Boris Pistorius

Der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius wird neuer Bundesverteidigungsminister. Das erfuhr das ARD-Hauptstadtstudio. Der SPD-Politiker folgt auf ...

In einem Tweet sprach der FDP-Chef von seinem "neuen Kabinettskollegen Boris Pistorius". Der SPD-Politiker übernehme das Amt in sehr entscheidenden Zeiten, betonte der Vizekanzler mit Blick auf den Angriff Russlands auf die Ukraine. Im Kreis der Innenminister von Bund und Ländern hat sich Pistorius in den vergangenen Jahren einen Ruf als kenntnisreicher Fachpolitiker erworben. Auch wenn er stets in Niedersachsen blieb, war er auch an der innenpolitischen Positionierung der Bundes-SPD in Wahlkämpfen und an Koalitionsverhandlungen beteiligt. Scholz bezeichnete den 62-Jährigen als einen "herausragenden Politiker unseres Landes". Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius wird neuer Bundesverteidigungsminister.

Boris Pistorius aus Niedersachsen soll neuer Bundesverteidigungsminister werden. Das erfuhr das ARD-Hauptstadtstudio. Vorgängerin Christine Lambrecht hatte ...

"Er bringt die Führungserfahrung mit, die es braucht, das Bundesministerium durch das momentan schwere Fahrwasser zu lenken", sagte Kreiser. Im Kreis der Innenminister von Bund und Ländern hat sich Pistorius in den vergangenen Jahren einen Ruf als kenntnisreicher Fachpolitiker erworben. Sie habe keinerlei Zweifel, dass Pistorius das Bundesministerium in der Zeitenwende überzeugend leiten werde, sagte die Bundestagsabgeordnete für Wolfenbüttel, Salzgitter und den Nordharz. Bisher hatten acht Männer und acht Frauen Ministerposten im Scholz-Kabinett inne, nun würde sich ohne weitere Veränderung das Verhältnis auf neun Männer und sieben Frauen verschieben. Über die Lambrecht-Nachfolge hatte es im Vorfeld viele Spekulationen gegeben, darunter Es wird erwartet, dass Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Boris Pistorius sich dort äußern.

Die Nachfolge der zurückgetretenen Christine Lambrecht (SPD) ist geklärt. Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius wird Verteidigungsminister.

[nachdem die bisherige Amtsinhaberin Christine Lambrecht (SPD) am Montag zurückgetreten](/nachrichten/heute-journal/lambrecht-ruecktritt-verteidigungsministerium-102.html) war. Auch [Puma-Panzer](/nachrichten/politik/bundeswehr-panzer-puma-pannen-verantwortung-100.html), die während einer Schießübung im Dezember den Geist aufgaben, wurden für Lambrecht zur Belastung. [Paritätsprinzip](/nachrichten/politik/verteidigungsministerium-lambrecht-nachfolge-entscheidung-100.html) auf. Eine sachliche Debatte über die Soldatinnen und Soldaten der [Bundeswehr](/nachrichten/thema/bundeswehr-218.html) sei nicht mehr möglich gewesen. In einer schriftlichen Mitteilung nennt [Bundeskanzler Olaf Scholz](/nachrichten/thema/olaf-scholz-334.html) (SPD) Pistorius einen "äußerst erfahrenen Politiker, der verwaltungserprobt ist, sich seit Jahren mit Sicherheitspolitik beschäftigt... [SPD](/nachrichten/thema/spd-278.html)) wird nach ZDFheute-Informationen neuer Verteidigungsminister.

Wer sich mit dem designierten Verteidigungsminister Pistorius anlegt, sollte mit schlagkräftiger Gegenwehr rechnen. Der Niedersachse ist Vollblutpolitiker ...

Dass Pistorius bald Teil der Bundesregierung ist, könne ein Vorteil sein. Der ehemalige Chef des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe und jetzige Innenminister in Sachsen, Armin Schuster, hat ebenso für dieses Anliegen gekämpft. Pistorius ist selbstbewusst, ehrgeizig - er selbst wird sich das zutrauen. Umgekehrt kramten Friedrich Merz und die Union aus seiner Sicht noch immer in der "Mottenkiste der 90er-Jahre" - die CDU sei getrieben von der Furcht vor der AfD. Die Stimme von Innenminister Pistorius hat Gewicht. Immerhin hatte Pistorius das Migrationspaket in den Koalitionsverhandlungen der Ampel-Parteien selbst mitverhandelt.

Erst am Donnerstag wird Boris Pistorius vereidigt, doch die Erwartungen sind schon jetzt hoch. Der ukrainische Ex-Botschafter Melnyk fordert Panzer und Jets ...

[Russland](https://www.spiegel.de/thema/russland/) habe »überprüfen« wollen. Dieser sei über Parteigrenzen hinweg geschätzt und respektiert und habe als Teilnehmer an den Koalitionsverhandlungen unter Beweis gestellt, dass er »zu den politischen Schwergewichten in der SPD« gehöre. »Wer ihn kennt, weiß, dass er durchsetzungsfähig ist, keine Angst vor nötigen Reformen hat und sich für die Menschen im Verantwortungsbereich ins Zeug legt.« Zugleich ergebe sich für den [SPD](https://www.spiegel.de/thema/spd/)-Mann eine Chance: »Damit kann er beweisen, dass Deutschland seine Verweigerungstaktik für immer ad acta gelegt hat.« »Wir sind uns unserer Verantwortung gerade in Kriegszeiten mehr als bewusst.« Der Botschafter der Ukraine in Deutschland, Oleksii Makeiev, schloss sich der Forderung im »Münchner Merkur« an und kritisierte, dass Deutschland offenbar keine langfristige Strategie für Lieferungen habe, sondern »immer nur von Tag zu Tag« denke. Der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, Christoph Heusgen, plädierte dafür, dass Deutschland Leopard 2-Kampfpanzer an die Ukraine liefert. Mit Blick auf weitere Waffenlieferungen sagte er: »Wir gehen nie allein, denn das ist notwendig in einer sehr schwierigen Situation wie dieser.« Jetzt sei es an der Zeit, Härte zu zeigen. Nach Angaben des Sprechers der Bundesregierung, Steffen Hebestreit, stimmten Scholz und Biden darin überein, dass diese Unterstützung »wirksam, nachhaltig und eng abgestimmt« sein müsse. Pistorius habe in der Vergangenheit umstrittene Äußerungen getätigt, etwa als er 2018 die EU-Sanktionen gegen Dazu zählten »Kampfpanzer, Kampfjets, Kriegsschiffe, Mehrfachraketenwerfer, Artillerie, Flugabwehr und natürlich ausreichend Munition«, sagte Melnyk dem Nachrichtenportal t-online.

Schleudersitz oder heißer Stuhl – das höchste Amt im Bundesverteidigungsministerium ist nicht einfach. Der Bundeskanzler hat Boris Pistorius bewusst ...

Und es ist ein besonderes Haus: "Zunächst mal ist es ein Riesen-Ministerium. Wenig Firlefanz und viel gezielte Arbeit, das mag der Kanzler." [Olaf Scholz](/politik/deutschland/themen/olaf-scholz-4540368.html) die Parität zwischen Männern und Frauen im Kabinett beibehält – also gleich viele Männer wie Frauen in der Regierung bleiben. Doch nun ist die Wahl auf Pistorius gefallen und das, so Nico Fried, sei keine wahllose Entscheidung: "Ich glaube, dass Olaf Scholz an Boris Pistorius auch deswegen Gefallen findet, weil der ein sehr strukturierter Mensch ist, eine sehr klare Art zu arbeiten hat. Außerdem sagt der stern-Politik-Chef, komme es eher auf das richtige Management an als auf Detailwissen: "Er muss ein Haus so führen, dass er die richtigen Unterlagen bekommt, die richtigen Informationen. Eine lange Anlaufzeit können er und Scholz sich nicht leisten. Am Freitag treffen sich die Verteidigungsminister:innen der westlichen Verbündeten auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein. Und die Bundeswehr ist eben eine streng hierarchische Organisation. Und dann kommt noch die ganze Bundeswehr dazu." Er ist jemand, der mit der Partei verbunden ist, aber wenn es drauf ankommt, schon mal seinen eigenen Kopf durchsetzt." Gerade jetzt, mit der neuen Bedrohung aus Russland und dem Krieg in der Ukraine, wird der Job im Bendlerblock nicht attraktiver. Doch wer ist dieser Mann und wie tickt der 62-Jährige?

Panzer für die Ukraine, Umbau bei der Bundeswehr: Die Forderungen an Boris Pistorius häufen sich. Der Bundeswehrverbandschef hält ihn für die richtige ...

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Die Ernennung von Boris Pistorius als Verteidigungsminister hat in der Politik viel Zuspruch, aber auch Kritik ausgelöst.

Er hat sich sehr stark dafür eingesetzt, dass es ein Heimatzschutzregiment in Niedersachsen geben wird." Es gibt also viele Anknüpfungspunkte für Boris Pistorius, um jetzt auch inhaltlich sofort in die ganz wichtigen Themen der Bundeswehr einzusteigen." "Ich kenne Boris Pistorius seit 30 Jahren und er hat sich seitdem immer für die Themen der Sicherheit und der Außenpolitik interessiert.

Der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius wechselt als Verteidigungsminister nach Berlin. Doch die Personalie birgt Risiken.

Das hat nicht nur, aber viel damit zu tun, dass die Landespolitik nicht so stark im Fokus der Öffentlichkeit steht. Und da war Pistorius eigentlich nur für die Polizei verantwortlich. "Und es ist unsere Aufgabe, der Ukraine zu helfen, diesen Krieg zu gewinnen. Es gehe jetzt vor allem darum, "dass wir der Ukraine und den Menschen dort den Rücken stärken". Er sei froh, dass die Bundeswehr nun mit der Zeitenwende "in einem anderen Licht erscheint", sagt Pistorius. Was für Pistorius damals auch bedeutet, die Wirtschaftssanktionen gegen Russland abschaffen zu wollen. [Heiko Maas](/themen/heiko-maas/) 2018 die [Bundesregierung](/themen/bundesregierung/) und auch die SPD auf eine moskaukritischere Linie bringen will. Doch Pistorius maßregelt ihn öffentlich: "Wir werden keine europäische Friedenspolitik hinbekommen ohne [Russland](/themen/russland/)." Vielleicht muss der Satz aber inzwischen auch lauten: Pistorius galt als moskaufreundlich ... Nur zeigt die Erfahrung, dass eine beachtliche Karriere auf Landesebene nicht zwangsläufig bedeutet, dass man auch im Bund durchstartet. Es gibt allerdings zwei spezifische Pistorius-Probleme, die nicht ganz ohne sind: Der 62-Jährige ist ein sehr erfolgreicher Landespolitiker, der schon häufiger für Jobs auf Bundesebene im Gespräch war. Auch im Kanzleramt dürfte Pistorius für den brutalen Job nicht die erste Wahl gewesen sein.

Der designierte Verteidigungsminister Pistorius steht schon vor Amtsantritt unter Druck: In der EU werden die Rufe nach "Leopard"-Panzern für die Ukraine ...

Und mit Polen und Finnland haben sich die ersten beiden Länder für die Lieferung von "Leopard"-Panzern ausgesprochen – alle anderen aber halten sich bisher zurück. Die Frage dürfte beim Gespräch des US-Verteidigungsministers mit seinem neuen deutschen Kollegen ganz oben auf der Tagesordnung stehen. Die Stimme der Französin hat Gewicht in Brüssel, sie ist eine enge Vertraute von Staatspräsident Emmanuel Macron. Er sieht die europäische Haltung gegenüber der Ukraine als eine von mehreren Herausforderungen, die über das künftige Standing der EU in der Weltpolitik entscheiden. "Für die EU entscheiden die kommenden sieben Jahre, ob wir mit am Tisch sitzen oder auf der Speisekarte stehen", erklärte er am Abend in einer außenpolitischen Grundsatzdebatte im Europaparlament in Straßburg. Mehrere Fraktionen wollen einen Antrag durchsetzen, der die Bundesregierung auffordert, "Leopard 2"-Panzer an die Ukraine zu liefern.

Neuer Dienstherr im Verteidigungsministerium – aber im Netz ist vor allem eines Thema: Wie verblüffend ähnlich sich Boris Pistorius und Armin Laschet sehen.

Pistorius habe sich einen Spaß gemacht, und den Irrtum erst aufgeklärt, als das Live-Interview kurz davor war zu beginnen. Auf den Gängen des Bundestags sei der Reporter auf Pistorius zugegangen – im Glauben, es handele sich um Laschet. Neuer Dienstherr im Verteidigungsministerium – aber im Netz ist vor allem eines Thema: Wie verblüffend ähnlich sich Boris Pistorius und Armin Laschet sehen.

Daniela Behrens übernimmt kommissarisch die Leitung des Innenministeriums in Niedersachsen, während Ministerpräsident Weil in der SPD einen Nachfolger für ...

Doch Kornblum will das Amt nicht: "Ich bin sehr gerne Braunschweiger Oberbürgermeister und habe hier in dieser Funktion sehr viele spannende Projekte und Ziele, die ich anpacken und weiter umsetzen möchte", sagte er dem NDR in Niedersachsen auf Anfrage. Die Vertreterinnen und Vertreter sind in der Geschäftsordnung der Landesregierung festgelegt. Sie ist parlamentarische Staatssekretärin im Bundesverteidigungsministerium und lebt im friesländischen Varel. Doch auch er sagte am Mittwoch auf Anfrage: "Ich fühle mich als Fraktionsvorsitzender wohl und möchte gerne an der Spitze der Fraktion bleiben." Einen Zeitplan für die Bekanntgabe des Nachfolgers oder der Nachfolgerin gibt es offiziell nicht. Dafür sieht sich der Ministerpräsident offenbar auch bundesweit um.

Nach dem angekündigten Wechsel von Innenminister Boris Pistorius ins Bundesverteidigungsministerium sucht die Landesregierung seinen Nachfolger.

[Boris Pistorius](https://www.kreiszeitung.de/politik/boris-pistorius-spd-politiker-und-innen-minister-in-niedersachsen-aus-osnabrueck-91922125.html) (SPD), der seit 2013 Landesinnenminister ist, einen Nachfolger. Auch Pistorius war eins Oberbürgermeister in seiner Heimatstadt Osnabrück, zudem Pistorius wird am Donnerstag von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier seine Ernennungsurkunde erhalten und im Bundestag seinen Amtseid leisten.

Dass Christine Lambrecht eine unglückliche Figur als Verteidigungsministerin machte, wurde auch in Polen registriert. Boris Pistorius muss Skepsis ...

„Die [Ukraine](/themen/ukraine) muss den Krieg gewinnen“, so Pistorius in der Sendung „Beisenherz”. [russischen Invasion 2022](/themen/krieg-in-der-ukraine) in der Ukraine zur Kenntnis genommen, nicht nur von „Bild”. Seine erste Bewährungsprobe wird das [Nato](/themen/nato)-Treffen am Freitag in Ramstein sein.”

Lobbyisten, Abgeordnete im Feldwebelformat und Druck aus den USA: Wer Verteidigungsminister ist, sitzt bekanntlich auf einem Schleudersitz.

Dort trifft sich die Ukraine-Kontaktgruppe, um Details des Versands von mehr schweren [Waffen ins Kriegsgebiet](https://www.nd-aktuell.de/artikel/1170119.ukraine-krieg-sieg-der-panzerdiplomatie.html) zu besprechen. Als höchst diffizil gelten die Einsätze der Bundeswehr vor Russlands Grenze und im fernen Mali. Anders als im Außen-, Wirtschafts- oder Verkehrsressort sind die Beharrungskräfte an der politischen Spitze der Bundeswehr schließlich ungleich schwächer.

Heute startet Boris Pistorius in sein neues Amt. Zeit zum Einarbeiten hat der SPD-Politiker kaum: Nach einem Treffen mit seinem US-Kollegen berät er morgen ...

Auch weil Deutschland "als starkes Land in der Mitte Europas" nicht nur für sich, sondern auch für andere Verantwortung habe. Und diese Partner müssen und werden sich auf uns verlassen können", so der Bundespräsident. Dafür brauche es "eine modernere und umfassendere Ausrüstung, eine effizientere Beschaffung, eine solidere Personaldecke und Aufmerksamkeit und Respekt für die Truppe". Pistorius wünschte er "Durchhaltevermögen, gutes Gelingen und eine glückliche Hand". Themen waren laut Ministerium die Lage in der Ukraine und die deutsch-französische Zusammenarbeit in der Sicherheitspolitik. "Es geht um Abschreckung, Wirksamkeit und Einsatzfähigkeit", sagte der neue Verteidigungsminister.

Im Bundestag ist der SPD-Politiker Pistorius als neuer Chef des Verteidigungsministeriums vereidigt worden. Auf ihn wartet viel Arbeit - bereits am ...

Die NATO-Staaten und weitere Länder wollen dort über eine Aufstockung der Militärhilfen für die Ukraine beraten. Paris und Berlin arbeiteten "seit Jahrzehnten auch in der Sicherheitspolitik eng zusammen". Die Truppe brauche jetzt unsere Unterstützung, er wiederum brauche für seine Arbeit die Unterstützung aller in der Bundeswehr, im Verteidigungsministerium und in den dazugehörenden Behörden. Für die anstehenden Herausforderungen vor dem Hintergrund des Kriegs in der Ukraine benötige der neue Minister "kühlen Kopf, gute Nerven, Führungsstärke, klare Sprache und politische Erfahrung". In einer ersten Stellungnahme kündigte der neue Verteidigungsminister an, die Bundeswehr rasch für die neue Bedrohungslage nach dem russischen Angriff auf die Ukraine fit machen zu wollen. Es gehe auch darum, die Ukraine weiter zu unterstützen - auch mit Material aus der Bundeswehr, betonte der Minister.

Boris Pistorius wird neuer Verteidigungsminister. Der bisherige Innenminister Niedersachsens leistete seinen Wehrdienst Anfang der 1980er in Achim ab.

Da bin ich Fahrer des Kommandeurs geworden und war danach mehrere Jahre Obergefreiter der Reserve, bis ich dann irgendwann da rausgegangen bin“, wird Boris Pistorius, Künftig wird [der Ex-Rekrut Boris Pistorius](https://www.kreiszeitung.de/politik/niedersachsen-verteidigunsminister-nachfolge-boris-pistorius-loest-lambrecht-ab-innenminister-92032301.html) an oberster Stelle die Kommandos geben. Januar, Nachfolger von Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) werden, die am Montag um Entlassung gebeten hatte. [Achim kenne er schon lange, verriet Pistorius](https://www.kreiszeitung.de/lokales/verden/achim-ort44553/geldspritze-fuer-schwimmhalle-uesen-91755031.html), bisher niedersächsischer Innenminister, im vorigen Sommer am Rande der Übergabe eines Förderbescheids für die Sanierung der Schwimmhalle Uesen. Rechts um!“ Befehl und Gehorsam, überhaupt die Gepflogenheiten in der Bundeswehr, lernte Boris Pistorius (SPD) in der 2003 geschlossenen Steuben-Kaserne in Achim kennen. Achim – „Stillgestanden!

Anschließend sollte Pistorius im Bundestag vereidigt werden. Unmittelbar darauf will der Generalinspekteur der Bundeswehr, Eberhard Zorn, den neuen Minister mit ...

„Als starkes Land in der Mitte Europas haben wir eine Verantwortung nicht nur für uns, sondern auch für andere.“ Deutschland stehe nicht allein, sondern im Bündnis mit Partnern. Kurz nach der Bundestagswahl war er für das Amt des Innenministers im Gespräch. In den vergangenen Tagen ist der Druck auf Deutschland gewachsen, der Ukraine auch Kampfpanzer vom Typ Leopard zur Verfügung zu stellen. In Niedersachsen hat sich Pistorius im Amt des Innenministers den Ruf des Anpackers erarbeitet. Der zurückgetretenen Lambrecht dankte Steinmeier für all das, was sie in 23 Jahren als Abgeordnete geleistet und als Bundesministerin in verschiedenen Positionen auf den Weg gebracht habe. „Wir müssen auf Bedrohungen reagieren, die auch auf uns zielen.“ In diesem Umfeld neuer Bedrohungen und geopolitischer Veränderungen komme es jetzt entscheidend darauf an, die Bundeswehr abschreckungsfähig und verteidigungsbereit zu machen. Der neue Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) ist im Amt. Pistorius übernehme das Ministeramt in einer Bedrohungs- und Gefährdungslage, die Deutschland lange nicht mehr gekannt habe, und müsse direkt loslegen. „Und dafür braucht es eine modernere und umfassendere Ausrüstung, eine effizientere Beschaffung, eine solidere Personaldecke und Aufmerksamkeit und Respekt für die Truppe.“ An der kurzen Ernennungszeremonie im Schloss Bellevue nahm auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) teil. Es geht um Abschreckung, Wirksamkeit und Einsatzfähigkeit.“ In einem anschließenden Statement sagte Pistorius mit Blick auf den Krieg in der Ukraine, Deutschland sei zwar nicht Kriegspartei, „trotzdem sind wir von diesem Krieg betroffen.“ Die Bedeutung der Sicherheit sei eine andere als noch vor einem Jahr: „Deswegen geht es jetzt darum, die Bundeswehr jetzt und schnell stark zu machen.