Herbst Corona-Regeln

2022 - 8 - 3

neue corona regeln

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Corona-Regeln für den Herbst: Viel Schlüssiges - und ein neuer ... (tagesschau.de)

Insbesondere bei der Maskenpflicht droht erneut ein Flickenteppich an Regeln, analysiert Dietrich Karl Mäurer. Auf Schulschließungen und Lockdowns ...

Es ist zu befürchten, dass sich in der Praxis viele nicht an die Regeln halten werden. Die gleiche Ausnahmeregelung soll es bei den von den Ländern zu beschließenden Maskenvorschriften für Restaurants, Bars, Kultur- und Freizeiteinrichtungen geben. Auch das ergibt Sinn, waren es doch oft diese Gruppen, die sich mit dem Virus angesteckt hatten. Es droht ein nur schwer nachvollziehbarer Flickenteppich. September das Infektionsschutzgesetz ausläuft, ist eine neue rechtliche Grundlage für die Pandemiebekämpfung notwendig. Zudem stehe mit Paxlovid ein Medikament zur Verfügung, das die Sterblichkeit deutlich senke.

Lauterbach und Buschmann einigen sich auf neue Corona-Regeln (Frankfurter Rundschau)

Geht Deutschland gerüstet in den Corona-Herbst? Neue Regeln werden aktuell diskutiert. Doch Gesundheitsminister Lauterbach nennt eine klare Grenze.

In der Bundesregierung verhandelt Lauterbach bereits mit Justizminister Marco Buschmann ( FDP) über ein Konzept. Denn die zum Frühjahr vor allem auf Drängen der FDP deutlich zurückgefahrenen Corona-Bestimmungen im Infektionsschutzgesetz laufen am 23. Er machte bereits deutlich, dass in seinem Ministerium nicht diskutiert werde, die Corona-Impfpflicht für Personal in Kliniken und Pflegeheimen vorzeitig zu beenden. Vor allem die besonders infektiöse Omikron-Subvariante BA.5 bereitet Sorgen. Vor diesem Hintergrund ist die Furcht vor einer nächsten Welle im Herbst groß. Seit Wochen wächst der Druck aus den Ländern auf die Bundesregierung in Berlin, bald größere Eingriffsmöglichkeiten zuzulassen. „Wir setzen auf eine Kombination aus Inzidenz, Einweisungen in die Kliniken und Abwasseruntersuchungen“, sagte Lauterbach den Funke-Zeitungen. Es werde genug Analyse-Standorte geben, um zu sagen, wie sich die Pandemie entwickele, ob die Kurve hoch oder runter gehe. Das Thema Corona-Impfpflicht in Kliniken und Pflegeheimen scheint zumindest aus Sicht von Gesundheitsminister Lauterbach klar. Das Herbst-Szenario: Das Gesundheitsministerium rechnet angesichts der ansteckenderen Virusvariante BA.5 nach dem Sommer mit einer „prekären Situation“, wie die dpa aus Kreisen des Ressorts erfahren hat. Sie sind Rechtsgrundlage für Maßnahmen in den Ländern und nennen mögliche Instrumente. Zuletzt fielen damit allgemeine Maskenpflichten für Veranstaltungen oder beim Einkaufen weg, ebenso Zutrittsregeln wie 2G oder 3G. Vor dem Hintergrund vieler krankheitsbedingter Ausfälle schon jetzt sagt etwa Intensivmediziner und Mitglied des Expert:innenrats der Bundesregierung Christian Karagiannidis: „Wenn wir im Sommer schon so ein Problem haben, dann bekommen wir im Herbst und im Winter erst recht ein Problem.“ Der nun gefundene Kompromiss schütze „gleichzeitig vor einer Überlastung durch zu viele Covid-Patienten und einer kritischen Lage durch Personalausfälle“, betonte Lauterbach. Er warnte erneut vor einem „sehr schwierigen“ Herbst: Die Omikron-BA.5-Variante, die wahrscheinlich weiter vorherrschend sei, setze sich über die bisherigen Impfungen und überstandene Infektionen hinweg. Lauterbach zeigte sich gegenüber den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Mittwoch zufrieden mit der mit Justizminister Marco Buschmann (FDP) getroffenen Vereinbarung. „Ich glaube, dass das Paket sehr gut ist“, sagte Lauterbach demnach. Die beiden Minister hatten wochenlang um eine Neufassung der Regeln gerungen. August, 11.00 Uhr: Das neue Infektionsschutzgesetz ist nach Angaben von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) ausgehandelt.

Corona-Regeln im Herbst: Lauterbach und Buschmann streiten über ... (kreiszeitung.de)

Die Pandemie legt im Sommer keine Verschnaufpause ein. Es müssen neue Corona-Regeln für Deutschland her. Das sorgt in der Koalition für Zündstoff.

Und auch in der Medizin sind die Erwartungen an das neue Infektionsschutzgesetz mehr als hoch. Auch das aus guten Grund: durch die Pandemie und die immer schlimmer werdenden Arbeitsbedingungen in der Pflege sind etliche Krankenhäuser inzwischen so sehr unterbesetzt, dass selbst die Notaufnahmen derzeit absolut an ihre Belastungsgrenzen stoßen. Während der heißen Jahreszeit hierzulande eher unüblich. Dann ist da noch die Maskenpflicht als Corona-Regel in Deutschland. Auch dabei scheinen sich der Sozialdemokrat und der Liberale einig zu sein. Nein, denn bis auf die Thematik Schulschließung und Maskenpflicht scheint eine Einigung in weiter Ferne zu sein. Ausgehandelt wird der notwendige Kompromiss in der Ampel-Koalition zwischen Buschmann und Lauterbach. Team Freiheit gegen Team Vorsicht sozusagen. Im Mittelpunkt: die zwingend notwendigen neuen Corona-Regeln für Deutschland im Herbst. Es wird eine heftige Welle erwartet.

Neue Corona-Regeln für den Herbst: Weil begrüßt Vorschlag (NDR.de)

Bundesgesundheitsminister Lauterbach und Bundesjustizminister Buschmann haben einen Entwurf für das neue Infektionsschutzgesetz vorgestellt.

Diese Instrumente seien nicht mehr verhältnismäßig, sagte Buschmann. Am Dienstag wollen die Gesundheitsminister der Länder über die Vorschläge beraten. "Ich begrüße ausdrücklich, dass die Bundesregierung rechtzeitig Eckpunkte für das neue Infektionsschutzgesetz vorlegt", sagte Stephan Weil (SPD) am Mittwoch. In dem Entwurf seien auch Maßnahmen vorgesehen, die Niedersachsen bereits seit Langem fordere, darunter eine allgemeine Maskenpflicht in Innenräumen. Weil kündigte an, dass Niedersachsen den Entwurf für die Corona-Regeln, die dann vom 1. Klasse und wenn sonst kein geregelter Präsenzunterricht möglich wäre

Corona-Regeln im Herbst: BW geht neues Infektionsschutzgesetz ... (SWR)

Die Bundesregierung hat sich auf Corona-Regeln für den Herbst verständigt. Zentrale Mittel bleiben Masken und Tests. Der Landesregierung in BW gehen die ...

Die Maskenpflicht soll ab Oktober mit dem Infektionsschutzgesetz weiter im Flugverkehr und im öffentlichen Personenfernverkehr gelten. Der Vorsitzende der baden-württembergischen FDP-Landtagsfraktion Hans-Ulrich Rülke sieht anders als Lucha im Entwurf für das neue Infektionsschutzgesetz die Freiheit der Bürger gestärkt. Ausgangssperren und Schulschließungen werde es nicht geben. Die Landesregierung in Baden-Württemberg zeigt sich davon enttäuscht. Die L… mehr... Landeskultusministerin Theresa Schopper (Grüne) betonte bereits, coronabedingte Lockdowns künftig vermeiden zu wollen. Das Coronavirus und die Folgen für das Land Live-Blog zum Coronavirus in BW: Intensivmediziner erwartet keine Überlastung der Krankenhäuser im Herbst Juli 2022): Trotzdem blicken Lehrkräfte, Eltern und Verbände mit Sorge auf den kommenden Herbst (SWR Aktuell Sendung vom 26. Ende September laufen die aktuellen Corona-Regeln im Infektionsschutzgesetz des Bundes aus. Lange wurde diskutiert, nun hat sich die Ampel auf die Corona-Maßnahmen für den Herbst verständigt: Bundesweit soll eine Maskenpflicht im Fernverkehr und in Kliniken gelten. Die AfD hat ebenfalls kein Verständnis für die Kritik der Landesregierung. Gesundheitsminister Lucha wolle die Menschen im Herbst wieder mit unsinnigen 2G- und 3G-Regelungen und vor allem mit Lockdowns behelligen, heißt es von der Landtagsabgeordneten Carola Wolle. Die Bundesregierung hat sich auf Corona-Regeln für den Herbst verständigt. Zentrale Mittel bleiben Masken und Tests. Der Landesregierung in BW gehen die Regeln nicht weit genug.

Neue Corona-Regeln im Herbst: Das Comeback der Maskenpflicht (BR24)

Karl Lauterbach (SPD) scheint sich gegen die FDP durchgesetzt zu haben. Mit Masken- und Testpflicht in vielen Bereichen will die Bundesregierung die ...

Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) hat für das Vorgehen von Lauterbach und Buschmann kein Verständnis. Wie schon im Frühjahr seien die Länder in den Prozess nicht eingebunden worden. Solche Indikatoren können die Bettenbelegung in den Kliniken und die Auslastung der Intensivstationen in einer Region oder in einem ganzen Bundesland sein. Auch Kanzleramtschef Wolfgang Schmidt (SPD), der in die Verhandlungen mit eingebunden war, konnte urlaubsbedingt nur zugeschaltet werden. Bleibt die Frage, warum der Termin für die Bekanntgabe der neuen Corona-Regeln ausgerechnet in diese Woche gelegt wurde. In der zweiten Stufe können die Länder zusätzliche Masken- und Testpflichten anordnen. Mit Masken- und Testpflicht in vielen Bereichen will die Bundesregierung die Corona-Lage im Herbst im Griff behalten. Die Länder müssen einschränkende Maßnahmen in jedem Fall gut begründen können. Das war den Liberalen wichtig. Allerdings sind die Hürden für Maßnahmen wie das Begrenzen von Besucherzahlen hoch. Vieles, was er im Vorfeld gefordert hatte, steht nun im Gesetzentwurf. Insbesondere der Schutz der Risikogruppen und, dass die Länder bei einer drohenden Überlastung der Kliniken strengere Maßnahmen ergreifen können, war dem SPD-Politiker wichtig. Und bei Veranstaltungen können die Besucherzahlen beschränkt werden. Da Betreiber und Veranstalter für die Kontrolle und Einhaltung dieser Pflicht verantwortlich sind, ist davon auszugehen, dass viele von ihnen wieder die 3-G-Regel einführen, sollte die Maßnahme in Kraft treten. Der geplante Corona-Kurs der Bundesregierung lässt sich grob in drei Stufen gliedern.