Masern-Impfpflicht

Kinder, die in Kitas betreut werden, müssen gegen Masern geimpft sein. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden. Zwar gebe es einen Eingriff in die ...

Denken wir nur an die schweren Nebenwirkungen, die man in der Form nicht einfach so zur Seite wischen kann". Das Bundesverfassungsgericht erkennt durchaus an, dass es sich bei der Impfpflicht um einen erheblichen Eingriff in die Grundrechte von Kindern und Eltern handelt. Eltern, die ihr Kind in einer Kita oder bei einer Tagesmutter anmelden wollen, müssen nachweisen, dass es gegen Masern geimpft ist oder schon die Masern hatte. Die staatlich vorgeschriebene Impfung sei ein verfassungswidriger Eingriff in die körperliche Unversehrtheit der Kinder und in ihr Elternrecht. Zwar gebe es einen Eingriff in die Grundrechte, dieser sei jedoch zumutbar. Kinder, die in Kitas betreut werden, müssen gegen Masern geimpft sein.

Das BVerfG hat die Pflicht einer Impfung gegen die Masern für Kitakinder bestätigt. Es hat mehrere Verfassungsbeschwerden abgewiesen.

Denn abzuwägen seien die körperliche Unversehrtheit der Kinder und das Elternrecht gegen die Gesundheit und das Leben einer Vielzahl von Menschen, insbesondere den vulnerablen Personen. "Für die Eltern und Kinder ist die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts eine große Enttäuschung", teilte Professor Dr. Das hat das [Bundesverfassungsgericht (BVerfG)](https://www.lto.de/gerichte/aktuelle-urteile-und-adresse/bundesverfassungsgericht-bverfg/) entschieden und die Verfassungsbeschwerden mehrerer Eltern abgewiesen (Beschl. Diese sahen in der Impfpflicht [ einen unverhältnismäßigen Eingriff in das Grundrecht der Kinder auf körperliche Unversehrtheit und ihr Erziehungsrecht](https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/impfpflicht-masern-eltern-kinder-kitaplatz-schule-grundrechte-zwang-gesundheit-schutz/) als Eltern. Diese realistische Chance auf Ausrottung der Krankheit stütze die staatliche Schutzpflicht. Für die Beschwerdeführenden sei eine Impfung in Hinblick darauf zumutbar. [Pflicht einer Impfung gegen die Masern für Kitakinder](https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/bundestag-beschliesst-masern-impfpflicht/) ist verfassungskonform. Das BVerfG hält eine solche Beschränkung aber für geboten, um zu der verfassungskonformen Auslegung zu gelangen. Die beschwerdeführenden Kinder sind nicht geimpft, nicht immun und es sprechen keine medizinischen Gründe gegen eine Impfung. Das hat das BVerfG entschieden und die Verfassungsbeschwerden mehrerer Eltern abgewiesen. Der Bundestag hatte die Impfpflicht im November 2019 beschlossen. 1 IfSG](https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/bundestag-beschliesst-masern-impfpflicht/).

Die Masern-Impfpflicht unter anderem für Kita-Kinder bleibt in Kraft. Das Bundesverfassungsgericht wies mehrere Klagen betroffener Familien zurück, ...

Das Bundesverfassungsgericht wies mehrere Klagen betroffener Familien zurück, wie am Donnerstag in Karlsruhe mitgeteilt wurde. Die Masern-Impfpflicht unter anderem für Kita-Kinder bleibt in Kraft. Karlsruhe - Die Masern-Impfpflicht unter anderem für Kita-Kinder bleibt in Kraft.

Ins Klassenzimmer, in die Kita oder zur Tagesmutter: Das geht seit März 2020 nur noch mit einem Nachweis über die Masern-Impfung. Wer seine Kinder trotzdem in ...

Deshalb sei der Eingriff in die Grundrechte der Eltern und der Kinder verhältnismäßig. [Impfpflicht](/kultur/kulturzeit/sabine-doering-ueber-impfpflicht-102.html) zwar einen Eingriff in das Elternrecht und das Recht der Kinder auf körperliche Unversehrtheit darstelle. in Kitas und Schulen.

Die Masern-Impfpflicht unter anderem für Kita-Kinder bleibt in Kraft. Das Bundesverfassungsgericht wies mehrere Klagen betroffener Familien zurück, ...

Deshalb sei der Eingriff in die Grundrechte der Eltern und der Kinder verhältnismäßig. Kitas dürfen Kinder seit Inkrafttreten der Impfpflicht nur noch aufnehmen, wenn sie gegen Masern geimpft sind oder schon Masern hatten. Und für alle anderen ist die Masernimpfung ein Gebot der Vernunft." Damit trat die Impfpflicht im März 2020 in Kraft. Zwar stelle die Impfpflicht einen Eingriff in das Elternrecht und das Recht der Kinder auf körperliche Unversehrtheit dar. "Eine Masernerkrankung ist lebensgefährlich - für die Erkrankten und ihr Umfeld.

Vor zwei Jahren waren Eltern mit einem Eilantrag zur Masern-Impfpflicht vor dem Verfassungsgericht gescheitert. Nun wies das Gericht die Beschwerde auch im ...

In der DDR war sie seit 1970 für Kinder Pflicht. Im Fokus der Kampagne gegen die Masern stehen vor allem Gemeinschaftseinrichtungen wie Kitas und Schulen. Eine seltene Spätfolge ist eine Gehirnentzündung, die fast immer tödlich endet. Das Personal in Krankenhäusern oder Arztpraxen muss ebenfalls gegen die Masern geimpft oder immun sein. Nur bei medizinischer Unverträglichkeit kann die Impfpflicht entfallen. Die [Grundrechtseingriffe](/politik/deutschland/article221762358/Udo-Di-Fabio-Grundrechtseingriffe-in-Corona-Pandemie-gerechtfertigt.html) seien zumutbar, um besonders gefährdete Menschen vor einer Infektion zu schützen.

Das Bundesverfassungsgericht hat die Masernimpfpflicht bestätigt. Was heißt das für Kinder und Eltern? Wie ansteckend sind Masern, und warum ist die Impfung ...

[Bundesverfassungsgericht](https://www.spiegel.de/thema/bundesverfassungsgericht/) bestätigte nun die Masernimpfpflicht. Wie funktioniert die Impfung, und wie gefährlich sind die »Eltern, die sich informiert und wohlüberlegt gegen die Masernimpfung entscheiden oder erst später impfen wollen, wird jede Möglichkeit einer externen Betreuung ihrer Kinder genommen«, heißt es in einer Mitteilung der Vereine Ärztinnen und Ärzte für individuelle Impfentscheidung und Initiative freie Impfentscheidung, die die Verfassungsbeschwerden unterstützten. [ empfiehlt die Ständige Impfkommission (Stiko) ](https://www.rki.de/SharedDocs/FAQ/Impfen/MMR/Zielgruppe/FAQ-Liste_Zielgruppe.html#:~:text=Ist%20die%20Impfung%20gegen%20Masern,oder%20deren%20Impfstatus%20unklar%20ist.)eine Impfung ab elf Monaten und eine zweite ab 15 Monaten. Der [Deutsche Ethikrat hielt es 2019 daher nicht für gerechtfertigt](https://www.spiegel.de/politik/deutschland/impfpflicht-deutscher-ethikrat-lehnt-allgemeine-masernimpfpflicht-ab-a-1274599.html), eine Impfpflicht für Kinder einzuführen. Masern sind keine reine Kinderkrankheit, auch Jugendliche und Erwachsene, die die Masern nicht durchgemacht haben und nicht geimpft sind, können erkranken. Auch das kritisieren die Klägerinnen und Kläger. [neuen Daten des Robert Koch-Instituts (RKI) ](https://www.rki.de/DE/Content/Infekt/EpidBull/Archiv/2021/Ausgaben/49_21.pdf?__blob=publicationFile)sind bundesweit 75,6 Prozent der Kinder im Alter von 24 Monaten zweimal gegen Masern geimpft. [76 (2020) und 10 (2021) Fälle gemeldet ](https://www.rki.de/DE/Content/Infekt/Impfen/Praevention/elimination_04_01.html;jsessionid=C21239B4BD4D1E93406FD194CC192B86.internet071). Die Impfpflicht gilt aber zum Beispiel auch in Flüchtlingsunterkünften und für Beschäftigte in Krankenhäusern und Arztpraxen. Für Kinder, die damals schon in ihrer Kita oder Schule waren, gab es für den Nachweis eine mehrfach verlängerte Übergangsfrist. Liegt der Nachweis nicht rechtzeitig vor oder gibt es Zweifel an der Echtheit, muss die Einrichtung das Gesundheitsamt informieren.

Seit 2020 macht der Staat Eltern in Sachen Masern-Impfung Druck: ohne Impfnachweis keine Kita-Betreuung. Zumutbar? Ja, entscheidet Karlsruhe.

Das Personal in Krankenhäusern oder Arztpraxen muss ebenfalls gegen die Masern geimpft oder immun sein. In der DDR war sie seit 1970 für Kinder Pflicht. Umfasst sind auch die Beschäftigten, also zum Beispiel Lehrerinnen und Erzieher. Denn die Impfung wird in der Bundesrepublik erst seit 1974 empfohlen. Eine möglichst hohe Impfquote schützt auch Menschen, die nicht geimpft werden können, wie Säuglinge oder Schwangere. Eine seltene Spätfolge ist eine Gehirnentzündung, die fast immer tödlich endet.

Mehrere Eltern hatten Beschwerde gegen die Masern-Impfpflicht in Kindergärten und Schulen eingereicht. In Bremen hat es seit zwei Jahren keinen Masernfall ...

In Bremen hat es jedenfalls in den vergangenen zwei Jahren keinen einzigen Masernfall gegeben. Nach Angaben des Gesundheitsressorts gibt es Beschäftigte in Kitas und Schulen, die keinen Impfnachweis vorlegen könnten. Das Bundesverfassungsgericht hat die seit März 2020 geltende Masernimpfpflicht in Kitas und Schulen endgültig gebilligt.

Die Masern-Impfung sei lange etabliert und wissenschaftlich gut überprüft, sagte Ministerin Behrens. Niedersachsens Gesundheitsministerin Daniela Behrens (SPD) ...

Der Nutzen rechtfertige die Auflagen des Gesetzes, sagte Behrens am Donnerstag. "Alle, die älter sind als 60 Jahre, sollten sich deshalb schon jetzt um eine zweite Auffrischungsimpfung kümmern und nicht auf die Zulassung der für den Herbst angekündigten Omikron-Impfstoffe warten." Juli dieses Jahres müssen auch sie die Impfung nachweisen. Behrens begrüßte zudem die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Masern-Impfpflicht. "Sowohl die Bürgerinnen und Bürger als auch die Ärztinnen und Ärzte haben jetzt eine ganz klare Entscheidungsgrundlage für die zweite Auffrischungsimpfung." Mit dieser Empfehlung folge die Stiko der Einschätzung der Europäischen Arzneimittelagentur (EMA) und vielen weiteren Expertinnen und Experten, sagte Daniela Behrens (SPD) in einer Mitteilung am Donnerstag.

Das Bundesverfassungsgericht weist die Klagen von Eltern ab. Begründung: Vulnerable Gruppen müssen vor Ansteckung geschützt werden.

Eine Masernerkrankung ist lebensgefährlich – für die Erkrankten und ihr Umfeld.“ Der Staat habe die Aufgabe, Infektionen etwa in Kitas zu vermeiden. Die Masern-Impfpflicht für Kinder und Betreuungspersonen in Kitas, Schulen oder Flüchtlingsunterkünften wurde noch von der großen Koalition eingeführt. Sie gilt ab dem zweiten LEbensjahr und auch für alle nach 1970 geborenen Personen, die in Einrichtungen tätig sind. Deshalb sei der Eingriff in die Grundrechte verhältnismäßig und geeignet. Dieses Druckmittel stelle einen Eingriff in die Grundrechte dar. Denn wenn Eltern die Impfung nicht durchführen lassen, müssen sie und das Kind auf die Förderung in einer Einrichtung verzichten.

Die Karlsruher Entscheidung, dass die Masernimpfpflicht für Kita-Kinder mit dem Grundgesetz vereinbar ist, kommt nicht überraschend. Immerhin hatte das ...

Und in zwei oder fünf Jahren werden wir sehen, ob die Impfquote unter Kinder und Jugendlichen nun signifikant gestiegen ist. Es kann deshalb noch interessant werden, wie die Masern-Impfpflicht an Kitas und Schulen akzeptiert und umgesetzt wird. Die faktisch gescheiterte Corona-Pflege-Impfpflicht hat aber zumindest eines gezeigt: Die Vorstellung, man führt einfach eine Impfpflicht ein und dann wird sie befolgt, ist naiv. Vielleicht kann das die Wogen etwas glätten. Wesentliche Argumente der Kläger:innen wurden nicht einmal aufgegriffen, etwa dass ungeimpfte Personen, die besonders vorsichtig agieren, vielleicht weniger gefährlich sind als geimpfte Personen, die sich unverwundbar fühlen, sich aber doch selbst infizieren und das Virus dann auch ungeschützt weitergeben. Die in Deutschland üblichen Kombinations-Impfstoffe dürfen nicht einfach auf weitere Krankheiten ausgeweitet werden. Und das ist auch gut nachvollziehbar. Das dürfte auch daran liegen, dass die Masern-Diskussion in den letzten zwei Jahren fast ganz durch die Diskussion um eine Corona-Impfpflicht in den Schatten gestellt wurde. Nun also liegt die Karlsruher Verhältnismäßigkeitsprüfung für die Masernschutzimpfung vor. Schließlich sind die Masern hochansteckend und können im Extremfall tödlich sein, dagegen sind die körperlichen Reaktionen auf die Impfung milde und echte Impfschäden "extrem unwahrscheinlich". Die moderate Zahl zeigt aber, dass es sich bei der Kritik an der Masernimpfpflicht bisher nicht um eine juristische Masssenbewegung handelt. Das Gericht konnte allerdings nicht sagen, wie viele dabei von Beschäftigten und wie viele von Eltern/Kindern kommen.

Das Verfassungsgericht hat entschieden: Die Impfpflicht ist rechtens. Aber warum wurde sie überhaupt eingeführt, obwohl die Kinder-Impfquote hoch ist?

So auch bei der einrichtungsbezogenen Corona-Impfpflicht, die nach wie vor gültig ist. Die jährliche Anzahl der Todesfälle durch Masern lässt sich in Deutschland an einer Hand abzählen. Außerdem könne durch die Masern-Impfpflicht die Weiterverbreitung der hoch ansteckenden Krankheit verhindert und die Impfquote gesteigert werden.

Die Masern-Impfpflicht ist zumutbar - das hat das BVerfG in Karlsruhe entschieden. Der Hausärzteverband BW hat die Entscheidung begrüßt.

Und für alle anderen ist die Masernimpfung ein Gebot der Vernunft." Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat die Bestätigung der Masern-Impfpflicht durch das Bundesverfassungsgericht als "gute Nachricht für Eltern und Kinder" bezeichnet. "Eine Masernerkrankung ist lebensgefährlich - für die Erkrankten und ihr Umfeld", teilte er am Donnerstag in Berlin mit. "Wir fordern seit den ersten Überlegungen der Impfpflicht, dass die Prüfung durch die Gesundheitsämter durchgeführt wird", so Hintzen. "Wir müssen den Verwaltungsaufwand für Schulen und Kindertageseinrichtungen deutlich reduzieren und Aufgaben wieder dahin delegieren, wo sie hingehören", so der stellvertretende Vorsitzende des VBE. In der DDR war sie seit 1970 für Kinder Pflicht. Denn die Impfung wird in der Bundesrepublik erst seit 1974 empfohlen. Umfasst sind auch die Beschäftigten solcher Einrichtungen, also zum Beispiel Lehrerinnen und Lehrer sowie Erzieherinnen und Erzieher. Die allermeisten Kinder und Erwachsenen seien bereits geimpft oder ließen sich auch ohne Pflicht impfen, so Hintzen. "Eine seltene Spätfolge ist eine Gehirnentzündung, die fast immer tödlich endet." "So können viele gesundheitliche Komplikationen und Folgeerkrankungen, die mit Maserinfektionen häufig verbunden sind, verhindert werden." Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe wies mehrere Klagen betroffener Familien zurück, wie die Richterinnen und Richter am Donnerstag mitteilten.