Schloss Meseberg

Wirtschaftsminister Robert Habeck, Finanzminister Christian Lindner und Bundeskanzler Olaf Scholz treffen am Morgen weit vor den anderen Ministern und ...

Die ehemalige SPD-Vorsitzende scherzt mit Scholz und Lindner, während auch die anderen kollektiv im Garten flanieren. "Sehr vertraulich" führe man intern Gespräche, ist eine der Formulierungen, mit denen Scholz keine Antwort gibt, ob die deutsche Regierung von Spanien lernen könnte und doch eine solche Steuer angehen sollte. Die Misstöne der vergangenen Tage sind aus der Ferne zumindest nicht spürbar. Morgen wollen Scholz, Habeck und Lindner in einer gemeinsamen Pressekonferenz Klausurbilanz ziehen, nächste Woche geht der Bundestag wieder los - gleich mit einer Generaldebatte zum Haushalt und sicherlich deutlich weniger gemütlich als in Meseberg. Entspannte Gespräche zwischen Bäumen und Blumen sind das Bild, das die Regierung in die Kameras schickt, die für eine begrenzte Zeit von weiter weg draufhalten dürfen. In der Ampel wollen Grüne und SPD auch ein solches Instrument, die FDP ist klar dagegen. Und so wird, während drinnen über die Energieversorgung nachgedacht wird, draußen bekannt, dass der Wirtschaftsminister schon neue Ideen hat, wie die misslungene Gasumlage gerettet werden könnte. Die "Trittbrettfahrer" wolle er wieder "vom Trittbrett runterschubsen", betont Habeck. "Man wacht als Minister nicht fröhlich auf in dieser Zeit", beschreibt er die eigene Angespanntheit. Am Nachmittag unter fast blauem Himmel ist Habeck der einzige Minister, der an diesem Tag ohne Begleitung vor die Kameras tritt. Es geht natürlich auch um Bilder und Symbole. Scholz spricht von "maßgeschneidert", "möglichst effizient", "zielgenau".

Schluss mit dem Ärger: Kanzler Scholz und seine Ampelminister ringen bei der Kabinettsklausur um eine gemeinsame Linie. Bei der umstrittenen Gasumlage will ...

[Deutschland](https://www.spiegel.de/thema/deutschland/) – insbesondere die Energieversorgung. [Griechenland](https://www.spiegel.de/thema/griechenland/) zur Unterstützung der Ukraine kommen könne. [Ukraine](https://www.spiegel.de/thema/ukraine/) mit seinen Folgen für Innen- und Außenpolitik. Die Weiterbildung solle fortentwickelt und »mit einem modernen Einwanderungsrecht« solle für »ergänzende Fachkräfteeinwanderung« gesorgt werden, so Heil. [Polen](https://www.spiegel.de/thema/polen/) bot sie weitere Gespräche darüber an. Dem Bundeskanzler zufolge ist Deutschland [für den Winter offenbar gerüstet](https://www.spiegel.de/politik/deutschland/energiekrise-olaf-scholz-sieht-deutschland-fuer-den-winter-geruestet-a-4c6d0182-92ce-49cb-b99e-a8bc253bdc3f). Dazu gebe es sehr konstruktive und vertrauliche Gespräche in der Bundesregierung. Scholz versprach vor dem Hintergrund der hohen Energiepreise erneut, »sehr bald« Vorschläge für eine Entlastung von Bürgern und Unternehmen vorzulegen. Unternehmen auszuschließen, die Gewinne machten, sei nicht so einfach – da stellten sich »wenn man tiefer einsteigt, enorm viele Fragen«, und die Regelungen müssten im Zweifelsfall auch Klagen standhalten. [ scheint vorbei zu sein ](https://www.spiegel.de/politik/deutschland/ampel-koalition-viele-krisen-zerstrittene-regierung-die-fatale-angst-vor-dem-volk-a-fc7f148c-5043-4ead-abd9-4f68179d93f5), doch [das will die Koalition ändern ](https://www.spiegel.de/politik/deutschland/kabinettsklausur-in-meseberg-krisengipfel-im-schlossidyll-a-4e8066a8-606b-4f3e-96a5-5de80ca00c92)– hinter verschlossenen Türen auf der gemeinsamen Klausurtagung auf Schloss Meseberg. Unter anderem sollten nur Unternehmen unterstützt werden, die für die Gasversorgung in Deutschland relevant seien. Die Gasumlage sei aber kein Fehler, sondern ein notwendiges Mittel, um die hohen Preise »möglichst gerecht« auf Deutschland zu verteilen.

Energiekrise, Entlastungen: Die Erwartungen an die Klausurtagung der Ampel-Regierung sind hoch. Zum Abschluss gibt Kanzler Scholz ein Statement.

[Robert Habeck ](/nachrichten/thema/robert-habeck-276.html)(Grüne) sieht Deutschland gut gerüstet für den Winter. Finanzieren würden das SPD und Grüne über eine Übergewinnsteuer oder eine Änderung der Dienstwagenbesteuerung - was für die FDP beides nicht in Frage kommt. Das Kabinett beschloss die Er erinnerte während seines Statements auch an den [verstorbenen Grünen-Politiker Hans-Christian Ströbele](/nachrichten/politik/gruenen-politiker-hans-christian-stroebele-gestorben-100.html). Konkreter wurde die Ampel nicht. Die Bundesregierung verspricht weitere Entlastungen.

Diese Entlastungen plant die Koalition! Ergebnisse von Meseberg werden jetzt vorgestellt. Kabinettsklausur. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (v.l.), ...

Habeck sagte zu den Misstönen, es gebe „eine Grundanspannung, eine hohe Konzentration, ich nehme an, bei allen Kolleginnen und Kollegen. Vor der Klausur hatte sich der Ton in der Koalition deutlich verschärft. [„Krieg in der Ukraine – So hilft Deutschland“ ](https://www.tvnow.de/filme/krieg-in-der-ukraine-so-hilft-deutschland-20471?utm_campaign=textlink&utm_source=rtl&utm_medium=owned&utm_term=retouren-wahnsinn-die-dunkle-seite-des-onlinehandels&utm_content=5004422)und [„Klima-Rekorde – Ist Deutschland noch zu retten?“](https://www.tvnow.de/filme/klima-rekorde-ist-deutschland-noch-zu-retten-17946?utm_campaign=textlink&utm_source=rtl&utm_medium=owned&utm_term=klima-rekorde-ist-deutschland-noch-zu-retten&utm_content=5004422) Vor allem SPD und Grüne machten sich gegenseitige Vorwürfe. Bei uns können Sie die Pressekonferenz ab 11 Uhr hier im Livestream verfolgen. Außerdem soll das Wohngeld um eine Heizkomponente erhöht werden.

Über die Ergebnisse der Klausurtagung will Scholz am Vormittag (11.00 Uhr) zusammen mit Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Finanzminister Christian ...

Über die Ergebnisse der Klausurtagung will Scholz am Vormittag (11.00 Uhr) zusammen mit Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Finanzminister Christian Lindner (FDP) informieren. Daneben hatte sich die Bundesregierung bei der Klausur seit Dienstag auch mit der geplanten nationalen Sicherheitsstrategie, der Förderung beruflicher Bildung sowie der Sicherheit in der Energieversorgung vor dem Hintergrund des Ukraine-Kriegs befasst. Bei einer Kabinettssitzung sollen unter anderem die Digitalstrategie der Bundesregierung sowie der Rüstungsexportbericht 2021 beschlossen werden.

Bei der Klausur des Bundeskabinetts auf Schloss Meseberg herrscht vordergründig eitel Sonnenschein. Kanzler Scholz freut sich diebisch, ...

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