Christine Lambrecht

Warum die Zeitenwende bei der Bundeswehr nur stockend ankommt – und Christine Lambrecht nun zurücktreten will. Und wieso sich radikale Klimaschützer die ...

[Titelgeschichte ](https://www.spiegel.de/politik/deutschland/zeitenwende-bei-der-bundeswehr-wo-bleibt-die-revolution-a-8e7485f2-2c67-46df-b718-70a81ce506ea)erzählt detailliert, was fehlt und wo es hapert. Die Anwesenheit des Rechtsextremen in Florida Wie viele Männer schickt Putin noch in den Krieg? In Deutschland würde man wohl sofort fragen, ob ein solcher Ansatz nicht Holocaust und Sklaverei gleichsetzt, aber bei der Lektüre des Textes stellt sich diese Frage gar nicht, so differenziert behandelt Smith sein Thema. Smith ist schwarz, und die Leitfrage seiner Recherche war, ob das deutsche Gedenken ein Vorbild sein könnte für den Umgang der USA mit der Geschichte der Sklaverei. Das sollten sie unbedingt tun. Das Geld kassierten sie offenkundig auch, indem sie falsche Angaben machten. In der Berliner Oranienstraße hatte eine Gruppe von Journalisten 1991 für 1,2 Millionen Mark ein Mietshaus gekauft, angeblich als Selbsthilfegruppe. Auch radikale Klimaschützer scheinen sich die Rolle des Vetospielers zu wünschen, mit dem Weltuntergang als Argument. So nennt er »Akteure, die sich herausnehmen, den gesellschaftlichen Gesamtverlauf bestimmen zu können«. Die Überschrift bringt das Problem auf den Punkt: »Mit dem Weltuntergang lässt sich nicht diskutieren.« In diesem Amt, einem der wichtigsten in Kriegszeiten, ist sie gescheitert.

Irgenwann ist es zu spät. Irgendwann ist die Gelegenheit vorbei, Rücktrittsgerüchte erfolgreich zu stoppen. Zugegeben, Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ...

Nicht einmal zwei Stunden später trat Lambrecht mit Generalsinspekteur Eberhard Zorn und Spitzenvertretern der Rüstungsindustrie auf, um Optimismus über die Zukunft des Schützenpanzers Puma zu verbreiten. Am frühen Nachmittag empfing er den irakischen Ministerpräsidenten Mohammend al-Sudani und sprach vor allem über Gaslieferungen mit ihm. Scholz versuchte die sozialdemokratischen Gemüter dahingehend zu beruhigen, dass er versicherte, er werde sich bei Waffenlieferungen an die Ukraine nicht von öffentlichem Druck treiben lassen. Wie das in der Dynamik des Scheiterns in politischen Ämtern ist, gibt es einen Tropfen, der das Fass zum Überlaufen bringt. Doch der Freitag war sowohl für den Kanzler als auch für die Ministerin zumindest nach außen noch nicht verlaufen wie der letzte gemeinsame Arbeitstag. Aus dem Verteidigungsministerium verlautbarte am Samstagmorgen wie am Abend zuvor, zu Gerüchten äußere man sich nicht.

Noch spricht die Bundesregierung von Gerüchten. Doch vieles deutet auf den bevorstehenden Rücktritt von Verteidigungsministerin Lambrecht hin.

Jetzt ist die Frage, ob sich diese unklare Situation über das Wochenende aufrecht erhalten lassen wird oder ob es vielleicht doch früher zu dem offiziellen Rücktritt kommt." Die Initiative, das Amt abzugeben, komme von der SPD-Politikerin selbst, meldet die "Bild" unter Berufung auf mehrere mit den Vorgängen vertraute Personen. Kritiker warfen ihr etwa die schleppend angelaufene Beschaffung für die Bundeswehr oder fehlende Sachkenntnis, aber auch ihr Auftreten in der Öffentlichkeit vor. Ihr Co-Parteichef Martin Schirdewan erklärte: "Der Wechsel von Personalien wird das Dilemma nicht lösen, sondern es geht darum, dass die Bundesregierung endlich die Weichen stellt, hin aus der militärischen Logik herauszukommen hin zu einer Friedenslogik und Diplomatie und Friedensverhandlungen zu befördern." "Ich hätte größten Respekt vor einem solchen Schritt", sagte der CSU-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Bei der Entscheidung über eine Nachfolge, die wohl bei der SPD liege, lasse sich sagen: "Es kann eigentlich nur besser werden." "Ursprünglich geplant war das zu Beginn der kommenden Woche. Aus dem Bundesverteidigungsministerium hieß es dazu lediglich, dass es sich um Gerüchte handle, die man nicht kommentieren werde. Sie war verteidigungspolitisch nicht bewandert, sicherheitspolitisch nicht interessiert und hat sich aber auch nie hineingefunden in das Amt", sagte Wadephul. "Sie hat ihrer Verantwortung als Verteidigungsministerin nie Rechnung getragen." "Ich gehe fest davon aus, dass sie geht", [sagte Unionsfraktionsvize Johann Wadephul dem NDR](https://www.ndr.de/nachrichten/info/Wadephul-Lambrecht-hatte-nie-die-Voraussetzung-fuer-Amt,audio1296318.html). Doch vieles deutet auf den bevorstehenden Rücktritt von Verteidigungsministerin Lambrecht hin.

Kanzler Olaf Scholz muss die Nachfolge von Christine Lambrecht klären. Die Union wünscht sich eine schnelle Entscheidung. FDP-Politiker Wolfgang Kubicki ...

Da kann Deutschland nicht mit einer Verteidigungsministerin auf Abruf antreten«, sagte der [CDU](https://www.spiegel.de/thema/cdu/)-Politiker. »Es würde Sinn machen, hier einen Oppositionspolitiker oder Oppositionspolitikerin zum Zug kommen zu lassen«, sagte Frei. Am Freitagabend wurde bekannt, dass Lambrecht aller Voraussicht nach [in der kommenden Woche ihr Amt abgeben wird](https://www.spiegel.de/politik/deutschland/christine-lambrecht-verteidigungsministerin-will-offenbar-zuruecktreten-a-159526a1-d30d-4ee9-b76d-743afe8312a8). Die Bundesregierung habe keine überzeugende Strategie, sagte Parteichef Martin Schirdewan: »Der Wechsel von Personalien wird das Dilemma nicht lösen, sondern es geht darum, dass die Bundesregierung endlich die Weichen stellt, hin aus der militärischen Logik herauszukommen hin zu einer Friedenslogik und Diplomatie und Friedensverhandlungen zu befördern.« Der parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Thorsten Frei (CDU), sagte der »Rheinischen Post«, sollte die Wehrbeauftragte Högl neue Verteidigungsministerin werden, müsse jemand aus der Opposition den Posten von Högl übernehmen. Als mögliche Kandidatinnen wurden etwa die Wehrbeauftragte Co-Parteichefin Janine Wissler sagte, die Verteidigungsministerin habe unglücklich agiert. »Es wäre diesmal gut, wenn dieses immens wichtige Ministerium von jemandem geführt wird, der das nötige Hintergrundwissen mitbringt«, sagte Kubicki. Eine mögliche Neubesetzung des Verteidigungsministeriums obliege dem sozialdemokratischen Koalitionspartner, sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe. »Der Kanzler hat zu lange an ihr festgehalten und muss die Unsicherheit jetzt schnell beseitigen. Das können vor allem die Soldaten erwarten.« Schnell [Christine Lambrecht](https://www.spiegel.de/thema/christine_lambrecht/) ( [SPD](https://www.spiegel.de/thema/spd/)) auf, nun soll es das gewesen sein.

Christine Lambrecht ist wohl bald keine Verteidigungsministerin mehr. Bei der Nachfolgesuche schränken Scholz' eigene Regeln die Suche enorm ein.

Die Wehrbeauftragte gilt als „Anwältin der Soldaten“. Erst am Freitag preschte sie [in der Debatte um Panzerlieferungen an die Ukraine](https://www.kreiszeitung.de/politik/ukraine-krieg-news-aktuell-verhandlungen-frieden-russland-lieferung-panzer-aktuell-zr-92020069.html) vor. Die Wehrbeauftragte der Bundesregierung wurde zuletzt häufiger als mögliche Verteidigungsministerin genannt. Außenseiterchancen auf die Lambrecht-Nachfolge hat auch die Parlamentarische Staatssekretärin im Verteidigungsressort, Siemtje Möller. Das Amt der Wehrbeauftragte ist im Grundgesetz verankert. Unabhängig davon, wer die Lambrecht-Nachfolge antritt: Zu erwarten ist eine Mammutaufgabe, da das Ressort auch in Friedenszeiten keinesfalls als dankbarer Job gilt. Nur theoretische Chancen haben die beiden Mitglieder im Verteidigungsausschuss Rebecca Schamber und Marja-Liisa Völlers, zudem noch stellvertretende verteidigungspolitische Sprecherin der SPD. Die Nachfolgesuche gestaltet sich schwierig, vor allem aufgrund der von der Bundesregierung selbst auferlegten Proporz- und Paritätsregeln. [weiß mit dem kaputt gesparten Militär umzugehen](https://www.merkur.de/politik/hoegl-beklagt-ausruestungsmaengel-die-bundeswehr-hat-fast-von-allem-zu-wenig-92002016.html). [Ukraine-Krieg](https://www.merkur.de/politik/ukraine-konflikt-sti1524391/) und ist Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages. Nach der Bundestagswahl galt er als aussichtsreicher Kandidat für das Verteidigungsressort. Auch sie galt 2021 als aussichtsreiche Kandidatin, die FDP sicherte sich aber das Finanz-, Verkehrs, Bildungs- und Justizressort.

Christine Lambrecht ist laut übereinstimmenden Medienberichten zum Rücktritt entschlossen. Es wäre der richtige Schritt. Dabei geht es um viel mehr als die ...

Die Spekulationen über die Nachfolge haben längst begonnen. Für das Amt der Verteidigungsministerin hat sie nie die notwendige Leidenschaft entwickelt – oder zumindest die Bereitschaft, sich auf die große, eigene Welt der Verteidigungspolitik voll und ganz einzulassen. [Die peinlichen Vorfälle, die Lambrecht sich geleistet hat, ](https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.verteidigungsministerin-das-sind-lambrechts-groesste-probleme.dfa05eb9-3797-4050-b9ed-595ff079598b.html)wären jeder für sich noch kein [Rücktritt](/thema/R%C3%BCcktritt)sgrund. Natürlich hat die Die Personalie Lambrecht ist eine Fehlentscheidung des Kanzlers. Er sah in ihr eine Kandidatin, der er eine Reform des Beschaffungswesens der Bundeswehr zutraute – und die sich loyal verhalten würde.

Der Rücktritt von Christine Lambrecht ist überfällig. Eine solche Verteidigungsministerin kann sich Deutschland nicht leisten. Doch die Probleme reichen ...

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Wer folgt Christine Lambrecht als Verteidigungsministerin? Drei Eigenschaften muss die Neue mitbringen – besondere Fachkenntnisse gehören nicht dazu.

Die Verteidigungspolitikerin Serap Güler sieht im Lambrecht-Rückzug deshalb auch eine echte Gelegenheit für Scholz: "Lambrechts Rücktritt war nötig und ist jetzt eine Chance – für unser Land und für die Truppe", sagte sie zu t-online: "Scholz wird diese Chance nicht noch einmal bekommen und muss jetzt das richtige Händchen beweisen. Es muss jemand sein, der das Vertrauen der Truppe erwerben kann und bereit ist, sich zu 100 Prozent für sie einzusetzen. Er oder sie muss auch in der Lage sein, seine oder ihre ganze Energie voll und ganz diesem Amt zu widmen und nicht bereits nach einer anderen Position zu schielen. Denn es gibt einen großen Unterschied zwischen der Bundeswehr und den Mitarbeitern aller anderen Ministerien: Die Soldatinnen und Soldaten sind bereit, ihr Leben zu geben, um ihren Auftrag zu erfüllen. Auch dürfte es schwierig werden, die Interessen von Bundeswehr und Verteidigung in den Mittelpunkt zu stellen, wenn man aus Gründen der Karriereplanung gleichzeitig Rücksicht auf ganz andere Aspekte nehmen muss. Als sie plötzlich nicht nur erneut in einem Ministeramt, sondern auch noch völlig fachfremd im Bendlerblock landete, kam schnell der Verdacht auf, dass dieser Posten für sie nur Durchlauferhitzer für ein anderes Amt sein sollte – das der Innenministerin. Es ist der Hauptgrund, warum sie scheiterte. Es gelang ihm trotzdem, sich binnen kürzester Zeit das Vertrauen der Truppe und Respekt für seine Verteidigungspolitik zu erarbeiten. Denn ein Ministeramt erfordert eben sehr viel mehr als Fachwissen: Organisationstalent und -erfahrung, Geschick im Umgang mit Mitarbeitern, die Fähigkeit, politische Prozesse zu durchschauen und für sich zu nutzen, um nur einige Kriterien zu nennen. Und er oder sie hat es fast jeden Tag mit Fragen zu tun, bei denen es um Leben und Tod geht. Die Bundeswehr ist immer auch mit Legitimationsdebatten verbunden. Doch das ist eher die Ausnahme als die Regel.

Sie wird zurücktreten, dafür gebührt Christine Lambrecht Respekt. Im Amt hat sie die Krise nicht als Chance genutzt, die marode Bundeswehr zu reformieren.

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Christine Lambrecht schweigt. Auch aus dem Kanzleramt dringt nichts an die Öffentlichkeit. Zwar gilt ein Rücktritt der glücklosen Verteidigungsministerin ...

Dass es zu einer größeren Kabinettsumbildung kommt, bei der auch die bisherige Aufteilung der Ressorts unter den drei Ampel-Parteien angetastet wird, gilt aber als unwahrscheinlich. "Auch mit diesem Wabern und diesem Abwarten und diesem Zögern schadet man der Bundeswehr", kritisierte CDU-Chef Friedrich Merz am Samstag in Weimar. Es sei etwas anderes, dieses Ziel bei der Regierungsbildung zu formulieren und dann auch zu verwirklichen als in der aktuellen Situation deshalb bestimmte Optionen von vornherein auszuschließen. Auch sollte die Bundeswehr wieder jemanden als Minister oder Ministerin erhalten, der dieser Aufgabe gewachsen sei, sagte der Oppositionsführer. Auch mit Blick auf die aktuellen Herausforderungen durch den russischen Angriffskrieg in der Ukraine betonte sie: "Je früher wir da Klarheit haben, desto besser." Fragen von Journalisten nach den Berichten über Lambrechts Rücktritt wurden von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Samstag bei der Eröffnung eines Flüssiggas-Terminals in Lubmin an der Ostsee geflissentlich überhört.

Christine Lambrecht will ihr Amt offenbar aufgeben. Die Nachbesetzung wird nun auch davon abhängen, wie wichtig der Ampel die Frage der Parität ist.

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Die Verteidigungsministerin müsse gehen - und Bundeskanzler Scholz müsse schnell die Nachfolge von Christine Lambrecht regeln, kommentiert Frank Capellan.

Da braucht Scholz eine Ministerin, die einen erzwungenen Kurswechsel gegenüber der Bevölkerung und gegenüber der eigenen Partei verteidigen kann. Es gibt kein zurück. Es wird nichts kommentiert, es wird nicht dementiert. Eva Högl ist kompetent, genießt das Vertrauen der Soldaten, kennt die Missstände. Mit Beginn des Krieges aber war sie von Anfang an eine Fehlbesetzung. Es ist vorbei.

Der Posten des/der Verteidigungsministers/Verteidigungsministerin war schon immer ein Schleudersitzposten. Immer wieder wurden Politiker auf diesen Posten ...

Dass sie die Definition eines Panzers nicht richtig kennt, ist das kleinste Übel. Auch die gab es im Laufe der Jahre, nachdem die Bundeswehr am 12. Hier brauchte es schon immer Politiker, die mit voller Leidenschaft und hohem Verantwortungsbewusstsein gegenüber den Soldaten und der deutschen wie auch der europäischen Sicherheitsarchitektur agieren. Er hat sich für Parteiklüngel und Parteifreundschaft und gegen Bundeswehr und Sicherheitsarchitektur entschieden. Dabei ist die Bundeswehr mit der größten Personal- und Materialdecke aller Ministerien ein kulturelles und politisches Einhorn. Daher waren die Augen darauf ausgerichtet, wer in der neuen Ampel-Koalition die Nachfolge von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) antreten wird.

Christine Lambrecht ist wohl bald keine Verteidigungsministerin mehr. Bei der Nachfolgesuche schränken Scholz' eigene Regeln die Suche enorm ein.

Die Wehrbeauftragte gilt als „Anwältin der Soldaten“. Erst am Freitag preschte sie [in der Debatte um Panzerlieferungen an die Ukraine](https://www.fr.de/politik/aktuell-ukraine-krieg-news-aktuell-verhandlungen-frieden-russland-lieferung-panzer-zr-92020069.html) vor. Die Wehrbeauftragte der Bundesregierung wurde zuletzt häufiger als mögliche Verteidigungsministerin genannt. Das Amt der Wehrbeauftragte ist im Grundgesetz verankert. Die Nachfolgesuche gestaltet sich schwierig, vor allem aufgrund der von der Bundesregierung selbst auferlegten Proporz- und Paritätsregeln. Nach der Bundestagswahl galt er als aussichtsreicher Kandidat für das Verteidigungsressort.

Berichten zufolge will Verteidigungsministerin Lambrecht kommende Woche ihr Amt niederlegen. Über ihre Nachfolge wird heiß diskutiert.

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Verteidigungsministerin Christine Lambrecht wird ihr Amt offenbar niederlegen. Eine solche Entscheidung wäre nur konsequent. Denn die Sozialdemokratin war ...

Die 57‑Jährige, die vor der letzten Bundestagswahl längst im Begriff war, sich aus der Berufspolitik zurückzuziehen, war die falsche Frau am falschen Platz. Und dann hat Scholz zu lange an Lambrecht festgehalten. Es müssen nur die richtigen Menschen auf die richtigen Sessel kommen. Högl bringt echte Leidenschaft für die Sache mit und zudem das, was Lambrecht so sehr fehlt: emotionale Intelligenz. Zwar geht seit spätestens Freitagabend alle Welt davon aus, dass die Bundesministerin der Verteidigung ihr Amt niederlegen wird. Selbst der Abgang scheint ihr noch zu misslingen.