Xi Jinping
2022 - 10 - 16
Parteikongress in Peking - Xi Jinping schwört die Delegierten auf ... (Deutschlandfunk)
In Peking hat der 20. Kongress der Kommunistischen Partei Chinas begonnen. Die Versammlung hat vor allem den Zweck, die Macht von Staats- und Parteichef Xi ...
In diesem Zusammenhang wertete er die Null-Covid-Politik Chinas als Makel in der Bilanz des Staats- und Regierungschefs. An sich könne Xi aber auf zehn wirtschaftlich starke Jahre zurückblicken, außerdem habe er den Einfluss des Landes in der Weltpolitik ausgebaut. Der Politologe Sandschneider geht davon aus, dass die Entscheidungen des Kongresses parteiintern bereits gefallen sind. Menschenrechtler erwarten keine Veränderungen in der Politik gegenüber Minderheiten wie den Uiguren in der Provinz Xinjiang. Er betonte, die Strategie habe die Infektions- und Todesrate niedrig und die Wirtschaftsentwicklung stabil gehalten. Im Mittelpunkt des alle fünf Jahre stattfindenden Parteitages steht der Ausbau der Macht von Xi Jinping und seine Wiederwahl für eine dritte Amtszeit.
Eröffnungsrede zum Parteitag: Xi Jinping warnt vor "immensen ... (manager-magazin.de)
In seiner Eröffnungsrede zum einwöchigen Kongress der Kommunistischen Partei ruft Chinas Staatschef Xi Jinping die Delegierten dazu auf, sich auf schwierige ...
"China ist durch Globalisierung sowie Reform und Öffnung stark geworden und hat diese Macht bewahrt, deswegen wird es nicht leicht sein, sich abzukoppeln." International sah der Parteichef "immense Risiken und Herausforderungen" sowie "globale Veränderungen, wie sie in einem Jahrhundert nicht gesehen worden sind". Die Delegierten sollen ein neues Zentralkomitee mit Gefolgsleuten bestimmen und seine Ideologie noch tiefer als Leitlinie in der Verfassung der Partei verankern. Seine Führung werde sich die "Option bewahren, alle notwendigen Maßnahmen zu ergreifen". Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping (69) hat vor schwierigen Zeiten und "potenziellen Gefahren" gewarnt. "Deswegen richtet euch darauf ein und seid vorbereitet, starken Winden, schwerer See und selbst gefährlichen Stürmen standzuhalten."
China: Xi Jinping droht Taiwan mit Militäreinsatz (t-online.de)
Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping hat Taiwan mit einer militärischen Offensive gedroht. Man werde "alle notwendigen Maßnahmen" ergreifen.
Diese zielten auf ausländische Einmischung und eine "kleine Zahl" von Unabhängigkeitskräften, "nicht auf die Landsleute in Taiwan", hob Xi Jinping hervor. International sah der Parteichef "immense Risiken und Herausforderungen" sowie "globale Veränderungen, wie sie in einem Jahrhundert nicht gesehen worden sind". Während der Rest der Welt versucht, mit dem Virus zu leben, verfolgt China weiter ein Null-Toleranz-Ziel – mit Lockdowns, Massentests, Quarantäne und Kontaktverfolgung, was die In der stark ideologisch geprägten Rede rief Xi Jinping dazu auf, entschieden seiner Parteiführung zu folgen, um ein "modernes sozialistisches Land" zu bilden. Man strebe eine friedliche "Vereinigung" an, "aber wir werden uns niemals verpflichten, den Einsatz von Gewalt aufzugeben", sagte der Präsident am Sonntag zum Auftakt des alle fünf Jahre stattfindenden Parteitags in [Peking](/themen/peking/). Die chinesische Führung werde sich die "Option bewahren, alle notwendigen Maßnahmen zu ergreifen".
Parteitag in China: Xi Jinping bereitet seine ewige Amtszeit vor (Business Insider Deutschland)
In Peking hat der Parteitag der Kommunistischen Partei begonnen. Xi Jinping wird sich hier das Amt des Parteichefs auf Lebenszeit sichern.
Dabei machte er seine altbekannten Positionen klar: Mitten in den wachsenden Spannungen mit den USA um Taiwan plädierte er für den weiteren Ausbau der Volksbefreiungsarmee und drohte mit einem Militäreinsatz gegen die demokratische Inselrepublik. Angeblich entzündete er nach der Aktion noch ein Feuer, um mit den schwarzen Rauchwolken auf sich und seine Worte aufmerksam zu machen. Auch wird der Parteitag Xi Jinpings Ideologie tiefer in der Parteiverfassung verankern, damit sie als Leitlinie noch über Jahrzehnte Bestand hat. Seit seinem Aufstieg 2012 hat Xi seine Macht gebündelt, um sich verdichtet, Widersacher verdrängt, gleichzeitig den Sicherheits- und Unterdrückungsapparat in der Volksrepublik massiv ausgebaut, viel Geld, viel Personal und die modernsten Technologien hineingesteckt. Es wird erwartet, ja sicher davon ausgegangen, dass Xi Jinping mit der vorangegangenen Tradition brechen und sich nach zwei Amtszeiten ein drittes Mal für fünf Jahre als Parteichef ernennen lassen wird. In Peking hat der 20.
China: Xi Jinping droht Taiwan mit militärischer Eroberung – und ... (Frankfurter Rundschau)
In Peking hat der 20. Parteitag von Chinas Kommunisten begonnen. Zum Auftakt sendete Parteichef Xi Jinping eine Drohung in Richtung Taiwan.
[auf ein neues Niveau gehoben wird](https://www.merkur.de/politik/china-parteitag-xi-jinping-amtszeit-sozialismus-mao-news-zr-91825538.html). [Massenarbeitslosigkeit unter jungen Menschen](https://www.merkur.de/wirtschaft/chinas-wirtschaft-bricht-nach-null-covid-politik-zusammen-arbeitslosigkeit-erreicht-rekordstand-zr-91833402.html). Auf den [Ukraine-Krieg](https://www.merkur.de/politik/ukraine-konflikt-sti1524391/) ging Xi nicht ein. Xi wäre dann der mächtigste chinesische Staats- und Parteichef seit [Mao Zedong](https://www.merkur.de/politik/mao-zedong-china-tote-zitate-todesursache-kinder-buch-opfer-90842275.html). Vor allem in Hongkong sieht die Wirklichkeit allerdings anders: Nach der [Niederschlagung der Demokratiebewegung](https://www.merkur.de/politik/china-hongkong-rueckgabe-uk-proteste-taiwan-zr-91639814.html) in den Jahren 2019 und 2020 und der Einführung eines sogenannten Nationalen Sicherheitsgesetzes haben die Behörden die Meinungs- und Pressefreiheit massiv eingeschränkt, Dutzende Aktivisten wurden verhaftet, Hunderttausende verließen die Stadt. [Hongkong](https://www.merkur.de/politik/hongkong-volksrepublik-china-sonderverwaltungszone-marktwirtschaft-metropole-90252792.html) und das einst portugiesisch verwaltete Macao für mehrere Jahrzehnte ihre politischen und gesellschaftlichen Eigenheiten beibehalten dürfen. Grund dafür ist Analysten zufolge auch die „Null-Covid“-Politik, mit der die Regierung auf jegliche Corona-Ausbrüche [mit teils drastischen Lockdowns reagiert](https://www.merkur.de/welt/chinas-verrueckte-null-covid-politik-wer-hat-sich-diesen-quatsch-ausgedacht-91802862.html). In seiner Rede verwies Xi auch auf die angeblichen Errungenschaften seiner Partei. [Volksbefreiungsarmee](https://www.merkur.de/politik/volksbefreiungsarmee-dienstgrade-aufruestung-panzer-luftwaffe-90845729.html), die „jetzt ein neues Aussehen und eine neue Struktur“ habe. „Die Lösung der Taiwan-Frage ist eine Angelegenheit des chinesischen Volkes selbst, über die das chinesische Volk zu entscheiden hat.“ Weiter sagte Xi unter dem Applaus der rund 2.300 Delegierten, die für eine Woche in Peking zusammengekommen waren: „Die vollständige Wiedervereinigung des Vaterlandes muss erreicht und kann verwirklicht werden.“ München/Peking – Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping hat erneut mit der militärischen Eroberung Taiwans gedroht. Parteitags der Kommunistischen Partei sagte Xi am Sonntag (16.
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