Olaf Scholz Entlastungspaket

2022 - 8 - 11

Post cover — Image courtesy of "DER SPIEGEL"

Kanzler Scholz in der Sommer-Pressekonferenz: »Ich glaube nicht ... (DER SPIEGEL)

Massendemos, weil das Leben immer teurer wird? Kanzler Scholz rechnet nicht damit – und kündigt ein drittes Entlastungspaket für die Bürger an.

Er nannte den Krieg jedoch die aktuell größte Herausforderung. Russland müsse einsehen, »dass es nicht hinauslaufen kann auf einen Diktatfrieden, wie er wahrscheinlich am Anfang in den Köpfen des russischen Präsidenten und seiner politischen Führungskräfte gewesen ist«. Er nannte es »bemerkenswert«, dass die Debatte darüber nun nach Jahren erneut aufflamme. Derzeit seien noch nicht alle Maßnahmen des Entlastungspakets ausgeschöpft. Man werde »alles dafür tun, dass die Bürgerinnen und Bürger durch diese schwierige Zeit kommen«. Auf Unterstützung seines Parteigenossen und Amtsvorgängers Gerhard Schröder hofft Scholz bei der Lösung des Konflikts aber nicht. »Der Finanzminister hat seinen Beitrag zu den notwendigen Überlegungen dazu gestern vorgestellt«, sagte Scholz mit Verweis auf Äußerungen seines Ministers Christian Lindner (FDP). Nach Lindners Plänen soll die Entlastung einen Umfang von zehn Milliarden Euro haben (lesen Sie hier mehr zu den Plänen ). Zuvor hatte Scholz bereits gesagt, Deutschland habe alle Chancen, »gut durch diese Zeit zu kommen«. Man dürfe bei den Konsequenzen der Krise aber auch nicht beschwichtigen.

Drittes Entlastungspaket: Was plant Kanzler Scholz? (SWP)

Bundeskanzler Olaf Scholz hat in seiner Sommerpressekonferenz ein weiteres Entlastungspaket angekündigt. Hier alle Details.

Das neue Entlastungspaket solle den Menschen helfen, "dass sie die Herausforderungen, die mit gestiegenen Preisen verbunden sind, auch bewältigen können", kündigte Scholz an. Klar sei, dass "wir ein Gesamtpaket schnüren müssen, das alle Bevölkerungsgruppen umfasst", sagte Scholz. Dies gelte für Menschen mit geringen, aber auch mit normalen Einkommen, für Rentnerinnen und Rentner oder auch Studierende. Ziel sei, dass "niemand vor unlösbare Probleme gestellt wird“. - Kindergeld-Bonus - 9-Euro-Ticket - Energiepauschale Bei der Frage nach neuen Entlastungspaketen lohnt sich nochmal ein Blick darauf, was es schon alles gegeben hat.

Kanzler in der Bundespressekonferenz: Scholz kündigt weitere ... (tagesschau.de)

Angesichts steigender Energie- und Lebensmittelpreise hat Kanzler Scholz ein weiteres Entlastungspaket angekündigt. Soziale Unruhen befürchte er nicht.

Auf die Frage, was er über die Gelder im Bankschließfach des früheren SPD-Bundestagsabgeordneten Johannes Kahrs wisse, sagte Scholz: "Nichts." Er habe keine Ahnung, woher die Gelder kommen könnten, würde es aber gerne wissen. Die Krise erfordere es sogar, dieses Ziel "noch mit mehr Tempo" zu verfolgen. "Ich habe sogar eine Perspektive, die darüber hinaus reicht, wie ich schon bei verschiedener Gelegenheit gesagt habe." Die "Zeitenwende", die auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine folge, habe er bewusst als solche bezeichnet. Und das werden wir auch die nächste Zeit weiter tun." Mit Blick auf die russischen Machtbestrebungen betonte Scholz, dass er sich keine Illusionen mache. "Ich glaube nicht, dass es in diesem Land zu Unruhen in dieser skizzierten Form kommen wird - und zwar deshalb, weil Deutschland ein Sozialstaat ist", sagte er. Viele dieser Taten habe er "mit großem Entsetzen" zur Kenntnis genommen. "Jetzt sollten wir uns darauf konzentrieren, die konkreten Vorschläge zu entwickeln, und ich bin sicher, dass wir sie finanzieren können." Scholz betonte zudem, der Bund wolle im kommenden Jahr die Schuldenbremse wieder einhalten. Der Kanzler erklärte zudem, dass er sich für eine Pipeline von Portugal aus über Spanien und Frankreich nach Mitteleuropa einsetze. "Deswegen wird es jetzt auch schnell gehen." Ich finde das sehr, sehr hilfreich", sagte Scholz. Es handele sich um einen "guten Aufschlag".

Olaf Scholz in der Sommer-PK: Beim Thema Cum-Ex wird er ruppig (ZEIT ONLINE)

Bei seiner Sommer-Pk gibt Olaf Scholz den Beobachter und verteidigt Christian Lindner. Einzig Cum-Ex ist für den Kanzler heikel, doch noch funktioniert ...

How will you use zeit.de?zeit.de with adsUm der Nutzung mit Werbung zuzustimmen, muss JavaScript in Ihrem Browser aktiviert sein.zeit.de with adsVisit zeit.de as usual with ads and tracking.

Scholz kündigt drittes Entlastungspaket an und erwartet keine ... (DIE WELT)

Wir werden alles dafür tun, dass die Bürger durch diese schwierige Zeit kommen“, sagt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf der traditionellen ...

Scholz hat Schwierigkeiten, sich seinen SPD-Parteikollegen und Ex-Kanzler Gerhard Schröder als Russland-Vermittler vorzustellen. Der Frage, ob er den russischen Präsidenten Wladimir Putin als Kriegsverbrecher bezeichnen würde, wich Scholz aus. Am Ende der Pressekonferenz wurde Scholz noch gefragt, ob er Merkel vermisse. Es wird ein weiteres Paket geben.“ Scholz betonte, dass er glaube, dass das neue Entlastungspaket unter Einhaltung der Schuldenbremse und ohne Nachtragshaushalt zu finanzieren sei: „Ich unterstütze sehr, dass sich der Haushalt 2023 an die Regeln des Grundgesetzes hält und bin zuversichtlich, dass sich das alles so finanzieren lässt.“ Bei seinem ersten Sommer-Auftritt in neuer Funktion bei der Bundespressekonferenz betonte er: „Die Bürgerinnen und Bürger können sich verlassen, dass wir sie nicht alleine lassen.

Bundeskanzler Scholz verspricht weitere Entlastungen im Herbst (Business Insider Deutschland)

Kanzler Olaf Scholz (SPD) hat angekündigt, dass die Bundesregierung weitere Entlastungen beschließen will. Diese sollen sich an Menschen in Armut richten.

Der Kanzler und Kahrs kennen sich Zeiten, in denen Scholz Stadtchef von Hamburg war. Darüber hinaus betonte der Kanzler: „All die Steuern, die der Staat verlangt hat, hat er auch eingezogen.“ Bei dem ehemaligen SPD-Bundestagsabgeordneten Johannes Kahrs wurden in dieser Woche im Rahmen des Cum-Ex-Skandals um die Warburg Bank 214.000 Euro in einem Schließfach gefunden wurden. Ich finde das sehr, sehr hilfreich, weil wir ja ein Gesamtpaket schnüren müssen, das alle Bevölkerungsgruppen umfasst.“ In der Steueraffäre um die Hamburger Warburg Bank wies Olaf Scholz (SPD) weiterhin jede Verantwortung zurück. „Es gibt keine Erkenntnisse darüber, dass es eine Beeinflussung durch die Politik auf diese Entscheidungen gegeben hat“, sagte der ehemalige Hamburger Oberbürgermeister. Es sei zweieinhalb Jahre versucht worden, etwas zu identifizieren, das es nicht gegeben habe, sagte Scholz weiter. Dieser Termin ist fast so Tradition wie Weihnachten und der Tag der Deutschen Einheit: Immer im Sommer stellt sich der Bundeskanzler in Berlin – oder viele Jahre lang die Kanzlerin – den Fragen der Journalisten. Bundeskanzler Olaf Scholz ( SPD) hat in diesem Termin weitere Entlastungen für die Deutschen angekündigt. Wann ein drittes Entlastungspaket gegen die Auswirkungen der hohen Energiepreise beschlossen werden soll, ließ Scholz allerdings offen.