Xi Jinping

Der allmächtige Lenker der Volksrepublik begreift sich auch als marxistischer Theoretiker. Xi Jinpings politische Ideen haben Verfassungsrang, ...

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Zum Abschluss des Kongresses der Kommunistischen Partei Chinas ist es am Samstag zu einem Zwischenfall um den früheren Parteichef Hu Jintao gekommen.

Der gebrechlich wirkende Hu Jintao gilt nicht unbedingt als Unterstützer des heutigen Parteichefs. Der frühere Präsident hatte das Amt des Generalsekretärs nach zwei Amtszeiten 2012 an Xi Jinping übergeben. Zum Abschluss des Kongresses der Kommunistischen Partei Chinas ist es am Samstag zu einem Zwischenfall um den früheren Parteichef Hu Jintao gekommen.

Auf dem Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas kam es zu einem Zwischenfall. Der frühere Parteichef Hu Jintao wurde vor aller Augen offensichtlich ...

Pflichtprogramm werden auch die „Vier Selbstvertrauen“ (Si ge zixin), die sich auf den Kurs der Partei, die Parteitheorien, den Sozialismus chinesischer Prägung und die chinesische Kultur beziehen. Darunter sind die „Zwei Etablierungen“ (Liang ge queli), mit denen die Machtposition von Xi Jinping als Kern der Partei und die „Ideen Xi Jinpings für den Sozialismus chinesischer Prägung in einer neuen Ära“ als Leitlinie festgeschrieben werden. Der frühere Präsident hatte das Amt des Generalsekretärs nach zwei Amtszeiten 2012 an Xi Jinping übergeben. Er zählt zum Lager der kommunistischen Jugendliga in der Partei, das von Xi Jinping geschwächt worden war. Der 79-Jährige wurde von zwei Saalordnern offensichtlich gegen seine Willen von seinem Platz neben Staats- und Parteichef Xi Jinping vom Podium geführt, wie auf Videoaufnahmen zu sehen war. [Führungsrolle von Xi Jinping ](https://www.rnd.de/politik/china-xi-jinping-vor-historischer-dritter-amtszeit-doch-seine-macht-broeckelt-IHIZBLPO3BD3VO6NTKHY7LDGW4.html)noch weiter verankert wurden.

Peking - Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping hat auf dem Kongress der Kommunistischen Partei in Peking seine Macht noch weiter ausgebaut. Zum.

Pflichtprogramm werden auch die "Vier Selbstvertrauen" (Si ge zixin), die sich auf den Kurs der Partei, die Parteitheorien, den Sozialismus chinesischer Prägung und die chinesische Kultur beziehen. Doch habe Xi Jinping diese Institutionalisierung abgeschafft und ein personalisiertes System geschaffen, indem ihm kein anderer zu nahe kommen könne, stellte der bekannte US-Politikwissenschaftler Francis Fukuyama in "The Atlantic" fest. Er zählt zum Lager der kommunistischen Jugendliga in der Partei, das von Xi Jinping geschwächt worden war. Dabei soll Xi Jinping als Generalsekretär und Chef der Militärkommission für eine ungewöhnliche dritte Amtszeit bestätigt werden. [Sozialismus](/politik/deutschland/themen/sozialismus-4146366.html) chinesischer Prägung in einer neuen Ära" als Leitlinie festgeschrieben werden. [Xi Jinping](/politik/ausland/themen/xi-jinping-4540106.html) hat auf dem Kongress der Kommunistischen Partei in Peking seine Macht noch weiter ausgebaut.

Chinas oberster Führer sieht seine Macht und sein Land in Gefahr. Er will weniger abhängig von westlicher Hochtechnologie werden und...

[Chinas](https://www.faz.net/aktuell/politik/thema/china) oberster Führer hat sein Land in eine Festung verwandelt. [Xi Jinping](https://www.faz.net/aktuell/politik/thema/xi-jinping) sie aufgefordert hat: auf allen Ebenen und in allen Bereichen die nationale Sicherheit zu verteidigen. Xi selbst hat darauf eine Antwort gegeben: „Beharrlichkeit bedeutet Siegen.“ So wie China im Februar kurz nach dem russischen Einmarsch in der Ukraine mit einem Stresstest die Resilienz seiner Banken gegen westliche Finanzsanktionen überprüft hat, so scheint es mit der Corona-Politik die Resilienz des Staatsapparats und der Bevölkerung zu testen. Die Lokalregierung tut das, wozu Das hat die Lokalregierung so entschieden. Chinas oberster Führer sieht seine Macht und sein Land in Gefahr.

Chinas Staatspräsident Xi Jinping festigt seine Macht: Rund 2300 Delegierte bekräftigten auf einem Parteitag dessen Ideologie und Rolle als „Kern des ...

Er zählt zum Lager der kommunistischen Jugendliga in der Partei, das von Xi Jinping geschwächt worden war. Das Zentralkomitee ernennt seinerseits das 25-köpfige Politbüro und den allmächtigen Ständigen Ausschuss – die höchste Führungsriege – sowie den Generalsekretär. Dabei soll Xi Jinping als Generalsekretär und Chef der Militärkommission für eine ungewöhnliche dritte Amtszeit bestätigt werden. Pflichtprogramm werden auch die „Vier Selbstvertrauen“ (Si ge zixin), die sich auf den Kurs der Partei, die Parteitheorien, den Sozialismus chinesischer Prägung und die chinesische Kultur beziehen. Die chinesische Führung betrachtet die demokratische Inselrepublik als Teil der Volksrepublik und droht mit einer Eroberung. Darunter sind die „Zwei Etablierungen“ (Liang ge queli), mit denen die Machtposition von Xi Jinping als Kern der Partei und die „Ideen Xi Jinpings für den Sozialismus chinesischer Prägung in einer neuen Ära“ als Leitlinie festgeschrieben werden.

Am Sonntag dürften die Delegierten Xi Jinping den Weg zur dritten Amtszeit ebnen. Seit den Tages Maos war kein Mitglied der Partei so viel gleicher als die ...

In den darauffolgenden Jahren zeichnete sich jedoch immer stärker ab, worum es ihm eigentlich ging: Er baute eine auf ihn maßgeschneiderte Ideologie auf, die ihren bisherigen Höhepunkt diesen Samstag erreichte, als er die Partei aufrief, mit ihm "in Denken, Politik und Handeln" im Gleichschritt zu bleiben. Doch hat Xi die Kunst der Verlockung perfektioniert. Dabei hatte sich Xi vor allem zu Beginn seiner Regentschaft reichlich Mühe gegeben, China als verlässlichen Partner in Sachen Handel und Sicherheitspolitik zu präsentieren. Dass sich die KP an diesem Wochenende Xi zu Fußen wirft, ist das Resultat eines massiven Wandlungsprozesses. Mit der Zementierung seiner Macht, tut Xi dem von ihm so verhassten Westen einen Gefallen, glaubt das US-Fachmagazin "Foreign Policy". Möglich ist auch, dass er seine persönliche Ideologie, den "Xi Jinping-Gedanken" in der Verfassung verankert. [Peking](/politik/ausland/themen/peking-4155118.html) mit der Genauigkeit eines Schweizer Uhrwerks statt. Seit seiner Machtübernahme, [so der US-Nachrichtensender CNN,](https://edition.cnn.com/interactive/2022/10/asia/china-party-congress-change-under-xi-intl-hnk/) sei gegen 4,6 Millionen Beamte ermittelt worden – weder niedere Beamte ("Fliegen"), noch hochrangige Entscheidungsträger ("Tiger") waren davor gefeit. Im Zuge seiner Inthronisierung – anders lässt sich das, was am Samstag in Peking auf den Weg gebracht wurde, nicht beschreiben – wird der 69-jährige Xi am Sonntag die neuen Mitglieder seiner Führungsmannschaft, des Ständigen Ausschusses vorstellen. Alles, was Xi Jinping in der letzten Dekade unternommen hat, diente dazu, seine Macht nicht nur zu sichern, sondern auszuweiten. Als Xi 2012 das Amt des Generalsekretärs übernahm, kannten die wenigsten seinen Namen. "Es wurde viel über den Premierminister als Retter gesprochen – dass diese Beamten in der Nähe bleiben und Xi zurückdrängen könnten, aber offensichtlich wird das nicht passieren", sagt Christopher Johnson, der Präsident der China Strategies Group und ehemaliger CIA-Analyst der NYT.

Chinas KP hat die Machtposition von Staats- und Parteichef Xi Jinping weiter ausgebaut. Die Schlagzeilen dominierte allerdings der Abgang seines Vorgängers.

Einstimmig zementierten die Delegierten in der Parteicharta die "zentrale Rolle" Xis in Partei und KP-Führung. Hu Jintao gehört nicht unbedingt zu den Unterstützern von Xi Jinping. In den Abendnachrichten waren auch prominent Bilder von Hu Jintao zu sehen, wie er noch der Sitzung beiwohnte. "Als er sich während der Sitzung nicht wohlfühlte, haben ihn seine Mitarbeiter wegen seiner Xi wäre der erste Staats- und Parteichef seit Staatsgründer Mao Zedong, der länger als zwei Amtszeiten im Amt bliebe. Die Schlagzeilen dominierte allerdings der unfreiwillige Abgang seines Vorgängers Hu Jintao aus dem Saal.

Der Kongress der Kommunistischen Partei ebnet Xi Jinping den Weg für eine historische dritte Amtszeit. Indem der 69-Jährige bewusst keinen jüngeren ...

(dpa/Reuters) Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping hat auf dem Kongress der Kommunistischen Partei in Peking seine Macht noch weiter ausgebaut. Der Kongress der Kommunistischen Partei ebnet Xi Jinping den Weg für eine historische dritte Amtszeit. Zum Abschluss des nur alle fünf Jahre stattfindenden Parteitages verankerten die 2300 Delegierten am Samstag in Peking seine Ideologie und dauerhafte Führungsrolle noch tiefer in der Parteiverfassung.

Chinas Kommunistische Partei verankert Xi Jinpings Ideologie und seine Führungsrolle noch tiefer in ihrer Verfassung und fordert unbedingte Loyalität.

Vor vier Jahren schaffte er die Amtszeitbeschränkungen für Präsidenten ab und machte sich damit den Weg frei für eine dritte fünfjährige Amtszeit als Generalsekretär der regierenden Kommunistischen Partei. Im mächtigen neuen Ständigen Ausschuss des Politbüros trat überraschend der Shanghaier Parteichef Li Qiang an zweiter Stelle auf das Podium. Das neue Zentralkomitee der Kommunistischen Partei in Peking stimmte auf seiner ersten Plenarsitzung für eine Fortsetzung der Führung durch Xi.

Chinas Staatschef Xi Jinping ist für eine dritte Amtszeit als Generalsekretär der Kommunistischen Partei bestätigt worden. Zuvor sorgte ein Zwischenfall um ...

Er zählt zum Lager der kommunistischen Jugendliga in der Partei, das von Xi Jinping geschwächt worden war. Die kommunistische Führung betrachtet Taiwan nur als Teil der Volksrepublik und droht mit einer Eroberung. Hu Jintao gehört nicht unbedingt zu den Unterstützern von Xi Jinping. Der Vorfall, bei dem Hu Jintao offensichtlich gegen seinen Willen von zwei Helfern von seinem Platz neben Staats- und Parteichef Xi Jinping vom Podium geführt worden war, hatte viele Spekulationen ausgelöst. In den Abendnachrichten waren auch prominent Bilder von Hu Jintao zu sehen, wie er noch der Sitzung beiwohnte. Der frühere Präsident hatte das Amt des Generalsekretärs nach zwei Amtszeiten 2012 an Xi Jinping übergeben.

Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping ist für eine dritte Amtszeit als Generalsekretär der Kommunistischen Partei bestätigt worden.

Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping ist für eine dritte Amtszeit als Generalsekretär der Kommunistischen Partei bestätigt worden. Den Weg dafür hatte Xi bereits 2018 geebnet, als er die Begrenzung der Amtszeit des Staatschefs auf zwei Mandate abschaffte. Er wird auf der Jahrestagung des Volkskongresses im März als Premier abtreten. Er und die weiteren führenden Parteifunktionäre würden "unablässig an der Erfüllung unserer Pflichten arbeiten, um uns des großen Vertrauens unserer Partei und unseres Volkes würdig zu erweisen". Dies ebnet ihm den Weg, um im März auch für eine dritte Amtszeit als Präsident anzutreten. Der chinesische Staats- und Parteichef Xi Jinping ist für eine dritte Amtszeit als Generalsekretär der Kommunistischen Partei bestätigt worden.

Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping festigt seine Macht: Die Kommunistische Partei bestätigt ihn zum dritten Mal als Generalsekretär.

"Als er sich während der Sitzung nicht wohlfühlte, haben ihn seine Mitarbeiter wegen seiner Gesundheit zu einem Raum nahe dem Treffen geführt, um sich auszuruhen. Hu Jintao habe darauf bestanden, an der Sitzung teilzunehmen, obwohl er sich gerade erst "Zeit genommen hat, um sich zu erholen", schrieb die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua. [Xi Jinping](/nachrichten/politik/china-parteitag-xi-einschaetzung-100.html) ist für eine dritte Amtszeit als Generalsekretär der Kommunistischen Partei bestätigt worden.

Kaum wiedergewählt, besetzte Xi Jinping die gesamte Führungsspitze der KP mit seinen Leuten. Der bisherige Parteichef von Schanghai wird...

Vor vier Jahren schaffte er die Amtszeitbeschränkungen für Präsidenten ab und machte sich damit den Weg frei für eine dritte fünfjährige Amtszeit als Generalsekretär der regierenden Kommunistischen Partei. Xi gehöre dem Politbüro an und leite dessen Ständiges Komitee - das zentrale Machtorgan der Volksrepublik, berichteten die Medien weiter. Mao war Mitbegründer der Kommunistischen Partei Chinas und rief 1949 die Volksrepublik China aus.

In China hat das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Staats- und Parteichef Xi Jinping für eine dritte Amtszeit bestätigt.

Auch für den Vizemilitärchef, General Zhang Youxia, gelten offensichtlich keine Altersgrenzen: Der 72 Jahre alte enge Vertraute von Xi Jinping wurde als Vizechef der Militärkommission bestätigt. Neu im innersten Zirkel sind außer Shanghais Parteichef auch sein Pekinger Amtskollege Cai Qi (66), der Stabschef und enge Vertraute von Xi Jinping, Ding Xuexiang (60), sowie der Parteichef der wichtigen Provinz Guangdong, Li Xi (66). Der Aufstieg des 63-Jährigen deutet darauf hin, dass der enge Vertraute von Xi Jinping im März neuer Regierungschef werden soll.

Die Kommunistische Partei Chinas hat Xi Jinping für eine dritte Amtszeit wiedergewählt. Er setzt sich damit über bisher respektierte Alters- und ...

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Seit dem Staatsgründer Mao Tsetung war kein chinesischer Führer mehr so mächtig wie Xi Jinping heute. Er schart nur loyale Gefolgsleute um sich. Seine.

Der Vorfall, bei dem Hu Jintao offensichtlich gegen seinen Willen von zwei Helfern von seinem Platz neben Staats- und Parteichef Xi Jinping vom Podium geführt worden war, hatte viele Spekulationen ausgelöst. Neu im innersten Zirkel sind außer Shanghais Parteichef auch sein Pekinger Amtskollege Cai Qi (66), der Stabschef und enge Vertraute von Xi Jinping, Ding Xuexiang (60), sowie der Parteichef der wichtigen Provinz Guangdong, Li Xi (66). Auch für den Vizemilitärchef, General Zhang Youxia, gelten offensichtlich keine Altersgrenzen: Der 72 Jahre alte enge Vertraute von Xi Jinping wurde als Vizechef der Militärkommission bestätigt. Der Aufstieg des 63-Jährigen deutet darauf hin, dass der enge Vertraute von Xi Jinping im März neuer Regierungschef werden soll. Dem neuen Ständigen Ausschuss gehören außer Xi Jinping unverändert der Chef der mächtigen Disziplinkommission, Zhao Leji (65), und der Chefideologe Wang Huning an. Der nur alle fünf Jahre stattfindende Parteikongress hatte zum Abschluss seiner einwöchigen Sitzung am Vortag die Ideologie von Xi Jinping und seine dauerhafte Führungsrolle tiefer in der Parteiverfassung verankert und unbedingte Loyalität gefordert.

Tritt in die Fußstapfen von Mao: Chinas Staatschef Xi Jinping. © ollegN / JOHN MACDOUGALL / Getty Images / AFP / stern-online. 23.10 ...

[Li Keqiang](/politik/ausland/themen/li-keqiang-4108002.html) zieht sich vorzeitig aus der Führung zurück und gehört dem Zentralkomitee auch nicht mehr an, obwohl er erst 67 Jahre alt ist. Es wurde erwartet, dass der 67-Jährige im März neuer Parlamentschef und damit die Nummer zwei im Staat werden könnte. Der nur alle fünf Jahre stattfindende Parteikongress hatte zum Abschluss seiner einwöchigen Sitzung am Vortag die Ideologie von Xi Jinping und seine dauerhafte Führungsrolle tiefer in der Parteiverfassung verankert und unbedingte Loyalität gefordert.

Yao Dawei/XinHua/dpa Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping hält eine Rede während der Eröffnungszeremonie des 20. Kongresses der Kommunistischen Partei ...

Im mächtigen neuen Ständigen Ausschuss des Politbüros trat überraschend der Shanghaier Parteichef Li Qiang an zweiter Stelle auf das Podium. Er rückt neu in den innersten Machtzirkel auf. Xi Jinping stellte anschließend seine neue Führungsmannschaft mit treuen Gefolgsleuten vor.

Kremlchef Wladimir Putin beglückwünschte Xi Jinping zu dessen Wiederwahl. "Die Resultate des 20. Parteitags der Kommunistischen Partei Chinas haben in ganzem ...

Neu im innersten Zirkel sind außer Shanghais Parteichef auch sein Pekinger Amtskollege Cai Qi (66), der Stabschef und enge Vertraute von Xi Jinping, Ding Xuexiang (60), sowie der Parteichef der wichtigen Provinz Guangdong, Li Xi (66). Der Vorfall, bei dem Hu Jintao offensichtlich gegen seinen Willen von zwei Helfern von seinem Platz neben Staats- und Parteichef Xi Jinping vom Podium geführt worden war, hatte viele Spekulationen ausgelöst. Dem neuen Ständigen Ausschuss gehören außer Xi Jinping unverändert der Chef der mächtigen Disziplinkommission, Zhao Leji (65), und der Chefideologe Wang Huning an. [Li Keqiang](/politik/ausland/themen/li-keqiang-4108002.html) zieht sich vorzeitig aus der Führung zurück und gehört dem Zentralkomitee auch nicht mehr an, obwohl er erst 67 Jahre alt ist. Der nur alle fünf Jahre stattfindende Parteikongress hatte zum Abschluss seiner einwöchigen Sitzung am Vortag die Ideologie von Xi Jinping und seine dauerhafte Führungsrolle tiefer in der Parteiverfassung verankert und unbedingte Loyalität gefordert. Auf seiner ersten Plenarsitzung stimmte das neue Zentralkomitee der Kommunistischen Partei am Sonntag in Peking erwartungsgemäß für eine dritte Amtszeit des 69-Jährigen als Generalsekretär und Chef der Militärkommission.

Seit dem Staatsgründer Mao Tsetung war kein chinesischer Führer mehr so mächtig wie Xi Jinping heute. Er schart nur loyale Gefolgsleute um sich. Seine.

Dem siebenköpfigen Ständigen Ausschuss gehören neben Xi Jinping unverändert der Chef der mächtigen Disziplinkommission, Zhao Leji (65), und der Chefideologe Wang Huning (67) an. Für heftige Spekulationen sorgte ein Zwischenfall um den früheren Staats- und Parteichef Hu Jintao, der nicht als Unterstützer von Xi Jinping gilt. Li Keqiang gehört aber einem anderen Parteilager als Xi Jinping an und hatte als Regierungschef nie die gleiche Macht wie seine Vorgänger. Regierungschef Li Keqiang, der nicht immer auf einer Linie mit Xi Jinping zu liegen schien, zieht sich vorzeitig aus der Führung zurück. Kämpferisch wandte er sich mit Blick auf die USA gegen «Schikane und Machtpolitik» und rief zu einer Eroberung des als Teil der Volksrepublik betrachteten demokratischen Taiwans auf. Der nur alle fünf Jahre stattfindende Parteikongress hatte zum Abschluss seiner einwöchigen Sitzung am Samstag das Gedankengut von Xi Jinping für den «Sozialismus chinesischer Prägung in einer neuen Ära» und seine dauerhafte Führungsrolle tief in der Parteiverfassung verankert.

Peking (dpa) - Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping hat seine Macht weiter ausgebaut und wird die Volksrepublik mindestens für weitere fünf Jahre anführen. Auf seiner ersten Plenarsitzung stimmte das neue Zentralkomitee der Kommunistischen Partei ...

Dem siebenköpfigen Ständigen Ausschuss gehören neben Xi Jinping unverändert der Chef der mächtigen Disziplinkommission, Zhao Leji (65), und der Chefideologe Wang Huning (67) an. Für heftige Spekulationen sorgte ein Zwischenfall um den früheren Staats- und Parteichef Hu Jintao, der nicht als Unterstützer von Xi Jinping gilt. Li Keqiang gehört aber einem anderen Parteilager als Xi Jinping an und hatte als Regierungschef nie die gleiche Macht wie seine Vorgänger. Regierungschef Li Keqiang, der nicht immer auf einer Linie mit Xi Jinping zu liegen schien, zieht sich vorzeitig aus der Führung zurück. Kämpferisch wandte er sich mit Blick auf die USA gegen «Schikane und Machtpolitik» und rief zu einer Eroberung des als Teil der Volksrepublik betrachteten demokratischen Taiwans auf. Der nur alle fünf Jahre stattfindende Parteikongress hatte zum Abschluss seiner einwöchigen Sitzung am Samstag das Gedankengut von Xi Jinping für den «Sozialismus chinesischer Prägung in einer neuen Ära» und seine dauerhafte Führungsrolle tief in der Parteiverfassung verankert.

Die bisher geltenden Alters- und Amtszeitgrenzen hat er vorher abschaffen lassen: Xi Jinping ist auf dem Kongress der chinesischen Kommunisten als ...

Neu im innersten Zirkel sind außer Shanghais Parteichef auch sein Pekinger Amtskollege Cai Qi (66), der Stabschef und enge Vertraute von Xi Jinping, Ding Xuexiang (60), sowie der Parteichef der wichtigen Provinz Guangdong, Li Xi (66). Dem neuen Ständigen Ausschuss gehören außer Xi Jinping unverändert der Chef der mächtigen Disziplinkommission, Zhao Leji (65), und der Chefideologe Wang Huning an. [Staats- und Parteichef Xi Jinping](https://www.spiegel.de/thema/xi_jinping/) ist für eine dritte fünfjährige Amtszeit als Generalsekretär bestätigt worden. Er wird auf der Jahrestagung des Volkskongresses im März als Premier abtreten. Der Aufstieg des 63-Jährigen deutet darauf hin, dass der enge Vertraute von Xi Jinping im März neuer Regierungschef werden soll. Xi gehöre dem Politbüro an und leite dessen Ständiges Komitee – das zentrale Machtorgan der Volksrepublik, berichteten die Medien weiter.

Chinas Staatschef Xi hat seine mächtige Position weiter gefestigt: Das Zentralkomitee der KP ernannte ihn für eine dritte Amtszeit zum Generalsekretär.

Jetzt ist er Anwärter auf den Posten des Ministerpräsidenten, die Nummer zwei in China nach dem Staats- und Parteichef. So ist der als moderat geltende Noch-Ministerpräsident Li Keqiang nicht mehr in dem Führungsgremium vertreten. Mit der erneuten Wahl zum Generalsekretär kann er sich im Frühjahr vom Nationalen Volkskongress für eine dritte Amtszeit als Staatschef bestätigen lassen.

Seit dem Staatsgründer Mao Tsetung war kein chinesischer Führer mehr so mächtig wie Xi Jinping heute. Er schart nur loyale Gefolgsleute um sich. Seine.

Dem siebenköpfigen Ständigen Ausschuss gehören neben Xi Jinping unverändert der Chef der mächtigen Disziplinkommission, Zhao Leji (65), und der Chefideologe Wang Huning (67) an. Für heftige Spekulationen sorgte ein Zwischenfall um den früheren Staats- und Parteichef Hu Jintao, der nicht als Unterstützer von Xi Jinping gilt. Li Keqiang gehört aber einem anderen Parteilager als Xi Jinping an und hatte als Regierungschef nie die gleiche Macht wie seine Vorgänger. Regierungschef Li Keqiang, der nicht immer auf einer Linie mit Xi Jinping zu liegen schien, zieht sich vorzeitig aus der Führung zurück. Kämpferisch wandte er sich mit Blick auf die USA gegen «Schikane und Machtpolitik» und rief zu einer Eroberung des als Teil der Volksrepublik betrachteten demokratischen Taiwans auf. Der nur alle fünf Jahre stattfindende Parteikongress hatte zum Abschluss seiner einwöchigen Sitzung am Samstag das Gedankengut von Xi Jinping für den «Sozialismus chinesischer Prägung in einer neuen Ära» und seine dauerhafte Führungsrolle tief in der Parteiverfassung verankert.

Der russische Präsident Putin hat dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping zur dritten Amtszeit als Generalsekretär der Kommunistischen Partei gratuliert.

Die Konsequenz aus dem zu Ende gegangenen Volkskongress müsse sein, „endlich die Naivität im Umgang mit China zu beenden“, sagte er den Zeitungen der „Funke Mediengruppe“. Vor vier Jahren schaffte er die Amtszeitbeschränkungen für Präsidenten ab und machte sich damit den Weg frei für eine dritte fünfjährige Amtszeit als Generalsekretär der regierenden Kommunistischen Partei. Der CDU-Außenpolitiker Röttgen appellierte an die Bundesregierung, sich aus der Abhängigkeit von China zu befreien. Der Parteichef der ostchinesischen Hafenmetropole war wegen des chaotischen Verlaufs des zweimonatigen Corona-Lockdowns in Shanghai in die Kritik geraten. [siebenköpfigen mächtigen Ständigen Ausschuss](https://www.deutschlandfunk.de/sieben-maenner-in-chinas-machtzentrale-der-neue-staendige-ausschuss-des-kp-politbueros-102.html)des Politbüros trat der Shanghaier Parteichef Li Qiang an zweiter Stelle auf das Podium. Parteitags der Kommunistischen Partei Chinas haben in ganzem Ausmaß Ihre große politische Autorität und die Geschlossenheit der von Ihnen geführten Partei bestätigt“.

Seit Staatsgründer Mao Tsetung war kein Führer Chinas mehr so mächtig wie Xi Jinping. In seiner „neuen Ära“ herrschen Ideologie statt Pragmatismus und ...

Auf dem Kongress stimmte Xi Jinping das Milliardenvolk auf schwere Zeiten ein und warnte vor „gefährlichen Stürmen“. Sämtliche Wirtschaftsreformer und Pragmatiker, allen voran der scheidende Premier Li Keqiang und sein enger Vertrauter Wang Yang, gehen in Rente oder wurden ins politische Aus gedrängt. Doch man kommt nicht umhin, die Symbolik der Bilder als Beginn einer neuen Ära zu deuten: Die alte Volksrepublik der Nullerjahre, verkörpert durch Hu Jintao, muss abtreten, um Platz für das neue China unter „Er hat jede Fähigkeit von jemanden an seiner Seite beseitigt, nicht nur Widerstand gegen ihn zu organisieren, sondern auch nur gegen seine Position zu argumentieren.“ Doch genau das macht nun Xi Jinping, Chinas Staats- und Parteichef. Damit sollte verhindert werden, dass sich die tragische Geschichte Chinas wiederholt: Nach dem jähen Fall von Staatsgründer Mao Tsetung, der das Land in politisches Chaos gestürzt hatte, wollte man keinem Generalsekretär mehr solch unantastbare Macht und exzessiven Persönlichkeitskult zugestehen.

PEKING (dpa-AFX) - Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping hat seine Macht gefestigt und Gefolgsmänner um sich geschart. Auf seiner ersten Plenarsitzung ...

Dem siebenköpfigen Ständigen Ausschuss gehören neben Xi Jinping unverändert der Chef der mächtigen Disziplinkommission, Zhao Leji (65), und der Chefideologe Wang Huning (67) an. Für heftige Spekulationen sorgte ein Zwischenfall um den früheren Staats- und Parteichef Hu Jintao, der nicht als Unterstützer von Xi Jinping gilt. Li Keqiang gehört aber einem anderen Parteilager als Xi Jinping an und hatte als Regierungschef nie die gleiche Macht wie seine Vorgänger. Kämpferisch wandte er sich mit Blick auf die USA gegen "Schikane und Machtpolitik" und rief zu einer Eroberung des als Teil der Volksrepublik betrachteten demokratischen Taiwans auf. Regierungschef Li Keqiang, der nicht immer auf einer Linie mit Xi Jinping zu liegen schien, zieht sich vorzeitig aus der Führung zurück. Gerade vor dem Hintergrund des Zusammenbruchs der Sowjetunion unter Michail Gorbatschow, wo laut Xi Jinping "niemand Manns genug" war den Untergang zu verhindern, glaubt der Parteichef an die Notwendigkeit einer starken Führung.

Nach dem Parteitag ist Staats- und Parteichef Xi in Chinas engsten Führungszirkeln nur noch von Gefolgsleuten umgeben. Der unfreiwillige...

Die Reihenfolge, in der sie auftraten, markierte ihren Rang in der Hierarchie. Wie immer stellten sich die Männer gleichmäßig verteilt auf der Bühne auf. Das Ergebnis des Machtgeschachers erfuhr die Öffentlichkeit erst, als sich die Tür zum Goldenen Saal öffnete und die sieben Männer vor die Presse traten. Die Entscheidung markiert einen Wendepunkt in der Geschichte des Landes. Von Li Qiang werden keine eigenen Impulse in der Wirtschaftspolitik erwartet, für die er als Ministerpräsident formell zuständig sein wird. Das Beben an der Spitze hatte sich am Samstag schon angekündigt.