NATO Mitglieder

2022 - 6 - 29

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Image courtesy of "tagesschau.de"

Schweden und Finnland: Wie wird ein Staat NATO-Mitglied? (tagesschau.de)

Aus 30 sollen 32 Mitglieder werden: Finnland und Schweden können der NATO beitreten - darauf hat sich die Allianz in Madrid verständigt.

Möglicherweise werden die Beitrittsprotokolle schon eine Woche nach der Einladung unterzeichnet, die Ratifizierung dürfte sich danach - auch wegen der Sommerpausen der Parlamente - noch ein paare Monate hinziehen. Die NATO wiederum legt ihren Mitgliedstaaten sogenannte Beitrittsprotokolle über die Verhandlungen mit den Bewerbern vor, die dann von jedem NATO-Staat ratifiziert werden, sei es durch die Regierung oder durch einen Parlamentsbeschluss. In Deutschland stimmt der Bundestag darüber ab. Ein Kandidat muss ferner in der Lage sein, einen angemessenen Beitrag zur gegenseitigen Verteidigung zu leisten und bereit sein, anderen Mitgliedstaaten beizustehen - sowohl mit politischen Mitteln als auch mit militärischen Mitteln des "Krisenmanagements", wie die NATO es auf ihrer Homepage beschreibt. Diese muss aber einstimmig beschlossen werden - sperrt sich nur ein NATO-Mitglied, gibt es keine Einladung. Wenn die Einladung herausgegangen ist, folgen Beitrittsgespräche, an deren Ende die Kandidaten zusagen, den Vorgaben und Pflichten der Allianz nachzukommen - gegebenenfalls mit einem Zeitplan. Dies bedeutet, dass es sich um einen demokratischen Staat handeln muss, der die Prinzipien von Freiheit und Demokratie achtet und schützt. Er muss den Grundsätzen eines Rechtstaates verpflichtet sein und darf nicht in innerstaatliche Konflikte mit Minderheiten oder in internationale Konflikte - zum Beispiel um Grenzverläufe oder größere Gebiete - verstrickt sein. Im Fall von Bosnien-Herzegowina erfolgte das Angebot, Teilnehmer an einem solchen Programm zu werden, zehn Jahre nach dem Beschluss der NATO, Beitrittsgespräche mit dem Land aufzunehmen (2008/2018).

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