Italien-Wahl

Der Wahlsieg von Giorgia Meloni ist kein einfacher Betriebsunfall. Die EU wird die Konsequenzen schmerzhaft zu spüren bekommen, kommentiert Damir Fras.

Das könnte zu Reibungen führen, die der neuen Regierung in Rom ein kurzes Leben bescheren könnte. Doch schon die Aussicht, dass eine Regierung Meloni sich in dieser Frage auf die Seite Ungarns und Polens schlagen könnte, ist Grund zu großer Sorge. Meloni wird als Transatlantikerin beschrieben und steht damit der polnischen Regierung näher als der ungarischen Führung. Es war diese Schützenhilfe, die den Postfaschisten den Weg freigeräumt hat. [im Norden die sogenannten Schwedendemokraten zu einer regierungsfähigen Partei.](https://www.rnd.de/politik/wahl-in-schweden-wer-sind-die-schwedendemokraten-rechtspopulisten-mit-rekordergebnis-DVU36J4YWUOYKFBTCBDGUWT73Q.html) Und jetzt Italien. Noch halten in Deutschland und Frankreich die Brandmauern gegen die extreme Rechte. Und da wäre noch die Rechtsstaatskrise. Immerhin dürfte sich die Haltung der EU zum russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine nicht wesentlich verändern. Das wird sich wiederholen, wenn Salvini wieder etwas zu sagen bekommt in Italien. Marine Le Pen wird sich die Hände reiben bei der Aussicht, Meloni auf ihrer Seite zu wissen. Doch mit Giorgia Meloni an der Spitze des drittgrößten EU-Landes wird es die EU schwerer haben, durch die vielfältigen, sich überlagernden Krisen zu manövrieren: Corona, Klimawandel, Krieg, Inflation, Energiekrise, Rechtsstaatskrise. Weil es bequem war, die Gefahr zu verdrängen.