Pistorius

Tagelang ließ sich Olaf Scholz Zeit - heute hat der Bundeskanzler Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius als neuen Verteidigungsminister vorgestellt. In ...

Pistorius werde der Bundeswehr "richtig gut tun", bilanzierte Klingbeil. Pistorius sei "offenkundig nicht die erste Wahl", sagte CSU-Parteichef Markus Söder. "Er ist klug, er ist erfahren, er ist durchsetzungsstark", sagte er. Es wirke "wie ein Akt der Verzweiflung" von Scholz, sagte sie dem Portal t-online.de. In den tagesthemen sagte Klingbeil, er sei sich sicher, dass Boris Pistorius den richtigen Ton finden werde und die nötige Wertschätzung der Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr gegenüber. Die Bundeswehr könne sich auf ihn verlassen, die Truppe liege Pistorius "sehr am Herzen". "Ich weiß um die Bedeutung der Aufgabe", sagte er. Auch wenn er stets in Niedersachsen blieb, war er auch an der innenpolitischen Positionierung der Bundes-SPD in Wahlkämpfen und an Koalitionsverhandlungen beteiligt. "Mir ist wichtig, die Soldatinnen und Soldaten ganz eng zu beteiligen und sie mitzunehmen." Scholz sagte weiter, er sei davon überzeugt, dass die Bundeswehr mit Pistorius gut auskommen werde. Die Ernennung zum Verteidigungsminister sei "eine außerordentlich große Ehre". Er habe schon in seiner bisherigen Funktion sehr offen und eng mit der Bundeswehr zusammengearbeitet.

Boris Pistorius stritt die Nachfolge von Verteidigungsministerin Lambrecht (beide SPD) an. Was zeichnet den niedersächsischen Innenminister aus?

[Christine Lambrecht](https://www.kreiszeitung.de/politik/ministerliste-christine-lambrecht-spd-ampelkoalition-die-verteidigungsministerin-scholz-koalitionsvertrag-justizministerin-bundeswehr-scholz-faeser-91166724.html) in der Ampel-Regierung acht Ministerposten mit Frauen besetzt und acht mit Männern. [Es gab beispielsweise Gerüchte, er könnte Bundesinnenminister werden](https://www.kreiszeitung.de/politik/lambrecht-rucktritt-nach-peinlicher-silvester-rede-im-video-mustern-die-genossen-sie-bald-aus-nachfolger-92009807.html), sollte Nancy Faeser bei der Landtagswahl in Hessen als SPD-Spitzenkandidatin antreten. Pistorius war verheiratet mit der SPD-Landtagsabgeordneten Ursula Pistorius und hat mit ihr zwei Töchter. Zuletzt war Pistorius mit der früheren Kanzlergattin von Gerhard Schröder, Doris Schröder-Köpf, liiert. Als heiße Kandidatin war die Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, [Eva Högl](https://www.merkur.de/politik/christine-lambrecht-ruecktritt-nachfolge-hoegl-wehrbeauftragte-spd-olaf-scholz-verteidigunsministerium-92030270.html), gehandelt worden, doch nun hat sich Genosse Pistorius, der im Vorfeld als Kandidat nicht diskutiert wurde, entgegen der Parität durchgesetzt. [Olaf Scholz](https://www.kreiszeitung.de/politik/olaf-scholz-frueher-seine-politische-laufbahn-so-wurde-er-kanzlerkandidat-der-spd-90947655.html) versprach die rasche Ernennung eines Nachfolgers – und löste die Ankündigung bereits einen Tag später ein.

Erst am Donnerstag wird Boris Pistorius vereidigt, doch die Erwartungen sind schon jetzt hoch. Der ukrainische Ex-Botschafter Melnyk fordert Panzer und Jets ...

[Russland](https://www.spiegel.de/thema/russland/) habe »überprüfen« wollen. Dieser sei über Parteigrenzen hinweg geschätzt und respektiert und habe als Teilnehmer an den Koalitionsverhandlungen unter Beweis gestellt, dass er »zu den politischen Schwergewichten in der SPD« gehöre. »Wer ihn kennt, weiß, dass er durchsetzungsfähig ist, keine Angst vor nötigen Reformen hat und sich für die Menschen im Verantwortungsbereich ins Zeug legt.« Zugleich ergebe sich für den [SPD](https://www.spiegel.de/thema/spd/)-Mann eine Chance: »Damit kann er beweisen, dass Deutschland seine Verweigerungstaktik für immer ad acta gelegt hat.« »Wir sind uns unserer Verantwortung gerade in Kriegszeiten mehr als bewusst.« Der Botschafter der Ukraine in Deutschland, Oleksii Makeiev, schloss sich der Forderung im »Münchner Merkur« an und kritisierte, dass Deutschland offenbar keine langfristige Strategie für Lieferungen habe, sondern »immer nur von Tag zu Tag« denke. Der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, Christoph Heusgen, plädierte dafür, dass Deutschland Leopard 2-Kampfpanzer an die Ukraine liefert. Mit Blick auf weitere Waffenlieferungen sagte er: »Wir gehen nie allein, denn das ist notwendig in einer sehr schwierigen Situation wie dieser.« Jetzt sei es an der Zeit, Härte zu zeigen. Nach Angaben des Sprechers der Bundesregierung, Steffen Hebestreit, stimmten Scholz und Biden darin überein, dass diese Unterstützung »wirksam, nachhaltig und eng abgestimmt« sein müsse. Pistorius habe in der Vergangenheit umstrittene Äußerungen getätigt, etwa als er 2018 die EU-Sanktionen gegen Dazu zählten »Kampfpanzer, Kampfjets, Kriegsschiffe, Mehrfachraketenwerfer, Artillerie, Flugabwehr und natürlich ausreichend Munition«, sagte Melnyk dem Nachrichtenportal t-online.

Der designierte Verteidigungsminister Pistorius steht schon vor Amtsantritt unter Druck: In der EU werden die Rufe nach "Leopard"-Panzern für die Ukraine ...

Und mit Polen und Finnland haben sich die ersten beiden Länder für die Lieferung von "Leopard"-Panzern ausgesprochen – alle anderen aber halten sich bisher zurück. Die Frage dürfte beim Gespräch des US-Verteidigungsministers mit seinem neuen deutschen Kollegen ganz oben auf der Tagesordnung stehen. Die Stimme der Französin hat Gewicht in Brüssel, sie ist eine enge Vertraute von Staatspräsident Emmanuel Macron. Er sieht die europäische Haltung gegenüber der Ukraine als eine von mehreren Herausforderungen, die über das künftige Standing der EU in der Weltpolitik entscheiden. "Für die EU entscheiden die kommenden sieben Jahre, ob wir mit am Tisch sitzen oder auf der Speisekarte stehen", erklärte er am Abend in einer außenpolitischen Grundsatzdebatte im Europaparlament in Straßburg. Mehrere Fraktionen wollen einen Antrag durchsetzen, der die Bundesregierung auffordert, "Leopard 2"-Panzer an die Ukraine zu liefern.

Nach dem Wechsel im Verteidigungsministerium nimmt sich Marie-Agnes Strack-Zimmermann die Bundeswehr und Angela Merkel vor. Für Boris Pistorius hat sie ...

[Angela Merkel](/nachrichten/thema/angela-merkel-616.html), die null Zugang hatte zur Bundeswehr". Dem stimmte auch Strack-Zimmermann zu: "Das ist bitter, weil wir schon relativ weit waren, selbst aus der Opposition heraus, das alles zu verschlanken", sagte sie. Das ist ein Wasserkopf." Dass sie es nicht geworden ist, hat der [FDP](/nachrichten/thema/fdp-126.html)-Politikerin aber offenbar nicht die Laune verdorben. Da bleibt einem die Spucke weg." Der Militärexperte Sönke Neitzel urteilte: "Wenn Sie dieses Dokument lesen, wer sich das antut, es ist eine intellektuelle Beleidigung." "Frau Strack-Zimmermann und ich hätten dieses Papier in zwei, drei Tagen schreiben können, im Wesentlichen", sagte Neitzel. Die in der Kritik stehende Lambrecht habe sich "gejagt gefühlt, und das wurde sie. "Da ist jemand düpiert worden." Sie wurde gejagt." Das deutsche System arbeite sehr langsam. Darum übernimmt jetzt der bisherige niedersächsische Innenminister

Schleudersitz oder heißer Stuhl – das höchste Amt im Bundesverteidigungsministerium ist nicht einfach. Der Bundeskanzler hat Boris Pistorius bewusst ...

Und es ist ein besonderes Haus: "Zunächst mal ist es ein Riesen-Ministerium. Wenig Firlefanz und viel gezielte Arbeit, das mag der Kanzler." [Olaf Scholz](/politik/deutschland/themen/olaf-scholz-4540368.html) die Parität zwischen Männern und Frauen im Kabinett beibehält – also gleich viele Männer wie Frauen in der Regierung bleiben. Doch nun ist die Wahl auf Pistorius gefallen und das, so Nico Fried, sei keine wahllose Entscheidung: "Ich glaube, dass Olaf Scholz an Boris Pistorius auch deswegen Gefallen findet, weil der ein sehr strukturierter Mensch ist, eine sehr klare Art zu arbeiten hat. Außerdem sagt der stern-Politik-Chef, komme es eher auf das richtige Management an als auf Detailwissen: "Er muss ein Haus so führen, dass er die richtigen Unterlagen bekommt, die richtigen Informationen. Eine lange Anlaufzeit können er und Scholz sich nicht leisten. Am Freitag treffen sich die Verteidigungsminister:innen der westlichen Verbündeten auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein. Und die Bundeswehr ist eben eine streng hierarchische Organisation. Und dann kommt noch die ganze Bundeswehr dazu." Er ist jemand, der mit der Partei verbunden ist, aber wenn es drauf ankommt, schon mal seinen eigenen Kopf durchsetzt." Gerade jetzt, mit der neuen Bedrohung aus Russland und dem Krieg in der Ukraine, wird der Job im Bendlerblock nicht attraktiver. Doch wer ist dieser Mann und wie tickt der 62-Jährige?

Der niedersächsische Innenminister und SPD-Politiker Pistorius wird neuer Verteidigungsminister. Bundeskanzler Scholz bezeichnete ihn als herausragenenden ...

Dabei ging es etwa um ihre Amtsführung und um die Schwierigkeiten der Bundeswehr bei der Beschaffung von Rüstungsgütern. Darin äußerte sich Lambrecht zum Krieg in der Ukraine, während im Hintergrund Böller und Silvesterraketen zu hören waren. Die Personalentscheidung war nach dem Rücktritt der bisherigern Verteidigungsministerin Lambrecht nötig geworden. Man sei sich der Verantwortung gerade in Kriegszeiten mehr als bewusst, sagte Wüstner in Berlin. Man werde ihn unterstützen, sofern er ausschließlich die Interessen der Soldaten vertrete. Erneut spielten Sachkompetenz und Erfahrung mit der Bundeswehr keine Rolle.

Kaltstart für den designierten Verteidigungsminister Boris Pistorius: Bereits diese Woche geht es für ihn um die Frage, ob Kampfpanzer auch aus Deutschland ...

„Ich gehe davon aus, dass sie den europäischen Partnern nicht nur die Verschickung der Kampfpanzer erlaubt, sondern selbst noch „Leos“ aus dem Bestand der [Bundeswehr](/themen/bundeswehr) dazugibt - vielleicht im niedrigen zweistelligen Bereich.“ Auf diese Weise könnten der Ukraine insgesamt rund 100 Leopard-Panzer aus Europa geliefert werden. Wladimir Klitschko, Bruder von Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko, schrieb auf Twitter an Pistorius: „Wir setzen in der Ukraine darauf, dass Sie den Satz ernst meinen: „Die Ukraine muss diesen Krieg gewinnen!“ Nur das ist jetzt wichtig für uns und dafür brauchen wir jetzt vor allem eines: Leopard II Panzer!“. [USA](/themen/usa) geführten „Kontaktgruppe zur Verteidigung der Ukraine“ auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein in Rheinland-Pfalz teilnehmen. Der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, Christoph Heusgen, plädiert dafür, dass Deutschland Kampfpanzer vom Typ Leopard 2 an die Ukraine liefert. US-Präsident Joe Biden und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatten am Dienstag erneut miteinander telefoniert und über Unterstützung für die Ukraine gesprochen, wie das Weiße Haus anschließend mitteilte. Grünen-Fraktionsvize Agnieszka Brugger sagte dem Medienhaus Table.Media: „Wer der Lieferung von Mardern zustimmen kann, kann auch Leopard-Panzer liefern.“ Aus der Ukraine kamen deutliche Forderungen direkt an Pistorius.