Italien Wahl

2022 - 9 - 24

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"In Brüssel halten alle den Atem an" (ZDFheute)

In Italien schließen die Wahllokale - die Beteiligung scheint auf Rekordtief. "In Brüssel halten alle den Atem an", so ZDF-Korrespondent Neuhann.

Sie hat die Brüsseler EU-Bürokratie Meloni könnte bei einem Wahlsieg die erste Frau an der Spitze einer italienischen Regierung werden. Die Wahl ist um sechs Monate vorgezogen worden, nachdem die Regierung des populären Ministerpräsidenten [Mario Draghi](/nachrichten/politik/italien-draghi-senat-regierungskrise-100.html) im Juli auseinandergebrochen war. In den 15 Tagen vor der Wahl durften keine Umfragen mehr veröffentlicht werden. Die 73 Prozent damals waren ein Rekordtief in Italien. "Hier in Brüssel halten alle schon den Atem an", berichtet ZDF-Korrespondent Neuhann.

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Wahl in Italien: Niedrige Beteiligung zeichnet sich ab (tagesschau.de)

In Italien steht - mal wieder - die Wahl eines neuen Parlaments an. Die Beteiligung dürfte historisch niedrig werden. Ob davon eher das in Umfragen führende ...

Ihre Wahl könnte entscheidend für die Frage sein, wie eindeutig der erwartete Sieg der rechten Allianz wird. Staatspräsident Sergio Mattarella wählte in seiner Heimatstadt Palermo, der Chef der Sozialdemokraten, Letta, in seinem Wohnort Rom. Sie ignorierten damit eine Vorgabe, auf derartige Äußerungen am Vortag und am Tag der Wahl zu verzichten. Meloni ist die Chefin der rechtsradikalen Partei Fratelli d'Italia (Brüder Italiens), die stärkste Kraft werden dürfte. Ob davon eher das in Umfragen führende Rechtsbündnis profitieren kann oder die Mitte-Links-Parteien, wird sich zeigen. Dabei hatte Italien damals am Ende mit knapp 73 Prozent die niedrigste Wahlbeteiligung seiner Nachkriegszeit registriert - dieser Wert könnte nun noch einmal deutlich unterschritten werden.

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Italien-Wahl: Erste Hochrechnung liegt vor – Melonis Postfaschisten ... (op-online.de)

Am Sonntag (25. September) hat Italien gewählt. Erste Prognosen deuten auf einen Sieg der radikalen Rechten hin. Der News-Ticker.

Die politische Rechte in Italien zeigt sich erschüttert über eine Aussage von der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Nun ist Meloni dabei, die extreme Rechte in Italien an die Spitze der Regierung zu bringen. Wladimir Putin sei zum Angriff auf die Ukraine gedrängt worden und wollte lediglich „anständige Leute“ an die Regierung in Kiew bringen, sagte der Spitzenkandidat der Partei Forza Italia zuletzt. Das empörte vor allem die Politiker:innen der in Umfragen klar führenden Rechtsallianz. +++ 10.25 Uhr: Während eines Wahlkampfauftritts echauffierte sich die Postfaschistin der Fratelli d‘Italia (FDI), Giorgia Meloni, über eine angebliche „Enteignung“ von 30.000 Strandbad-Unternehmen. Die Allianz, der auch die rechtspopulistische Lega und die konservative Forza Italia angehören, dürfte aber wohl auf mehr als die Hälfte der Sitze im Parlament kommen. Laut La Repubblica kündigte Rechtspopulist Matteo Salvini von der Lega an: „Ich habe die Regierung im Kopf.“ September kamen die Fratelli auf 27 Prozent der Stimmen, laut einer Erhebung von Ipsos vom selben Tag auf 25,1 Prozent. „Meloni war in den letzten drei Regierungen in der Opposition. Die bis dato niedrigste Beteiligung in der Nachkriegszeit war 2018 mit knapp 73 Prozent registriert worden. Die Lega hatte 2018 17,3 Prozent der Stimmen erhalten, Forza Italia 14,0 Prozent. Der Wahlsieg des Bündnisses von Rechts-Mitte-Parteien in Italien ist deshalb besorgniserregend“, sagte Katharina Barley (SPD), Vize-Präsidentin des EU-Parlaments, der Welt.

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Prognosen: Radikale Rechte gewinnt Parlamentswahl in Italien (Süddeutsche Zeitung)

Ein Bündnis um die rechtsradikale Partei Fratelli d'Italia hat die Wahl in Italien laut Prognosen klar gewonnen. Die Allianz, der auch die ...

Dennoch blicken Teile der EU sorgenvoll in Richtung Süden - auch wegen des Ukraine-Kriegs, in dem die Mitgliedsstaaten um Einigkeit ringen. Die 45-jährige Meloni versuchte im Wahlkampf, Sorgen im Ausland vor einer Regierungsübernahme der Rechtsparteien zu zerstreuen und versicherte, dass Italien ein verlässlicher Partner bleiben werde. Im Logo führen die 2012 gegründeten Fratelli d'Italia eine Flamme, die an Mussolini erinnert und die ein Symbol der Rechten ist. Die Sozialdemokraten zogen ihre Schlüsse daraus - die Fraktionschefin der PD im Abgeordnetenhaus, Debora Serracchiani, kündigte an, die Partei werde in die Opposition gehen. Nach ersten Hochrechnungen des Senders La7 kommt das Rechtslager, das als Favorit in die Wahl gezogen war, auf 42,8 Prozent der Stimmen. Die Berechnungen von La7 gehen von 105 bis 125 der insgesamt 200 Senatssitze für das rechte Lager aus, der Sender Rai kommt auf 114 bis 126.

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Italien: Radikale Rechte gewinnen laut ersten Hochrechnungen (STERN.de)

Laut ersten Prognosen können die Konservativen und radikalen Rechten die Mehrheit der Sitze im italienischen Parlament für sich beanspruchen.

Im Logo führen die 2012 gegründeten Fratelli d'Italia eine Flamme, die an Mussolini erinnert und die ein Symbol der Rechten ist. Meloni betont zwar stets ihre Unterstützung für das von Russland angegriffene Land, und sie gilt außenpolitisch als prowestlich sowie als Befürworterin der Nato. Der Rechtsblock war als Favorit in die Wahl gegangen. Zudem wies sie zurück, dass ein Wahlsieg der Fratelli zu einer autoritären Wende oder dem Austritt Italiens aus der Europäischen Union und der Gemeinschaftswährung Euro führen könnte. Bei der Parlamentswahl 2018 hatten sie gerade mal etwas mehr als 4,0 Prozent erreicht. Die Allianz, der auch die rechtspopulistische Lega und die konservative Forza Italia angehören, dürfte mehr als die Hälfte der Sitze im Parlament erhalten, wie die Sender Rai und SkyTG24 am Sonntagabend auf Grundlage von Nachwahlbefragungen berichteten.

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