Moldau

Selenskyj wurde nach der Entscheidung live zum Gipfel zugeschaltet. Er bedankte sich bei Michel, von der Leyen sowie den Staats- und Regierungschefs für die ...

Das rund 3,7 Millionen Einwohner zählende Georgien soll den Beitrittskandidatenstatus allerdings erst bekommen, wenn es weitere Reformauflagen erfüllt. Es ist nach Einschätzung der EU-Kommission derzeit deutlich instabiler als das rund 2,6 Millionen Einwohner zählende Moldau und die Ukraine. Eine Garantie auf eine zügige Aufnahme in die EU ist der Kandidatenstatus also nicht. Der EU-Kandidatenstatus ist aber noch keine Entscheidung über die Aufnahme von EU-Beitrittsgesprächen. Dazu ist wieder ein einstimmiger Beschluss der EU-Staaten erforderlich. „Georgiens Zukunft liegt in der EU”, so der EU-Ratschef. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen kommentierte: „Heute ist ein guter Tag für Europa.” Die Länder seien Teil der europäischen Familie. Die historische Entscheidung der Staats- und Regierungschefs bestätige das. Kurz darauf reichten auch der kleine Nachbar Moldau sowie das im Südosten Europas gelegene Georgien Beitrittsanträge ein. Österreich hat eine Gleichbehandlung der Westbalkanstaaten verlangt, insbesondere von Bosnien-Herzegowina, das auch noch keinen offiziellen Kandidatenstatus hat. Versuche, die Blockade rechtzeitig vor einem am Rande des EU-Gipfels organisierten Westbalkan-Treffen zu lösen, scheiterten. Er bedankte sich bei Michel, von der Leyen sowie den Staats- und Regierungschefs für die Unterstützung. „Die Zukunft der Ukraine liegt in der EU.” Auch die Präsidentin von Moldau, Maia Sandu, spricht von einem historischen Tag. „Wir haben einen schwierigen Weg vor uns, der viel Arbeit und Mühe erfordern wird”, erklärt sie auf Facebook. Eine EU-Mitgliedschaft würde ihrem Land mehr Wohlstand, mehr Chancen und mehr Ordnung bringen. Der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte zeigte sich aber optimistisch, dass die bulgarische Blockade bald beendet wird. Solange müsse er die gegenwärtige Position vertreten, betonte Petkow, dem das Parlament in Sofia am Mittwoch das Misstrauen ausgesprochen hatte. Auch Moldau wurde am ersten Tag des EU-Gipfels in Brüssel der Kandidatenstatus verliehen. Etliche EU-Regierungen, darunter jene aus Österreich und Deutschland hatten mehrfach davor gewarnt, dass die Solidarität mit der Ukraine nicht dazu führen dürfe, die sechs Westbalkan-Staaten Serbien, Montenegro, Albanien, Nordmazedonien, Kosovo und eben Bosnien-Herzegowina vor den Kopf zu stoßen.