Friedrich Merz

Nanu, war das wirklich Olaf Scholz? Der sonst eher kühle Kanzler schaltete in der Generaldebatte des Bundestags auf Attacke – zumindest phasenweise.

Das ist der Unterschied zwischen der Union und den Parteien, die jetzt das Land regieren. Olaf Scholz, Bundeskanzler Generaldebatte im Bundestag, Krisenausgabe: Die politischen Akteure der Parteien legen sich diesmal besonders ins Zeug.

Bei der Generaldebatte im Bundestag am Mittwoch konnte besonders einer überraschend punkten: Bundeskanzler Olaf Scholz. Das urteilt die deutsche Presse, ...

Dem Atomausstieg [der Grünen](https://www.focus.de/organisationen/die-gruenen/) auf der einen, dem Festhalten an der Schuldenbremse [der FDP](https://www.focus.de/organisationen/fdp/) auf der anderen Seite. Olaf Scholz hat am Mittwoch in der Generaldebatte im Bundestag zum Haushalt 2023 das Duell mit Friedrich Merz angenommen – und jedenfalls nicht den Kürzeren gezogen. Ludwigsburger Kreiszeitung: "Kanzler Olaf Scholz ist der Kragen geplatzt, so scheint es. Aber Scholz legte genug Verve in seine Replik, um am Ende den Eindruck der Eröffnungsrede von Merz ausgleichen zu können. Offenbar hat sich der Druck, unter dem er als Kanzler eines komplizierten Regierungsbündnisses steht, ein Ventil gesucht. Der Bundeskanzler stiftete nebenbei im Parlament zumindest für ein paar Minuten etwas, was der Ampel-Koalition in den vergangenen Tagen und Wochen völlig abzugehen schien: politischen Korpsgeist in den Reihen der Koalitionsfraktionen.

Generaldebatte: So lebhaft wie am Mittwoch im Bundestag hat man Olaf Scholz schon lange nicht mehr erlebt. Das hat auch mit Oppositionsführer Friedrich Merz ...

[SPD](/themen/spd/) habe das Land auf die Krise vorbereitet. Denn eine Politik, die von der Mehrheit der Bevölkerung mitgetragen wird, kann es nur geben, wenn die Verantwortlichen sich nicht mit salbungsvollen Durchhalteparolen begnügen können, sondern ihren Ansatz erklären und dafür werben müssen. In den sozialen Netzwerken wurden die Reden von den jeweiligen Parteisoldaten und -soldatinnen gefeiert und gegen die andere Seite geschossen. Das ist gerade in Krisenzeiten von immenser Bedeutung. "Sie reden am Thema und an den Problemen dieses Landes vorbei", stichelte Scholz, um dann ausführlich die Regierungsarbeit zu loben. Das darf man getrost als parteipolitische Propaganda abtun, aber bei seiner Fraktion kamen die ungewohnt markigen Worte gut an. "Wir können den von Ihnen gegebenen Zusagen nicht vertrauen", warf er ihm mit Blick auf das Versprechen vor, die Militärausgaben auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu erhöhen. Niemand anders als die So gesehen war die Generaldebatte am Mittwoch fast so etwas wie ein Erweckungserlebnis. Dass sie aber nicht ganz unwichtig ist, zeigt der Blick auf die vergangenen Jahre. Für hitzige Wortgefechte und eine gewisse Dynamik in den Debatten war in dieser Zeit fast ausschließlich die Aber eine gute Rednerin war sie nicht.