Peter Feldmann

2022 - 7 - 5

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Amtsaufgabe im Januar 2023: Frankfurts Oberbürgermeister ... (DER SPIEGEL)

Gegen ihn läuft ein Verfahren wegen Vorteilsnahme, zuletzt geriet er auch wegen sexistischer Äußerungen und weiterer Fehltritte in die Kritik.

Feldmann bestreitet die Vorwürfe. Ende Mai ließ das Landgericht Frankfurt die Anklage zu, damit muss Feldmann vor Gericht. Termine dafür stehen bislang noch nicht fest. »Damit möchte ich der Stadt Frankfurt ein quälendes und teures Abwahlverfahren ersparen – und die Gelegenheit nutzen, meine Amtsgeschäfte nach nunmehr über zehn Jahren zu einem ordentlichen Abschluss zu bringen«, schrieb Feldmann. Er werde ein »geordnetes Haus« übergeben. Der SPD-Politiker verwies in der Mitteilung auf verschiedene Projekte, die er begleitet habe, darunter etwa die Sanierung der Paulskirche oder der kostenlose Zutritt in Museen und Zoos für Kinder und Jugendliche. »In meiner Amtszeit als Oberbürgermeister ist Frankfurt sozialer, ökologischer und moderner geworden«, so Feldmann. Regulär wäre er bis 2024 im Amt geblieben. Feldmann schrieb weiter, der Schritt sei ihm schwergefallen. Wegen des Verdachts auf Korruption muss er sich vor Gericht verantworten.

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Abwahl zuvorgekommen: Frankfurts OB Feldmann kündigt Rücktritt an (n-tv NACHRICHTEN)

Das Frankfurter Stadtparlament plant die Abwahl von Oberbürgermeister Feldmann, dem will der SPD-Mann jetzt zuvorkommen. Der 63-Jährige kündigt an, ...

Im Wahlkampf 2018 soll die Frankfurter AWO Feldmann durch die Einwerbung von Spenden unterstützt haben. Die Fraktionen forderten in ihrem Antrag mit dem Titel "Oberbürgermeister Peter Feldmann genießt kein Vertrauen mehr" den sofortigen Rücktritt des 63-Jährigen. Andernfalls werde in der kommenden Plenarsitzung am 14. Anfang Juni hatte die Frankfurter Stadtverordnetenversammlung den Druck auf den wegen verschiedener Vorwürfe in die Kritik geratenen Feldmann weiter erhöht. Bei einer Sitzung stimmte das Gremium mit breiter Mehrheit einem Antrag zu, der einen sofortigen Rücktritt Feldmanns fordert. Im März erhob die Staatsanwaltschaft Frankfurt Anklage gegen ihn. Das Frankfurter Stadtparlament plant die Abwahl von Oberbürgermeister Feldmann, dem will der SPD-Mann jetzt zuvorkommen. Der 63-Jährige kündigt an, sein Amt im kommenden Januar niederzulegen.

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Frankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann will im Januar sein ... (hessenschau.de)

Peter Feldmann (SPD) wird Anfang kommenden Jahres seinen Stuhl räumen: Der Frankfurter Oberbürgermeister will im Januar beantragen, sein Amt niederzulegen ...

Feldmann steht zum einen wegen der AWO-Affäre in der Kritik. Die Staatsanwaltschaft hatte im März Anklage wegen eines hinreichenden Tatverdachts der Vorteilsannahme erhoben. In der Mitteilung zu seinem Rückzug betonte er die politischen Errungenschaften, die für die nach seiner Ansicht erfolgreiche Zeit im Amt stehen: Frankfurt sei mit ihm sozialer, ökologischer und moderner geworden, lobte Feldmann sich selbst. Zudem soll die AWO Feldmann im Wahlkampf 2018 durch Einwerbung von Spenden unterstützt haben. Im Gegenzug habe er die Interessen der AWO Frankfurt "wohlwollend berücksichtigen" wollen. Auch alle anderen Parteien begrüßten den Schritt, "besser spät als nie", fassten es die Grünen am Dienstag zusammen. Immer wieder sah sich Feldmann zuletzt unfair behandelt.

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Feldmann kündigt Rücktritt an (ZDFheute)

Der Frankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) hat seinen Rückzug vom Amt für Ende Januar 2023 angekündigt. Er wolle der Stadt damit ein quälendes und ...

Zuletzt hatte der OB mehrfach Kopfschütteln ausgelöst. So tauchte ein Video mit einem sexistischen Spruch von Feldmann auf. Der Vorwurf: Veruntreuung von Geldern. Ende Mai ließ das Landgericht Frankfurt die Anklage zu, damit muss Feldmann vor Gericht. Termine dafür stehen bislang noch nicht fest. Im April 2022 hatte Feldmann erklärt, bei der kommenden Wahl 2024 nicht erneut antreten zu wollen. Zuletzt hatte die Frankfurter Stadtverordnetenversammlung vor knapp einem Monat den Druck auf Feldmann erhöht und mit breiter Mehrheit seinen Rücktritt gefordert. Zuletzt hatte sogar Feldmanns eigene Partei, die SPD, seinen Rücktritt gefordert.

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Feldmännchens Mondfahrt (FAZ - Frankfurter Allgemeine Zeitung)

Aufstieg und Fall von Peter Feldmann: Der Frankfurter Oberbürgermeister ist ein Politiker durch und durch. Doch das Amt des Stadtoberhaupts war womöglich ...

Kaum jemand in der SPD rechnete sich Chancen aus, den Posten für diese Partei zu holen, kaum jemand glaubte, Feldmann werde sich in der SPD-internen Vorabwahl gegen den populäreren Michael Paris durchsetzen. Peter Feldmann war links und scharfzüngig, und man hörte ihm zu, wenn er in der Stadtverordnetenversammlung sprach. In den Neunzigerjahren war Peter Feldmann ganz bei sich.

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Frankfurts Oberbürgermeister Feldmann: Noch sieben lange Monate ... (DER SPIEGEL)

Der unter Korruptionsverdacht stehende Oberbürgermeister Peter Feldmann will nun doch sein Amt aufgeben – aber warum lässt er sich damit so viel Zeit?

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Peter Feldmann: Frankfurter Oberbürgermeister steht ab Oktober vor ... (ZEIT ONLINE)

Anfang 2023 will er zurücktreten – muss sich aber schon zuvor verantworten: Der Korruptionsprozess gegen Peter Feldmann beginnt im Herbst, das Gericht ließ ...

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Nach Rücktrittsankündigung: Prozess gegen Frankfurter ... (DER SPIEGEL)

Der Frankfurter Rathauschef Peter Feldmann will sein Amt aufgeben, aber erst im Januar. Vorher muss er vor Gericht: Dort soll eine Anklage der ...

Ende Mai ließ das Landgericht Frankfurt die Anklage zu, damit muss Feldmann vor Gericht. Termine dafür stehen bislang noch nicht fest. Feldmann bestreitet die Vorwürfe. Oktober vor dem Landgericht Frankfurt am Main verhandelt werden.

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Feldmanns Mondfahrt (FAZ - Frankfurter Allgemeine Zeitung)

Aufstieg und Fall von Peter Feldmann: Der Frankfurter Oberbürgermeister ist ein Politiker durch und durch. Doch das Amt des...

Kaum jemand in der SPD rechnete sich Chancen aus, den Posten für diese Partei zu holen, kaum jemand glaubte, Feldmann werde sich in der SPD-internen Vorabwahl gegen den populäreren Michael Paris durchsetzen. Peter Feldmann war links und scharfzüngig, und man hörte ihm zu, wenn er in der Stadtverordnetenversammlung sprach. In den Neunzigerjahren war Peter Feldmann ganz bei sich.

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Korruptionsanklage gegen Frankfurter Oberbürgermeister Peter ... (WEB.DE News)

Das Landgericht Frankfurt am Main hat die Korruptionsanklage gegen den umstrittenen Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) zur Hauptverhandlung zugelassen.

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Frankfurter Oberbürgermeister: Wie geht es weiter mit Peter ... (hessenschau.de)

Die Kolitionspartner im Frankfurter Römer haben am Mittwoch wie geplant den Abwahlantrag gegen Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) eingereicht. Kurz darauf ...

"Im Gegenzug soll der Angeschuldigte mit der damaligen Verantwortlichen der AWO stillschweigend übereingekommen sein, dass er bei seiner Amtsführung künftig die Interessen der AWO Frankfurt wohlwollend berücksichtigen werde", erklärte die Staatsanwaltschaft. Feldmann selbst bezeichnete die Vorwürfe nach der Anklage als "haltlos und maßlos". Der Prozess vor dem Landgericht Frankfurt startet am 18. Mit Feldmanns gewünschtem "Exit"-Termin Ende Januar steht er noch während seiner Amtszeit als OB vor Gericht. Wie das Landgericht Frankfurt am Mittwoch bekanntgab, startet der Strafprozess gegen Feldmann am 18. Die Koalitionspartner im Römer haben zusammen mit der CDU-Fraktion den offiziellen Abwahlantrag gegen Feldmann eingereicht. Endet Feldmann Amtszeit im Januar, stehen Frankfurt Neuwahlen bevor: Wie zügig die Stadt dann eine neue Chefin oder einen neuen Chef im Römer haben wird, ist noch völlig unklar, wie Tina Köhler, Referentin der für Wahlen zuständigen Dezernentin Eileen O'Sullivan (Volt) der FR sagte. Im Januar könnte der zurückgestellte Antrag dann von Feldmann akzeptiert und auf einen Bürgerentscheid verzichtet werden. Die Anklage in der AWO-Affäre, sein Pokal-Klau beim Europapokalsieger-Empfang der Eintracht und das Video mit dem sexistischen Flugbegleiterinnen-Kommentar: Feldmann sah sich trotz zahlreicher Fehltritte und ernstzunehmender Vorwürfe zuletzt immer wieder unfair behandelt. Feldmann habe stets betont, dass er in der AWO-Affäre unschuldig sei und dies vor Gericht beweisen wolle. "Ich erkläre, dass ich im Januar beantrage, meine Amtszeit zum Monatsende zu beenden", wird Feldmann in dem Schreiben zitiert. Sein Statement habe Feldmann aus taktischem Kalkül am Dienstag veröffentlicht, als er auf Dienstreise war. Kurz darauf tauchte eine weitere Nachricht in der Causa Feldmann auf: Der Strafprozess am Landgericht Frankfurt soll am 18. Während über Motive und Hintergründe zu seinem angebotenen Rücktritt Ende Januar 2023 nur spekuliert werden kann, will sich der Noch-Oberbürgermeister Feldmann vermutlich am Freitag persönlich zu seinem schriftlichen Statement von Dienstag äußern. Peter Feldmann will überraschenderweise Ende Januar 2023 sein Amt als Oberbürgermeister von Frankfurt freiwillig abgeben.

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Peter Feldmann - Prozess gegen Frankfurts OB beginnt im Oktober (Stuttgarter Nachrichten)

Das Landgericht Frankfurt am Main hat die Korruptionsanklage gegen den umstrittenen Oberbürgermeister Peter Feldmann zugelassen. Feldmann muss sich ab dem ...

Der Prozess wegen des Verdachts der Vorteilsannahme beginnt am 18. Die Staatsanwaltschaft hatte im März Anklage wegen eines hinreichenden Tatverdachts der Vorteilsannahme erhoben. Das Landgericht Frankfurt am Main hat die Korruptionsanklage gegen den umstrittenen Oberbürgermeister Peter Feldmann zugelassen.

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Ein Pokerspiel wäre würdelos (FAZ - Frankfurter Allgemeine Zeitung)

Peter Feldmann muss sich vom 18. Oktober an vor Gericht verantworten. Weshalb er den Prozess noch als Frankfurter Oberbürgermeister...

1 1 1 Dies Verfahren kennt keine Vorverurteilung und hat nichts mit Haberfeldtreiben oder Feme gemein. Der Ausgang des Verfahrens ist offen, eine Verurteilung erscheint derzeit ebenso möglich wie ein Freispruch. Ob Peter Feldmann darauf spekuliert, was aus letzterem folgen würde, auch das weiß derzeit nur er selbst. Dann wäre aller Voraussicht nach der Prozess in seiner heißen Phase und die Causa Feldmann in aller Munde. Der Wähler wäre mobilisiert und die Hürde des Quorums (mindestens 30 Prozent der Wahlberechtigten müssen sich gegen den Rathauschef aussprechen) viel leichter zu nehmen.

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Rücktritt Anfang 2023: Peter Feldmann ist der Oberbürgermeister ... (General-Anzeiger Bonn)

AWO-Skandal und Eintracht-Affäre: Frankfurts Oberbürgermeister Peter Feldmann tritt zurück, aber erst 2023. Er wolle „ein geordnetes Haus“ übergeben.

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Ein Pokerspiel wäre würdelos (FAZ - Frankfurter Allgemeine Zeitung)

Peter Feldmann muss sich vom 18. Oktober an vor Gericht verantworten. Weshalb er den Prozess noch als Frankfurter Oberbürgermeister...

0 0 0 0 Der Ausgang des Verfahrens ist offen, eine Verurteilung erscheint derzeit ebenso möglich wie ein Freispruch. Ob Peter Feldmann darauf spekuliert, was aus letzterem folgen würde, auch das weiß derzeit nur er selbst. Dann wäre aller Voraussicht nach der Prozess in seiner heißen Phase und die Causa Feldmann in aller Munde. Der Wähler wäre mobilisiert und die Hürde des Quorums (mindestens 30 Prozent der Wahlberechtigten müssen sich gegen den Rathauschef aussprechen) viel leichter zu nehmen.

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Im Oktober steht Feldmann vor Gericht (Frankfurter Neue Presse)

Termine für den Strafprozess stehen fest. Frankfurt -Peter Feldmann (SPD) wird am 18. Oktober im Frankfurter Landgericht auf der Anklagebank sitzen.

Dafür zwingt er die Politiker erneut in die Hinterzimmer. Das schadet der Koalition, hatten Grüne, SPD, FDP und Volt den Wählern doch das Gegenteil versprochen: mehr Transparenz. Fühlt sich gerade anders an. Der bockige Rathauschef hat die Stadtverordneten zu seinen Geiseln gemacht. Er erwarte eine Erklärung "über den Weg und die Methode" seines Rücktritts. Oder wenigstens politische Ruhe. Hat nicht geklappt, und der OB ist selbst schuld. Aber ob Feldmann wirklich den Rücktritt abblasen könnte? Ein Rücktritt vom Rücktritt wäre "ein Skandal erster Güte", sagt Dimitrios Bakakis. Aber: "Die Gefahr besteht immer." In seiner Erklärung hatte der OB angekündigt, im Januar seinen Rücktritt zu beantragen. Juli beschließen, könnte Feldmann binnen einer Woche zurücktreten - ganz ohne finanzielle Einbußen, erinnert Pürsün. "Vielleicht ist bei ihm ja inzwischen die Erkenntnis gereift, dass das noch besser für ihn wäre, als bis Januar zu warten." Diese hänge auch nicht damit zusammen, ob der OB vor Gericht freigesprochen werde oder nicht. Nach seiner Rückkunft wird der OB auch reichlich um Vertrauen bei den Stadtverordneten werben müssen, um eine Abwahl schon am 14. "Der Antrag wird auf der Tagesordnung stehen", darauf besteht Yanki Pürsün. Er könnte nur auf Eis gelegt werden, falls der OB noch glaubhaft mache, dass er es ernst meint mit dem Rücktritt. "Was er bis jetzt auf den Tisch gelegt hat, reicht noch nicht aus, dass wir zusagen können, den Antrag zurückzustellen", sagt Pürsün. Er habe durchaus "Bedenken, uns nur auf sein Wort zu verlassen", sagt der Grünen-Fraktionschef im Römer. "Wenn er ein Mensch wäre, dem man vertrauen könnte, wäre es einfacher." Koalition und SPD hatten Feldmann bereits im Juni ihr Misstrauen ausgesprochen und die Abwahl für 14.

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