Arbeitszeiterfassung

In die Diskussion um eine Pflicht zur Arbeitszeiterfassung platzt das Bundesarbeitsgericht mit einem Grundsatzurteil. Es kann nach Einschätzung von ...

Mit seinem Grundsatzurteil preschte das Bundesarbeitsgericht in der Debatte um die Änderung des deutschen Arbeitszeitgesetzes vor. Gallner, Vorsitzende Richterin des Ersten Senats, verwies auf einen Passus im Arbeitsschutzgesetz, der Arbeitgeber verpflichte, ein System einzuführen, mit dem die von den Arbeitnehmern geleistete Arbeitszeit erfasst werden kann. Nun ist es höchstrichterlich entschieden: Nach einem Urteil des Bundesarbeitsgerichts (BAG) besteht in Deutschland eine Pflicht zur Arbeitszeiterfassung, über die in der Ampel-Regierung, in der Wirtschaft und unter Arbeitsrechtlern derzeit noch heftig diskutiert wird.

Unternehmen müssen die Arbeitszeit in Zukunft penibel nachhalten. Das entschied das Bundesarbeitsgericht. Das Urteil ist brisant und setzt den Gesetzgeber ...

Der Gesetzgeber ist durch die heutige Entscheidung in Zugzwang geraten«, so Arbeitsrechtler Michael Fuhlrott. Nun ist es höchstrichterlich entschieden: Nach einem Urteil des Bundesarbeitsgerichts (BAG) besteht in Deutschland eine Pflicht zur Arbeitszeiterfassung, über die in der Ampelregierung, in der Wirtschaft und unter Arbeitsrechtlern derzeit noch heftig diskutiert wird. Gallner, Vorsitzende Richterin des Ersten Senats, verwies auf einen Passus im Arbeitsschutzgesetz, der Arbeitgeber verpflichte, ein System einzuführen, mit dem die von den Arbeitnehmern geleistete Arbeitszeit erfasst werden kann.

Nach einem Urteil des Bundesarbeitsgerichts (BAG) besteht in Deutschland eine Pflicht zur Arbeitszeiterfassung. Darüber wird in der Ampelregierung, in der ...

Schließlich könnten auch sie ein Interesse an einer elektronischen Zeiterfassung haben, "gerade wenn es um die genaue Erfassung von Arbeitszeit und Überstunden" gehe. Dem Betriebsrat geht es dabei nicht um Überwachung, sondern um die Dokumentation von Überstunden der Arbeitnehmer. Darüber wird in der Ampelregierung, in der [Wirtschaft](/finanzen/) und unter Arbeitsrechtlern derzeit noch heftig diskutiert. Das Mitbestimmungsrecht sei geschaffen worden, "um Überwachung einzuschränken, nicht um sie zu erweitern". Hintergrund für die Entscheidung ist die Frage, ob Betriebsräte die Einführung eines elektronischen Systems zur Arbeitszeiterfassung verlangen können. Vertrauensarbeitszeit) weiterhin möglich sein."

In einem Grundsatzurteil hat das Bundesarbeitsgericht festgestellt, dass die Arbeitszeiterfassung in Deutschland Pflicht ist.

Die Begründung der Ablehnung hat es allerdings in sich: Das Gericht hält ein Initiativrecht für überflüssig, da in Deutschland bereits eine gesetzliche Verpflichtung zur Arbeitszeiterfassung existiere. „Unternehmen, die keine Lösungen zur umfassenden Arbeitszeiterfassung anbieten, befinden sich nun in einem rechtswidrigen Zustand“, warnt der Münchner Arbeitsrechtler Michael Kalbfus im Gespräch mit dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). Die SPD und ihr Arbeitsminister Hubertus Heil hatten immer wieder auf strengere Vorgaben für die Zeiterfassung gedrängt, um Arbeitnehmer vor zu vielen Überstunden zu schützen. Für manche ist das ein Zeichen von Faulheit, für andere Ausdruck einer gesunden Work-Life-Balance. Eine betriebliche Mitbestimmung oder ein Initiativrecht für die Einführung digitaler Zeiterfassungssysteme sei ausgeschlossen, urteilte das höchste deutsche Arbeitsgericht. Der klagende Betriebsrat sorgt sich allerdings nicht vor der Überwachung, sondern vor der Überlastung der Beschäftigten.

Die Präsidentin des Bundesarbeitsgerichtes, Gallner, begründete eine entsprechende Pflicht für Arbeitgeber, die Arbeitszeit ihrer Beschäftigten zu erfassen, ...

Die Bundesregierung arbeitet daran, Vorgaben des Europäischen Gerichtshofes von 2019 zur Einführung einer objektiven Erfassung der Arbeitszeit in deutsches Recht umzusetzen. Dies sei der falsche Weg, so der Professor für Arbeitsrecht. Das Gericht habe unter anderem noch nicht festgelegt, ob alle Arbeitnehmer in Zukunft tatsächlich verpflichtet seien, ihre Arbeitszeiten zu dokumentieren, auch wenn der Arbeitgeber dies womöglich gar nicht verlange.

In die Diskussion um eine Pflicht zur Arbeitszeiterfassung platzt das Bundesarbeitsgericht mit einem Grundsatzurteil: Es besteht in Deutschland eine Pflicht ...

Als Gegenleistung stellen wir Ihnen den gewünschten Telemediendienst zur Verfügung ("Leistung gegen Daten"). Deshalb bieten wir Ihnen neben unserem kostenpflichtigen Abonnement eine Variante an, bei der Sie mit Ihren Daten bezahlen. Ich möchte die frei verfügbaren Inhalte von RP ONLINE inkl.

In einem Grundsatzurteil hat das Bundesarbeitsgericht festgestellt, dass die Arbeitszeiterfassung in Deutschland Pflicht ist.

Die Begründung der Ablehnung hat es allerdings in sich: Das Gericht hält ein Initiativrecht für überflüssig, da in Deutschland bereits eine gesetzliche Verpflichtung zur Arbeitszeiterfassung existiere. „Unternehmen, die keine Lösungen zur umfassenden Arbeitszeiterfassung anbieten, befinden sich nun in einem rechtswidrigen Zustand“, warnt der Münchner Arbeitsrechtler Michael Kalbfus im Gespräch mit dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). Die SPD und ihr Arbeitsminister Hubertus Heil hatten immer wieder auf strengere Vorgaben für die Zeiterfassung gedrängt, um Arbeitnehmer vor zu vielen Überstunden zu schützen. Für manche ist das ein Zeichen von Faulheit, für andere Ausdruck einer gesunden Work-Life-Balance. Eine betriebliche Mitbestimmung oder ein Initiativrecht für die Einführung digitaler Zeiterfassungssysteme sei ausgeschlossen, urteilte das höchste deutsche Arbeitsgericht. Der klagende Betriebsrat sorgt sich allerdings nicht vor der Überwachung, sondern vor der Überlastung der Beschäftigten.

Arbeitszeit muss in Deutschland künftig penibel erfasst werden, hat das Bundesarbeitsgericht entschieden. Das Urteil ist wegweisend – und überfällig.

[Es hat ein Urteil gesprochen, das wohltut](https://www.spiegel.de/karriere/bundesarbeitsgericht-arbeitszeiterfassung-wird-in-deutschland-zur-pflicht-a-e8299b5c-3285-4270-b7cc-78bf50a875fe); obgleich es auf den ersten Blick kaum in die Zeit passt. [maßgebendes Urteil ](https://curia.europa.eu/jcms/upload/docs/application/pdf/2019-05/cp190061de.pdf)zur Arbeitszeiterfassung gesprochen. Dem Gesetzgeber kommt das Bundesarbeitsgericht mit der Entscheidung, Arbeitszeit penibel erfassen zu lassen, nämlich zuvor. Nun ist es an den politischen Entscheidungsträgern, aus dem Urteil des Bundesarbeitsgerichts ein kluges Gesetz zu formen. Darin heißt es: Arbeitgeber sind von nun an zu einer [»objektiven, verlässlichen und zugänglichen Arbeitszeiterfassung« ](https://www.cmshs-bloggt.de/arbeitsrecht/arbeitszeiterfassung-system-arbeitszeitrichtlinie/#:~:text=C%2D55%2F18%20%2D%20CCOO,%2FEG)%20entsprechend%20umgesetzt%20werden.)verpflichtet. Das Urteil des Bundesarbeitsgerichts ist in dieser Hinsicht ein Paukenschlag, der unsere Arbeitswelt neu sortieren wird.

Experten rechnen damit, dass das Grundsatzurteil des höchsten deutschen Arbeitsgerichts weitreichende Auswirkungen hat. Zuletzt gab es heftige Diskussionen.

„Wenn man das deutsche Arbeitsschutzgesetz mit der Maßgabe des Europäischen Gerichtshofs auslegt, dann besteht bereits eine Pflicht zur Arbeitszeiterfassung“, sagte sie in der Verhandlung. Mit seinem Grundsatzurteil preschte das Bundesarbeitsgericht in der Debatte um die Änderung des deutschen Arbeitszeitgesetzes vor. Sie fiel nach Verhandlung eines Falls aus Nordrhein-Westfalen, bei dem ein Betriebsrat mit der Forderung scheiterte, ein Initiativrecht zur Einführung eines elektronischen Zeiterfassungssystems zu bekommen.

Die Ampel-Regierung plant schon länger, das Arbeitszeitgesetz zu überprüfen. Nun ist ihr das Bundesarbeitsgericht zuvor gekommen.

"Es ist davon auszugehen, dass die heutige Entscheidung auch neuen Schwung in das Gesetzgebungsverfahren bringen wird", so Michael Fuhlrott. Bislang war es nur üblich, Sonntagsarbeit und Überstunden genau festzuhalten, nicht aber die gesamte Arbeitszeit. Wer profitiert – und wo sind die Grenzen der neuen Arbeitswelt? So sieht es auch der Hamburger Arbeitsrechtsexperte Professor Michael Fuhlrott: "Nach der heutigen Entscheidung gilt die Pflicht zur Erfassung der Arbeitszeit unmittelbar. Selbstbestimmung und Zufriedenheit in Werkstätten und Büros. Doch der Betriebsrat hat grundsätzlich nur ein Mitbestimmungsrecht, keine Initiativrecht.

Es wurde viel darüber diskutiert. Die Arbeitszeiterfassung erhitzte die Gemüter in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft.

(dpa) Die Arbeitszeiterfassung erhitzte die Gemüter in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft. Das Urteil des Bundesarbeitsgerichts beendet nun die Debatte.

Arbeitgeber müssen die Arbeitszeiten ihrer Mitarbeiter erfassen – egal wie. Die gute Nachricht: Vertrauensarbeitszeit bleibt weiterhin möglich.

Wie die Zeiterfassung geschieht, ist nicht vorgeschrieben. „Das Urteil macht nicht die Vertrauensarbeitszeit kaputt“, so Byers. Die Folge ist umso drastischer: Betroffen von der Neuerung sind nicht nur Unternehmen mit einem Betriebsrat, sondern alle. Die Begründung der Erfurter Richter ist der Arbeitsschutz und insbesondere der Gesundheitsschutz, zu dem Unternehmen gesetzlich verpflichtet sind. [die Arbeitszeiten ihrer Mitarbeiter systematisch zu erfassen](/unternehmen/dienstleister/debatte-um-die-digitale-stechuhr-es-gibt-eine-pflicht-zur-arbeitszeiterfassung/28677370.html), ist eine böse Überraschung für die Wirtschaft wie für die Politik: Denn nun besteht in [Deutschland](/themen/deutschland) sogar eine allgemeine Pflicht zur Arbeitszeiterfassung – worüber die Ampelregierung, Unternehmen und Arbeitsrechtler bisher allenfalls diskutierten. „Dieses Urteil ist ein Paukenschlag, damit hatte definitiv niemand gerechnet.“ [ Bislang mussten Unternehmen nur Sonntagsarbeit und Überstunden aufzeichnen](/images/stechuhr-37170634-dpa/28678378/3-formatOriginal.jpg).

Das Bundesarbeitsgericht hat entschieden: In Deutschland gilt die Pflicht zur Arbeitszeiterfassung. Kommt jetzt die digitale Stechuhr?

Dass der Rechtsstreit zu einem Grundsatzurteil führte, überraschte sichtlich die Anwälte des Betriebsrats und des Arbeitgebers, der Sozial- und Gesundheitseinrichtungen betreibt. Die soll nach der Intension des EuGH helfen, ausufernde Arbeitszeiten einzudämmen und Ruhezeiten einzuhalten. "Wenn man das deutsche Arbeitsschutzgesetz mit der Maßgabe des Europäischen Gerichtshofs auslegt, dann besteht bereits eine Pflicht zur Arbeitszeiterfassung", sagte Gallner in der Verhandlung. Die Präsidentin des Bundesarbeitsgerichts, Inken Gallner, begründete die Pflicht von Arbeitgebern zur systematischen Erfassung der Arbeitszeiten ihrer Beschäftigten mit der Auslegung des deutschen Arbeitsschutzgesetzes nach dem sogenannten Stechuhr-Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH). Gallner sagte in der Verhandlung: "Zeiterfassung ist auch Schutz vor Fremdausbeutung und Selbstausbeutung." [Grundsatzurteil](/politik/deutschland/themen/grundsatzurteil-4125092.html) des Bundesarbeitsgerichts in Erfurt zur generellen Pflicht, Arbeitszeit zu erfassen.

Das Grundsatzurteil des Bundesarbeitsgerichts ist wie schon das EU-Gesetz zur Arbeitszeiterfassung vor allem eines: schädlich für eine ...

[Datenschutz](/datenschutz)“ nachlesen. Indem du auf den Button „Zustimmen“ klickst, willigst du in die Verarbeitung deiner personenbezogenen Daten zu den genannten Zwecken ein. Wir verwenden Cookies oder ähnliche Informationen (z.B.

Für viele Arbeitgeber war die Meldung aus Erfurt ein echter Paukenschlag. Das Bundesarbeitsgericht urteilte, dass Unternehmen verpflichtet sind, ...

Einige Gesetze müssen nun nachgebessert werden und der Übergang in die Zeiterfassung geregelt werden. Für Betriebsräte und Arbeitnehmer ist das Urteil definitiv eine Verbesserung. Das gehört jetzt der Vergangenheit an. Jetzt jedoch wurde mit dem BAG-Urteil das Ende der Vertrauensarbeitszeit endgültig besiegelt. Das heißt: Der Antrag des Betriebsrates wurde zwar zurückgewiesen und der Arbeitgeber bekam formal Recht. 1 ArbSchG verpflichtet, ein System einzuführen, mit dem die von den Arbeitnehmern geleistete Arbeitszeit erfasst werden kann.“ Das Urteil ist fortan geltendes Recht. Das heißt: Will der Arbeitgeber Entscheidungen in Bereichen fällen, die das Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats berühren, muss er diesen miteinbeziehen und sich mit ihm einigen. Für Wirtschaft und Verwaltung könnte das zur Mammutaufgabe werden. Das Bundesarbeitsgericht (BAG) gibt der ganzen Sache jedoch nun eine neue Wendung. Der Betriebsrat wollte jedoch weiter über das Thema sprechen und machte Druck, ein Zeiterfassungssystem einzuführen. Was der Betriebsrat damit zu tun hat und was das jetzt konkret für Sie bedeutet, erklärt FOCUS online. Der wurde nämlich vom Urteil überholt – und muss jetzt nachziehen.

Arbeitgeber sind verpflichtet, die Arbeitszeit zu erfassen. Das betont das Bundesarbeitsgericht in einer aktuellen Entscheidung, die weitreichende Folgen ...

Es sei davon auszugehen, dass die Entscheidung neuen Schwung in das Gesetzgebungsverfahren bringen wird und der Gesetzgeber durch die aktuelle Entscheidung in großen Zugzwang gerate. "Wie die Vorgaben der höchsten deutschen Arbeitsrichterinnen und Arbeitsrichter zur Zeiterfassung im Einzelnen aussehen, ist der bislang vorliegenden Entscheidung nicht zu entnehmen", so Fuhlrott. "Die aktuelle Entscheidung stärkt die Rechte von Beschäftigten massiv", so Arbeitsrechtler Fuhlrott. [Betriebsrats](https://www.computerwoche.de/a/hat-der-betriebsrat-was-zu-sagen,3612738) unterliegt. Denn damit kann der Arbeitgeber ohne weiteres nachhalten, wann und wie lange ein Arbeitnehmer gearbeitet hat", so Arbeitsrechtler Michael Fuhlrott, Professor an der Fresenius Hochschule in Hamburg. Nachdem der Arbeitgeber dort zunächst eine Zeiterfassung einführen wollte und mit dem Betriebsrat darüber verhandelte, brach der Arbeitgeber später die Verhandlungen ab.

SPIEGEL: Herr Fuhlrott, was bedeutet der Beschluss des Bundesarbeitsgerichts jetzt konkret für Beschäftigte und Arbeitgeber? Fuhlrott: Das Bundesarbeitsgericht ...

Mit dem Kauf akzeptieren Sie unsere In den Einstellungen Ihres iTunes-Accounts können Sie das Abo jederzeit kündigen. [Allgemeinen Geschäftsbedingungen](https://www.spiegel.de/nutzungsbedingungen) und [Datenschutzerklärung](https://www.spiegel.de/datenschutz-spiegel). DER SPIEGEL als E-Paper und in der App DER SPIEGEL als E-Paper und in der App. Sie haben bereits ein Digital-Abonnement?

Im übertragenen Sinn. Zwar erfüllt die klassische Stechuhr auch heutzutage noch ihren Zweck. Im Vergleich mit digitalen Zeiterfassungssystemen ist die ...

- haufe.de: " Wenn sie ins Büro fährt und dort ihr Notebook aufklappt, wird die Erfassung fortgesetzt. - blog.handelsblatt.com " Die Systeme funktionieren entweder am Computer oder per App mit dem Smartphone. - arbeitsrechte.de: " Angestellte bekommen einen Zugang zur Datenbank und können sich per Computer jederzeit einen Überblick über ihre Arbeitszeiten verschaffen. Wie funktionieren diese Terminals? Zum einen sind die Anschaffungskosten dafür geringer als bei komplexen Zeiterfassungssystemen. Das sind die gängigsten: Die Stempelkarten würden sich nur mit viel Aufwand in Datenbanken übertragen lassen. [Deutschland](/themen/deutschland/) Pflicht werden muss. Zwar erfüllt die klassische Stechuhr auch heutzutage noch ihren Zweck.