Der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius wird neuer Bundesverteidigungsminister. Das erfuhr das ARD-Hauptstadtstudio. Der SPD-Politiker folgt auf ...
In einem Tweet sprach der FDP-Chef von seinem "neuen Kabinettskollegen Boris Pistorius". Der SPD-Politiker übernehme das Amt in sehr entscheidenden Zeiten, betonte der Vizekanzler mit Blick auf den Angriff Russlands auf die Ukraine. Im Kreis der Innenminister von Bund und Ländern hat sich Pistorius in den vergangenen Jahren einen Ruf als kenntnisreicher Fachpolitiker erworben. Auch wenn er stets in Niedersachsen blieb, war er auch an der innenpolitischen Positionierung der Bundes-SPD in Wahlkämpfen und an Koalitionsverhandlungen beteiligt. Scholz bezeichnete den 62-Jährigen als einen "herausragenden Politiker unseres Landes". Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius wird neuer Bundesverteidigungsminister.
Die Nachfolge der zurückgetretenen Christine Lambrecht (SPD) ist geklärt. Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius wird Verteidigungsminister.
[nachdem die bisherige Amtsinhaberin Christine Lambrecht (SPD) am Montag zurückgetreten](/nachrichten/heute-journal/lambrecht-ruecktritt-verteidigungsministerium-102.html) war. Auch [Puma-Panzer](/nachrichten/politik/bundeswehr-panzer-puma-pannen-verantwortung-100.html), die während einer Schießübung im Dezember den Geist aufgaben, wurden für Lambrecht zur Belastung. [Paritätsprinzip](/nachrichten/politik/verteidigungsministerium-lambrecht-nachfolge-entscheidung-100.html) auf. Eine sachliche Debatte über die Soldatinnen und Soldaten der [Bundeswehr](/nachrichten/thema/bundeswehr-218.html) sei nicht mehr möglich gewesen. In einer schriftlichen Mitteilung nennt [Bundeskanzler Olaf Scholz](/nachrichten/thema/olaf-scholz-334.html) (SPD) Pistorius einen "äußerst erfahrenen Politiker, der verwaltungserprobt ist, sich seit Jahren mit Sicherheitspolitik beschäftigt... [SPD](/nachrichten/thema/spd-278.html)) wird nach ZDFheute-Informationen neuer Verteidigungsminister.
Überraschende Wahl: Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius wird neuer Verteidigungsminister und damit Nachfolger von Christine Lambrecht.
[Russlands](https://www.focus.de/orte/russland/) auf die Ukraine. [CDU](https://www.focus.de/organisationen/cdu/)), der Deutschen Presse-Agentur. [Tweet](https://www.focus.de/thema/twitter/) sprach der FDP-Chef am Dienstag von seinem „neuen Kabinettskollegen Boris Pistorius“. Bei der Personalie handle es sich um eine „Besetzung aus der B-Mannschaft“. Nur leider keine gute.“ Um die Bundeswehr voranzubringen, braucht es nach den Worten des CDU-Politikers nicht nur Geld, sondern auch Sachverstand. „Der Bundeskanzler zeigt damit, dass er seine eigene Zeitenwende nicht ernst nimmt“, sagte der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, Johann Wadephul ( Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sieht den künftigen Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) als geeignet für das neue Amt an. Der künftige Verteidigungsminister übernehme das Amt in sehr entscheidenden Zeiten, betonte Habeck mit Blick auf den Angriff Zur Idealbesetzung für den Posten des Verteidigungsministers macht Pistorius vielleicht auch sein Alter. Bundeswirtschaftsminister und Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) rechnete noch mit einem paritätisch besetzten Kabinett, denn Scholz kündigte vor Amtsantritt an, das Kabinett paritätisch zu besetzen - also zur Hälfte mit Männern und Frauen. Inwiefern Habeck über die Personalie vorab informiert wurde, ist noch unklar. Am Donnerstag wird er von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier seine Ernennungsurkunde erhalten und im Bundestag seinen Amtseid leisten.
Die Nachfolge an der Spitze des Verteidigungsministeriums ist geregelt: Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius folgt auf Christine Lambrecht (beide ...
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) dankte Pistorius für die "großartige Arbeit in den letzten zehn Jahren für Niedersachsen". Auch auf Bundesebene lobten die Partner der SPD in der Ampel-Koalition die Personalie. "Er bringt die Führungserfahrung mit, die es braucht, das Bundesministerium durch das momentan schwere Fahrwasser zu lenken", sagte Kreiser. Die Frauen in der SPD hatten bei der Neubesetzung des Postens auf Berücksichtigung der Geschlechterparität in der Ampel-Regierung gepocht. Pistorius sei "mit seiner Kompetenz, seiner Durchsetzungsfähigkeit und seinem großen Herz genau die richtige Person", um die Bundeswehr "durch diese Zeitenwende zu führen". Am Donnerstag soll Pistorius seine Ernennungsurkunde erhalten und im Bundestag seinen Amtseid leisten, wie Regierungssprecher Steffen Hebestreit mitteilte.
Boris Pistorius stritt die Nachfolge von Verteidigungsministerin Lambrecht (beide SPD) an. Was zeichnet den niedersächsischen Innenminister aus?
[Christine Lambrecht](https://www.kreiszeitung.de/politik/ministerliste-christine-lambrecht-spd-ampelkoalition-die-verteidigungsministerin-scholz-koalitionsvertrag-justizministerin-bundeswehr-scholz-faeser-91166724.html) in der Ampel-Regierung acht Ministerposten mit Frauen besetzt und acht mit Männern. [Es gab beispielsweise Gerüchte, er könnte Bundesinnenminister werden](https://www.kreiszeitung.de/politik/lambrecht-rucktritt-nach-peinlicher-silvester-rede-im-video-mustern-die-genossen-sie-bald-aus-nachfolger-92009807.html), sollte Nancy Faeser bei der Landtagswahl in Hessen als SPD-Spitzenkandidatin antreten. Pistorius war verheiratet mit der SPD-Landtagsabgeordneten Ursula Pistorius und hat mit ihr zwei Töchter. Zuletzt war Pistorius mit der früheren Kanzlergattin von Gerhard Schröder, Doris Schröder-Köpf, liiert. Als heiße Kandidatin war die Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, [Eva Högl](https://www.merkur.de/politik/christine-lambrecht-ruecktritt-nachfolge-hoegl-wehrbeauftragte-spd-olaf-scholz-verteidigunsministerium-92030270.html), gehandelt worden, doch nun hat sich Genosse Pistorius, der im Vorfeld als Kandidat nicht diskutiert wurde, entgegen der Parität durchgesetzt. [Olaf Scholz](https://www.kreiszeitung.de/politik/olaf-scholz-frueher-seine-politische-laufbahn-so-wurde-er-kanzlerkandidat-der-spd-90947655.html) versprach die rasche Ernennung eines Nachfolgers – und löste die Ankündigung bereits einen Tag später ein.
Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius soll künftig das Verteidigungsministerium führen. Der 62-Jährige übernimmt damit das Ressort von Christine ...
Mit der Entscheidung für Pistorius gibt Scholz seine bisherige Linie auf, dass Männer und Frauen in gleicher Zahl im Kabinett vertreten sein sollen. 2019 kandidierte er mit der sächsischen Ministerin Petra Köpping (64, SPD) für den Bundesvorsitz der SPD – unter anderem gegen Olaf Scholz. Bundeskanzler Olaf Scholz (64, SPD) habe sich für den 62-Jährigen als Nachfolger von Christine Lambrecht entschieden.
Mann, Niedersachse, Innenpolitiker: Boris Pistorius gehörte nicht zum Favoritenkreis in den Spekulationen um den vakanten Posten im Verteidigungsministerium ...
Im Kreis der Innenminister von Bund und Ländern hat sich Pistorius in den vergangenen Jahren einen Ruf als kenntnisreicher Fachpolitiker erworben. Zuvor war er von 2006 bis 2013 Oberbürgermeister in Osnabrück. Von 1980 bis 1981 leistete er seinen Wehrdienst, anschließend studierte er Rechtswissenschaften in Osnabrück und Münster.
Die Nachfolge an der Spitze des Verteidigungsministeriums ist geregelt: Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius folgt auf Christine Lambrecht (beide ...
"Ich will die Bundeswehr stark machen für die Zeit, die vor uns liegt." Die Frauen in der SPD hatten bei der Neubesetzung des Postens auf Berücksichtigung der Geschlechterparität in der Ampel-Regierung gepocht. Der SPD-Politiker sprach von gewaltigen Aufgaben, die vor der Bundeswehr liegen, "gerade in diesen Zeiten". "Ich freue mich sehr, mit Boris Pistorius einen herausragenden Politiker unseres Landes für das Amt des Verteidigungsministers gewonnen zu haben", sagte Scholz laut Mitteilung am Dienstag. Auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein in Rheinland-Pfalz kommen die westlichen Verbündeten der Ukraine zu einem Treffen zusammen, um die weitere Unterstützung für Kiew zu besprechen. Die Aufrüstung hatte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nach dem Einmarsch russischer Truppen in die Ukraine im Februar vergangenen Jahres verkündet.
Der Nachfolger der zurückgetretenen Verteidigungsministerin Christine Lambrecht steht nun fest: Der 62-jährige Boris Pistorius (SPD) soll es richten.
Hahn sieht jedoch die Chance, dass sich Pistorius dank seiner Erfahrungen in der Sicherheitspolitik als Landesinnenminister schnell in seine neue Aufgabe einfinden wird. Auch wenn er stets in Niedersachsen blieb, war er auch an der innenpolitischen Positionierung der Bundes-SPD in Wahlkämpfen und an Koalitionsverhandlungen beteiligt. Von der FDP kamen ebenfalls Glückwünsche und positive Reaktionen, so etwa von Bundesfinanzminister Christian Lindner und der Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses im Bundestag Marie-Agnes Strack-Zimmermann. Auch für ein Amt in der Bundesregierung wurden Pistorius immer wieder Ambitionen nachgesagt. 2013 übernahm Pistorius dann das Amt des Innenministers von Niedersachsen und ist seit 2017 Mitglied des Bundesvorstandes der SPD. Danach wurde Pistorius zweiter Bürgermeister von Osnabrück und schließlich vom Jahr 2006 bis 2013 Oberbürgermeister der niedersächischen Stadt.
Neuer Verteidigungsminister Boris Pistorius gilt als roter Sheriff der SPD – bald befehligt der Mann aus Niedersachsen 180.000 Soldaten · Erst Ausbildung zum ...
Sogar eine Waffe hat Pistorius schon mal in der Hand gehalten, auch damit geschossen. Vielleicht war es also gar nicht der Kanzler, der ihn ausgewählt hat, sondern das Schicksal? [Boris Pistorius](/politik/deutschland/themen/boris-pistorius-4187098.html) zu tun bekommt, sollte zunächst mal eines wissen: Der Name ist lateinischer Herkunft und meint Bäcker, Müller.
Boris Pistorius ist als Verteidigungsminister eine gute Wahl – aber auch das Eingeständnis des Kanzlers, neu starten zu müssen.
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Die Nachfolge von Christine Lambrecht steht fest: Der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius wechselt an die Spitze des Wehrressorts.
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Olaf Scholz gelingt mit der Nominierung von Boris Pistorius ein Überraschungscoup. Der scharfzüngige Niedersachse will seit Langem nach Berlin, jetzt wird ...
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Mit Olaf Scholz konkurrierte Boris Pistorius um den SPD-Vorsitz – nun wird er Verteidigungsminister. Pistorius übernimmt das derzeit...
[Weitere Informationen](https://www.faz.net/datenschutzerklaerung-11228151.html). Was die inneren Angelegenheiten der Bundeswehr betrifft, ist Pistorius also sehr gut vorbereitet für sein Amt, und das Ministerium kann sich auf einen professionellen Minister freuen. [externe Inhalte](https://www.faz.net/faz-net-services/externe-medieninhalte-17435813.html)anzuzeigen, ist Ihre widerrufliche Zustimmung nötig. Wichtiger dürfte bei der Nominierung gewesen sein, dass Pistorius nach aktuellem Kenntnisstand nicht zu jenen Putin-Netzwerken und Russland-Connections gehörte, die ausgehend vom früheren Kanzler Nun wird er Verteidigungsminister und übernimmt damit das derzeit wichtigste und zugleich schwierigste Amt, das der Bundeskanzler zu vergeben hat. Er hat in dieser Zeit vielfältige Erfahrungen mit einem größeren Apparat und den Eigentümlichkeiten von Sicherheitsbehörden gewonnen.
Die Nachfolge an der Spitze des Verteidigungsministeriums ist geregelt. Und schon am Freitag steht für Boris Pistorius das erste Treffen auf internationaler ...
"Ich will die Bundeswehr stark machen für die Zeit, die vor uns liegt." Die Frauen in der SPD hatten bei der Neubesetzung des Postens auf Berücksichtigung der Geschlechterparität in der Ampel-Regierung gepocht. Der SPD-Politiker sprach von gewaltigen Aufgaben, die vor der Bundeswehr liegen, "gerade in diesen Zeiten". "Ich freue mich sehr, mit Boris Pistorius einen herausragenden Politiker unseres Landes für das Amt des Verteidigungsministers gewonnen zu haben", sagte Scholz laut Mitteilung am Dienstag. Auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein in Rheinland-Pfalz kommen die westlichen Verbündeten der Ukraine zu einem Treffen zusammen, um die weitere Unterstützung für Kiew zu besprechen. Die Aufrüstung hatte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nach dem Einmarsch russischer Truppen in die Ukraine im Februar vergangenen Jahres verkündet.
Wer sich mit dem designierten Verteidigungsminister Pistorius anlegt, sollte mit schlagkräftiger Gegenwehr rechnen. Der Niedersachse ist Vollblutpolitiker ...
Dass Pistorius bald Teil der Bundesregierung ist, könne ein Vorteil sein. Der ehemalige Chef des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe und jetzige Innenminister in Sachsen, Armin Schuster, hat ebenso für dieses Anliegen gekämpft. Pistorius ist selbstbewusst, ehrgeizig - er selbst wird sich das zutrauen. Umgekehrt kramten Friedrich Merz und die Union aus seiner Sicht noch immer in der "Mottenkiste der 90er-Jahre" - die CDU sei getrieben von der Furcht vor der AfD. Die Stimme von Innenminister Pistorius hat Gewicht. Immerhin hatte Pistorius das Migrationspaket in den Koalitionsverhandlungen der Ampel-Parteien selbst mitverhandelt.
Auf Boris Pistorius, den neuen Verteidigungsminister, wartet eine zerstrittene Führungsebene und eine lange Liste an Problemen. Das sind die drängendsten.
Oder verzichtet sie auf das höchste militärische Zeremoniell? [Christine Lambrecht](/politik/deutschland/themen/christine-lambrecht-4153156.html) mit einem Großen Zapfenstreich verabschieden, wie es ihr zusteht. Das sind die drängendsten.
Boris Pistorius war schon Oberbürgermeister, Landesinnenminister und Partner der Altkanzlergattin. Nun macht Olaf Scholz den Niedersachsen zu seinem neuen ...
Tagelang ließ sich Olaf Scholz Zeit - heute hat der Bundeskanzler Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius als neuen Verteidigungsminister vorgestellt. In ...
Pistorius werde der Bundeswehr "richtig gut tun", bilanzierte Klingbeil. Pistorius sei "offenkundig nicht die erste Wahl", sagte CSU-Parteichef Markus Söder. "Er ist klug, er ist erfahren, er ist durchsetzungsstark", sagte er. Es wirke "wie ein Akt der Verzweiflung" von Scholz, sagte sie dem Portal t-online.de. In den tagesthemen sagte Klingbeil, er sei sich sicher, dass Boris Pistorius den richtigen Ton finden werde und die nötige Wertschätzung der Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr gegenüber. Die Bundeswehr könne sich auf ihn verlassen, die Truppe liege Pistorius "sehr am Herzen". "Ich weiß um die Bedeutung der Aufgabe", sagte er. Auch wenn er stets in Niedersachsen blieb, war er auch an der innenpolitischen Positionierung der Bundes-SPD in Wahlkämpfen und an Koalitionsverhandlungen beteiligt. "Mir ist wichtig, die Soldatinnen und Soldaten ganz eng zu beteiligen und sie mitzunehmen." Scholz sagte weiter, er sei davon überzeugt, dass die Bundeswehr mit Pistorius gut auskommen werde. Die Ernennung zum Verteidigungsminister sei "eine außerordentlich große Ehre". Er habe schon in seiner bisherigen Funktion sehr offen und eng mit der Bundeswehr zusammengearbeitet.
Es ist amtlich: Boris Pistorius ist neuer Verteidigungsminister. Er tritt damit die Nachfolge von Christine Lambrecht an. Alle Infos gibt es hier im ...
Unter den SPD-Innenministern war er zudem in den vergangenen Jahren der wahrnehmbarste. Im Bundestagswahlkampf 2017 war Pistorius für die Innenpolitik der SPD verantwortlich, er verfasste ein 10-Punkte-Papier zur sozialdemokratischen Innenpolitik, das er im Juni 2017 im Willy-Brandt-Haus in Berlin vorstellte. 2019 kandidierte er für den Bundesvorsitz der SPD – unter anderem gegen Olaf Scholz. Der gebürtige Niedersachse ist zwar ein sehr erfahrener Politiker, er ist aber dennoch keine risikolose Wahl für den Kanzler. [Christine Lambrecht zurückgetreten.](/politik/christine-lambrecht-ist-zurueckgetreten-das-ende-eines-missverstaendnisses-68666129.html)Sie habe Bundeskanzler Olaf Scholz (beide SPD) um Entlassung gebeten, hieß es in einer Erklärung der Ministerin. Er war stets gut vernetzt mit den Sicherheitsbehörden, versiert in der Flüchtlingspolitik, aber auch konfrontativ gegenüber den Kollegen von der Union. Pistorius sei "nicht nur ein Freund und ein guter Politiker, sondern auch jemand, der über sehr, sehr viele Erfahrungen in der Sicherheitspolitik verfügt", so der Kanzler. [Bundesfinanzminister Christian Lindner](/panorama/christian-lindner-beruf_-familie_-porsche-_-ein-portraet-zum-finanzminister-61870253.html): "Gratulation an meinen neuen Kabinettskollegen Boris Pistorius", schrieb der FDP-Chef auf Twitter. Pistorius machte sein Abitur 1978 am Ernst-Moritz-Arndt-Gymnasium in Osnabrück und absolvierte von 1978 bis 1980 eine Ausbildung zum Kaufmann im Groß- und Außenhandel. [Boris Pistorius ist neuer Verteidigungsminister](/politik/boris-pistorius-ist-neuer-verteidigungsminister-68668249.html). Danach studierte er ab 1981 Rechtswissenschaft an der Universität Osnabrück und der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster. Mit 16 Jahren trat Pistorius in die SPD ein.
Einen Tag nach dem Rücktritt von Verteidigungsministerin Lambrecht steht der Nachfolger fest: der bisherige niedersächsische Innenminister Pistorius.
"Gerade in diesen schwierigen und sehr herausfordernden geopolitischen Zeiten ist es wichtig, dass jemand Bundesverteidigungsminister ist, der sich in Sicherheitsstrukturen auskennt." Unklar ist auch noch, wie es mit den Waffenlieferungen an die Ukraine weitergeht. Zum Umgang der Union mit Pistorius sagte Merz: "Wir geben ihm hier keinen Vorschuss, aber wir begleiten es auch nicht nur mit Kritik." "Vor allem mit der Umsetzung des Sondervermögens liegt eine große Aufgabe vor uns", schrieb er auf Twitter. Pistorius stehe vor einer "Herkulesaufgabe", sagte Fraktionschef Dietmar Bartsch. Er übernehme das Verteidigungsressort "in sehr entscheidenden Zeiten". "Ich bin überzeugt, dass das jemand ist, der mit der Truppe kann, und den die Soldatinnen und Soldaten sehr mögen werden." SPD-Chef Lars Klingbeil betonte, Pistorius sei "in dieser herausfordernden Zeit der Richtige für den Job als Verteidigungsminister". Die Wehrbeauftragte des Bundestags, Eva Högl, nannte den neuen Minister einen "engagierten, führungsstarken und leidenschaftlichen Politiker". "Mir ist wichtig, die Soldatinnen und Soldaten ganz eng in diesem Prozess zu beteiligen und sie mitzunehmen. Ihm sei dabei die "enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit" mit den Soldatinnen und Soldaten wichtig. Er habe schon in seiner bisherigen Funktion sehr offen und eng mit der Bundeswehr zusammengearbeitet.
Die Ampelregierung wird männlicher. Italien feiert einen Sieg gegen die organisierte Kriminalität. Und das Rasen auf deutschen Autobahnen bleibt erlaubt.
Die Ausstattung dieser Serie mag manchmal ein bisschen zu stark im Chic der Fünfziger schwelgen, einige Figuren mögen zu schlicht konstruiert sein (vor allem die jüdischen), einige Dialoge zu schulmeisterlich klingen. Dabei würde ein Tempolimit helfen«, sagte der SPD-Politiker, der in der Vergangenheit bereits für eine Höchstgrenze von 130 km/h plädiert hatte, der »Neuen Osnabrücker Zeitung« (NOZ). Wie sehen Ferien aus, die umweltfreundlich sind – und Spaß machen? Warum der Soli bald auch für Reiche fallen könnte: Das oberste Steuergericht verhandelt über einen Fall mit Sprengkraft – finanziell wie politisch: Verstößt der Soli gegen die Verfassung? Könnte der Strom bald nicht mehr zum Laden von E-Autos reichen? Und auch die Preise für Gasexporte nach Europa sinken. Das Bundesverfassungsgericht hat eine Beschwerde für die Einführung eines Tempolimits auf Autobahnen abgewiesen. Brüssel und Paris haben das – mit Ausnahme einiger Hauptverkehrsstraßen – bereits getan. »Es wäre der schlimmste Fehler zu denken, dass die Mafia besiegt ist«, sagte Staatsanwalt De Lucia nach der Festnahme von Messina Denaro. Von einem »Geschenk für die Demokratie« oder von »einem Erdbeben für die Cosa Nostra«, wie die Mafia in Sizilien heißt. Ein Typ.« Die Vergleiche mit Peter Struck Nun muss Pistorius die Tiefentspannung sehr schnell ablegen.
Verteidigungsminister:in muss man können. Christine Lambrecht und ihre Vorgänger konnten oft nicht. Vier Minen im Ministerium, auf die Pistorius nicht ...
Eine überraschende Personalie, mit der Bundeskanzler [ Scholz das Paritätsprinzip](https://www.fr.de/politik/nachfolge-von-lambrecht-comeback-der-paritaet-frage-im-verteidigungsministerium-92031093.html) – also die gleichmäßige Besetzung von Männern und Frauen – in seinem Kabinett zumindest vorerst aufgibt. Wenn Scholz will, dass die Deutschen einsatzbereite Einsatzkräfte haben, muss er jetzt die Weichen stellen und den Beweis erbringen, dass der Staat reformfähig ist. Jetzt ist Boris Pistorius im Bendlerblock, dem aktuell größten Sorgenkind des Kabinetts, an der Reihe. - Größen-Dimension: Die Größe des Verteidigungsministeriums ist ebenfalls eine Besonderheit des Bendlerblocks. Doch wie kann die „Zeitenwende“ im Bundesverteidigungsministerium jetzt aussehen? - Militär-Dimension: Der entscheidende Punkt laut Neitzel ist es, mit dem Militär selbst umgehen zu können. - Kabinett-Dimension: Die Loyalität zum Bundeskanzleramt spiele in diesem Amt eine besondere Rolle. Fakt ist auch, dass die russische Invasion in der Ukraine das Scheinwerferlicht auf eben jenes Ministerium richtete, das in den vergangenen Jahrzehnten stiefmütterlich behandelt wurde. Noch in seiner „Zeitenwende“-Rede sagte Scholz vor einem knappen Jahr: „Wir brauchen Flugzeuge, die fliegen, Schiffe, die in See stechen, und Soldatinnen und Soldaten, die für ihre Einsätze optimal ausgerüstet sind. Der Historiker nennt im Gespräch vier Gründe, die das Verteidigungsministerium zur Stolperfalle machen. Damit einher, gehen vielschichtige, komplexe Aufgaben wie „in die Nato wirken, internationale Allianzen schmieden und gleichzeitig die deutsche Position durchsetzen“, so Sönke Neitzel. Die Schuld für ihr Scheitern nun allein bei Lambrecht zu suchen, ist daher zu eindimensional.
Der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius soll neuer Verteidigungsminister werden. Bundeskanzler Olaf Scholz lobt dessen Erfahrung und „großes ...
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Der designierte Bundesverteidigungsminister gilt als kompetent, durchsetzungsfähig und nervenstark. Die Parität im Kabinett geht leider flöten.
In jedem Fall ist es gut, dass im Verteidigungsministerium nach der kurzen Ära Lambrecht nun ein Neustart erfolgen kann. Einer der gern klare Kante zeigt, ist er auch. Sie will ihn daran messen, ob er die Belange der Truppe vertritt und dem Bundeskanzleramt und Ministerium auch Kontra geben kann. Der Präsident des Verbandes der Reservisten, Patrick Sensburg, lobte jedenfalls Pistorius bereits als durchsetzungsfähig. Die SPD-Frauen, die die Parität immer eingefordert haben, sind allerdings sicherheitshalber am Dienstag vorerst auf Tauchstation gegangen, womöglich um Scholz nicht zu düpieren. Dass hier einer von der ersten Stunde an gemessen und gewogen wird, hat natürlich auch sein Gutes. Die gesellschaftlichen Geschlechterverhältnisse sollten im Kabinett abgebildet werden, schon allein, um mit gutem Beispiel voranzugehen, damit es irgendwann in allen Bereichen eine Gleichbehandlung gibt. Und das innerhalb der Koalition. Erst mal eilt ihm ein Ruf voraus, der zumindest nicht gegen die Besetzung dieses wohl schwierigsten Ressorts spricht. Wie die 100 Milliarden aus dem Zeitenwende-Topf angelegt werden sollen, ist da die aktuellste von vielen Fragen. Die Spirale ist immer dieselbe. Was bisher gefehlt hat, ist ein echtes Reformkonzept für die Bundeswehr.
Es bleibe schleierhaft, warum es Kanzler Olaf Scholz nicht gelang, die Lambrecht-Nachfolge schneller zu regeln, kommentiert Frank Capellan.
Er muss die Zeitenwende umsetzen. Doch offensichtlich ist sein Plan nicht aufgegangen, er hat sich zwei Körbe geholt. Experimente konnte er sich nicht mehr erlauben. Nicht einmal ein gemeinsamer Auftritt von Scholz und Pistorius ist heute zustande gekommen, Sinnbild für die holprig herbeigeführte Personalentscheidung. Dabei liegt es nicht einmal an Boris Pistorius, dass er den ersten Vorstellungen des Kanzlers nicht entsprach. Er ist zweite Wahl.
Boris Pistorius stritt die Nachfolge von Verteidigungsministerin Lambrecht (beide SPD) an. Was zeichnet den niedersächsischen Innenminister aus?
[Christine Lambrecht](https://www.kreiszeitung.de/politik/ministerliste-christine-lambrecht-spd-ampelkoalition-die-verteidigungsministerin-scholz-koalitionsvertrag-justizministerin-bundeswehr-scholz-faeser-91166724.html) in der Ampel-Regierung acht Ministerposten mit Frauen besetzt und acht mit Männern. [Es gab beispielsweise Gerüchte, er könnte Bundesinnenminister werden](https://www.kreiszeitung.de/politik/lambrecht-rucktritt-nach-peinlicher-silvester-rede-im-video-mustern-die-genossen-sie-bald-aus-nachfolger-92009807.html), sollte Nancy Faeser bei der Landtagswahl in Hessen als SPD-Spitzenkandidatin antreten. Pistorius war verheiratet mit der SPD-Landtagsabgeordneten Ursula Pistorius und hat mit ihr zwei Töchter. Zuletzt war Pistorius mit der früheren Kanzlergattin von Gerhard Schröder, Doris Schröder-Köpf, liiert. Als heiße Kandidatin war die Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, [Eva Högl](https://www.merkur.de/politik/christine-lambrecht-ruecktritt-nachfolge-hoegl-wehrbeauftragte-spd-olaf-scholz-verteidigunsministerium-92030270.html), gehandelt worden, doch nun hat sich Genosse Pistorius, der im Vorfeld als Kandidat nicht diskutiert wurde, entgegen der Parität durchgesetzt. [Olaf Scholz](https://www.kreiszeitung.de/politik/olaf-scholz-frueher-seine-politische-laufbahn-so-wurde-er-kanzlerkandidat-der-spd-90947655.html) versprach die rasche Ernennung eines Nachfolgers – und löste die Ankündigung bereits einen Tag später ein.
Erst am Donnerstag wird Boris Pistorius vereidigt, doch die Erwartungen sind schon jetzt hoch. Der ukrainische Ex-Botschafter Melnyk fordert Panzer und Jets ...
[Russland](https://www.spiegel.de/thema/russland/) habe »überprüfen« wollen. Dieser sei über Parteigrenzen hinweg geschätzt und respektiert und habe als Teilnehmer an den Koalitionsverhandlungen unter Beweis gestellt, dass er »zu den politischen Schwergewichten in der SPD« gehöre. »Wer ihn kennt, weiß, dass er durchsetzungsfähig ist, keine Angst vor nötigen Reformen hat und sich für die Menschen im Verantwortungsbereich ins Zeug legt.« Zugleich ergebe sich für den [SPD](https://www.spiegel.de/thema/spd/)-Mann eine Chance: »Damit kann er beweisen, dass Deutschland seine Verweigerungstaktik für immer ad acta gelegt hat.« »Wir sind uns unserer Verantwortung gerade in Kriegszeiten mehr als bewusst.« Der Botschafter der Ukraine in Deutschland, Oleksii Makeiev, schloss sich der Forderung im »Münchner Merkur« an und kritisierte, dass Deutschland offenbar keine langfristige Strategie für Lieferungen habe, sondern »immer nur von Tag zu Tag« denke. Der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, Christoph Heusgen, plädierte dafür, dass Deutschland Leopard 2-Kampfpanzer an die Ukraine liefert. Mit Blick auf weitere Waffenlieferungen sagte er: »Wir gehen nie allein, denn das ist notwendig in einer sehr schwierigen Situation wie dieser.« Jetzt sei es an der Zeit, Härte zu zeigen. Nach Angaben des Sprechers der Bundesregierung, Steffen Hebestreit, stimmten Scholz und Biden darin überein, dass diese Unterstützung »wirksam, nachhaltig und eng abgestimmt« sein müsse. Pistorius habe in der Vergangenheit umstrittene Äußerungen getätigt, etwa als er 2018 die EU-Sanktionen gegen Dazu zählten »Kampfpanzer, Kampfjets, Kriegsschiffe, Mehrfachraketenwerfer, Artillerie, Flugabwehr und natürlich ausreichend Munition«, sagte Melnyk dem Nachrichtenportal t-online.
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Und mit Polen und Finnland haben sich die ersten beiden Länder für die Lieferung von "Leopard"-Panzern ausgesprochen – alle anderen aber halten sich bisher zurück. Die Frage dürfte beim Gespräch des US-Verteidigungsministers mit seinem neuen deutschen Kollegen ganz oben auf der Tagesordnung stehen. Die Stimme der Französin hat Gewicht in Brüssel, sie ist eine enge Vertraute von Staatspräsident Emmanuel Macron. Er sieht die europäische Haltung gegenüber der Ukraine als eine von mehreren Herausforderungen, die über das künftige Standing der EU in der Weltpolitik entscheiden. "Für die EU entscheiden die kommenden sieben Jahre, ob wir mit am Tisch sitzen oder auf der Speisekarte stehen", erklärte er am Abend in einer außenpolitischen Grundsatzdebatte im Europaparlament in Straßburg. Mehrere Fraktionen wollen einen Antrag durchsetzen, der die Bundesregierung auffordert, "Leopard 2"-Panzer an die Ukraine zu liefern.
Schleudersitz oder heißer Stuhl – das höchste Amt im Bundesverteidigungsministerium ist nicht einfach. Der Bundeskanzler hat Boris Pistorius bewusst ...
Und es ist ein besonderes Haus: "Zunächst mal ist es ein Riesen-Ministerium. Wenig Firlefanz und viel gezielte Arbeit, das mag der Kanzler." [Olaf Scholz](/politik/deutschland/themen/olaf-scholz-4540368.html) die Parität zwischen Männern und Frauen im Kabinett beibehält – also gleich viele Männer wie Frauen in der Regierung bleiben. Doch nun ist die Wahl auf Pistorius gefallen und das, so Nico Fried, sei keine wahllose Entscheidung: "Ich glaube, dass Olaf Scholz an Boris Pistorius auch deswegen Gefallen findet, weil der ein sehr strukturierter Mensch ist, eine sehr klare Art zu arbeiten hat. Außerdem sagt der stern-Politik-Chef, komme es eher auf das richtige Management an als auf Detailwissen: "Er muss ein Haus so führen, dass er die richtigen Unterlagen bekommt, die richtigen Informationen. Eine lange Anlaufzeit können er und Scholz sich nicht leisten. Am Freitag treffen sich die Verteidigungsminister:innen der westlichen Verbündeten auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein. Und die Bundeswehr ist eben eine streng hierarchische Organisation. Und dann kommt noch die ganze Bundeswehr dazu." Er ist jemand, der mit der Partei verbunden ist, aber wenn es drauf ankommt, schon mal seinen eigenen Kopf durchsetzt." Gerade jetzt, mit der neuen Bedrohung aus Russland und dem Krieg in der Ukraine, wird der Job im Bendlerblock nicht attraktiver. Doch wer ist dieser Mann und wie tickt der 62-Jährige?
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Sie waren das Polit-Traumpaar der SPD: Boris Pistorius und Doris Schröder-Köpf. Ein Jahr nach dem Tod seiner Ehefrau Sabine, fanden der neue ...
[Im Interview mit CNN - Olena Selenska: „Frauen haben die vorderste Front in diesem Krieg übernommen“](https://www.focus.de/kultur/stars/olena-selenska-alle-kinder-in-der-ukraine-verstehen-was-da-vor-sich-geht_id_183315819.html) [Dschungelcamp](https://www.focus.de/kultur/kino_tv/dschungelcamp/) galt Lucas Cordalis bei vielen Fans noch als Favorit. So wich der SPD-Politiker seiner Herzensdame nicht von der Seite, als sie sich im Jahr 2020 einer Herzklappen-Operation unterziehen musste und infolgedessen zwei kleine [Schlaganfälle](https://www.focus.de/gesundheit/lexikon/krankheiten/) erlitt. Der [SPD-Politiker](https://www.focus.de/organisationen/spd/) soll bereits am Donnerstag vereidigt werden. [Hannover](https://www.focus.de/regional/hannover/) lebte und Boris in Osnabrück unterstützten sich die beiden gegenseitig, wann immer sie konnten. Ein großes Glück, mit dem ich nach dem Tod meiner Frau nicht mehr gerechnet hätte.“ Doch Zusammenziehen und ein weiteres Mal Die beiden verstanden sich auf Anhieb gut, denn die beiden teilten nicht nur berufliche Interessen, sondern auch privat waren die Partei-Genossen ein wahres Dream-Team. [der Liebe](https://www.focus.de/thema/liebe/) nicht so ein Glück. Nachdem seine erste Ehefrau Sabine Pistorius am 27. [auf Twitter](https://www.focus.de/thema/twitter/) dazu: Er freue sich, dass mit Boris Pistorius ein „herausragender Politiker unseres Landes neuer Verteidigungsminister“ werde. Olaf Scholz schrieb
Die Ernennung von Boris Pistorius als Verteidigungsminister hat in der Politik viel Zuspruch, aber auch Kritik ausgelöst.
Er hat sich sehr stark dafür eingesetzt, dass es ein Heimatzschutzregiment in Niedersachsen geben wird." Es gibt also viele Anknüpfungspunkte für Boris Pistorius, um jetzt auch inhaltlich sofort in die ganz wichtigen Themen der Bundeswehr einzusteigen." "Ich kenne Boris Pistorius seit 30 Jahren und er hat sich seitdem immer für die Themen der Sicherheit und der Außenpolitik interessiert.
Der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius wechselt als Verteidigungsminister nach Berlin. Doch die Personalie birgt Risiken.
Das hat nicht nur, aber viel damit zu tun, dass die Landespolitik nicht so stark im Fokus der Öffentlichkeit steht. Und da war Pistorius eigentlich nur für die Polizei verantwortlich. "Und es ist unsere Aufgabe, der Ukraine zu helfen, diesen Krieg zu gewinnen. Es gehe jetzt vor allem darum, "dass wir der Ukraine und den Menschen dort den Rücken stärken". Er sei froh, dass die Bundeswehr nun mit der Zeitenwende "in einem anderen Licht erscheint", sagt Pistorius. Was für Pistorius damals auch bedeutet, die Wirtschaftssanktionen gegen Russland abschaffen zu wollen. [Heiko Maas](/themen/heiko-maas/) 2018 die [Bundesregierung](/themen/bundesregierung/) und auch die SPD auf eine moskaukritischere Linie bringen will. Doch Pistorius maßregelt ihn öffentlich: "Wir werden keine europäische Friedenspolitik hinbekommen ohne [Russland](/themen/russland/)." Vielleicht muss der Satz aber inzwischen auch lauten: Pistorius galt als moskaufreundlich ... Nur zeigt die Erfahrung, dass eine beachtliche Karriere auf Landesebene nicht zwangsläufig bedeutet, dass man auch im Bund durchstartet. Es gibt allerdings zwei spezifische Pistorius-Probleme, die nicht ganz ohne sind: Der 62-Jährige ist ein sehr erfolgreicher Landespolitiker, der schon häufiger für Jobs auf Bundesebene im Gespräch war. Auch im Kanzleramt dürfte Pistorius für den brutalen Job nicht die erste Wahl gewesen sein.
Der designierte Verteidigungsminister Pistorius steht schon vor Amtsantritt unter Druck: In der EU werden die Rufe nach "Leopard"-Panzern für die Ukraine ...
Und mit Polen und Finnland haben sich die ersten beiden Länder für die Lieferung von "Leopard"-Panzern ausgesprochen – alle anderen aber halten sich bisher zurück. Die Frage dürfte beim Gespräch des US-Verteidigungsministers mit seinem neuen deutschen Kollegen ganz oben auf der Tagesordnung stehen. Die Stimme der Französin hat Gewicht in Brüssel, sie ist eine enge Vertraute von Staatspräsident Emmanuel Macron. Er sieht die europäische Haltung gegenüber der Ukraine als eine von mehreren Herausforderungen, die über das künftige Standing der EU in der Weltpolitik entscheiden. "Für die EU entscheiden die kommenden sieben Jahre, ob wir mit am Tisch sitzen oder auf der Speisekarte stehen", erklärte er am Abend in einer außenpolitischen Grundsatzdebatte im Europaparlament in Straßburg. Mehrere Fraktionen wollen einen Antrag durchsetzen, der die Bundesregierung auffordert, "Leopard 2"-Panzer an die Ukraine zu liefern.
Neuer Dienstherr im Verteidigungsministerium – aber im Netz ist vor allem eines Thema: Wie verblüffend ähnlich sich Boris Pistorius und Armin Laschet sehen.
Pistorius habe sich einen Spaß gemacht, und den Irrtum erst aufgeklärt, als das Live-Interview kurz davor war zu beginnen. Auf den Gängen des Bundestags sei der Reporter auf Pistorius zugegangen – im Glauben, es handele sich um Laschet. Neuer Dienstherr im Verteidigungsministerium – aber im Netz ist vor allem eines Thema: Wie verblüffend ähnlich sich Boris Pistorius und Armin Laschet sehen.