Olaf Scholz Friedrich Merz

Mit grober Rhetorik gegen die Opposition und pathetischen Durchhalteparolen gegenüber dem Volk inszeniert sich Bundeskanzler Olaf Scholz in der ...

Und sein Dauerfeuer mündet in dem Vorwurf, Merz würde „Alleingänge“ in der Ukrainepolitik anstreben. Es ist fast schon ein neuer Scholz – in freier Rede und mit offenem Visier. Trotz Streit in der Ampel bei Schuldenbremse und Kernenergie erzeugt er ein Bild der Geschlossenheit und Tatkraft.

Friedrich Merz hat dem Kanzler in der Generaldebatte eine falsche Energiepolitik vorgeworfen. Dieser sieht die Bundesregierung von der Union geschaffene ...

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Auf die scharfen Attacken von CDU-Chef Friedrich Merz in der Generaldebatte des Bundestags hat Bundeskanzler Olaf Scholz mit Gegenangriffen reagiert. Er warf ...

Ähnlich hatte Merz an die Adresse der AfD gesagt: "Wir werden es nicht zulassen, dass Sie dieses Land mit Ihrer Politik destabilisieren!" "Wir haben es schon gelöst, bevor Sie mitbekommen haben, dass da überhaupt eins war." "In schweren Zeiten wächst unser Land über sich selbst hinaus", sagt er.

Bei einer hitzigen Generaldebatte im Bundestag prallten die Positionen von Ampel-Koalition und Opposition zu Entlastungspaketen, Energiekrise und ...

Die Koalition sei dabei auch verantwortlich für eine "Schröpfung der Steuerzahler bis in die Existenzvernichtung". Stattdessen sei die von der Ampel-Koalition geplante Strompreisbremse "die richtige Antwort". Die Koalition verteile Geld, "das Sie den Bürgern zuvor mehrfach weggenommen haben". "Der Staat, die Gemeinschaft der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler, der kann diese Energiepreise nicht einfach schultern. Dürr warf der Union vor, sie sei "ökonomisch gerade auf der Fehlspur". Das würde die staatliche Gemeinschaft in Deutschland überfordern", sagte Dürr. Und wir federn das ab", erklärte sie und stellte in der Generaldebatte je nach Entwicklung der Lage weitere Entlastungsmaßnahmen für die Bevölkerung in Aussicht. "Wir werden zusammenhalten", erklärte der Kanzler: "You'll never walk alone - das ist das Motto dieser Regierung." Es werde sicherlich "ein Winter der Herausforderungen", sagte Scholz. Es werde "eine Fortsetzung geben für eine Lösung, die das möglich macht: Bundesweit abonnierbare, digital buchbare Tickets zu haben, die zu einem vertretbaren Tarif überall in Deutschland die Nutzung des Nahverkehrs möglich machen". Und das ist jetzt das Falsche", hielt Scholz Merz entgegen Das geplante nächste Entlastungspaket diene dazu, "dass die Bürgerinnen und Bürger durch diese Zeit kommen, dass die Unternehmen durch die Zeit kommen und dass die Arbeitsplätze gesichert werden", sagte Scholz.

Normalerweise ist es so, dass der Vorsitzende der stärksten Oppositionsfraktion im Parlament den Regierungschef attackiert.

Und es seien Politiker von CDU und CSU gewesen, die den Ausbau der erneuerbaren Energien und den Bau von Stromleitungen von Nord nach Süd jahrelang blockiert hätten. Es sei ja „die Absicht russischer Politik, dass Menschen in der Ukraine sterben“, sagte er. „Wir wissen, dass Sie es waren, die den Ausbau der erneuerbaren Energien blockiert haben“, sagte sie an die Adresse von CDU und CSU. Der Christdemokrat nannte dies hilflos und fügte hinzu: „Man kann nur hoffen, dass ein Großteil der deutschen Unternehmer gestern schon geschlafen hat.“ Als Habeck kurz darauf von der Kabinettsbank verschwand, legte Merz nach und spottete, vielleicht schaue sich der Grüne den Auftritt noch mal an. Überhaupt war manches anders in dieser Generaldebatte des Parlaments über den sogenannten Kanzleretat, in der zunächst der Oppositionsführer und erst anschließend der Kanzler spricht. Auch ließen die Waffenlieferungen an die von Russland angegriffene Ukraine zu wünschen übrig, obwohl sich der Bundestag mehrheitlich für die Lieferung schwerer Waffen ausgesprochen habe.

Nanu, war das wirklich Olaf Scholz? Der sonst eher kühle Kanzler schaltete in der Generaldebatte des Bundestags auf Attacke – zumindest phasenweise.

Das ist der Unterschied zwischen der Union und den Parteien, die jetzt das Land regieren. Olaf Scholz, Bundeskanzler Generaldebatte im Bundestag, Krisenausgabe: Die politischen Akteure der Parteien legen sich diesmal besonders ins Zeug.

Normalerweise ist es so, dass der Vorsitzende der stärksten Oppositionsfraktion im Parlament den Regierungschef attackiert.

Und es seien Politiker von CDU und CSU gewesen, die den Ausbau der erneuerbaren Energien und den Bau von Stromleitungen von Nord nach Süd jahrelang blockiert hätten. Es sei ja „die Absicht russischer Politik, dass Menschen in der Ukraine sterben“, sagte er. „Wir wissen, dass Sie es waren, die den Ausbau der erneuerbaren Energien blockiert haben“, sagte sie an die Adresse von CDU und CSU. Der Christdemokrat nannte dies hilflos und fügte hinzu: „Man kann nur hoffen, dass ein Großteil der deutschen Unternehmer gestern schon geschlafen hat.“ Als Habeck kurz darauf von der Kabinettsbank verschwand, legte Merz nach und spottete, vielleicht schaue sich der Grüne den Auftritt noch mal an. Überhaupt war manches anders in dieser Generaldebatte des Parlaments über den sogenannten Kanzleretat, in der zunächst der Oppositionsführer und erst anschließend der Kanzler spricht. Auch ließen die Waffenlieferungen an die von Russland angegriffene Ukraine zu wünschen übrig, obwohl sich der Bundestag mehrheitlich für die Lieferung schwerer Waffen ausgesprochen habe.