern, könnte er auch Recht behalten. Kriegspartei wird man nicht etwa durch die Lieferung von Leopard-2-Kampfpanzern an die Ukraine. [französischen](https://www.focus.de/orte/frankreich/) Leclerc-Kampfpanzern an die Ukraine am Wochenende so, dass er deren Nicht-Lieferung jederzeit begründen kann. Überhaupt ist die bisherige, logistisch begründete Weigerung der Amerikaner, Abrams in die Ukraine zu liefern, fadenscheinig. Weshalb die Polen mit den Abrams klarkommen, die Ukraine aber nicht, muss man auch erstmal verstehen. Über seine Furcht, dass dann die Amerikaner die Der wiederum sprach sich danach dafür aus, einige Abrams-Kampfpanzer in die Ukraine zu liefern, damit Europa im großen Stil die Ukraine mit Leos versorgt. Wobei es die erkennbar dann doch gibt: Die westlichen Alliierten halten sich peinlich genau an die Kriegsbestimmungen im Völkerrecht, um nicht „Kriegspartei“ zu werden. Deshalb sind aber auch Kampfpanzer nicht die letzte Stufe. Solange das auch so bleibt, muss Scholz sich auch in der Panzerfrage nicht bewegen, jedenfalls nicht als erster.

Amerikanische Medien üben Kritik an der Haltung des Kanzlers. Wird er nachgeben? Der Rückhalt könnte zumindest bald schwinden.

Januar) gegenüber der "Stuttgarter Zeitung" und den "Stuttgarter Nachrichten". Und an die halten wir uns alle." Aber auch aus dem Weißen Haus komme mittlerweile Kritik zu der Haltung von Olaf Scholz, weiterhin keine Leopard-Panzer an die Ukraine zu liefern, wie der "Tagesspiegel" berichtet. Mit diesen Worten zitiert ihn die "Zeit" unter Berufung auf seine Aussage im Fernsehen. Putin über die Entschlossenheit des Westens". Laut der Meinungsredaktion der liberalen Zeitung haben sich "beide Erwartungen als katastrophal falsch herausgestellt".