Lula

Die Gesellschaft in Brasilien ist tief gespalten und das Land international isoliert. Nun will Politik-Routinier Lula die Menschen versöhnen und Brasilien.

Damit alle politischen Parteien, Bewegungen und die Zivilgesellschaft, die ihn im Wahlkampf unterstützt haben, auch mit Posten und Pöstchen belohnt werden konnten, hat Lula insgesamt 37 Ministerien geschaffen - eine stolze Anzahl. Die Menschen erwarten Arbeitsplätze und wirtschaftlichen Aufschwung. "Es ist gut zu wissen, dass Brasilien zurück ist auf der internationalen Bühne", sagte Bundespräsident Steinmeier. Die Gesellschaft in Brasilien ist tief gespalten und das Land international isoliert. Dass er dabei auch ein Zeichen an die afrobrasilianische und die indigene Bevölkerung sendete, indem er sich von Vertretern der Zivilgesellschaft die Schärpe überreichen ließ, war optisch der vielleicht stärkste Moment des Tages und der größte Kontrast zu seinem rechtspopulistischen Vorgänger Jair Bolsonaro. Neuanfang im größten Land Lateinamerikas: Der frühere Schuhputzer, Gewerkschaftsführer und Staatschef Luiz Inácio Lula da Silva ist nach mehrjähriger Politikpause als neuer Präsident Brasiliens vereidigt worden.

Luiz Inácio Lula da Silva verliert keine Zeit. Sofort nach seiner Amtseinführung als Präsident von Brasilien am Neujahrstag hat der 77-jährige Politiker der ...

Die Aufgabe übernahmen Menschen, die für verschiedene Facetten der brasilianischen Gesellschaft stehen, darunter ein Kind, ein Behinderter, eine Frauenrechtlerin und ein indigener Anführer. International will Lula sein Land aus der Isolation führen, die regionale Integration wiederaufnehmen und eine souveräne Politik des Dialogs Scharf rechnete Lula mit der Vorgängerregierung ab, die die Wirtschaft ruiniert, sozialen Kahlschlag betrieben und Hunderttausende Corona-Tote verschuldet habe. Darin nannte er die Demokratie die große Siegerin der Präsidentschaftswahl im vergangenen Oktober. Die Feierlichkeiten in der Hauptstadt Brasília, mit denen Lula nach 2003 und 2007 in seine dritte Amtsperiode startete, hatten am Sonntag mit einer Sondersitzung des Nationalkongresses begonnen. Auch hiermit korrigiert Lula die Politik seines rechtsextremen Vorgängers Jair Bolsonaro, der sich der üblichen zeremoniellen Amtsübergabe an den Nachfolger durch eine Reise in die USA entzogen hatte, wo er sich bis Ende Januar aufhalten will.

Rund 60 Regierungschefs bei Amtseinführung. Steinmeier verspricht Gelder für Amazonas-Fonds. Rechte Ausschreitungen bleiben aus.

"Wir Brasilianerinnen und Brasilianer tragen eine tiefe Schuld gegenüber den Indigenen", erklärte Lula mit Verweis auf das neugegründete Indigenen-Ministerium, dem die Abgeordnete Sônia Guajajara vom Stamm der Guajajara [vorstehen wird](https://www.jota.info/eleicoes/quem-e-sonia-guajajara-que-sera-ministra-dos-povos-originarios-do-governo-lula-29122022). Als Lula über die "extreme Ungleichheit im Land" sprach, ergriff es ihn emotional und er musste die Rede unterbrechen. [versprach](https://noticias.uol.com.br/ao-vivo/2023/01/01/posse-lula-brasilia-ao-vivo-congresso.htm) Lula, in der Außenpolitik verstärkt auf Dialog zu setzen und die Kooperation mit den südamerikanischen Nachbarn als auch mit Afrika auszubauen. Die von Bolsonaro erlassene Liberalisierung des Waffenbesitzes werde er umgehend aufheben und diese "beknackte Idee mit der Schwarzen Null des Haushalts" stoppen, so Lula. [ begrüße](https://noticias.uol.com.br/colunas/jamil-chade/2022/12/29/china-envia-delegacao-de-mais-alto-nivel-que-eua-para-posse-de-lula.htm), den Verbund der führenden Schwellenländer, den Brics-Staaten, wiederbeleben zu wollen. Der Linke Luiz Inácio Lula da Silva (PT) hat zum dritten Mal die Geschäfte als brasilianischer Staats- und Regierungschef übernommen.

Nach seiner Vereidigung ist Lula da Silva nun auch offiziell Brasiliens neuer Präsident. Nach vier Jahren Bolsonaro hat er sich viel vorgenommen.

Lula hatte bereits angekündigt, dass die Bekämpfung von Hunger und Armut die wichtigste Aufgabe seiner neuen Regierung sein wird. Per Dekret ordnete Lula die Wiederaufnahme des Kampfes gegen die Abholzung des brasilianischen Regenwaldes an. Zu diesem Zweck reaktivierte er mit einem weiteren Dekret den Amazonasfonds für nachhaltige Entwicklung im Regenwald und ermöglichte die Verwendung internationaler Hilfsgelder zur Bekämpfung von Umweltverbrechen. Trotz des großen politischen Widerstandes und der schwierigen Wirtschaftslage – Brasilien wurde von der Pandemie schwer getroffen, das Land ist hoch verschuldet – hat sich Lula große Ziele vorgenommen. Zu den ersten von Lula unterzeichneten Dekreten gehört auch eines, mit dem ein schärferes Waffenrecht eingeführt werden soll. Mit seiner Familie war er bereits am Freitag in die USA gereist, mutmaßlich um sich der Verfolgung durch die Justiz zu entziehen, wie „Brasilien erlebt derzeit eine Wirtschaftskrise, die schlimmer ist als in 2002“, so der Politologe Marco Antonio Carvalho Teixeira von der Fundação Getúlio Vargas. „2002 war Lula praktisch Konsens, es gab nicht den Widerstand, den es jetzt gibt“, so Teixeira. Lula hatte das größte Land Lateinamerikas bereits von 2003 bis 2010 regiert und sich bei der Stichwahl im vergangenen Oktober gegen seinen Vorgänger Jair Bolsonaro durchgesetzt. „Die Demokratie war die große Gewinnerin dieser Wahl“, sagte Lula nun in seiner Rede vor dem Parlament. „Unsere Botschaft an Brasilien ist eine der Hoffnung und des Wiederaufbaus. Machtwechsel in Brasilien: Der linke Politiker Luiz Inácio Lula da Silva ist als neuer Präsident Brasiliens vereidigt worden.