Nachdem das Landgericht Leipzig im September eine Anklage gegen Musiker Gil Ofraim zugelassen und das Hauptverfahren eröffnet hatte, warfen seine Verteidiger ...
Das Landgericht hatte diese Anträge jedoch als unbegründet zurückgewiesen und das Hauptverfahren eröffnet. Der Richter im Verleumdungsprozess gegen Gil Ofarim ist nicht befangen, das entschied das Oberlandesgericht Dresden am Freitag. Am Freitag wies das Oberlandesgericht (OLG) Dresden die Beschwerden der Befangenheitsanträge rechtskräftig ab.
Die Verteidiger von Gil Ofarim hatten einen Richter am Landgericht Leipzig als befangen abgelehnt. Das Gericht wies diese Anträge zurück.
Die Mitwirkung eines abgelehnten Richters am Eröffnungsverfahren führe aber nicht zu dessen Unwirksamkeit, hieß es nun in der Begründung des Oberlandesgerichts. Das Landgericht Leipzig hatte die Anklage gegen den 40-Jährigen im September zugelassen und das Hauptverfahren eröffnet. Der 40-Jährige hatte sich zuletzt nicht mehr öffentlich geäußert.
Ein Antrag wegen Befangenheit eines Richters wurde abgelehnt. Der Verleumdungsprozess gegen Gil Ofarim findet wie geplant am 24.10. statt.
Die Ankläger gehen jedoch davon aus, dass Ofarim die antisemitischen Beleidigungen gegen ihn nur erfunden habe. Das Verfahren dreht sich um die Vorkommnisse am Abend des 5. Zuvor wurde bereits die Anklage zugelassen und das Hauptverfahren eröffnet.
Im Prozess gegen Gil Ofarim muss der Sänger eine Niederlage einstecken: Seine Befangenheitsanträge gegen einen Richter wurden abgelehnt.
Das Oberlandesgericht Dresden (OLG) lehnte die Beschwerden gegen die Ablehnung der Befangenheitsanträge am Freitag ebenfalls ab. Im September dieses Jahres hat das Landgericht Leipzig die Anklage des Hotelangestellten zugelassen und das Hauptverfahren wegen falscher Verdächtigung und Verleumdung gegen Ofarim eröffnet. Grund für die Diskussionen war ein Video, in dem er einen Hotelmitarbeiter in Leipzig des Judenhasses beschuldigte.
Am 24. Oktober soll der Prozess gegen den Musiker Gil Ofarim beginnen. Seine Verteidiger wollen verhindern, dass der Rechtsstreit mündlich verhandelt wird.
Die Mitwirkung eines abgelehnten Richters am Eröffnungsverfahren führe aber nicht zu dessen Unwirksamkeit, hieß es in der Begründung des OLG. Das Oberlandesgericht Dresden (OLG) lehnte am Freitag die Beschwerden gegen die Ablehnung der Befangenheitsanträge ab. Nach Einschätzung der Staatsanwaltschaft Leipzig hat sich der Vorfall aber nicht so zugetragen.
Der Musiker hatte einem Hotel Antisemitismus vorgeworfen. Ab Ende Oktober muss sich Ofarim wegen Verleumdung verantworten. Nun scheiterte er mit einer ...
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Bald beginnt der Prozess gegen Gil Ofarim. Der Versuch seiner Anwälte einen unliebsamen Leipziger Richter zu verhindern, ist gescheitert.
Das Landgericht Leipzig habe sich eines "juristischen Taschenspielertricks" bedient, teilten die Verteidiger des Musikers am Freitag mit. Die Verteidiger des Musikers hatten den Vorsitzenden Richter am Landgericht Nun ist klar: Bald beginnt der Prozess gegen Gil Ofarim.
Der Musiker Gil Ofarim ist mit seinen Befangenheitsanträgen gegen einen Richter am Landgericht Leipzig in seinem Verfahren wegen falscher Verdächtigung und.
Die Mitwirkung eines abgelehnten Richters am Eröffnungsverfahren führe aber nicht zu dessen Unwirksamkeit, hieß es in der Begründung des OLG. Das Oberlandesgericht Dresden (OLG) lehnte am Freitag die Beschwerden gegen die Ablehnung der Befangenheitsanträge ab. [Leipzig](/thema/Leipzig) (dpa) - Der Musiker Gil Ofarim ist mit seinen Befangenheitsanträgen gegen einen Richter am Landgericht Leipzig in seinem Verfahren wegen falscher Verdächtigung und Verleumdung gescheitert.