Hu Jintao

Chinas Ex-Parteichef Hu Jintao wurde beim Kongress der Kommunistischen Partei weggeführt. Er gilt nicht als Unterstützer von Xi Jinping.

Der frühere Präsident hatte das Amt des Generalsekretärs nach zwei Amtszeiten 2012 an Xi Jinping übergeben. Er zählt zum Lager der kommunistischen Jugendliga in der Partei, das von Xi Jinping geschwächt worden war. Zum Abschluss des Kongresses der Kommunistischen Partei Chinas ist es am Samstag zu einem Zwischenfall um den früheren Parteichef Hu Jintao gekommen.

Der Vorgang erfolgte kurz vor den Abstimmungen über die Änderung der Verfassung, mit denen die Führungsrolle von Xi Jinping noch weiter verankert wurde.

Der frühere Staatschef Hu Jintao ist beim Kongress der Kommunistischen Partei Chinas vor laufenden Kameras abgeführt worden. Die Hintergründe sind unklar.

Darunter sind die "Zwei Etablierungen" (Liang ge queli), mit denen die Machtposition von Xi Jinping als Kern der Partei und die "Ideen Xi Jinpings für den Sozialismus chinesischer Prägung in einer neuen Ära" als Leitlinie festgeschrieben werden. Pflichtprogramm werden darüber hinaus die "Vier Selbstvertrauen" (Si ge zixin), die sich auf den Kurs der Partei, die Parteitheorien, den Sozialismus chinesischer Prägung und die chinesische Kultur beziehen. Dabei soll Xi Jinping als Generalsekretär und Chef der Militärkommission für eine ungewöhnliche dritte Amtszeit bestätigt werden. "Er könnte feststellen, dass seine dritte Amtszeit an der Macht die bisher schwerste ist", sagte Richard McGregor vom australischen Lowy-Institut. Der chinesische Ministerpräsident Li Keqiang wird der künftigen Führungsmannschaft des Landes nicht mehr angehören. Der ungewöhnliche Vorgang erfolgte kurz vor den Abstimmungen über die Änderung der Verfassung, mit der die Leitideen sowie die Führungsrolle von Xi Jinping noch weiter verankert wurden. Zudem sollen die "Vier Bewusstseinsbereiche" (Si ge yishi) ergänzt werden. Der 69-Jährige will am Sonntag eine ungewöhnliche dritte Amtszeit als Generalsekretär antreten und sich damit über bisher respektierte Altersbegrenzungen hinwegsetzen. Er zählt zum Lager der kommunistischen Jugendliga in der Partei, die von Xi Jinping geschwächt worden war. Zum Abschluss des Kongresses der Kommunistischen Partei Chinas ist es am Samstag zu einem Zwischenfall um den früheren Parteichef Hu Jintao gekommen. [Peking](/themen/peking/) seine Macht noch weiter aus. Er steht für das alte "kollektive" Führungsmodell mit Vertretern verschiedener Fraktionen und Altersbegrenzungen.

Der ehemalige KP-Chef Hu Jintao wird kurz vor einer wichtigen Abstimmung von Saalordnern am Arm gefasst und aus der Parteihalle gebracht.

Wenn Xi wie erwartet am Sonntag seine dritte fünfjährige Amtszeit als Generalsekretär der KP erhalten wird, wird er der mächtigste Staatschef Chinas seit Mao Tse-Tung. Danach wird über die Verfassungsänderung gestimmt – und der dritten Amtszeit von Machthaber Xi Jingpin steht nichts mehr im Weg. Der 79-Jährige saß neben dem Staats- und Parteichef Xi Jingpin.