Wladimir Putin

Der russische Präsident Wladimir Putin hat sich mit russischen Menschenrechtsexperten getroffen. Dabei ging es allein um Propaganda für sich und gegen den ...

Der Vergleich seines eigenen Wirkens mit den Errungenschaften der zaristischen Epoche und insbesondere mit der Person Peter des Großen ist für Wladimir Putin keinesfalls neu oder überraschend. Die Verpflichtung zur Heimholung und Verteidigung bilde die Grundwerte und damit das Fundament der Existenz der Russischen Föderation. Im Grunde genommen lieferte bereits der in seinen Ausmaßen überraschende [Überfall auf die Ukraine sehr klare Indizien für das wohl letzte imperiale Aufbäumen Russlands.](https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/was-kommt-nach-wladimir-putin-europa-darf-sich-auf-dunkle-stunden-gefasst-machen-li.288651) [Wladimir Putin mit den Mitgliedern des Präsidialrates für die Entwicklung der Zivilgesellschaft und der Menschenrechte](http://kremlin.ru/events/president/news/70046). Darin tritt deutlich die Überzeugung des russischen Präsidenten vom Gedanken des historischen Auserwähltseins zutage. Die Hauptaufgabe des Menschenrechtsrates besteht in der Ausarbeitung von Vorschlägen zur Verbesserung des Schutzes der Rechte und Freiheiten der Bürger und der Koordination der Tätigkeit von Nichtregierungsorganisationen. Der gesellschaftspolitischen Souveränität kommt den Ausführungen des russischen Staatschefs zufolge für das Überleben der Gemeinschaft die zentrale Bedeutung zu. Denn auch damals habe der russische Herrscher keine Gebiete erobert, sondern lediglich die verlorenen Ländereien des altostslawischen Staates Rus heimgeholt. Die russischen Ermittlungen zu mutmaßlichen Menschenrechtsverletzungen und Kriegsverbrechen auf ukrainischer Seite können nach Ansicht Wladimir Putins durch eine neue Staatskommission zentral koordiniert werden. Seinen handverlesenen Menschenrechtsrat lobte Putin für die klare Haltung mit Blick auf die sogenannte Spezialmilitäroperation. Die Doktrin der Menschenrechte werde vom Westen dazu instrumentalisiert, um die Souveränität der Staaten zu untergraben, um die eigene politische, finanzielle, wirtschaftliche und ideologische Vorherrschaft zu rechtfertigen, so Putin. Der russische Präsident Wladimir Putin hat sich mit russischen Menschenrechtsexperten getroffen.