Karl Lauterbach Corona

Mit einem neuen Infektionsschutzgesetz will die Ampel eine Corona-Welle im Herbst eindämmen. Dieses sei nun fertig ausgehandelt, sagt Gesundheitsminister ...

Lauterbach hatte in der ARD zuvor bereits angekündigt, dass die Corona-Schutzregeln für den Herbst ohne Schließung von Schulen auskommen sollen. Wir sind für den Herbst gerüstet“, sagte Lauterbach den Zeitungen der Funke-Mediengruppe über den mit Justizminister Marco Buschmann (FDP) ausgehandelten Entwurf für das Gesetz. „Es schützt uns gleichzeitig vor einer Überlastung durch zu viele Covid-Patienten und einer kritischen Lage durch Personalausfälle.“ Sie sind die Rechtsgrundlage für Maßnahmen der Länder und nennen mögliche Instrumente. Zum Frühjahr waren sie auf Druck der FDP stark zurückgefahren worden.

Berlin - Die Ampel-Koalition hat das neue Infektionsschutzgesetz, mit dem eine weitere Corona-Welle im Herbst eingedämmt werden soll, nach Angaben von.

Gesundheitsminister Lauterbach will im Kampf gegen Corona auch den Zugang zum Corona-Medikament Paxlovid erleichtern: "Wir wollen, dass Risikopatienten und Menschen über 60 Jahre schneller mit Paxlovid versorgt werden", sagte er den Funke-Zeitungen. "Für Ältere ist Paxlovid lebensrettend, wenn es schnell eingesetzt wird." Lauterbach hatte in der ARD zuvor bereits angekündigt, dass die Corona-Schutzregeln für den Herbst ohne Schließung von Schulen auskommen sollen. Sie sind die Rechtsgrundlage für Maßnahmen der Länder und nennen mögliche Instrumente. Zum Frühjahr waren sie auf Druck der FDP stark zurückgefahren worden.

Seit Wochen ringen Gesundheits- und Justizminister über die Corona-Regeln für den Herbst. Nun steht eine Einigung wohl kurz bevor.

In der Medizin sind die Erwartungen groß, dass Gesundheits- und Justizminister einen vernünftigen Kompromiss hinbekommen. Einig sind sich der Justiz- und der Gesundheitsminister bislang außerdem darin, dass die Maskenpflicht in Innenräumen eine Rolle spielen soll. Er sei vergangene Woche zu Gesprächen im Bundesgesundheitsministerium in Berlin gewesen und habe Lauterbach gebeten, den Ländern zu sagen, welche Maßnahmen er plane. Um einer Überlastung im Gesundheitswesen entgegenzuwirken, müsste ein Kompromiss aus Sicht des Intensivmediziners in jedem Fall eine Maskenpflicht in Innenräumen beinhalten. Sie sind auf eine Rechtsgrundlage vom Bund angewiesen, um entsprechende Schutzmaßnahmen umsetzen zu können. Die Gesundheitsminister der Länder hatten noch vor der Sommerpause einen Gesetzentwurf gefordert. Lauterbach habe ihn vertröstet. "Das war eine vertane Chance, uns Länder frühzeitig kommunikativ einzubinden", sagt Holetschek. Stattdessen würden sich SPD und FDP gegenseitig über Twitter beharken. Denn Deutschland braucht einen Plan für die mögliche nächste Corona-Welle im Herbst und im Winter. Und das Infektionsschutzgesetz läuft am 23. Zumal das Vertrauen in die Zusammenarbeit wohl ein bisschen gelitten hat. Ein Umstand, der ihm schon einiges an Kompromissen und Niederlagen abgefordert hat. Für den mahnenden Minister Lauterbach wurde das zur Herausforderung von Anfang an. Immer schwingt bei ihnen die Sorge mit, nicht ausreichend eingebunden zu werden. Ganz oben auf seinem Twitter-Account lächeln einem drei zufriedene Gesichter entgegen: Er selbst und das grüne Regierungs-Spitzenduo Annalena Baerbock und Robert Habeck. Es ist ein etwas wackeliges Selfie, das Lauterbach im vergangenen Dezember angeheftet hat.

Der Entwurf für ein neues Infektionsschutzgesetz steht offenbar: Gesundheitsminister Karl Lauterbach sieht Deutschland damit für den Herbst gerüstet.

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Seit Wochen warnt Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach vor einer erneuten Corona-Welle, die im Herbst und Winter über Deutschland rollen könnte.

Lauterbach hatte in der ARD zuvor bereits angekündigt, dass die Corona-Schutzregeln für den Herbst ohne Schließung von Schulen auskommen sollen. Wir sind für den Herbst gerüstet", sagte Lauterbach den Zeitungen der Funke-Mediengruppe über den mit Justizminister Marco Buschmann ( FDP) ausgehandelten Entwurf für das Gesetz. "Es schützt uns gleichzeitig vor einer Überlastung durch zu viele Covid-Patienten und einer kritischen Lage durch Personalausfälle." Sie sind die Rechtsgrundlage für Maßnahmen der Länder und nennen mögliche Instrumente. Zum Frühjahr waren sie auf Druck der FDP stark zurückgefahren worden.

Die Bundesregierung hat ein neues Gesetz verhandelt, um die Corona-Welle im Herbst einzudämmen. Details wollte Lauterbach aber noch nicht verraten.

Lauterbach hatte in der ARD zuvor bereits angekündigt, dass die Corona-Schutzregeln für den Herbst ohne Schließung von Schulen auskommen sollen. Sie sind die Rechtsgrundlage für Maßnahmen der Länder und nennen mögliche Instrumente. Dabei geht es um Anschlussregelungen der Corona-Bestimmungen im Infektionsschutzgesetz, die am 23.

Die Corona-Inzidenz ist auf unter 500 gesunken. Gesundheitsminister Lauterbach rechnet nun nicht mehr mit einer weiteren Eskalation der Pandemie.

Lauterbach hatte in der ARD zuvor bereits angekündigt, dass die Corona-Schutzregeln für den Herbst ohne Schließung von Schulen auskommen sollen. Wir sind für den Herbst gerüstet", sagte Lauterbach den Zeitungen der Funke-Mediengruppe über den mit Justizminister Marco Buschmann (FDP) ausgehandelten Entwurf für das Gesetz. Der SPD-Minister will im Kampf gegen Corona auch den Zugang zum Corona-Medikament Paxlovid erleichtern: "Wir wollen, dass Risikopatienten und Menschen über 60 Jahre schneller mit Paxlovid versorgt werden", sagte er den Funke-Zeitungen. "Für Ältere ist Paxlovid lebensrettend, wenn es schnell eingesetzt wird." Wie wird der Pandemieherbst in Deutschland? Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) rechnet nicht mehr damit, dass nach Omikron und BA.5 eine weitere Variante hinzukommen wird. Das sei mal eine gute Nachricht für den Herbst. Andere merken an, dass Deutschland von der Zulassung eines BA.5-Impfstoffs noch weit entfernt sei.

Keine Lockdowns und keine Schulschließungen, möglicherweise aber weitergehende Maskenpflichten? Die Ampel-Koalition hat sich auf Corona-Regeln für den ...

"Ich freue mich, dass Karl Lauterbach und ich mittlerweile in dieser Frage einig sind." Wir sind für den Herbst gerüstet", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Es schützt uns gleichzeitig vor einer Überlastung durch zu viele Covid-Patienten und einer kritischen Lage durch Personalausfälle." Bayern hält diese Regelung laut Ministerpräsident Markus Söder (CSU) aber für praxisfern und untauglich, im Freistaat kam sie daher nicht zum Einsatz. An bayerischen Schulen wurde die Testpflicht schon vor Monaten abgeschafft und soll auch zum neuen Schuljahr vorerst nicht zurückkehren, wie das Kabinett vor einer Woche beschloss. So weitgehende Möglichkeiten wie in der Delta-Welle sollen die Bundesländer aber nicht bekommen, wie Justizminister Buschmann Ende vergangener Woche ankündigte: "Schon vor Wochen sagte ich klar: Keine Lockdowns, keine Ausgangssperren und keine Schulschließungen mehr", twitterte er. September befristet, die Bundesländer verlangen für den Herbst größere Spielräume.

Geht Deutschland gerüstet in den Corona-Herbst? Neue Regeln werden aktuell diskutiert. Doch Gesundheitsminister Lauterbach nennt eine klare Grenze.

In der Bundesregierung verhandelt Lauterbach bereits mit Justizminister Marco Buschmann ( FDP) über ein Konzept. Denn die zum Frühjahr vor allem auf Drängen der FDP deutlich zurückgefahrenen Corona-Bestimmungen im Infektionsschutzgesetz laufen am 23. Er machte bereits deutlich, dass in seinem Ministerium nicht diskutiert werde, die Corona-Impfpflicht für Personal in Kliniken und Pflegeheimen vorzeitig zu beenden. Vor allem die besonders infektiöse Omikron-Subvariante BA.5 bereitet Sorgen. Vor diesem Hintergrund ist die Furcht vor einer nächsten Welle im Herbst groß. Seit Wochen wächst der Druck aus den Ländern auf die Bundesregierung in Berlin, bald größere Eingriffsmöglichkeiten zuzulassen. „Wir setzen auf eine Kombination aus Inzidenz, Einweisungen in die Kliniken und Abwasseruntersuchungen“, sagte Lauterbach den Funke-Zeitungen. Es werde genug Analyse-Standorte geben, um zu sagen, wie sich die Pandemie entwickele, ob die Kurve hoch oder runter gehe. Das Thema Corona-Impfpflicht in Kliniken und Pflegeheimen scheint zumindest aus Sicht von Gesundheitsminister Lauterbach klar. Das Herbst-Szenario: Das Gesundheitsministerium rechnet angesichts der ansteckenderen Virusvariante BA.5 nach dem Sommer mit einer „prekären Situation“, wie die dpa aus Kreisen des Ressorts erfahren hat. Sie sind Rechtsgrundlage für Maßnahmen in den Ländern und nennen mögliche Instrumente. Zuletzt fielen damit allgemeine Maskenpflichten für Veranstaltungen oder beim Einkaufen weg, ebenso Zutrittsregeln wie 2G oder 3G. Vor dem Hintergrund vieler krankheitsbedingter Ausfälle schon jetzt sagt etwa Intensivmediziner und Mitglied des Expert:innenrats der Bundesregierung Christian Karagiannidis: „Wenn wir im Sommer schon so ein Problem haben, dann bekommen wir im Herbst und im Winter erst recht ein Problem.“ Der nun gefundene Kompromiss schütze „gleichzeitig vor einer Überlastung durch zu viele Covid-Patienten und einer kritischen Lage durch Personalausfälle“, betonte Lauterbach. Er warnte erneut vor einem „sehr schwierigen“ Herbst: Die Omikron-BA.5-Variante, die wahrscheinlich weiter vorherrschend sei, setze sich über die bisherigen Impfungen und überstandene Infektionen hinweg. Lauterbach zeigte sich gegenüber den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Mittwoch zufrieden mit der mit Justizminister Marco Buschmann (FDP) getroffenen Vereinbarung. „Ich glaube, dass das Paket sehr gut ist“, sagte Lauterbach demnach. Die beiden Minister hatten wochenlang um eine Neufassung der Regeln gerungen. August, 11.00 Uhr: Das neue Infektionsschutzgesetz ist nach Angaben von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) ausgehandelt.

Im Herbst und Winter steht laut Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach erneut eine sehr schwierige Corona-Welle bevor.

In der ARD versicherte Lauterbach bereits, dass es im Herbst keine Schulschließungen geben solle. Seit Januar ist das Medikament in der EU zugelassen. Auch eine Maskenpflicht soll im kommenden Schuljahr nicht kommen, wie Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) dem Redaktionsnetzwerk Deutschland sagt: „Eine generelle Maskenpflicht in Schulen darf es nicht mehr geben. Lesen Sie auch: Karl Lauterbach sieht diesen Herbst schwarz für ein Ende der Corona-Pandemie. Die Vorstellung des Pakets werde in Kürze erwartet. September 2022 laufen die aktuellen gültigen Corona-Regeln im Infektionsschutzgesetz aus.

Im September läuft das aktuelle Infektionsschutzgesetz aus, nun haben der Gesundheitsminister und der Justizminister einen Vorschlag für die Fortführung ...

Anschließend soll er in das bereits laufende Verfahren zum Gesetz zur Stärkung des Schutzes der Bevölkerung und insbesondere vulnerabler Personengruppen vor COVID-19 eingebracht werden. Der Vorschlag für die Fortentwicklung des IfSG soll voraussichtlich noch im August vom Bundeskabinett beschlossen werden. Deshalb haben nun Gesundheits- und Justizministerium in Abstimmung mit dem Kanzleramt einen neuen Gesetzentwurf vorgelegt, der die bis zum 7. „Deutschland soll besser als in den vergangenen Jahren auf den nächsten Coronawinter vorbereitet sein“, betonte Gesundheitsminister Lauterbach. „Wir können die Pandemie nur gemeinsam überwinden“. Die Bundesregierung will also ohne Lockdowns und Ausgangssperren durch den Winter kommen. Oktober eine bundesweite Masken- und Testpflicht in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen vor.

Maskenpflicht in Fernverkehr und Heimen, Autonomie für die Länder: Die Bundesministerien für Gesundheit und Justiz haben die Corona-Pläne für Herbst und ...

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Die Verhandlungen über ein neues Infektionsschutzgesetz sind beendet. Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) ist mit den Ergebnissen zufrieden.

Lauterbach hatte bereits zuvor in der ARD verkündet, es gäbe für den Corona-Herbst „viele weitergehende Maßnahmen“ für verschiedene Fälle. Schulschließungen sollen indes nicht dazu gehören. Erst kürzlich hatte der SPD-Politiker erklärt, er glaube an einen angepassten Impfstoff für Omikron BA.5 bis möglicherweise September – je nach Zulassung. Für ein mögliches Pandemie-Ende könnten zudem auch Nasenspray-Impfungen eine Rolle spielen. Erst kürzlich war bei US-Präsident Joe Biden der seltene „Rebound-Effekt“ nach der Paxlovid-Einnahme aufgetreten. Auch in Niedersachsen gelten derzeit noch relativ lasche Corona-Regeln, trotz der aktuellen Sommerwelle. Die Sorge vor dem Corona-Herbst sorgt voraussichtlich dafür, dass den Ländern wieder deutlich mehr Spielraum bei den Corona-Regeln gegeben wird. Gesundheitsminister Karl Lauterbach ist von den Ergebnissen der Gespräche mit Justizminister Marco Buschmann (FDP) überzeugt. Den Zeitungen der Funke Mediengruppe sagte er: „Ich glaube, dass das Paket sehr gut ist. August 2022, 14:30 Uhr: Die neuen Schutzmaßnahmen für die Bekämpfung des Coronavirus im Corona-Herbst 2022 stehen: Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und Justizminister Marco Buschmann (FDP) haben sich darauf in Gesprächen geeinigt. Das Infektionsschutzgesetz stellt die Rechtsgrundlage dar, auf der die Länder über Maßnahmen und Corona-Regeln entscheiden können. Das Gesetz beinhaltet ebenso die Instrumente, auf die die Länder in der Pandemiebekämpfung zurückgreifen können. Die aktuellen Corona-Bestimmungen aus dem Infektionsschutzgesetz laufen am 23.

Im Herbst und Winter sei mit einem saisonalen Anstieg der COVID-19-Fälle zu rechnen, hieß es dazu auf der Pressekonferenz am Dienstag. Damit drohe erneut eine ...

Sofern in einem Bundesland eine konkrete Gefahr – begrifflich ganz nach dem Vorbild aus dem Polizeirecht - für die Funktionsfähigkeit des Gesundheitssystems oder der sonstigen kritischen Infrastrukturen besteht, kann das Land – nach einem Parlamentsbeschluss – in betroffenen Gebietskörperschaften bestimmte weitergehende Schutzmaßnahmen anordnen. Der Gesundheitsminister dürfte sich damit erhoffe, eine neue Impfkampagne mit Impfstoff, der für neue Virusvarianten ausgelegt ist und für September erwartet wird, in Gang zu bringen. Das Gesetzgebungsverfahren soll inklusive der Beteiligung des Bundesrates rechtzeitig im September abgeschlossen werden, denn das bisherige Schutzkonzept läuft zum 23. Das sind Vorgaben die der Bund machen wird, dazu soll der § 28b IfSG neu gefasst werden. Im Herbst und Winter sei mit einem saisonalen Anstieg der COVID-19-Fälle zu rechnen, hieß es dazu auf der Pressekonferenz am Mittwoch. Damit drohe erneut eine gesteigerte Belastung des Gesundheitssystems und der sonstigen kritischen Infrastrukturen. Oktober 2022 können die Länder demnach wieder die Maskenpflicht in den Innenräumen vorsehen.

Karl Lauterbach nennt die Regeln des Entwurfs für das neue Infektionsschutzgesetz hart, aber klar. Der Bundesgesundheitsminister erwartet, dass bei ...

Eine Maskenpflicht in der Schule ist nur vorgesehen, wenn sonst kein geregelter Präsenzunterricht möglich wäre – und auch dann nur ab dem fünften Schuljahr. Der Minister teilte auf Anfrage mit, dass er stets betont habe, „dass die Länder vom Bund rechtlichen Handlungsspielraum brauchen, um auf eine mögliche Herbstwelle adäquat reagieren zu können“. Die Frage, welche Instrumente im Herbst einzusetzen seien, hänge von der tatsächlichen Entwicklung der Corona-Pandemie ab Oktober ab. Außerdem sind eine Maskenpflicht bei Veranstaltungen im Freien sowie Obergrenzen für Veranstaltungen möglich, wenn ein Landesparlament für ein Land eine Gefahr für die Funktionsfähigkeit des Gesundheitssystems oder der kritischen Infrastruktur feststellt. Lauterbach geht davon aus, dass die Länder auch von den schärferen Regeln Gebrauch machen würden. Sie hätten immerhin danach gefragt. Die Verhandlungen mit Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) seien in guter Atmosphäre verlaufen. „Es ist immer etwas komplizierter, wenn ein Mediziner mit einem Juristen verhandelt.

Insbesondere bei der Maskenpflicht droht erneut ein Flickenteppich an Regeln, analysiert Dietrich Karl Mäurer. Auf Schulschließungen und Lockdowns ...

Es ist zu befürchten, dass sich in der Praxis viele nicht an die Regeln halten werden. Die gleiche Ausnahmeregelung soll es bei den von den Ländern zu beschließenden Maskenvorschriften für Restaurants, Bars, Kultur- und Freizeiteinrichtungen geben. Auch das ergibt Sinn, waren es doch oft diese Gruppen, die sich mit dem Virus angesteckt hatten. Es droht ein nur schwer nachvollziehbarer Flickenteppich. September das Infektionsschutzgesetz ausläuft, ist eine neue rechtliche Grundlage für die Pandemiebekämpfung notwendig. Zudem stehe mit Paxlovid ein Medikament zur Verfügung, das die Sterblichkeit deutlich senke.

Die neuen Corona-Maßnahmen sind fertig. Statt vierter Impfung für alle sagt Minister Lauterbach jetzt: Besser auf Omikron-Impfstoffe warten.

Lauterbach: Ich schaue immer auf das Ergebnis. Die Atmosphäre bei den Gesprächen war immer gut. Aber bei Sportveranstaltungen oder in den Schulen müssen das die Länder beschließen. Lauterbach: Für viele sind die Tests kostenlos, weil viele Anbieter auf die drei Euro Zuzahlung verzichten. In den öffentlich begehbaren Räumen werden wir die Maskenpflicht haben, das werden die Länder umsetzen. Aber dafür müssen wir erste die neuen Impfstoffe genau bewerten können. Darüber hinaus werden wir die Testpflicht in den Krankenhäusern und den Alten- und Pflegeeinrichtungen haben.