Arne Schönbohm

2022 - 10 - 19

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Kontroverse um Chef des BSI: Abgeordnete fordern schnelle ... (DER SPIEGEL)

Der Chef des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik ist mit sofortiger Wirkung freigestellt. Noch ist unklar, welche konkreten Vorwürfe es ...

Was wir brauchen, ist eine ausgewiesene Expertise in IT-Sicherheit, um die Integrität des BSI wiederherzustellen und Vertrauen zurückzugewinnen.« Zudem sei es »unabdinglich, das BSI zu stärken, unabhängiger aufzustellen und zur Zentralstelle im Bereich der Cybersicherheit auszubauen«. Und weiter: »Mir ist bislang nicht bekannt, was das Ministerium geprüft hat und wie die konkreten Vorwürfe gegen mich aussehen.« ( [Lesen Sie mehr dazu hier.](https://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/innenministerium-stellt-bsi-praesident-arne-schoenbohm-frei-a-9e862085-9814-4811-8350-a84f36ce847d)) Von Notz erwartet von der Ministerin nun aber auch, »sich möglichst rasch zur geplanten Nachfolge von Arne Schönbohm zu erklären«. Der CSU-Abgeordnete Reinhard Brandl kritisiert dagegen das Ministerium und dessen Vorgehen. Das BSI mache hervorragende Arbeit und habe eine weitere Wachstumsphase vor sich. [Bundesinnenministerium](https://www.spiegel.de/thema/bundesinnenministerium/) die Führung der Dienstgeschäfte untersagt, zudem wird auf seinen eigenen Wunsch hin ein Disziplinarverfahren eingeleitet.

Nach öffentlicher Kritik: Faeser beruft BSI-Chef Schönbohm ab (tagesschau.de)

Seine Nähe zu einem umstrittenen Lobbyverein hatte heftige Kritik hervorgerufen: Nun verliert BSI-Chef Schönbohm sein Amt. Bundesinnenministerin Faeser ...

"Das Agieren der Protelion GmbH ist ein Verstoß gegen die Vereinsziele des Cyber-Sicherheitsrat Deutschland e.V." Die im Raum stehenden Vorwürfe seien nicht vereinbar mit dem Kampf gegen Cyberkriminalität und der Förderung von Cybersicherheit. Die im Raum stehenden Vorwürfe beeinträchtigten auch das unerlässliche Vertrauensverhältnis der Ministerin in die Amtsführung. Zum anderen nahm der Beitrag die Berliner Cybersecurity-Firma Protelion ins Visier, die bis vor Kurzem Mitglied im Cyber-Sicherheitsrat Deutschland e.V. Die Ministerin habe entschieden, Schönbohm "die Führung der Dienstgeschäfte als Präsident des BSI mit sofortiger Wirkung zu untersagen", so der Sprecher. Schönbohm stand wegen möglicherweise mangelnder Distanz zu russischen Geheimdienstkreisen über den umstrittenen Verein "Cyber-Sicherheitsrat Deutschland" in der Kritik.

BSI-Chef Arne Schönbohm von Innenministerin Faeser abberufen (STERN.de)

18.10.2022, 15:10 2 Min. Bundesinnenministerin Faeser beruft den Präsidenten des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), Arne Schönbohm, ab ...

"Das Agieren der Protelion GmbH ist ein Verstoß gegen die Vereinsziele des Cyber-Sicherheitsrat Deutschland e.V." . Zum anderen nahm der Beitrag die Berliner Cybersecurity-Firma Protelion ins Visier, die bis vor kurzem Mitglied im "Cyber-Sicherheitsrat Deutschland e.V." Die im Raum stehenden Vorwürfe seien nicht vereinbar mit dem Kampf gegen Cyberkriminalität und der Förderung von Cybersicherheit. Dabei ging es zum einen um die Russland-Kontakte des "Cyber-Sicherheitsrat Deutschland e.V." Die Ministerin habe entschieden, Schönbohm "die Führung der Dienstgeschäfte als Präsident des BSI mit sofortiger Wirkung zu untersagen", teilte der Sprecher weiter mit. Zuerst hatte der "Spiegel" berichtet.

Mutmaßliche Russland-Kontakte: Bundesinnenministerin beruft BSI ... (ZEIT ONLINE)

Es geht um Kontakte nach Russland, um den Verein Cyber-Sicherheitsrat und eine Firma namens Protelion. Jetzt zieht Nancy Faeser die Konsequenzen aus den ...

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Arne Schönbohm: Grüne und Union fordern Klärung der Vorwürfe ... (FAZ - Frankfurter Allgemeine Zeitung)

Nach der Freistellung des umstrittenen BSI-Chefs Arne Schönbohm werden Rufe nach einer schnellen Aufklärung laut. Es gehe darum, das...

[CSU](https://www.faz.net/aktuell/politik/thema/csu)), der Zeitung. Dabei ging es zum einen um die Russland-Kontakte des „Cyber-Sicherheitsrat Deutschland e.V.“. Der Posten des BSI-Präsidenten wird nicht von einem sogenannten „politischen Beamten“ bekleidet. [Omid Nouripour](https://www.faz.net/aktuell/politik/thema/omid-nouripour) der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ vom Mittwoch. Es brauche jetzt zweierlei: „Erstens eine umfassende und zügige Aufklärung des Sachverhaltes, um auch das Vertrauen der Öffentlichkeit wieder zu gewinnen. Nach der Freistellung des umstrittenen BSI-Chefs Arne Schönbohm werden Rufe nach einer schnellen Aufklärung laut.

Innenministerin Faeser stellt BSI-Chef Schönbohm frei (FOCUS Online)

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat den Präsidenten des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), Arne Schönbohm, abberufen.

Die im Raum stehenden Vorwürfe seien nicht vereinbar mit dem Kampf gegen Cyberkriminalität und der Förderung von Cybersicherheit. „Das Agieren der Protelion GmbH ist ein Verstoß gegen die Vereinsziele des Cyber-Sicherheitsrat Deutschland e.V.“, sagte Vereinspräsident Hans-Wilhelm Dünn. Schönbohm stand wegen möglicherweise mangelnder Distanz zu [russischen](https://www.focus.de/orte/russland/) Geheimdienstkreisen über den umstrittenen Verein „Cyber-Sicherheitsrat Deutschland“ in der Kritik. Zum anderen nahm der Beitrag die Berliner Cybersecurity-Firma Protelion ins Visier, die bis vor kurzem Mitglied im „Cyber-Sicherheitsrat Deutschland e.V.“ war. Die im Raum stehenden Vorwürfe beeinträchtigten auch das unerlässliche Vertrauensverhältnis der Ministerin in die Amtsführung. Diese hätten „das notwendige Vertrauen der Öffentlichkeit in die Neutralität und Unparteilichkeit der Amtsführung als Präsident der wichtigsten deutschen Cybersicherheitsbehörde nachhaltig beschädigt“.

Faeser beruft BSI-Chef Arne Schönbohm ab: Doch wer ist das ... (t-online.de)

Schönbohms Freistellung durch Nancy Faeser wirft die Frage nach der Verhältnismäßigkeit auf. Der Schritt der Innenministerin könnte ein großes Problem nach ...

Doch die Kritik aus diesen Reihen an Schönbohm als Leiter des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik wurde nach und nach leiser. Und das war unbequem, auch für die wechselnden Innenminister. Um das zu verstehen, muss man die Rolle des BSI und die Amtsführung Arne Schönbohms kurz erläutern. Diese Begründung ist ausgesprochen dünn und könnte für Faeser zum Bumerang werden, wenn sich die Vorwürfe gegen Schönbohm nicht weiter erhärten lassen. Jemanden, der tatsächlich in der IT-Sicherheit profiliert ist. Faeser muss nun, und das wird sicherlich nicht leicht, schnell einen Nachfolger oder eine Nachfolgerin für Schönbohm vorzeigen. Etwa bei der Frage, was wichtiger sei: eine möglichst sichere Verschlüsselung für alle Bürger und die Und das schloss ausdrücklich die mögliche Demission Schönbohms ein. Die Abberufung des BSI-Chefs Arne Schönbohm kommt nicht überraschend. Und so griff Faeser nun zum schärfsten Mittel, das ihr zur Verfügung stand: einem Verbot der Führung der Amtsgeschäfte. Schönbohms Freistellung durch Nancy Faeser wirft die Frage nach der Verhältnismäßigkeit auf. Erst langsam realisierte das Ministerium, dass dies gar nicht so einfach ist: Schönbohm ist kein sogenannter politischer Beamter, sondern genau eine Stufe darunter.

Nach Kritik: Bundesinnenministerin Faeser beruft BSI-Chef ... (FAZ - Frankfurter Allgemeine Zeitung)

Wegen möglicherweise mangelnder Distanz zu russischen Geheimdienstkreisen war Arne Schönbohm in die Kritik geraten. Nun zieht die...

[SPD](https://www.faz.net/aktuell/politik/thema/spd)) hat den Präsidenten des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), Arne Schönbohm, abberufen. Die im Raum stehenden Vorwürfe seien nicht vereinbar mit dem Kampf gegen Cyberkriminalität und der Förderung von Cybersicherheit. „Das Agieren der Protelion GmbH ist ein Verstoß gegen die Vereinsziele des Cyber-Sicherheitsrat Deutschland e.V.“, sagte Vereinspräsident Hans-Wilhelm Dünn. Zum anderen nahm der Beitrag die Berliner Cybersecurity-Firma Protelion ins Visier, die bis vor kurzem Mitglied im „Cyber-Sicherheitsrat Deutschland e.V.“ war. [Weitere Informationen](https://www.faz.net/datenschutzerklaerung-11228151.html). Dabei handelt es sich um ein Tochterunternehmen der russischen Cybersecurityfirma O.A.O.Infotecs, die nach Informationen des Recherchenetzwerks Policy Network Analytics von einem ehemaligen Mitarbeiter des russischen Nachrichtendienstes KGB gegründet wurde. [BSI](https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/thema/bsi), die so nunmehr unabhängig von personellen Spekulationen ihrer Arbeit nachgehen könnten. [Schönbohm stand wegen möglicherweise mangelnder Distanz zu russischen Geheimdienstkreisen über den umstrittenen Verein „Cyber-Sicherheitsrat Deutschland“ in der Kritik.](https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/warum-bsi-chef-schoenbohm-weichen-muss-faeser-geht-auf-distanz-18377097.html?premium) Wer seine Nachfolge antreten soll, steht laut Innenministerium noch nicht fest. [externe Inhalte](https://www.faz.net/faz-net-services/externe-medieninhalte-17435813.html)anzuzeigen, ist Ihre widerrufliche Zustimmung nötig. Die Ministerin habe entschieden, Schönbohm „die Führung der Dienstgeschäfte als Präsident des BSI mit sofortiger Wirkung zu untersagen“, teilte der Sprecher weiter mit. Diese hätten „das notwendige Vertrauen der Öffentlichkeit in die Neutralität und Unparteilichkeit der Amtsführung als Präsident der wichtigsten deutschen Cybersicherheitsbehörde nachhaltig beschädigt“. Wegen möglicherweise mangelnder Distanz zu russischen Geheimdienstkreisen war Arne Schönbohm in die Kritik geraten.

Der ehemalige BSI-Chef Arne Schönbohm war umstritten - und ... (RND)

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat den Präsidenten des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik, Arne Schönbohm, ...

Die „China-Brücke“ ist der „Atlantik-Brücke“ nachempfunden, die seit Jahrzehnten um gute Beziehungen zu den USA wirbt. Heute amtiert er als Vorsitzender der „China-Brücke“, die sich, wie der Name schon sagt, um gute Beziehungen zu dem totalitären Riesenreich mit seinen 1,4 Milliarden Einwohnerinnen und Einwohnern bemüht. Nicht zuletzt an ihm lässt sich erkennen: Unter denen, die für Sicherheit sorgen soll(t)en, ist es in Zonen der Unsicherheit häufig bloß ein Schritt. Er war ab 2014 Staatssekretär im Kanzleramt und dort für die Beaufsichtigung der Geheimdienste zuständig. Im Zuge des Wirecard-Skandals wurde bekannt, dass der heute 69-jährige Fritsche als Lobbyist für das Skandalunternehmen gewirkt hatte. Er stellte öffentlich infrage, ob es sich um eine „Hetzjagd“ gehandelt habe, und sprach in der folgenden Konfrontation von „linksradikalen Kräften in der SPD“. Nach dem Tod eines Deutschen und den folgenden Angriffen auf Migranten in Chemnitz überspannte der Rheinländer den Bogen. Der Präsident des Bundesnachrichtendienstes, Gerhard Schindler, war da bereits abserviert worden. Arne Schönbohm hat das Vertrauen der Frau verloren, deren Vertrauen er dringend braucht. Der bekannteste Fall war in der jüngeren Vergangenheit der des einstigen Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz. Und weil der 53-jährige Behördenleiter daraus aus Sicht der Ministerin nicht die nötigen Schlussfolgerungen gezogen hat, muss er gehen. Das ist so klar, wie dass im Herbst die Kastanien von den einschlägigen Bäumen fallen.

Arne Schönbohm

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