Lauterbach

Im August erkrankte Gesundheitsminister Lauterbach an Corona. Sechs Tage später nahm er an einer Kabinettssitzung teil. Ein Berliner Gesundheitsamt prüft ...

»Nach unseren Informationen ist der Fall für das Gesundheitsamt erledigt«, teilte das BMG weiter mit. Das Gesundheitsamt habe sich kürzlich an das Büro des Gesundheitsministers gewandt und um eine Stellungnahme zu den Vorwürfen gebeten, sagte der Sprecher weiter. Es seien dem Amt damals dieselben Auskünfte wie der Öffentlichkeit zu Isolationszeit und Testergebnissen des Ministers gegeben worden. [Karl Lauterbach](https://www.spiegel.de/thema/karl_lauterbach/) ( [SPD](https://www.spiegel.de/thema/spd/)) wegen eines möglichen Verstoßes gegen die Corona-Isolationsvorschriften des Landes. Auf Twitter schrieb der vierfach Geimpfte zuerst von »leichten«, später von »stärkeren Symptomen als erwartet«. August positiv auf das Coronavirus getestet worden, seine Amtsgeschäfte nahm er deshalb vorübergehend aus der häuslichen Isolation wahr.

AfD-Politikerin Beatrix von Storch soll Karl Lauterbach im Bundestag einen Vogel gezeigt und „Sie sind völlig irre!“ geschrien haben. Dagegen wehrt er sich ...

„Kick-off Politik“ ist der tägliche Nachrichtenpodcast von WELT. [Der „Spiegel“ hatte zuvor berichtet](https://www.spiegel.de/politik/deutschland/karl-lauterbach-zeigt-afd-abgeordnete-beatrix-von-storch-an-a-f60e95b8-2c8c-4b2a-843d-ab4242c5a551), der SPD-Politiker habe von Storch wegen Beleidigung bei der Polizei angezeigt. Das wichtigste Thema analysiert von WELT-Redakteuren und die Termine des Tages. Hätte die von Lauterbach angezeigte Äußerung im Protokoll gestanden, hätte er „Ordnungsmaßnahmen ergriffen“, so Kubicki. [Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach](/politik/deutschland/plus241012897/Lauterbach-in-Israel-Unsere-Regeln-sind-strenger-als-in-jedem-anderen-europaeischen-Land.html) hat die AfD-Bundestagsabgeordnete Beatrix von Storch angezeigt. Demnach soll von Storch nach Lauterbachs Rede zum Infektionsschutzgesetz in Richtung Regierungsbank geschaut, Blickkontakt zum Minister gesucht und laut vernehmlich die Worte „Sie sind völlig irre!“ geäußert haben.

Das Gesundheitsamt in Berlin Mitte ermittelt wegen eines möglichen Corona-Verstoßes von Karl Lauterbach, nachdem fünf Anzeigen gegen den SPD-Minister ...

"Nach unseren Informationen ist der Fall für das Gesundheitsamt erledigt", teilte das Ministerium weiter mit. Der CT-Wert des Tests habe dabei deutlich über 30 gelegen und somit angezeigt, dass er zu diesem Zeitpunkt nicht mehr infektiös gewesen sei. Das Gesundheitsamt habe sich kürzlich an das Büro des Gesundheitsministers gewandt und um eine Stellungnahme zu den Vorwürfen gebeten, sagte der Sprecher weiter.

Nach einer Anzeige von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach gegen die AfD-Bundestagsabgeordnete Beatrix von Storch hat diese nun ihrerseits Lauterbach.

Dort heißt es: "Ein Abgeordneter darf zu keiner Zeit wegen seiner Abstimmung oder wegen einer Äußerung, die er im Bundestage oder in einem seiner Ausschüsse getan hat, gerichtlich oder dienstlich verfolgt oder sonst außerhalb des Bundestages zur Verantwortung gezogen werden. In dem Paragrafen geht es um "Falsche Verdächtigung". Begleitet sei das gewesen von einer kreisrunden Fingerbewegung am Rande ihrer Stirn, was Lauterbach als "einen Vogel zeigen" interpretiert habe.

Die AfD-Bundestagsabgeordnete Beatrix von Storch hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach angezeigt. Sie beruft sich dabei auf den Paragrafen 164 des ...

Wider besseres Expertenwissen setzt Gesundheitsminister Karl Lauterbach willkürliche Regeln zum Infektionsschutz gegen Corona durch. Nun hat auch der Bundesrat ...

Debatte zum neuen Infektionsschutzgesetz im Bundesrat: Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow kritisierte das Gesetz als „praktisch nicht handhabbar“.

Schleswig-Holsteins Bildungsministerin Karin Prien (CDU) hatte die Neuregelungen mit Blick auf Corona-Tests eine „Katastrophe für Schülerinnen und Schüler“ genannt: Schleswig-Holstein könne im Bundesrat so nicht zustimmen. „Wir sind derzeit als Land besser durch die Pandemie gekommen, als viele andere Länder“, sagte Lauterbach. „Uns geht es allen darum, die Schulen offen zu halten“, sagte Lauterbach mit Blick auf Priens Kritik. „Wir haben die junge Generation lange, vielleicht zu lange, in die Pflicht genommen“, sagte Prien. Ramelow kritisierte das Gesetz - vor allem mit Blick auf das Abwasser-Monitoring - als „praktisch nicht handhabbar“ und zu unkonkret. Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) bat derweil, die neuen Regelungen ernst zu nehmen: „Wir wissen nicht was kommt!“

Gute Nachricht für Deutschlands Schüler! Die Bundesregierung will nun doch keine strengeren Corona-Regeln für Kinder und Jugendliche anordnen.

In der Endphase der Pandemie erstmals ein gesetzliches Betretungsverbot und eine Frei-Testpflicht nur für Kitas und Schulen selbst im Verdachtsfall einzuführen, entbehrt jeder Logik und Verhältnismäßigkeit. Prien erleichtert: „Ich bin erleichtert und dankbar, dass es gelungen ist, mit einer gemeinsamen, massiven Intervention der Kultusminister und vieler Ministerpräsidenten diesen Irrweg zu stoppen. So hatte die Bremer Senatorin für Kinder und Bildung, Sascha Karolin Aulepp (51, SPD) erklärt: „Corona für Kinder immer noch zur todbringenden Krankheit zu erklären, zeigt, welchen Blick Karl Lauterbach auf Kinder hat. Diese sieht vor, Covid-19 wieder aus der Liste der Krankheiten im § 34 Abs. Zur Erinnerung: Schleswig-Holsteins Bildungsministerin Karin Prien (57, CDU) hatte die – nun gekippten Pläne – „eine Katastrophe für Schülerinnen und Schüler!“ genannt. Bei der heutigen Abstimmung über das geänderte Infektionsschutzgesetz im Bundesrat wird die Bundesregierung eine Protokollerklärung abgeben (liegt BILD vor).

Karl Lauterbach wird wegen der Corona-Regelungen immer wieder angefeindet. Bei einer Rede des SPD-Gesundheitsministers kam es zu einem Zwischenfall mit ...

Die von der AfD-Politikerin von Storch vorgeworfene Beleidigung hingegen habe zwar einen deutlich weniger bedrohlichen Charakter, dürfe für den Politiker jedoch im Kontext der bisherigen Hetze aus der AfD-Fraktion nicht ungestraft bleiben. So gilt es nur für Berlin, während andere Bundesländer vorerst leer ausgehen. Drohbriefe lese er dabei jedoch nicht selbst, sondern gebe sie an Mitarbeiter:innen weiter, sodass er nur noch die Anzeige unterschreiben müsse. In seiner Rede sprach der Minister über die Datenlage, Präventionsmaßnahmen, Impfstoffe und Arzneimittel, die heute deutlich besser seien. In 65 Fällen davon konnte die Identität der Täter:innen ermittelt werden. Karl Lauterbach wird wegen der teilweise umstrittenen Corona-Regelungen immer wieder zur Zielscheibe von Anfeindungen.

Bundesgesundheitsminister Lauterbach (SPD) hat seine Corona-Isolation möglicherweise zu früh beendet. Nach mehreren Anzeigen ermittelt nun das ...

Dies gilt nicht für verleumderische Beleidigungen.“ Der Gesundheitsminister hatte am Donnerstag eine Anzeige gegen von Storch bestätigt. In dem Paragrafen geht es um „Falsche Verdächtigung“. Lauterbach gibt den ct-Wert selber mit 39 an. Die Kontrolle durch das Amt sei daher „voll ok“. Das Gesundheitsamt Berlin-Mitte hat nun Ermittlungen gegen den Bundesgesundheitsminister aufgenommen.

BERLIN. In letzter Minute gab Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) klein bei: Dass sich Kita-Kinder und Schüler nach einer Corona-Infektion ...

«Es ist gut, dass die Bundesregierung gerade in Krisenzeiten, in denen viele Dinge schnell gehen müssen, offen für Argumente ist und eine Änderung des geplanten Gesetzes zugesagt hat.» Das ist an Schulen genauso sinnvoll wie am Arbeitsplatz oder in der Freizeit.» «Unser kurzer Draht nach Berlin hat zum Erfolg geführt», erklärte die Politikerin. «Ich nehme den gerne raus», sagte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) laut einem «Spiegel»-Bericht bei seiner Rede im Bundesrat über den fraglichen Paragrafen – an Prien gewandt. Mit einer massiven Intervention der Kultusminister und vieler Ministerpräsidenten sei es gelungen, diesen Irrweg zu stoppen, kommentierte Schleswig-Holsteins Kultusministerin Karin Prien (CDU), die auch als Präsidentin der Kultusministerkonferenz (KMK) amtiert. Nach einer Erklärung des Bundes, umstrittene Passagen aus den Bereichen Schulen und Kitas zu streichen, zeigte sich Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) laut Staatskanzlei erleichtert und zufrieden: Die aus Sicht der Landesregierung geplanten überzogenen Regelungen zu Gemeinschaftseinrichtungen wie Schule und Kita würden nach einer Protokollerklärung der Bundesregierung wieder aus dem Gesetz gestrichen.

Gegen den Gesundheitsminister gingen mehrere Anzeigen ein. Er soll sich zu früh aus der Quarantäne begeben haben.

[Corona-Verordnung in Berlin](https://www.berlin.de/corona/massnahmen/verordnung/) schreibt vor: Die häusliche Quarantäne nach positivem PCR-Test endet frühestens fünf Tage nach der positiven Testung. Einer der Anzeigensteller äußerte sich ebenfalls. Der Politiker Marcel Luthe sagte auf Anfrage der Berliner Zeitung: „Auch hier verweigert sich Herr Lauterbach der Realität, verliert sich in seinen Fantastereien. „Nach unseren Informationen ist der Fall für das Gesundheitsamt erledigt“, teilte das BMG weiter mit. August positiv auf das Coronavirus getestet](https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/gesundheitsminister-lauterbach-hat-corona-li.253628) worden, seine Amtsgeschäfte nahm er deshalb vorübergehend aus der häuslichen Isolation wahr. Ein Sprecher des Bezirks sagte am Freitag der Nachrichtenagentur AFP, dass insgesamt