Corona-Regeln Herbst

Masken in Zügen, mehr Schutz für Kliniken: Die Ampel hat neue Maßnahmen beschlossen. Mit ihnen, so der Bundesgesundheitsminister, sei die "absehbare Welle" ...

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Vor dem Hintergrund der Kanadareise von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) ging die Debatte über die Maskenpflicht in ...

Das Verteidigungsministerium bekräftigte die Auffassung, dass allgemeine Regeln des Infektionsschutzgesetzes nicht für das Militär gelten. SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert sagte bei RTL/ntv: „Ich denke, da wird nachgebessert werden müssen.“ Es gebe eine Dissonanz: „Wenn alle im Urlaubsflieger das tragen müssen und in der Regierung nicht, dann sorgt das für eine Form von Unmut.“ Eine weitere Ausnahmemöglichkeit sollen die Länder nach Kritik nur noch nutzen können, aber nicht mehr nutzen müssen: Menschen mit einem maximal drei Monate alten Nachweis als vollständig geimpft und genesen können demnach von der Maskenpflicht befreit werden. Die können soll künftig nur noch für Kinder zwischen 6 und 14 Jahren und für Personal möglich sein. Vorgeschrieben werden können Hygienekonzepte mit Desinfektionsmittel, Lüftung und Kontaktvermeidung für Betriebe und andere Einrichtungen. Die Länder sollen außerdem Maskenpflichten an Schulen verhängen können – aber erst ab der fünften Klasse. Für den extra Aufwand sollen die Heime Sonderzahlungen von 1000 Euro pro Monat bekommen. Bundesweit soll die FFP2-Maskenpflicht außerdem in Kliniken und Pflegeheimen sowie für Beschäftigte ambulanter Pflegedienste gelten. Die erste Länder-Stufe: Ab 1. Die Bundesregeln: Bundesweit soll FFP2-Maskenpflicht in Flugzeugen und Fernzügen gelten. Die Länder sollen sie verhängen und bei kritischer Lage ausweiten können. Bundesweit soll FFP2-Maskenpflicht in Flugzeugen und Fernzügen, Pflegeheimen und Kliniken gelten.

Die am Mittwoch vom Kabinett gebilligten Pläne sehen unter anderem eine bundesweite FFP2-Maskenpflicht in Flugzeugen und Fernzügen vor. Kinder zwischen 6 und 14 ...

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Über Corona-Schutzvorgaben für die kältere Jahreszeit wird schon länger diskutiert – nun wird es konkret. Justizminister Marco Buschmann (FDP) und ...

Sie sind die Rechtsgrundlage für Maßnahmen der Länder und nennen mögliche Instrumente, um gegen steigendeInfektionszahlen vorgehen zu können. Der vom Kabinett gebilligte Entwurf geht nun in den Bundestag und könnte dort am 8. Nun geht es um einen Anschluss der bestehenden Regelungen, die am 23. Justizminister Marco Buschmann (FDP) und Gesundheitsminister Karl Lauterbach stellten am Mittwoch den Fahrplan für den nahenden Corona-Herbst vor. Eine Ausnahme von einer Maskenpflicht soll es geben, wenn man beim Besuch von Kultur-, Freizeit- oder Sportveranstaltungen und in der Gastronomie einen negativen Test vorzeigt. Erlaubt werden können zudem Ausnahmen von der Maskenpflicht mit Nachweisen als vollständig geimpft und genesen.

Für die erwartete Corona-Welle zum Jahresende will die Politik diesmal besser gewappnet sein. Die Regierung legt nun mit konkreten Vorschlägen vor.

Das Verteidigungsministerium bekräftigte die Auffassung, dass allgemeine Regeln des Infektionsschutzgesetzes nicht für das Militär gelten. Eine weitere Ausnahmemöglichkeit sollen die Länder nach Kritik nur noch nutzen können, aber nicht mehr nutzen müssen: Menschen mit einem maximal drei Monate alten Nachweis als vollständig geimpft und genesen können demnach von der Maskenpflicht befreit werden. Oktober sollen die Länder jeweils bei sich Auflagen verhängen können. Die Länder sollen außerdem Maskenpflichten an Schulen verhängen können - aber erst ab der fünften Klasse. Dazu zählt weiter die Maskenpflicht im Nahverkehr mit Bussen und Bahnen. Es sollen aber auch wieder Masken in öffentlich zugänglichen Innenräumen wie Geschäften und Restaurants Pflicht werden können - mit der zwingenden Ausnahme, dass man keine Maske braucht, wenn man in der Gastronomie und bei Kultur-, Freizeit- oder Sportveranstaltungen einen negativen Test vorzeigt. Die Länder sollen sie verhängen und bei kritischer Lage ausweiten können. Für den extra Aufwand sollen die Heime Sonderzahlungen von 1000 Euro pro Monat bekommen. "Wir fangen an, uns an die hohe Zahl von Todesopfern und auch die sehr hohe Zahl von Long-Covid-Fällen zu gewöhnen. Die Verschärfungen seien "unbedingt notwendig", und er hoffe, dass die Länder den Rahmen nutzten. Bundesweit soll die FFP2-Maskenpflicht außerdem in Kliniken und Pflegeheimen sowie für Beschäftigte ambulanter Pflegedienste gelten. Die Regierung legt nun mit konkreten Vorschlägen vor.

Das Kabinett hat die Corona-Maßnahmen für Herbst und Winter beschlossen. Damit könne die absehbare Corona-Welle im Herbst bewältigt...

Neu ist auch die Regelung, dass Pflegeheime Beauftragte für das Testen, Impfen und die Hygiene benennen müssen. Wenn die Infektionen in einzelnen Regionen überhandnehmen und die kritische Infrastruktur gefährden, dürfen die Länder die Auflagen in einer zweiten Stufe per Landtagsbeschluss verschärfen – Buschmann sprach von „Vorhängeschlössern“ bei den Regeln. Die Minister machten deutlich, dass die Auflagen für die Krankenhäuser und Heime zu den wenigen zählten, die schärfer seien als die bisherigen Vorschriften. Neuerdings sind dort zwingend die besonders wirksamen FFP2-Masken vorgeschrieben, außer für das Personal und für Kinder zwischen sechs und 14 Jahren, für die medizinische Masken ausreichen. Eine ähnliche Veränderung zum ursprünglichen Entwurf hat es in der für ganz Deutschland geltenden Regelung gegeben, dass künftig jedermann, der Krankenhäuser oder Pflegeeinrichtungen betritt, frisch getestet sein und zusätzlich eine Maske tragen muss. Nach vielerlei Kritik, auch aus den Ländern, ist diese Muss- aber einer Kann-Bestimmung gewichen: Nach eigenem Beschluss dürfen die Länder Impfungen und Genesungen als Ersatz fürs Testen zulassen, sind aber vom Bundesgesetz her nicht dazu verpflichtet.

Die Bundesländer sollen im Herbst wieder weitreichendere Coronabeschränkungen erlassen können, darauf hat sich das Kabinett verständigt.

In den Verhandlungen wurde diese Maßnahme in eine »Kann-Regelung« umgewandelt. Auch kann eine »Maskenpflicht in öffentlich zugänglichen Innenräumen« verhängt werden. »Aber das Virus ist eben noch nicht weg.« Ab dem fünften Schuljahr könnte zudem in Schulen und anderen Bildungseinrichtungen eine Maskenpflicht verhängt werden, um den geregelten Präsenzunterricht aufrechtzuerhalten. »Politisch würde ich uns empfehlen als Bundesregierung, dass wir überall die gleichen Regeln anwenden, die auch sonst gelten«, sagte Buschmann. [auf »klare Regeln« für Regierungsflüge](https://www.spiegel.de/politik/deutschland/olaf-scholz-verweist-nach-flug-ohne-maske-auf-klare-regeln-a-35ce0c99-ff5c-4f4b-ad00-74a396ee1d1c). »Es gibt im Moment das Gefühl: Kann dieser ganze Mist nicht vorbei sein?«, sagte der Minister. »Mit diesem Instrumentarium können wir die absehbare Coronawelle im Herbst bewältigen«, sagte Gesundheitsminister Lauterbach zu dem Kabinettsbeschluss. Ein Regierungssprecher hatte die Maskenfreiheit an Bord der Flugbereitschaft damit begründet, dass alle Passagiere vor Abflug PCR-getestet worden seien und dadurch ein »hohes Schutzniveau« gewährleistet gewesen sei. Zudem soll deutschlandweit für den Zutritt zu Kliniken und Pflegeeinrichtungen eine Test- und Maskenpflicht gelten. Vor dem Inkrafttreten müssen [Bundestag](https://www.spiegel.de/thema/bundestag/) und [Bundesrat](https://www.spiegel.de/thema/bundesrat/) den Anpassungen am Infektionsschutzgesetz noch zustimmen – es ist also möglich, dass es noch Änderungen geben wird. Doch »klar« scheint die derzeitige Rechtslage keinesfalls.

Ab Oktober soll es eine Maskenpflicht im Fern- und Flugverkehr geben. Gesundheitsminister Lauterbach und Justizminister Buschmann mit Details.

Die Länder könnten diejenigen, die frisch geimpft oder frisch genesen seien, aber davon befreien. Gesundheitsminister Lauterbach und Justizminister Buschmann haben die neuen Corona-Regeln für den Herbst vorgestellt. Buschmann sagte, es handele sich um "ein gutes, moderates und maßvolles Konzept".

Das Bundeskabinett hat sich auf Änderungen im Infektionsschutzgesetz geeinigt. Geplant sind Maskenpflicht, Testpflicht und die Möglichkeit für die ...

Die derzeitigen Bestimmungen, die eigentlich zum 23. Es gilt eine Masken- und eine Testpflicht für Besucher und Personal. Für frisch geimpfte oder genesene Besucherinnen und Besucher dürfen gegebenenfalls Ausnahmen gemacht werden.

Das Kabinett hat die Corona-Maßnahmen für Herbst und Winter beschlossen. Damit könne die absehbare Corona-Welle im Herbst bewältigt...

Wenn die Infektionen in einzelnen Regionen überhandnehmen und die kritische Infrastruktur gefährden, dürfen die Länder die Auflagen in einer zweiten Stufe per Landtagsbeschluss verschärfen – Buschmann sprach von „Vorhängeschlössern“ bei den Regeln. Neu ist auch die Regelung, dass Pflegeheime Beauftragte für das Testen, Impfen und die Hygiene benennen müssen. Zur Empörung darüber, dass auf den Bundeswehrflügen von Kanzler Olaf Scholz (SPD) und Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) von und nach Kanada keine Maskenpflicht galt, sagte der Minister, es wäre „politisch klug“, wenn Zivil- und Militärflüge gleich behandelt würden. Die Minister machten deutlich, dass die Auflagen für die Krankenhäuser und Heime zu den wenigen zählten, die schärfer seien als die bisherigen Vorschriften. Neuerdings sind dort zwingend die besonders wirksamen FFP2-Masken vorgeschrieben, außer für das Personal und für Kinder zwischen sechs und 14 Jahren, für die medizinische Masken ausreichen. Nach vielerlei Kritik, auch aus den Ländern, ist diese Muss- aber einer Kann-Bestimmung gewichen: Nach eigenem Beschluss dürfen die Länder Impfungen und Genesungen als Ersatz fürs Testen zulassen, sind aber vom Bundesgesetz her nicht dazu verpflichtet.

Die Bundesländer sollen im Herbst wieder weitreichendere Coronabeschränkungen erlassen können, darauf hat sich das Kabinett verständigt.

In den Verhandlungen wurde diese Maßnahme in eine »Kann-Regelung« umgewandelt. Auch kann eine »Maskenpflicht in öffentlich zugänglichen Innenräumen« verhängt werden. »Aber das Virus ist eben noch nicht weg.« Ab dem fünften Schuljahr könnte zudem in Schulen und anderen Bildungseinrichtungen eine Maskenpflicht verhängt werden, um den geregelten Präsenzunterricht aufrechtzuerhalten. »Politisch würde ich uns empfehlen als Bundesregierung, dass wir überall die gleichen Regeln anwenden, die auch sonst gelten«, sagte Buschmann. [auf »klare Regeln« für Regierungsflüge](https://www.spiegel.de/politik/deutschland/olaf-scholz-verweist-nach-flug-ohne-maske-auf-klare-regeln-a-35ce0c99-ff5c-4f4b-ad00-74a396ee1d1c). »Es gibt im Moment das Gefühl: Kann dieser ganze Mist nicht vorbei sein?«, sagte der Minister. »Mit diesem Instrumentarium können wir die absehbare Coronawelle im Herbst bewältigen«, sagte Gesundheitsminister Lauterbach zu dem Kabinettsbeschluss. Ein Regierungssprecher hatte die Maskenfreiheit an Bord der Flugbereitschaft damit begründet, dass alle Passagiere vor Abflug PCR-getestet worden seien und dadurch ein »hohes Schutzniveau« gewährleistet gewesen sei. Zudem soll deutschlandweit für den Zutritt zu Kliniken und Pflegeeinrichtungen eine Test- und Maskenpflicht gelten. Vor dem Inkrafttreten müssen [Bundestag](https://www.spiegel.de/thema/bundestag/) und [Bundesrat](https://www.spiegel.de/thema/bundesrat/) den Anpassungen am Infektionsschutzgesetz noch zustimmen – es ist also möglich, dass es noch Änderungen geben wird. Doch »klar« scheint die derzeitige Rechtslage keinesfalls.

Das Bundeskabinett hat Pläne für den Herbst und Winter 2022 gebilligt. Wo gilt wieder Maskenpflicht? Wann ist ein negativer Corona-Test notwendig?

Für jüngere Schülerinnern und Schüler und Kinder in Kindertageseinrichtungen kann es eine Testpflicht geben, wenn ein Land das beschließen möchte. Auch kann es eine Personenobergrenze für öffentliche Einrichtungen und Veranstaltungen geben. In der ersten Stufe können Länder zum Beispiel eine Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr sowie in öffentlich zugänglichen Innenräumen beschließen. Zum Beispiel eine Maskenpflicht in Innenräumen ohne Ausnahme, aber auch Veranstaltungen im Außenbereich, wenn ein Abstand von 1,5 Metern nicht eingehalten werden kann. Die neuen Regeln im Überblick. Die am Mittwoch vom Kabinett gebilligten Pläne sehen unter anderem eine bundesweite FFP2-Maskenpflicht in Flugzeugen und Fernzügen vor.

Nach mehreren Wochen Diskussion steht nun das neue Infektionsschutzgesetz, mit dem Deutschland möglichst gut und sicher durch den Corona-Herbst kommen soll.

Eine Änderung gibt es allerdings bei der Testpflicht für medizinische Fachkräfte, die frisch genesen oder geimpft sind. Die Sorge vor einem Flickenteppich entkräftet er damit, dass er aufgrund steigender Infektionszahlen davon ausgeht, dass die meisten Länder die gleichen Regeln umsetzen werden - vor allem, was Stufe 1 betrifft. Geimpfte würden zunächst Symptome entwickeln, seien aber noch nicht ansteckend, weil erst danach die Viruslast steige. Die Ausnahmen für freie Tests bleiben aber bestehen. Das heißt, wenn ein dynamisches Infektionsgeschehen vorliegt, es viele schwere Verläufe und Tote gibt und die kritische Infrastruktur gefährdet ist. Stufe 2 kann in Kraft treten, wenn die Pandemie das nötig macht. Das heißt, den rechtlichen Rahmen dafür legt die Regierung, die Länder können aber selbst entscheiden, wie sie auf die kommende Welle reagieren. Zusätzlich können die Länder entscheiden, ob auch frisch Geimpfte und Genesene auf die Maske verzichten können. Hier wird zusätzlich ein Test benötigt, um die vulnerablen Gruppen bestmöglich zu schützen. Bei der Pressekonferenz zum neuen Infektionsschutzgesetz erklärte er deshalb, das Ziel sei vor allem, besser gerüstet zu sein als die letzten Jahre und viele Todesfälle zu verhindern. Eine OP-Maske reicht Lauterbach zufolge nicht mehr aus, da die Omikron-Sublinie BA.5 so ansteckend sei. Das will die Bundesregierung vor allem den Bundesländern überlassen.

Maskenpflicht, Tests, 2G? Die Regierung hat neue Corona-Regeln für den Herbst vorgestellt. Kern der Maßnahmen ist ein Zwei-Stufen-Plan.

Die Regeln des Bundes beinhalten lediglich die Maskenpflicht in auf die Maskenpflicht in Flugzeugen, im Fernverkehr, in Krankenhäusern und Pflegeheimen. Von einer Impfpflicht durch die Hintertür war die Rede. In Schulen könnten lediglich bei hohem Infektionsgeschehen Masken und Testungen vorgegeben werden. Dazu ergänzt Justizminister Buschmann, die Regelung greife nur "bei Veranstaltungen im Außenbereich, wenn die 1,5 Meter Abstand nicht eingehalten werden können", also nicht in Fußgängerzonen oder anderen frei zugänglichen öffentlichen Räumen. Ausgenommen von der Testpflicht sind Personen, die in den jeweiligen Einrichtungen betreut oder behandelt werden. Ausgenommen von der Maskenpflicht sind Patienten oder Bewohner in ihren eigenen Räumen und Kinder unter 6 Jahren.

Im Bahn- und Flugverkehr bleibt es bundesweit bei der Maskenpflicht – in Innenräumen können die Länder eigene Corona-Regeln aufstellen.

"Wir sind besser aufgestellt als im letzten Jahr, weil die Grundimmunisierung unter den Menschen inzwischen stark ausgeprägt ist", sagte Gote. "Ich rechne mit einer erheblichen Corona-Welle im Herbst", sagte Bundesgesundheitsminister Lauterbach am Mittwoch. In der ersten Stufe gibt es noch Ausnahmen von einer Maskenpflicht in Innenräumen. Das Bundeskabinett beschloss die Neuregelung als so genannte Formulierungshilfe für den Bundestag. Der Bund machte etwa Zugeständnisse im Streit mit den Ländern um Ausnahmen bei der Maskenpflicht in Innenräumen. Zunächst war vorgesehen, dass die Aufhebung der Maskenpflicht dann verbindlich erfolgen soll.

Ministerpräsident Kretschmann hatte gehofft, dass die Länder mehr Möglichkeiten bekommen, eigene Regeln aufzustellen.

Die Länder sollen auch Maskenpflichten an Schulen verhängen können - aber erst ab der fünften Klasse. Bei einer regional kritischeren Corona-Lage sollen die Länder noch weitere Vorgaben verhängen können, wenn der Landtag zustimmt. Es sollen aber auch wieder Masken in öffentlich zugänglichen Innenräumen wie Geschäften und Restaurants Pflicht werden können - mit der Ausnahme, dass man keine Maske braucht, wenn man in der Gastronomie und bei Kultur-, Freizeit- oder Sportveranstaltungen einen negativen Test vorzeigt. Der Entwurf sieht unter anderem eine bundesweite FFP2-Maskenpflicht in Flugzeugen und Fernzügen vor. Die Länder sollen zudem vom 1. [Vorschläge des Bundes für Eingriffsmöglichkeiten bei einer Corona-Welle im Herbst](https://www.tagesschau.de/inland/infektionsschutzgesetz-corona-kabinett-107.html) grundsätzlich positiv aufgenommen - auch wenn diese längst nicht so weitgehend sind wie vom Land gefordert.

Maskenpflicht, Tests, 2G? Die Regierung hat neue Corona-Regeln für den Herbst vorgestellt. Kern der Maßnahmen ist ein Zwei-Stufen-Plan.

Die Regeln des Bundes beinhalten lediglich die Maskenpflicht in auf die Maskenpflicht in Flugzeugen, im Fernverkehr, in Krankenhäusern und Pflegeheimen. Von einer Impfpflicht durch die Hintertür war die Rede. In Schulen könnten lediglich bei hohem Infektionsgeschehen Masken und Testungen vorgegeben werden. Ausgenommen von der Testpflicht sind Personen, die in den jeweiligen Einrichtungen betreut oder behandelt werden. Dazu ergänzt Justizminister Buschmann, die Regelung greife nur "bei Veranstaltungen im Außenbereich, wenn die 1,5 Meter Abstand nicht eingehalten werden können", also nicht in Fußgängerzonen oder anderen frei zugänglichen öffentlichen Räumen. [Corona-Regeln](https://www.augsburger-allgemeine.de/58721466) vorgestellt, die ab 1.

Über die Corona-Regeln für den Herbst wird schon länger diskutiert - nun hat sich auch das Kabinett damit befasst und entschieden.

Über die Maskenpflicht in Flugzeugen gibt es bereits Diskussionen in der Koalition. Die vom Kabinett gebilligten Pläne sehen auch eine bundesweite FFP2-Maskenpflicht in Flugzeugen und Fernzügen vor. Auf Bundesebene gilt in Krankenhäuser und in Pflegeheimen eine Maskenpflicht. Der vom Kabinett gebilligte Entwurf geht nun in den Bundestag und könnte dort am 8. Auf der zweiten Stufe soll die Maskenpflicht ausnahmslos für Innenräume gelten, sowie auch auf öffentlichen Veranstaltungen im Außenbereich, bei denen das Abstandsgebot nicht eingehalten werden kann. Die Bundesregierung hat im Hinblick auf die zu erwartende Corona-Welle im Herbst neue Eingriffmöglichkeiten beschlossen.

Nach nur wenigen Corona-Auflagen im Sommer rücken für den Herbst wieder schärfere Vorgaben zum Pandemieschutz näher.

Der rheinland-pfälzische Gesundheitsminister Clemens Hoch (SPD) begrüßte die von der Bundesregierung vorgestellten Corona-Schutzregeln für Herbst und Winter. Hoch begrüßte zudem, dass die Länder Maßnahmen wie Abstandsgebote und Personenobergrenzen in gesellschaftlichen Bereichen ergreifen könnten, sollte es die pandemische Entwicklung erfordern. Der rheinland-pfälzische Verband Bildung und Erziehung (VBE) kritisierte, der Entwurf des Bundeskabinetts gehe an der Realität der Schulen vorbei. Es sei gut, dass die Länder Instrumente an die Hand bekämen, um auf jedes mögliche Szenario der Pandemie im kommenden Herbst und im Winter angemessen und anlassbezogen reagieren zu können, so Hoch. Er sprach von einem "moderaten und maßvollen Konzept", das einen "maximalen Rahmen" bilde. Und das dürfen wir nicht."

Die Bundesregierung hat wieder schärfere staatliche Eingriffsmöglichkeiten für eine erwartete Corona-Welle im Herbst und Winter auf den Weg gebracht.

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