Italien

Die Parlamentswahl in Italien brachte das befürchtete Ergebnis: Die Rechtsextremistin Giorgia Meloni wird wohl neue Ministerpräsidentin des Landes.

Sie wird dafür zuständig sein müssen, dass Gruppen, die von der Regierung nicht beachtet werden, immer wieder in den Fokus gestellt werden“, so Gava. Ein konsequenter Schritt aus Gavas Sicht, der selbst für die Partei gestimmt hatte. Inhaltlich rechnet Gava nicht damit, dass Meloni einen Austritt aus der EU oder dem Euro-Raum forcieren wird: „Das Geld, das Italien aus dem Corona-Hilfsfonds und dem European Green Deal zusteht, wird sie gerne nehmen.“ Jedoch befürchtet der SPD-Bundestagsabgeordnete eine Abkühlung der deutsch-italienischen Beziehungen: „Wir werden einen deutlichen Deutschlandhass spüren. Während Salvini sich in der Vergangenheit häufiger prorussisch äußerte, vertrat Meloni differenziertere Positionen und suchte eher die Nähe zu Trump. Innerhalb der Lega sorge der Wahlausgang für Unruhe und biete durchaus Konfliktpotenzial, insbesondere in den norditalienischen Regionen wie der Lombardei oder dem Veneto, wo die Partei Regierungsverantwortung trägt. Giorgia Meloni wird wohl die erste Ministerpräsidentin in der Geschichte Italiens.