Verteidigungsministerin

Immer wieder stand die Verteidigungsministerin in der Kritik. Nun zieht Christine Lambrecht Konsequenzen. Kanzler Scholz muss damit ein Ministerium neu ...

"Die Bundeswehr hat eine erstklassige Verteidigungsministerin", sagte er damals der "Süddeutschen Zeitung". Der Linksfraktionschef kritisierte, "das Personaltheater um Christine Lambrecht" sei "ein Trauerspiel für die deutsche Politik". Der Rücktritt sei überfällig gewesen, sagte Bartsch der Deutschen Presse-Agentur. Zudem habe sie "viele ganz konkrete Verbesserungen für die Truppe angestoßen, bei der persönlichen Ausstattung der Soldatinnen und Soldaten etwa oder auch bei den finanziellen Spielräumen für die Kommandeure vor Ort". "Sie hat gemeinsam mit Bundeskanzler Olaf Scholz dafür gesorgt, dass wir mit dem 100 Milliarden Euro Sondervermögen die Bundeswehr endlich wieder auf die Höhe der Zeit bringen können." Sie habe das Verteidigungsministerium in einer außen- und sicherheitspolitischen Ausnahmesituation übernommen, sagte er der Deutschen Presse-Agentur.

DÜSSELDORF (dpa-AFX) - Das "Handelsblatt" zum Rücktritt von Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht: "Bei Lambrecht war vor allem eines ...

Bereits seit Freitagabend pfiffen es die Spatzen von den Dächern der Hauptstadt: Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht stehe kurz vor dem ...

Von 2007 bis 2017 war sie Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Bergstraße und Mitglied des Landesvorstands der hessischen SPD. Von 1989 bis 1997 war sie Mitglied des Kreistags des Landkreises Bergstraße. Sie war von 2013 bis 2017 Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion, zuvor von 2011 bis 2013 stellvertretende Fraktionsvorsitzende. Aus „Respekt vor der Entscheidung der Ministerin“ zum Amtsverzicht werde die Nachfolgeentscheidung „aller Voraussicht nach“ nicht mehr Montag, sondern am Dienstag offiziell bekannt gegeben. Im SPD-Bezirk Hessen-Süd war sie von 2009 bis 2019 stellvertretende Vorsitzende. Von 2009 bis 2011 war die Rechtsanwätin rechtspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion. Die von Lambrecht angekündigte Lieferung von 5.000 Schutzhelmen für die Ukraine, um die diese ausdrücklich gebeten hatte, wurde als „Lachnummer“ verspottet. [seit Dezember 2021 Bundesverteidigungsministerin](https://www.vorwaerts.de/artikel/ueberraschung-christine-lambrecht-ministerin-verteidigung), die erste Sozialdemokratin in diesem Amt. Als die „Bild“-Zeitung sie nach der Amtsübernahme befragte, ob sie bereits einen Oberleutnant von einem Oberstleutnant unterscheiden könne und die Ministerin ausweichend antwortete, wurde ihr sogleich Motivation und Qualifikation für das Amt abgesprochen. Vizeregierungssprecherin Christiane Hoffmann erklärte dazu: „Der Bundeskanzler respektiert die Entscheidung von Frau Lambrecht und dankt ihr für die gute Arbeit, die sie in dieser schwierigen und herausfordernden Zeit als Verteidigungsministerin geleistet hat.“ „Die wertvolle Arbeit der Soldatinnen und Soldaten und der vielen motivierten Menschen im Geschäftsbereich muss im Vordergrund stehen“, so die scheidende Ministerin. Immer wieder berichteten die Medien über so genannte „Fehltritte“ und „Pannen“.

Verteidigungsministerin Christine Lambrecht bittet Kanzler Olaf Scholz um ihre Entlassung. Sie stand auch wegen eines Silvester-Videos in der Kritik.

Bundeskanzler Olaf Scholz will "zeitnah" über die Nachfolge von Christine Lambrecht (SPD) entscheiden. Als mögliche Nachfolgerin gilt nicht zuletzt deswegen Eva Högl, die [amtierende Wehrbeauftragte](/nachrichten/politik/bundeswehr-rechtsextremismus-wehrbeauftragte-100.html). [Grünen](/nachrichten/thema/gruene-154.html)-Chef Omid Nouripour fordert, dass die Parität im Kabinett erhalten bleibt. [SPD](/nachrichten/thema/spd-278.html)-Chef Lars Klingbeil, der als Verteidigungsexperte gilt, hoch sein. [Schießübung im Dezember den Geist aufgaben](/nachrichten/heute-19-uhr/puma-panzer-bundeswehr-video-100.html), wurden für Lambrecht zum Problem. Darin wird ihre Ansprache von Böllern und Raketenlärm übertönt, während sie über den [Krieg gegen die Ukraine](/nachrichten/thema/ukraine-198.html) redet.

Sollte SPD-Chef Lars Klingbeil neuer Verteidigungsminister werden, dürfte es wegen der Geschlechterparität im Kabinett wohl auch noch andere Umbesetzungen ...

Das «Grundproblem» für sie sei zum einen gewesen, dass zum Zeitpunkt ihrer Ernennung im Dezember 2021 die Kriegsgefahr in der Ukraine «längst bekannt» gewesen sei. Deshalb sei mit Lambrecht zwar «eine erfahrene Ministerin ausgesucht» worden, ihre Schwäche sei aber gewesen, dass sie keinerlei Vorkenntnisse in der Außen- und Sicherheitspolitik und keine «Affinität zur Truppe» habe. Nach Ansicht des verteidigungspolitischen Sprechers der Linksfraktion im Bundestag, Ali Al-Dailami, wurde Lambrecht indes »von Union, Grünen und FDP« letztlich »aus dem Amt gejagt, «weil sie ihnen in Sachen Waffenlieferungen ins ukrainische Kriegsgebiet zu zögerlich war». Abzuwarten bleibt, ob der anonyme Szenekenner richtig liegt, wenn er es für möglich hält, dass Scholz sich für den früheren Regierenden Bürgermeister von Berlin, Michael Müller, entscheidet, der zuletzt durch sein Eintreten für mehr Diplomatie und gegen Schützenpanzerlieferungen auffiel. Sie habe das «Mangelressort» nur verwalten sollen, im Koalitionsvertrag der Ampel sei von der am 27. Dass Lambrecht nicht anwesend sei, bedeute ja nicht, »dass sie nicht ansprechbar ist und dass man sie nicht erreichen kann«. Dabei sei für Scholz auch die Parität der Geschlechter im Kabinett »wichtig«. Żaklin Nastic, Obfrau der Linken im Verteidigungsausschuss des Bundestages, geht davon aus, dass der Nachfolger oder die Nachfolgerin von Lambrecht die Aufrüstungspolitik der Bundesregierung und die Belieferung der Ukraine mit immer schwereren Waffen durch Deutschland weiter umsetzen wird. Das Ministerium sei »nicht führungslos«, betonte der Sprecher. In einem »Tagesbefehl« Lambrechts an die Soldatinnen und Soldaten, in dem sie über ihre bevorstehende Entlassung informiert, erklärt sie, ihr Rücktritt sei »ein schmerzhafter Schritt, weil ich dieses verantwortungsvolle Amt mit voller Überzeugung und ganzer Kraft ausgeübt habe«. Die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann sagte am Montag, der Bundeskanzler respektiere die Entscheidung Lambrechts und danke ihr »für die gute Arbeit, die sie in dieser schwierigen und herausfordernden Zeit als Verteidigungsministerin geleistet hat«. Der FDP gehe es bei der Nachbesetzung ganz allein um die Kompetenzfrage.

Kanzler Scholz will heute offenbar die Nachfolge der scheidenden Verteidigungsministerin Lambrecht bekannt geben. Über eine Reihe von Namen wird spekuliert ...

Auch der geordnete Rückzug aus dem UN-Einsatz MINUSMA in Mali steht auf der Agenda des oder der künftigen "Ibuk", des Inhabers oder der Inhaberin der Befehls- und Kommandogewalt. "Die Europäer und auch die NATO-Staaten erwarten von Deutschland Führung." Dauerbaustellen bei der Truppe sind auch Mängel bei zahlreichen Waffensystemen wie zuletzt beim Schützenpanzer "Puma" und Schwierigkeiten bei der Beschaffung von Munition. "Aber eben auch die Zeitenwende umsetzt", so Kiesewetter. Unklar ist auch noch, wie es mit den Waffenlieferungen an die Ukraine weitergeht. Es gehe darum: "Werden Kampfpanzer 'Leopard' in der Ausbildung und dann auch in der Lieferung vorbereitet?" "Das wäre ein Novum in der Geschichte der Bundesrepublik." Dazu brauche es ein "Schwergewicht". "Das war in den letzten Jahren sehr gering." "Da wird's keine Hängepartie geben", betonte der SPD-Politiker. Kanzler Scholz will heute offenbar die Nachfolge der scheidenden Verteidigungsministerin Lambrecht bekannt geben. Scholz sagte dazu jedoch: "Ich habe eine klare Vorstellung, und das wird sehr schnell für alle bekannt werden, wie das weitergehen soll."