Der rheinland-pfälzische Innenminister Lewentz tritt von seinem Amt zurück. Hintergrund ist seine Rolle bei der Flutkatastrophe im Ahrtal.
Lewentz selbst habe der Bericht in der Nacht aber nicht vorgelegen. Im Mittelpunkt der Diskussion stand zuletzt die Frage, wann der Minister in der Nacht vom 14. Der Pressetermin von Dreyer und Lewentz war kurzfristig angekündigt worden. Der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz gibt sein Amt ab. Zur Frage nach seinem Vorsitz in der SPD Rheinland-Pfalz sagte Lewentz, er sei gewählt bis zum nächsten Parteitag im Jahr 2023. Hintergrund ist seine Rolle bei der Flutkatastrophe im Ahrtal.
Der rheinland-pfälzische Innenminister Lewentz zieht Konsequenzen aus dem Umgang mit der Flutkatastrophe im Ahrtal und legt sein Amt nieder.
In der Sturzflut, die am Abend am Oberlauf der Ahr einsetzte und die Mündung in den Rhein am frühen Morgen erreichte, kamen mindestens 134 Menschen ums Leben. Im Mittelpunkt der Diskussion stand zuletzt die Frage, wann der Minister in der Nacht vom 14. Die laut Polizei versehentlich vergessenen Videoaufnahmen zeigen Menschen in höchster Not im
Nach Anne Spiegel zieht ein weiterer Minister persönliche Konsequenzen aus dem Umgang mit der Flutkatastrophe im Ahrtal. Roger Lewentz gibt sein Amt ab.
In der Sturzflut, die am Abend am Oberlauf der Ahr einsetzte und die Mündung in den Rhein am frühen Morgen erreichte, kamen mindestens 134 Menschen ums Leben. Im Mittelpunkt der Diskussion stand zuletzt die Frage, wann der Minister in der Nacht vom 14. Mainz - Rund 15 Monate nach der Flutkatastrophe im Ahrtal gibt der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz sein Amt auf.
Das hat Lewentz soeben auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) erklärt. "Heute übernehme ich für in meinem ...
Fraktionschef Joachim Streit sagte: "Mit dem freiwilligen Rücktritt hat Roger Lewentz dem Amt und der Demokratie einen großen Dienst erwiesen." Zur Frage nach seinem Vorsitz in der SPD Rheinland-Pfalz sagte Lewentz, er sei gewählt bis zum nächsten Parteitag im Jahr 2023. Die Opfer der Flutkatastrophe würden durch den Rücktritt aber ein wenig mehr Gerechtigkeit erfahren. CDU-Fraktionschef Christian Baldauf sagte, damit sei Lewentz "endlich seinem Amt, seinem Amtseid und der Verantwortung für die Menschen in unserem Bundesland" gerecht geworden. Die Dauer-Affären Nürburgring und Flughafen Hahn überstand er mit Energie und Rückendeckung. [Nach Ansicht der Opposition hätte das Land damals die Einsatzleitung übernehmen müssen](/swraktuell/rheinland-pfalz/u-ausschuss-flut-lewentz-100.html). Baldauf kritisierte, dass sich Lewentz in seiner Rücktrittsrede nicht für persönliche Fehler und Fehleinschätzungen entschuldigt habe. Die politische Aufarbeitung der Flutkatastrophe im Untersuchungsausschuss des Landtags werde intensiviert, kündigte Baldauf zudem an. In den Berichten schilderten die Hubschrauberpiloten die dramatische Situation im Ahrtal. Der Minister hatte stets erklärt, in der Flutnacht vom 14. Hintergrund des Rücktritts ist die massive Kritik an Lewentz im Zusammenhang mit der Flutkatastrophe. "Das ist für einen Minister nicht gut."
Er war lange Krisenmanager der Landesregierung in RLP: Roger Lewentz. Jetzt hat die Flutkatastrophe den Macher von Bord gespült.
Der Druck auf Lewentz und Dreyer wurde aber schließlich zu groß. Zudem konnte Lewentz sich als Vorsitzender der Innenministerkonferenz profilieren - in Zeiten von Pegida, NPD-Verbotsverfahren und terroristischer Bedrohung. Doch Lewentz konnte sich halten - auch dank des großen Rückhalts in der SPD. In der SPD-Alleinregierung wurde Lewentz Staatssekretär im Innenministerium, 2011 übernahm er die Leitung des Hauses und bekam noch das Ressort Infrastruktur dazu. Der 59-jährige Lewentz gilt als einer, der anpackt. Die Wahl fiel aber auf Malu Dreyer - auch, weil die damalige Sozialministerin im Gegensatz zu Lewentz keine Berührungspunkte zum Nürburgring hatte.
Der Innenminister von Rheinland-Pfalz, Roger Lewentz, tritt zurück. Das berichten der „SWR“ und die Deutsche-Presse-Agentur übereinstimmend.
Lesen Sie die Story hier.](https://www.focus.de/politik/polizei-warnte-innenministerium-frueh-neue-mail-aus-der-flutnacht-bringt-lewentz-in-weitere-bedraengnis_id_162874235.html) Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) will schon bald die Nachfolge für Lewentz bekanntgeben. [SPD-Politiker](https://www.focus.de/organisationen/spd/) am Mittwoch in Mainz.
Der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz tritt zurück. Das ist folgerichtig, doch längst noch nicht genug. Malu Dreyer muss nun alles auf den ...
Und zu guter Letzt sollte die Ministerpräsidentin sich auch dazu durchringen, den Grünen-Umweltstaatssekretär Erwin Manz zu feuern. Auch müssen nun alle Unterlagen im Untersuchungsausschuss auf den Tisch. Lange Zeit hatten sich Lewentz nebst seiner Regierungschefin Malu Dreyer hinter der Verteidigungslinie verschanzt, man habe in der Flutnacht kein belastbares Lagebild gehabt.
Roger Lewentz, Innenminister von Rheinland-Pfalz, ist von seinem Amt zurückgetreten. Hintergrund ist die massive Kritik an Lewentz im Zusammenhang mit der ...
Die Bilder und die Schilderungen der Hubschrauberbesatzung seien in die Lagebewertung eingeflossen. Die Videos und Fotos seien nach Erkenntnissen des Untersuchungsausschusses an das Polizeipräsidium und an das Lagezentrum im Innenausschuss übermittelt worden. Nach Bekanntwerden der Videos teilte das Ministerium mit, dass dem Untersuchungsausschuss im Februar 2022 ein Einsatztagebuch der Hubschrauberstaffel übermittelt worden sei. "Er bleibt geschäftsführend noch für ein paar Tage im Amt", sagte sie und fügte hinzu: "Sie können davon ausgehen, dass ich in den nächsten Tagen öffentlich machen werde, wer Roger Lewentz folgt." Zur Frage nach seinem Vorsitz in der SPD Rheinland-Pfalz sagte Lewentz, er sei gewählt bis zum nächsten Parteitag im Jahr 2023. Der Pressetermin von Dreyer und Lewentz wurde am Mittwoch kurzfristig angekündigt.
Der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz (SPD) wird laut Regierungskreisen von seinem Amt zurücktreten. Dies werde er am Mittwoch in Mainz ...
Er war wegen seines Verhaltens während der Flutkatastrophe im Ahrtal zunehmend unter Druck geraten. Dies werde er am Mittwoch in Mainz mitteilen, erfuhr die dpa. Mainz - Der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz (SPD) wird laut Regierungskreisen von seinem Amt zurücktreten.
Die Flutkatastrophe 2021 erschüttert ganz Deutschland. Der rheinland-pfälzische Innenminister Lewentz steht wegen Videoaufnahmen aus dem Katastrophengebiet ...
Die Bilder und die Schilderungen der Hubschrauberbesatzung seien in die Lagebewertung eingeflossen. Die Videos und Fotos seien nach Erkenntnissen des Untersuchungsausschusses an das Polizeipräsidium und an das Lagezentrum im Innenausschuss übermittelt worden. Nach Vorwürfen im Zusammenhang mit dem Bekanntwerden von Hubschraubervideos aus der Nacht der Hochwasserkatastrophe im Ahrtal im Juli 2021 ist der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz von seinem Amt zurückgetreten. Nach Bekanntwerden der Videos teilte das Ministerium mit, dass dem Untersuchungsausschuss im Februar 2022 ein Einsatztagebuch der Hubschrauberstaffel übermittelt worden sei. Der Pressetermin von Dreyer und Lewentz wurde kurzfristig angekündigt. Im Untersuchungsausschuss des Landtags zur Flut waren im September Videos aus einem Polizeihubschrauber aufgetaucht, die am 14.
Der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz (SPD) zieht nach massiver Kritik die Konsequenzen.
15.15 Uhr), um über das Verhalten von Lewentz während der Flutkatastrophe im Ahrtal zu diskutieren. An diesem Mittwochmittag war auf Antrag aus der Opposition (CDU und Freie Wähler) ursprünglich eine Sondersitzung des Landtags geplant (ab ca. In der Sturzflut, die am Abend am Oberlauf der Ahr einsetzte und die Mündung in den Rhein am frühen Morgen erreichte, kamen in Rheinland-Pfalz mindestens 134 Menschen ums Leben. Im Mittelpunkt der Kritik an Lewentz stand zuletzt die Frage, wann der Minister in der Nacht vom 14. Die Staatsanwaltschaft Koblenz ermittelt gegen den früheren Landrat des Kreises Ahrweiler und den damaligen ehrenamtliche Brand- und Katastrophenschutzinspekteur des Kreises wegen womöglich zu später Warnungen und Evakuierungen. Ministerpräsidentin Dreyer, die Lewentz für die jahrelange Zusammenarbeit persönlich dankte, sprach von einem „schweren Tag für uns als Landesregierung“. Er blieb dabei, dass er die Hubschraubervideos erst jetzt, rund 14 Monate nach der Flut, gesehen habe. Auch das Ministerium hatte zuletzt erklärt, dass der Einsatzbericht des Hubschrauberfluges früher dem Ausschuss hätte vorgelegt werden müssen. Am Mittwochmorgen hatten er und Dreyer dann kurzfristig zu einer Erklärung in die Staatskanzlei eingeladen. Wenn er mit seinen Äußerungen zu den Videos in den vergangenen Tagen die Menschen an der Ahr verletzt habe, dann tue ihm dieser Eindruck „sehr, sehr leid“: „Ich wollte die Gefühle dieser Menschen nicht verletzen.“ Und: „Es tut mir weh, im Zusammenhang mit dieser Flutkatastrophe als gefühlskalt bezeichnet zu werden.“ Das Ausmaß der Katastrophe habe sich niemand vorstellen können, auch ihm sei die Dimension erst am nächsten Morgen klar geworden. In seiner Erklärung wandte sich Lewentz zunächst an die Menschen im Ahrtal.
Für die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Dreyer ist es ein herber Schlag: der Rücktritt von Innenminister Lewentz. Die Kritik am Krisenmanagement ...
Mit Lewentz' Rücktritt sei für die CDU "die Sache noch nicht beendet". Bisher hatte sich die Kritik am Umgang mit der Flutkatastrophe im Wesentlichen auf diese beiden Fachminister gerichtet. Und es entlastet jetzt auch die Koalition ein wenig, dass Lewentz die Verantwortung übernommen hat." "Der Sieger der Landtagswahl im vergangenen Jahr war die SPD. Die Bedeutung von Roger Lewentz für das Kabinett von Ministerpräsidentin Malu Dreyer konnte man am Vormittag am besten an Dreyers eigener Miene ablesen: Die rheinland-pfälzische Regierungschefin wirkte beim gemeinsamen Termin sichtlich bedrückt. Es kann kein leichter Gang für Roger Lewentz gewesen sein, als der rheinland-pfälzische Innenminister um 11.30 Uhr bei einem kurzfristig angesetzten Pressetermin in Mainz seinen Rücktritt erklärte.
Ein Minister, der die Flutkatastrophe im Ahrtal falsch einschätzte, ein Koch, der Umsätze falsch verbuchte, und ein Immobilienmarkt außer Rand und Band.
Die Filmemacherin Regina Schilling hat Igor Levit kurz vor und zu Beginn der Pandemie in seinem Alltag begleitet, als er gerade seine Gesamtaufnahme der Beethoven-Klaviersonaten herausgebracht hatte. Könnten Sie, wenn Sie das richtige Kino in Ihrer Nähe haben, »Igor Levit – No Fear« anschauen. In Wahrheit habe Braunbär 747, besser bekannt als »Jumbo-Jet«, viel mehr Lachse gerissen und sei daher der würdige Sieger des »Fat Bear«-Wettbewerbs. Die Überlebenden erfahren immer noch Diskriminierung – und leiden besonders unter Putins Krieg. Vogelgrippe dezimiert Bestände von Weihnachtsgänsen: In gut zwei Monaten ist Weihnachten – für manch einen also der Moment, das Festessen zu planen. Jedenfalls begann die Pressekonferenz von Bundeskanzler Olaf Scholz, Bauministerin Klara Geywitz (beide SPD) sowie Vertretern aus Wirtschaft und Gewerkschaften gleich mit einem Offenbarungseid. Sie leitet in Potsdam die Tafel, eine Institution, die besonders bedürftigen Menschen mit Essen hilft. Überall tritt immer deutlicher zutage, wie kostspielig das Leben in der Bundesrepublik Deutschland geworden ist. Die erste Politikerin, die Konsequenzen zog, war Anne Spiegel (Grüne), die als Bundesfamilienministerin zurücktrat. In der Folge stiegen die Immobilienpreise jedoch ins Unermessliche. Der heutige Prozesstag war offenbar auch ein kleines Kammerspiel, wie es oft in meiner Lieblingsserie »Liebling Kreuzberg« mit Manfred Krug zur Aufführung kam: Der Angeklagte verrennt sich, die Verteidigung versucht einzufangen, die Richterin garniert die Monologe mit süffisanten Bemerkungen. »Ich habe mir, meinen Freunden und Bekannten und auch meinen Verteidigern bis zuletzt etwas vorgemacht, weil ich nicht wahrhaben wollte, dass ich unternehmerisch gescheitert bin.« Das sei ihm besonders klar geworden, »als ich diesen Saal erstmals betrat«.
Spät aufgetauchte Polizeivideos aus der Nacht der Flutkatastrophe sind dem Innenminister zum Verhängnis geworden. Er gibt sein Amt auf.
CDU und Freie Wähler wollten die Rolle von Lewentz in der Flutnacht am Mittwochnachmittag zum Thema im Landtag machen, die AfD hatte sich für ein Misstrauensvotum ausgesprochen. Die drei Ampelparteien und auch die oppositionellen Freien Wähler (FW) würdigten Lewentz' langjähriges Wirken in verschiedenen Funktionen der Landespolitik und zollten ihm Respekt für den Rücktritt. Sie war zum Zeitpunkt der Flutkatastrophe Umweltministerin in Rheinland-Pfalz gewesen und damit für den Hochwasserschutz zuständig. Die jetzt verspätet bekanntgeworden Videos und den Einsatzbericht der Hubschrauberstaffel der Polizei seien ihm in der Nacht vom 14. Gefasst und aufrecht wandte sich Lewentz in seiner Rücktrittserklärung zuerst an die Menschen im Ahrtal. Die Oppositionsparteien CDU und AfD kritisierten den Rücktritt als überfällig, die Ampelparteien und Freien Wähler zollten dem langjährigen Minister ihren Respekt.
Der rheinland-pfälzische Innenminister Lewentz zieht mit seinem Rücktritt die Konsequenz aus immer fragwürdigeren Erklärungsversuchen zum Umgang mit der ...
Manz, [im Unterschied zu Spiegel](https://www.spiegel.de/politik/deutschland/anne-spiegel-entscheidung-ueber-nachfolge-vermutlich-vor-ostern-a-483ea865-8280-4cb7-9404-c2a9155a084b) immer noch im Amt, hielt es trotz dramatischer Nachrichten am Abend nicht für nötig, diese Falschmeldung zu korrigieren. [Anne Spiegel](https://www.spiegel.de/thema/anne-spiegel/) (Grüne) und ihr Staatssekretär Erwin Manz haben die Lage fahrlässig unterschätzt und beispielsweise noch eine beruhigende Presseerklärung abgegeben (es drohe »kein Extremhochwasser«). Und es gab, wie inzwischen bekannt ist, auch einen zusammenfassenden Bericht der Crew, aus dem die dramatische Lage hervorging. Weder die Staatsanwaltschaft, die wegen möglicher Verfehlungen in der Flutnacht ermittelt, noch der Untersuchungsausschuss des Landtags, der das ebenfalls tut, wussten davon. Erst tauchten Videoaufnahmen auf, die in der Flutnacht aus einem Polizeihubschrauber gemacht wurden. Lewentz (SPD) kam ganz offensichtlich zu dem einzig richtigen Schluss, dass es sich nicht erklären lässt – und zog mit seinem Rücktritt am Vormittag die notwendige Konsequenz.
In anderen Bundesländern oder Staaten hätte ein Minister oder Regierungschef schon wegen weitaus geringerer Anlässe zurücktreten müssen. Dass in Rheinland-Pfalz ...
Wie in Berlin könnte auch die Statik der Mainzer Ampel ins Wanken geraten. Nun gerät Dreyer selbst wegen ihrer Rolle in der Flutnacht und danach ins Visier der Opposition. Schon viel früher hätte Lewentz die Konsequenz aus seinem Nichthandeln in der Flutnacht ziehen müssen.
Der Innenminister von Rheinland-Pfalz ist zurückgetreten: kein Befreiungsschlag für die Ampel-Regierung von Malu Dreyer. Denn der SPD-Politiker hat keine ...
Die Kommunikations- und Organisationsdefizite in der Flutnacht müssen aufgeklärt werden. Solch ein Mantra macht die Betroffenen an der Ahr wahlweise wütend oder traurig. Damit allerdings diskreditiert er die Mitarbeitenden von Polizei und Innenbehörden, die er vorgibt zu schützen.
Innenminister Roger Lewentz ist als Konsequenz aus Fehlern in Zusammenhang mit der Flutkatastrophe zurückgetreten. Wie kommt diese Entscheidung im Ahrtal an ...
[Rücktritt von Innenminister Lewentz ](/swraktuell/rheinland-pfalz/pressekonferenz-zum-ruecktritt-von-rlp-innenminister-lewentz-spd-100.html)eine Chance, den Kathastrophenschutz in Rheinland-Pfalz neu aufzustellen. Gleichzeitig betonte sie, wie extrem "schmerzhaft und unerträglich" in den letzten Wochen die Aussagen von Roger Lewentz bezüglich der Polizeivideos und -fotos für die Betroffenen gewesen seien. Dadurch ist die Politik insgesamt in ein schiefes Licht gerückt worden."
Trotz aller Kritik hielt die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz bis zuletzt an ihrem Innenminister Roger Lewentz fest. Nach dessen...
Am Mittwoch erklärte Lewentz seinen Und: Sie habe „keine eigenen Erkenntnisse zu diesem Vorgang“. Der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz (SPD) mit der Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz Malu Dreyer (SPD) am 12.
Die Haltung des rheinland-pfälzischen Innenministers wurde immer unglaubwürdiger. Anfang der Woche kamen weitere Details zur Situation in der Flutnacht ans ...
[ist am Mittwoch zurückgetreten](https://www.zdf.de/nachrichten/politik/rheinland-pfalz-ahrtal-flut-roger-lewentz-100.html). Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen (Amazon Affiliates) übermittelt werden. (…) Viele Bewohner konnten sich (…) nur noch über Taschenlampen (Signalgebung SOS) bemerkbar machen, da nahezu überall der Strom ausgefallen ist. Auch Telepolis [berichtete über die Vorwürfe](/tp/features/Todes-Flut-im-Ahrtal-2021-Wie-viel-Schuld-traegt-dieser-Mann-7288456.html). Dem Sender sagte sie, im rheinland-pfälzischen Innenministerium habe es "offenbar Kommunikationsprobleme zwischen dem Minister und den nachgeordneten Stellen gegeben"; die Aussagen von Lewentz zu den aufgetauchten Polizei-Videos und -Fotos seien "für die Betroffenen (…) extrem schmerzhaft und schier unerträglich" gewesen. [Datenschutzerklärung](https://www.heise.de/Datenschutzerklaerung-der-Heise-Medien-GmbH-Co-KG-4860.html). Auch hatte er bestritten, von eingestürzten Gebäuden oder Brücken Kenntnis gehabt zu haben. Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Darüber hinaus war es den Kräften der FFW aufgrund der starken Strömung nicht möglich, die angesprochenen Häuser mit Booten anzufahren.Einsatzbericht der Hubschrauberstaffel Nr. Erst Anfang der laufenden Woche war zusätzlich ein Lagebericht mit brisanten Details aus der Flutnacht bekannt geworden. Diese E-Mail enthielt eine klare Warnung vor "dramatischen Auswirkungen". (…) Zusammenfassend kann man sagen, dass das Hochwasser dramatische Auswirkungen hat.
Die Haltung des SPD-Politikers war zuletzt immer unglaubwürdiger geworden. Anfang der Woche kamen weitere Details zur Situation in der Flutnacht ans Licht.
[ist am Mittwoch zurückgetreten](https://www.zdf.de/nachrichten/politik/rheinland-pfalz-ahrtal-flut-roger-lewentz-100.html). Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen (Amazon Affiliates) übermittelt werden. (…) Viele Bewohner konnten sich (…) nur noch über Taschenlampen (Signalgebung SOS) bemerkbar machen, da nahezu überall der Strom ausgefallen ist. Auch Telepolis [berichtete über die Vorwürfe](/tp/features/Todes-Flut-im-Ahrtal-2021-Wie-viel-Schuld-traegt-dieser-Mann-7288456.html). Dem Sender sagte sie, im rheinland-pfälzischen Innenministerium habe es "offenbar Kommunikationsprobleme zwischen dem Minister und den nachgeordneten Stellen gegeben"; die Aussagen von Lewentz zu den aufgetauchten Polizei-Videos und -Fotos seien "für die Betroffenen (…) extrem schmerzhaft und schier unerträglich" gewesen. [Datenschutzerklärung](https://www.heise.de/Datenschutzerklaerung-der-Heise-Medien-GmbH-Co-KG-4860.html). Auch hatte er bestritten, von eingestürzten Gebäuden oder Brücken Kenntnis gehabt zu haben. Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Darüber hinaus war es den Kräften der FFW aufgrund der starken Strömung nicht möglich, die angesprochenen Häuser mit Booten anzufahren.Einsatzbericht der Hubschrauberstaffel Nr. Erst Anfang der laufenden Woche war zusätzlich ein Lagebericht mit brisanten Details aus der Flutnacht bekannt geworden. Diese E-Mail enthielt eine klare Warnung vor "dramatischen Auswirkungen". (…) Zusammenfassend kann man sagen, dass das Hochwasser dramatische Auswirkungen hat.
LUDWIGSHAFEN (dpa-AFX) - "Rheinpfalz' zu Rücktritt Lewentz':. "Roger Lewentz war über zehn Jahre lang ein ziemlich erfolgreicher Minister.
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Mainz (dpa/lrs) - Der bisherige Mainzer Oberbürgermeister Michael Ebling (SPD) ist am Donnerstag als neuer Innenminister vereidigt worden. Im rheinland- ...
Er stand wegen kürzlich bekannt gewordener Polizeivideos aus der Katastrophennacht sowie des anschließenden Einsatzberichts der Hubschrauberpiloten an das Innenministerium in der Kritik. In seinem ersten Auftritt als neues Kabinettsmitglied kündigte Ebling an, er und sein Ministerium würden den Untersuchungsausschuss des Landtags zur Flutkatastrophe vom vergangenen Jahr "nach Kräften" unterstützen. Mainz - Michael Ebling (SPD) ist neuer Innenminister von Rheinland-Pfalz.
Michael Ebling ist offiziell zum neuen Minister für Inneres und Sport in Rheinland-Pfalz ernannt worden. Die Opposition reagiert unterschiedlich auf die ...
Zudem warf er Ebling vor, als Oberbürgermeister von Mainz die Stadt tiefer in die roten Zahlen geführt zu haben. "Wir erwarten aber von Michael Ebling ganz klar eine stärkere finanzielle Unterstützung der Kommunen und signifikante Verbesserungen bei der Finanzierung kommunaler Pflichtaufgaben durch das Land, wie dem ÖPNV, sowie der darbenden kommunalen Infrastruktur." Nach dem Wechsel von Michael Ebling in die Landespolitik muss in Mainz neu gewählt werden. Wer könnte der oder die nächste OB werden? Deshalb habe er großen Respekt vor der Aufgabe, er könne sich aber auf Kompetenz in seinem Ministerium verlassen mit einer Staatssekretärin, die für den Wiederaufbau zuständig sei, und "mit ersten Strukturen, die klar an Kontur gewinnen". Im Fernsehinterview mit SWR Aktuell Rheinland-Pfalz nannte Ebling den Wiederaufbau im Ahrtal insgesamt als einen der Schwerpunkte seiner Arbeit.
Wie die F.A.Z. aus Koalitionskreisen erfuhr, will Ministerpräsidentin Malu Dreyer den Mainzer Oberbürgermeister am Donnerstagnachmittag...
[Michael Ebling](https://www.faz.net/aktuell/politik/thema/michael-ebling) (SPD) soll neuer Innenminister in Rheinland-Pfalz werden. [Mainz](https://www.faz.net/aktuell/rhein-main/thema/mainz); bei einer Stichwahl im November 2019 wurde er im Amt bestätigt. Bei dem Hochwasser im Juli 2021 waren 134 Menschen gestorben, mehr als 700 wurden verletzt. Der Überschuss in diesem Jahr beträgt mehr als eine Milliarde Euro; Ende des Jahres will das einst hochverschuldete Mainz dadurch schuldenfrei sein. Mit der Ernennung zum Innenminister dürften Schweitzer wie Ebling wieder in ähnlich aussichtsreicher Position für das Rennen um die Nachfolge sein. Zuvor war Ebling Dezernent der Stadt unter anderem für Soziales, auf diesem Posten folgte er damals der heutigen Ministerpräsidentin nach, als deren Vertrauter er gilt.
Zugleich haben die Genossen hohe Erwartungen an seinen Nachfolger Michael Ebling. Die Wormser CDU dagegen sieht durch mangelnde Einsicht in Fehler einen ...
Der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz ist am Mittwoch (12. Oktober) von seinem Ministeramt zurückgetreten. Die Opposition hatte seinen ...
Die Sicherheit der Bürger in Rheinland-Pfalz bleibt weiterhin ein Aspekt, den wir konstruktiv- kritisch begleiten und mehr Neueinstellungen bei der Polizei anmahnen", erklärt Freie Wähler-Landesvorsitzender und Parlamentarischer Geschäftsführer Stephan Wefelscheid. „Einen langjährigen Oberbürgermeister in das Amt des Ministers für Inneres und Sport zu berufen, ist für die Kommunen in Rheinland-Pfalz zunächst ein gutes Signal. Lewentz bedauerte in der Pressekonferenz, dass der Einsatzbericht und das Flutvideo des Hubschraubereinsatzes der Polizei verspätet bereitgestellt wurden. Weil damit auch die Nachfolge in der Position der Ministerpräsidentin mitbestimmt wird", sagt Joachim Streit, Freie Wähler Fraktionsvorsitzender im Landtag. Der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz ist am Mittwoch (12. Lewentz war in jüngster Vergangenheit immer mehr in die Kritik geraden.
Mainz - Der Mainzer Oberbürgermeister Michael Ebling (SPD) wird nach Angaben aus Koalitionskreisen neuer Innenminister von Rheinland-Pfalz. Der.
Er stand wegen kürzlich bekannt gewordener Polizeivideos aus der Katastrophennacht sowie des anschließenden Einsatzberichts der Hubschrauberpiloten an das Innenministerium in der Kritik. In seinem ersten Auftritt als neues Kabinettsmitglied kündigte Ebling an, er und sein Ministerium würden den Untersuchungsausschuss des Landtags zur Flutkatastrophe vom vergangenen Jahr "nach Kräften" unterstützen. Der 55-jährige SPD-Politiker folgt dem langjährigen Ressortchef Roger Lewentz (SPD), der nach wachsender Kritik an seiner Rolle im Zuge der Flutkatastrophe im Ahrtal zurückgetreten war.
Trotz aller Kritik hielt die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz bis zuletzt an ihrem Innenminister Roger Lewentz fest. Nach dessen...
Am Mittwoch erklärte Lewentz seinen Und: Sie habe „keine eigenen Erkenntnisse zu diesem Vorgang“. Der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz (SPD) mit der Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz Malu Dreyer (SPD) am 12.
Der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz ist am Mittwoch (12. Oktober) von seinem Ministeramt zurückgetreten. Die Opposition hatte seinen ...
Die Sicherheit der Bürger in Rheinland-Pfalz bleibt weiterhin ein Aspekt, den wir konstruktiv- kritisch begleiten und mehr Neueinstellungen bei der Polizei anmahnen", erklärt Freie Wähler-Landesvorsitzender und Parlamentarischer Geschäftsführer Stephan Wefelscheid. „Einen langjährigen Oberbürgermeister in das Amt des Ministers für Inneres und Sport zu berufen, ist für die Kommunen in Rheinland-Pfalz zunächst ein gutes Signal. Lewentz bedauerte in der Pressekonferenz, dass der Einsatzbericht und das Flutvideo des Hubschraubereinsatzes der Polizei verspätet bereitgestellt wurden. Weil damit auch die Nachfolge in der Position der Ministerpräsidentin mitbestimmt wird", sagt Joachim Streit, Freie Wähler Fraktionsvorsitzender im Landtag. Der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz ist am Mittwoch (12. Lewentz war in jüngster Vergangenheit immer mehr in die Kritik geraden.
Nach dem Rücktritt des rheinland-pfälzischen Innenministers Roger Lewentz (SPD) hat die Landrätin des Flut-Kreises Ahrweiler von einer Chance für neue ...
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Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat am Donnerstag den bisherigen Mainzer Oberbürgermeister Michael Ebling zum neuen ...
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Lewentz ist kein politischer Anfänger, er sitzt seit 1994 im Landtag, er kann Krisen, man frage Kurt Beck und Malu Dreyer. Wieso hat er nicht gehandelt an jenem ...
Und die CDU in Mainz wird versuchen, die Regierungschefin in den Zusammenhang mit der Katastrophe zu ziehen. Die Frage wird sein, wer Lewentz als Landeschef der SPD beerbt. Ähnlich seine Nachfolgerin im Amt, Malu Dreyer, die seit 2013 den Chefstuhl in der Staatskanzlei in Mainz innehat und über die die Rheinpfalz schrieb: „Sie ist die unangefochtene Nummer 1, sie strahlt, sie wärmt die Herzen und sorgt für Harmoniestimmung zwischen den Ampel-Parteien SPD, FDP und den Grünen“. Die CDU verstolperte die Regelung der Nachfolge, Carl-Ludwig Wagner konnte sich nur drei Jahre halten, dann verlor die CDU die Wahl an die SPD mit Rudolf Scharping(1991-1994). Lewentz, der auch im Gespräch war als möglicher Ministerpräsident, überließ Dreyer einst kampflos die Staatskanzlei und stützte die Chefin loyal. Lewentz bestreitet, dass er die Hubschraubervideos, den Lagebericht und die Mail in jener Nacht gesehen habe. Lewentz hat die Wahlkämpfe der SPD im Land der Reben, Rüben und Raketen geleitet, erfolgreich gemanagt. Roger Lewentz war mal der starke Mann in der rheinland-pfälzischen SPD und er war ein wirklicher Vertrauter der beliebten Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Und dann wählten die Christdemokraten Vogel ab, der verabschiedete sich mit den viel zu hohen Worten: Gott schütze Rheinland-Pfalz. Dann tauchte Anfang der Woche eine Mail der Polizei Koblenz auf, die gegen 1.49 Uhr im Lagezentrum des Innenministerium einging, in der die Katastrophe beschrieben wird. Am Ende war Roger Lewentz nicht mehr zu halten, vielleicht zog er auch deshalb für sich die Reißleine, übernahm endlich die politische Verantwortung, weil die Ahr-Katastrophe zu nah an die Ministerpräsidentin rückte und Malu Dreyer hätte gefährden können. Aber er schätzte die Lage falsch ein, sah keine Katastrophe, keine Toten, keine eingestürzten Häuser und nur ein weggeschwemmtes Auto.