Nicht erst seit dem russischen Angriffskrieg in der Ukraine gehört das Verteidigungsressort zu den schwierigsten Ministerien. Wer auch immer auf Lambrecht ...
Denn angesichts des russischen Angriffskriegs in der Ukraine und der ausgerufenen Zeitenwende für die Bundeswehr ist die Personalentscheidung zu wichtig. Zum politischen Durchsetzungsvermögen kommt auch ein robuster Umgang mit der Rüstungsindustrie und der Beschaffungsbehörde. Russland, Ukraine, China, Mali und die Sahelzone: Ein Verteidigungsminister oder eine Verteidigungsministerin muss mit den Krisen dieser Welt vertraut sein. Er kritisierte mangelnde Empathie im Umgang mit Soldatinnen und Soldaten, die im Zweifel bereit sind, im Einsatz ihr Leben einzusetzen. Wer sie auf Truppenbesuchen begleitete, erlebte eine Ministerin, die im Umgang mit Soldatinnen und Soldaten seltsam distanziert wirkte. Ein politischer Neuling braucht deshalb die Mitarbeiter, um die militärischen und bürokratischen Strukturen überhaupt zu durchdringen und dann gegebenenfalls auch Veränderungen vorzunehmen.
Wer folgt auf Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD)? Eine Nachfolgerin oder ein Nachfolger stehen noch nicht fest.
Für die Berufung der Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses des Bundestages wäre aber ebenfalls eine größere Kabinettsumbildung nötig. Der in Hildesheim geborene Bundesarbeitsminister Hubertus Heil gilt als Schwergewicht der SPD innerhalb des Kabinetts. Gegen den Kandidaten Klingbeil, der selbst keinen Ministerposten innehat, spricht allerdings die von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vorgegebene Parität innerhalb des Kabinetts. Die in Emden geborene Möller war von 2020 bis 2022 eine der Sprecherinnen des sogenannten Seeheimer Kreises der SPD. Aus "Respekt vor der Entscheidung der Ministerin" werde die Entscheidung über die Nachfolge "aller Voraussicht nach" nicht mehr am Montag verkündet, so eine Sprecherin. Die Spitze des Verteidigungsressorts steht in der Ampel-Koalition der SPD zu.
Das sagte Bundesarbeitsminister Heil im ARD-Fernsehen. Er selbst habe in seinem Ressort „noch eine ganze Menge vor“, erklärte der SPD-Politiker.
In ihrer schriftlichen Erklärung nannte sie die Medienberichterstattung als Grund für ihre Entscheidung. Die Ministerin hatte am Vormittag schriftlich mitgeteilt, sie habe Bundeskanzler Scholz um ihre Entlassung gebeten. Scholz nahm ihre Demission an und dankte Lambrecht für ihre Arbeit.
"Zeitnah" soll nach dem Rücktritt Lambrechts als Verteidigungsministerin über eine Nachfolge entschieden werden - möglicherweise bereits heute.
Aber nicht nur für Materialfragen ist an der Spitze des vielleicht schwierigsten Ministeriums überhaupt ein Händchen gefragt: "Man muss ein Herz und ein Verständnis für die Truppe haben, für den normalen Soldaten und die normale Soldatin und seine und ihre Bedürfnisse", meint Masala. Immerhin ist die Person an der Spitze des Verteidigungsministeriums "Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt", der sogenannten IBuK, wie es im Grundgesetz heißt. "Frau Lambrecht hat dieses Beschaffungswesen nicht reformieren wollen, hat nur kleinere Stellschrauben gedreht", sagt Militärexperte Masala in der ARD. "Der Bundeskanzler, die Bundesregierung hat enorme Zusagen an die NATO gemacht bis 2025. Er möchte die Debatte nicht gerne verengt sehen auf den "Leopard", sondern auch über Flugabwehr und über Artillerie reden. Auch Militärexperte Carlo Masala von der Bundeswehr-Universität in München sieht das so: "Das ist etwas, was die Bundeswehr nur in Ansätzen kann.
Politikwissenschaftler Markus Kaim erklärt, warum Christine Lambrecht mit der Eskalation im Ukraine-Krieg zur Fehlbesetzung wurde und - und was ihr Ersatz ...
Ob die Person fachpolitisch vorgebildet ist, ob sie gedient hat, ob sie ein Mann oder eine Frau ist, spielt keine so große Rolle. Dort hat aber zum Beispiel Außenminister Antony Blinken schon durchscheinen lassen, dass das kein Dauerzustand bleiben wird und die USA ihren Schwerpunkt eigentlich im Indopazifik sehen, Stichwort [China](https://www.fr.de/politik/china-volksrepublik-xi-jinping-kommunistische-partei-reich-der-mitte-geschichte-peking-shanghai-91040606.html). Die ganz großen Fragen müssen gestellt und beantwortet werden. Die Person muss etwas wollen. Aber wir sehen, dass die USA in den vergangenen Jahren in Europa viel Engagement gezeigt haben. Die Lieferung taktischer Nuklearwaffen wäre unangemessen viel. Für den Bundeskanzler sollte das Verteidigungsministerium kein zentrales Ressort für die Politik der Bundesregierung werden. Markus Kaim, Jahrgang 1968, ist Politikwissenschaftler und lehrt an der Universität Zürich und der Hertie School of Governance in Berlin. Es drängt sich der Eindruck auf, dass die großen Entscheidungen ohne sie gefallen sind. Ein weiteres Beispiel: Das Kanzleramt hat zugelassen, dass sie im Dezember in Interviews Panzerlieferungen ausgeschlossen hat, während es schon längst Gespräche mit den Plötzlich ging es nicht mehr darum, die Bundeswehr still und leise zu verwalten. Er wollte eine Ministerin, die das Haus mit Regierungserfahrung sicher führt und keinen Ärger macht.
Wer folgt auf Christine Lambrecht im Verteidigungsministerium? Als möglicher Kandidat gilt Arbeitsminister Hubertus Heil. In einer Talkshow will sich der ...
Scholz sagte dazu jedoch am Nachmittag: „Ich habe eine klare Vorstellung, und das wird sehr schnell für alle bekannt werden, wie das weitergehen soll.“ Die Bundeswehr und alle, die sich um die Verteidigung bemühten, hätten verdient, dass das schnell geklärt werde. Ich habe hohen Respekt für ihre Entscheidung und danke ihr für ihre Arbeit.“ Kanzler Olaf Scholz werde schnell – „nämlich morgen“ – bekannt geben, wer die Nachfolge von
In Berlin und darüber hinaus drängen viele auf ein Wort des Kanzlers zur Nachfolge von Christine Lambrecht. Doch Scholz besichtigt lieber eine Brauerei in ...