Pelosi

2022 - 8 - 2

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China könnte Kampfjets schicken (ZDFheute)

Besucht sie auch Taiwan? Diese Frage überschattet die Asien-Reise der US-Politikerin Nancy Pelosi. China spricht eine deutliche Warnung aus.

China erhebt Anspruch auf die Insel Taiwan, ein Duell zwischen den Weltmächten USA und China droht. Die USA würden sich nicht auf "Säbelrasseln" einlassen, sagte er. China hatte zuvor die USA erneut mit scharfen Worten vor einem Besuch von Spitzenpolitikerin Pelosi in Taiwan gewarnt. China tritt nach außen aggressiver auf. Nach Angaben des Außenministeriums des Stadtstaates traf Pelosi am Montag mit Präsidentin Halimah Yacob und Ministerpräsident Lee Hsien Loong zusammen. Sollte Pelosi Taiwan nun doch nicht besuchen, könnte allerdings der Eindruck entstehen, dass China diktieren könne, wer Taiwan besucht und wer nicht, so ZDF-Korrespondent Röller. "Dann sähen Amerika schwach aus und umgekehrt, wenn sie nach Taiwan reist und die Chinesen nicht massiv reagieren, dann sehe China und der Präsident Xi Jinping schwach aus", erklärt Röller die Beweggründe.

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China droht mit militärischer Antwort : Nancy Pelosi besucht offenbar ... (Tagesspiegel)

Bisher war unklar, ob die Sprecherin des US-Repräsentantenhauses wirklich nach Taipeh reist. Chinas Außenamtssprecher kündigte „sehr ernste Konsequenzen“ ...

Allerdings ist Präsident Joe Biden weiter gegangen als seine Vorgänger und hat es mehrmals als „Verpflichtung“ der USA bezeichnet, Taiwan im Falle eines Angriffs durch China zu verteidigen. Gahler und Bütikofer fordern ein Investitionsabkommen der EU mit Taiwan. Mit China hat die EU ein Handelsabkommen verhandelt. Eine diplomatische Anerkennung Taiwans komme nicht in Frage. „Europa darf aber nicht zurückweichen, wenn Peking die roten Linien verschiebt“, sagt Bütikofer. Es liegt wegen politischer Differenzen aus Eis. Ein Investitionsabkommen gibt europäische Firmen besseren Marktzugang auf Taiwan, und der Bau einer taiwanesischen Fabrik für Halbleiter in der EU werde wahrscheinlicher. Die USA wiederum haben sich der Verteidigungsfähigkeit Taiwans verpflichtet – was bisher vor allem Waffenlieferungen bedeutet. Das chinesische Verteidigungsministerium warnte zudem, dass „das chinesische Militär nicht untätig zusehen“ würde, wenn Pelosi nach Taiwan reiste. Mitarbeiter des US-Präsidenten Joe Biden sagten der „New York Times“ ebenfalls anonym, dass er sich dagegen entschieden hätte, Pelosi zu bitten, ihre geplante Reise nach Taiwan abzusagen. Drohungen, wie etwa die des chinesischen Präsidenten Xi Jinping, der Joe Biden bei einem Telefonat gesagt haben soll: „Wer mit dem Feuer spielt, wird dabei umkommen.“ „Gleichzeitig lassen wir uns aber auch nicht einschüchtern.“ Kirby betonte, es sei an Pelosi, einen möglichen Besuch zu bestätigen. Ungewöhnlich an einer Reise der Sprecherin nach Taiwan wäre aber vielmehr, dass sie sie vorher nicht angekündigt hätte. Taiwanesische Medien berichten auf Berufung auf anonyme Quellen, dass Pelosi am Dienstagabend in Taiwan eintreffen solle. Er sprach von einer „sehr ernsten Lage und Konsequenzen“ für die USA. Die chinesische Seite sei umfassend auf alle Eventualitäten vorbereitet.

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Trotz Warnung aus Peking: Pelosi offenbar in Taiwan erwartet (tagesschau.de)

Die Drohungen der chinesischen Führung scheinen die Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, Pelosi, nicht von einem Taiwan-Besuch abzuhalten: Berichten ...

Ein solcher Besuch ist sehr gefährlich und sehr provokant." Auch die Nachrichtenagentur Reuters berichtet über eine Ankunft Pelosis in Taipeh am Dienstag und beruft sich dabei auf mit den Reiseplänen vertraute Personen. Die Spitzenpolitikerin würde sich mit der unangekündigten Visite in Taipeh über eindringliche Warnungen aus Peking hinwegsetzen, in denen auch mögliche militärische Gegenmaßnahmen angedeutet wurden. Sie reise als Abgeordnete nach Taiwan und das sei nichts Ungewöhnliches. Gary Locke, ehemals US-Botschafter in China, geht nicht davon aus, dass Gefahr besteht. Parlamentschef You Shyi-kun sei verhindert, weil er nach einer Auslandsreise in Quarantäne sei.

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Vor möglicher Pelosi-Visite: China provoziert mit Flugmanöver ... (DER SPIEGEL)

Es wäre der erste hochrangige US-Besuch seit 1997: Die Spitzenpolitikerin Nancy Pelosi wird am Dienstag in Taipeh erwartet. Schon vorab schickt Peking ...

Zhao Lijian, ein Sprecher des chinesischen Außenministeriums, schob später mit Bezug auf Pelosi nach: »Wir werden sehen, was passiert, wenn sie es wagt, zu kommen.« Der Reiseplan ist nach US-Medienberichten allerdings in Bewegung, während das Pentagon alle Schritte der chinesischen Seite beobachte und »rund um die Uhr« daran arbeite, die Sicherheit der Nummer Drei in den USA zu gewährleisten, wie es hieß. Im Rahmen ihrer Ein-China-Politik unterhalten die USA keine offiziellen diplomatischen Beziehungen zu Taiwan, sondern betrachten Peking als legitimen Vertreter Chinas. »An unserer Ein-China-Politik hat sich nichts geändert«, sagte Kirby. »Es gibt keinen Grund für Peking, einen möglichen Besuch, der im Einklang mit der langjährigen US-Politik steht, in eine Krise oder einen Konflikt zu verwandeln.« Inmitten der Spannungen wird Pelosi nach Angaben aus dem Parlament in Taipeh zu einem Besuch in der demokratischen Inselrepublik erwartet. Die Lage in der Meerenge zwischen der chinesischen Provinz Fujian und der Insel Taiwan wird brenzlig. Peking hatte den USA für den Fall, dass Pelosi tatsächlich Taiwan besucht, mit Konsequenzen gedroht.

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US-Demokratin - Trotz Drohungen aus China: Pelosi in Taiwan ... (Bietigheimer Zeitung)

Der Besuch der US-Spitzenpolitikerin Pelosi in Taipeh dürfte die ohnehin angespannte Lage um Taiwan weiter anheizen. China droht mit militärischen ...

Die Spitzenpolitikerin würde sich mit der unangekündigten Visite in Taipeh über Warnungen aus Peking hinwegsetzen, in denen auch mögliche militärische Gegenmaßnahmen angedroht wurden. Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping hatte US-Präsident Joe Biden in einem Telefonat am Donnerstag vor dem Besuch gewarnt: "Diejenigen, die mit dem Feuer spielen, werden daran zugrunde gehen." Damals, kurz vor der Rückgabe der britischen Kronkolonie Hongkong an China, fiel die chinesische Reaktion aber gemäßigt aus, da Gingrich vorher Peking besucht hatte. Parlamentschef You Shyi-kun sei verhindert, weil er nach einer Auslandsreise in Quarantäne sei. Chinas Warnung an die USA ist kein leeres Gerede." China droht mit militärischen Gegenmaßnahmen. Die USA warnen vor einer Eskalation.

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Vor möglichem Pelosi-Besuch: China hält Militärübung vor Taiwan ab (FOCUS Online)

Inmitten von Spannungen zwischen Peking und Washington wegen des Status von Taiwan hat die Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, ...

Am Donnerstag hatte Chinas Staatschef Xi Jinping in einem Telefonat mit US-Präsident Joe Biden davor gewarnt, „mit dem Feuer“ zu spielen. China reagierte auf seine Art: Von Dienstag an wird das Militär eine Übung im Südchinesischen Meer abhalten. Reisen von offiziellen US-Vertretern in den Inselstaat werden üblicherweise bis zu ihrer Landung geheimgehalten.

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Taiwan-Besuch von Nancy Pelosi: USA wollen China beschwichtigen (RND)

Die Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, könnte auf ihrer Asien-Reise auch einen Stopp in Taiwan einlegen – zum Ärger Chinas.

Eine Visite der Nummer Drei der USA wäre der ranghöchste US-Besuch in Taipeh seit Jahrzehnten. Hingegen versteht sich das 23 Millionen Einwohner zählende Taiwan seit langem als unabhängig. Die Spitzenpolitikerin hatte ihre Reise am Montag in Singapur begonnen.

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Taiwan: US-Politikerin Nancy Pelosi in Taiwan erwartet (ZEIT ONLINE)

Die Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses hält offenbar an ihren Reiseplänen fest. Einem Bericht zufolge ließ China mehrere Kampfflieger nahe der ...

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Nancy Pelosi am Dienstag in Taipeh erwartet: China droht mit ... (DIE WELT)

Nancy Pelosi soll sich für einen Besuch in Taiwan entschieden haben. Das berichten mehrere örtliche Zeitungen. Die Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses ...

Die Beziehungen zwischen China und den USA „stehen fast auf des Messers Schneide“, schrieb die parteinahe Zeitung „Global Times“ auf Twitter. Taiwan habe einen vollständigen Überblick über die militärische Aktivität in seiner Umgebung. Damals, kurz vor der Rückgabe der britischen Kronkolonie Hongkong an China, fiel die chinesische Reaktion aber gemäßigt aus, da Gingrich vorher Peking besucht hatte. Insidern zufolge seien am Dienstagmorgen mehrere chinesische Kampfflugzeuge nahe der Grenzlinie in der Taiwanstraße gesichtet worden. Ein Besuch der Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, in Taiwan steht offenbar bevor. Am Mittwoch könnte es ein Treffen mit Präsidentin Tsai Ingwen geben.

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China diskutiert Flugverbotszone: Pelosi könnte am Dienstag in ... (n-tv NACHRICHTEN)

Es gibt Hinweise darauf, dass die US-Spitzenpolitikerin Pelosi bereits am Dienstag ihren umstrittenen Besuch in Taiwan antreten könnte.

Das Weiße Haus warnte Peking hingegen vor einer Eskalation. "Es gibt keinen Grund für Peking, einen möglichen Besuch, der im Einklang mit der langjährigen US-Politik steht, in eine Krise oder einen Konflikt zu verwandeln", sagte der Kommunikationsdirektor des Nationalen Sicherheitsrats, John Kirby. Die USA würden sich nicht auf "Säbelrasseln" einlassen, sagte er. In den Spannungen um Taiwan wird die Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, nach Angaben aus dem Parlament in Taipeh schon am Dienstag in der demokratischen Inselrepublik erwartet. Damals, kurz vor der Rückgabe der britischen Kronkolonie Hongkong an China, fiel die chinesische Reaktion aber gemäßigt aus, da Gingrich vorher Peking besucht hatte. Ihre Maschine landete aus Singapur kommend auf dem Luftwaffenstützpunkt Subang in der Nähe der Hauptstadt Kuala Lumpur, wie die staatliche Nachrichtenagentur Bernama berichtete. Chinas Warnung an die USA ist kein leeres Gerede." Am Morgen war die 82-Jährige in Malaysia eingetroffen.

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Trotz Warnungen aus Peking: Pelosi in Taiwan erwartet (FAZ - Frankfurter Allgemeine Zeitung)

Die Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses will Medienberichten zufolge noch heute zu einem symbolträchtigen Besuch in Taiwan...

Die US-Spitzenpolitikerin werde in Taipeh voraussichtlich auch mit dem Vizepräsidenten des Parlaments, Tsai Chi-chang, und Abgeordneten des Legislativrates zusammentreffen, berichtete der taiwanische Parlamentarier der dpa. Die 23 Millionen Einwohner zählende Insel versteht sich auch schon lange als unabhängig. Unter Hinweis auf seine „Ein-China-Doktrin“ lehnt Peking aber offizielle Kontakte anderer Länder zur Regierung in Taipeh entschieden ab. Der Reiseplan ist nach US-Medienberichten allerdings in Bewegung, während das Pentagon alle Schritte der chinesischen Seite beobachte und „rund um die Uhr“ daran arbeite, die Sicherheit der Nummer Drei in den USA zu gewährleisten, wie es hieß. In den Spannungen um Taiwan wird die Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, nach Angaben aus dem Parlament in Taipeh am Dienstag in der demokratischen Inselrepublik erwartet. Der Besuch der Demokratin wäre der ranghöchste Besuch aus den USA in Taiwan seit der Visite ihres einstigen republikanischen Amtsvorgängers Newt Gingrich 1997. Es wäre der ranghöchste Besuch eines US-Politikers seit einem Vierteljahrhundert in Taiwan, das die kommunistische Führung in Peking als Teil der Volksrepublik China ansieht.

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Pelosi in Taiwan erwartet - China droht (ZDFheute)

US-Politikerin Pelosi wird in Taipeh erwartet - das dürfte die angespannte Lage um Taiwan anheizen. China droht mit militärischen Gegenmaßnahmen.

Die 23 Millionen Einwohner zählende Insel versteht sich auch schon lange als unabhängig. Unter Hinweis auf seine "Ein-China-Doktrin" lehnt Peking offizielle Kontakte anderer Länder zu Taipeh entschieden ab. China erhebt Anspruch auf die Insel Taiwan, ein Duell zwischen den Weltmächten USA und China droht. Inmitten der Spannungen um Taiwan wird die Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, nach Angaben aus dem Parlament in Taipeh schon am Dienstag in der demokratischen Inselrepublik erwartet. Damals, kurz vor der Rückgabe der britischen Kronkolonie Hongkong an China, fiel die chinesische Reaktion aber gemäßigt aus, da Gingrich vorher Peking besucht hatte. China tritt nach außen aggressiver auf. Am Mittwoch könnte es ein Treffen mit Präsidentin Tsai Ing-wen geben.

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Washington warnt Peking vor Eskalation (FAZ - Frankfurter Allgemeine Zeitung)

Die Vorsitzende des Repräsentantenhauses wird noch heute in Taipeh erwartet. Die amerikanische Regierung fürchtet, dass China das als...

Das chinesische Militär hat für die Zeit von Mittwoch bis Samstag neue Militärübungen angekündigt und zu diesem Zweck mehrere Seegebiete im Südchinesischen Meer für die Schifffahrt gesperrt. Das taiwanische Militär hat unterdessen seine Kampfbereitschaft erhöht. Wie die Nachrichtenagentur CNA unter Berufung auf eine Quelle berichtete, erfolgte der Befehl als Reaktion auf die Bedrohung durch die chinesische Volksbefreiungsarmee und deren Manöver. Die erhöhte Bereitschaft sei bis Donnerstagmittag angeordnet worden. Laut der Nachrichtenagentur Reuters flogen mehrere chinesische Militärflugzeuge am Dienstag sehr nah an die inoffizielle Mittellinie, die die Taiwan-Straße als eine Art Puffer in der Mitte teilt.

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