Infektionsschutzgesetz

Der Bundestag hat das neue Infektionsschutzgesetz gebilligt. Bei steigenden Infektionszahlen können die Länder weitere Maßnahmen erlassen.

Sie lobte unter anderem die Zahlungen für Eltern von kranken Kindern und auch für pflegende Angehörige. Der Bundestag hat die Corona-Regeln für Herbst und Winter beschlossen. Er forderte die Aussetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht.

Berlin, 08. Sep - Der Bundestag hat mit den Stimmen von SPD, FDP und Grünen die erneute Änderung des Infektionsschutzgesetzes beschlossen.

Er verwies auf die an Virus-Varianten angepassten neuen Corona-Impfstoffe und die Möglichkeit, bei steigenden Infektionszahlen wieder eine Maskenpflicht in Innenräumen und in Außenbereichen zu verordnen. Damit ermöglicht es die Ampel-Koalition den Ländern bei einer Zunahme der Infektionszahlen neue Maßnahmen zu erlassen. Sep – Der Bundestag hat mit den Stimmen von SPD, FDP und Grünen die erneute Änderung des Infektionsschutzgesetzes beschlossen.

Lange wurde um das neue Infektionsschutzgesetz gerungen, nun hat es der Bundestag verabschiedet. Am Mittwoch stimmte die Mehrheit der Abgeordneten für den ...

Die Krankenhäuser müssen nicht nur die Belegung der Intensivstationen melden, sondern auch die Auslastung der Normalstationen und der Notaufnahmen. Im RND-Interview erklärt die bekannte Sexologin, warum sie dachte, sie sei in der Hölle – und die Erfahrung trotzdem nicht bereut. Die Länder können darüber hinaus im öffentlichen Raum auch einen Mindestabstand von 1,5 Metern vorschreiben und Teilnehmerzahlen begrenzen. In Arztpraxen gilt die Maskenpflicht nur für Patientinnen und Patienten. Die bisherigen Vorschriften, die eigentlich am 23. Die Länder können zusätzlich festlegen, dass auch Geimpfte, deren Impfung nicht länger als drei Monate zurückliegt, und Genesene (es gilt die bisherige 90-Tage-Frist) von der Maskenpflicht ausgenommen werden. Eine FFP2-Maskenpflicht gilt auch für alle Beschäftigen in Kliniken und Pflegeeinrichtungen, für Patientinnen und Patienten sowie für Besucher. Dazu zählt eine Maskenpflicht auch bei Veranstaltungen im Freien (OP oder FFP2), wenn ein Mindestabstand von 1,5 Meter nicht eingehalten werden kann. Dazu zählt eine Maskenpflicht (OP oder FFP2) im öffentlichen Personennahverkehr sowie in öffentlich zugänglichen Innenräumen. Die Länder sollen die Vorgaben verhängen und bei kritischer Lage auch ausweiten können. Hier die neuen Regeln im Überblick: Mit den Stimmen der Ampelparteien SPD, Grüne und FDP hat der Bundestag am Donnerstag die Neufassung des Infektionsschutzgesetzes beschlossen.

Nach langem Hin und Her wird es ernst mit dem neuen Infektionsschutzgesetz: Der Bundestag hat die Neuregelung am Donnerstag verabschiedet. Am 16.

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Der Bundestag hat das neue Infektionsschutzgesetz beschlossen. Das Parlament billigte die Neuregelung, um die die Parteien der Ampel-Koalition lange ...

Noch härtere Maßnahmen - wie etwa eine Maskenpflicht im Außenbereich - können die Länder bei einer Gefahr für die Funktionsfähigkeit des Gesundheitswesens beschließen. In Eigenregie können die Länder zusätzliche Maßnahmen wie etwa Maskenpflichten im öffentlichen Nahverkehr sowie in Innenräumen anordnen. Auf eine solche Pflicht verzichtete die Koalition aber im Luftverkehr.

Masken und Tests sollen ab Herbst wieder verstärkt zum Einsatz kommen, sollten die Corona-Zahlen steigen. Nach langem Ringen gab der Bundestag grünes Licht ...

Zweite Länder-Stufe: Bei einer regional kritischeren Corona-Lage sollen die Länder noch weitere Vorgaben verhängen können. Es sollen aber auch wieder Masken in öffentlich zugänglichen Innenräumen wie Geschäften und Restaurants Pflicht werden können – mit der zwingenden Ausnahme, dass man keine Maske braucht, wenn man in der Gastronomie und bei Kultur-, Freizeit- oder Sportveranstaltungen einen negativen Test vorzeigt. Dazu zählt weiter die Maskenpflicht im Nahverkehr mit Bussen und Bahnen. Oktober sollen die Länder jeweils bei sich Auflagen verhängen können. Um den Schutz besonders gefährdeter Pflegebedürftiger zu verstärken, sollen Heime Beauftragte benennen müssen, die sich um Impfungen, Hygiene und Therapien für Erkrankte etwa mit dem Medikament Paxlovid kümmern. Die Bundesländer können von Oktober an Maskenpflichten in öffentlich zugänglichen Innenräumen wie Gaststätten, Behörden, Sporthallen oder Theatern vorschreiben – müssen es aber nicht.

In einer persönlichen Erklärung nach Paragraf 31 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages begründet Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP), ...

Der Bundestag hat das neue Infektionsschutzgesetz beschlossen. Bis zuletzt hatte die Ampel über Details gestritten. Bei der Debatte stichelten Gesundheits- ...

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Lauterbach verteidigte die Regelung unter anderem mit der besseren Luftumwälzung im Flugzeug. Dazu zählt weiter die Maskenpflicht im Nahverkehr mit Bussen und Bahnen. - An Schulen und Kitas sollen Tests vorgeschrieben werden können. Masken sollen auch in öffentlich zugänglichen Innenräumen wie Geschäften und Restaurants wieder Pflicht werden können – mit der zwingenden Ausnahme, dass man keine Maske braucht, wenn man in der Gastronomie und bei Kultur-, Freizeit- oder Sportveranstaltungen einen negativen Test vorzeigt. - Bundesweit werden FFP2-Masken in Kliniken, Pflegeheimen und Arztpraxen vorgeschrieben. Auf die Bürgerinnen und Bürger kommen ab dem 1.